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Über dieses Blog
Hier ist mein erster Versuch einen Blog zu erstellen. Ich möchte aus privater Sicht über Ereignisse in Greiz informieren und meine Meinung zu den aktuellen Ansichten diverser Personen äußern! Die Weiterverbreitung, auch auszugsweise oder in Zitatform, ist nur mit schriftl. Genehmigung erlaubt!
Volksbegehren „Mehr Demokratie“ ist in der Stadt Greiz gestartet
Bis zum 19. Juli hat das Bündnis Zeit, die erforderlichen 220.000 Unterschriften zu sammeln.
Greiz. Das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ ist am Donnerstag, eine Minute nach Mitternacht, in der Stadt Greiz gestartet.
Bereits am Mittwoch gegen 23:45 Uhr trafen sich die Vertreter/innen der Bündnispartner sowie die ersten Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz vor dem Greizer Rathaus.
Ziel des Volksbegehrens ist es, die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene zu reformieren. So sollen bisher für Bürgerbegehren nicht zulässige Themen wie Bauleitplanungen, Abgaben oder Satzungen zukünftig zugänglich sein. Auch die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sollen gesenkt werden. Weiter sollen Bürgerbegehren auf Landkreisebene möglich sein.
Exakt eine Sekunde nach Mitternacht begann Ines Watzek (SPD), die Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Greiz, als erste Unterzeichnerin des Volksbegehrens.
Die Gründe, warum sie die Initiative unterstützt, fasst die Erstunterzeichnerin zusammen: „Gerade wegen dem frühen Start bin ich heute hier. Ich unterschreibe das Volksbegehren, um den Menschen noch mehr politisches Mitspracherecht und weitere Verantwortung zur gesellschaftlichen Mitbestimmung zu ermöglichen. Aber auch um die Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, damit sie ihre Rechte aktiver wahrnehmen.“
Die Bögen Zwei und Drei unterschrieben die Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Parteien SPD und DIE LINKE: Heike Taubert (SPD) und Diana Skibbe (DIE LINKE).
Heike Taubert: „Ich freue mich, zu den ersten Unterzeichnern des Volksbegehrens zu gehören. Damit werden wir gemeinsam der Thüringer Landesregierung beweisen, dass die Menschen in Thüringen genauso reif für die Direkte Demokratie sind wie die Menschen Bayern.“
Diana Skibbe: „Ich freue mich, dass wir heute den Start für Mehr Demokratie in Thüringen geben.“
Darauf folgte die Regionsvorsitzende des DGB Ostthüringen, Renate Licht: „Es wird Zeit, dass wir eine neue politische Kultur in Thüringen bekommen. Deswegen stehen wir heute hier, um den Startschuss für das Volksbegehren zu geben.“
„Wir sind optimistisch, unser Ziel von 14.000 Unterschriften im Landkreis Greiz zu erreichen.“, meinten Frank Lux und Thomas Liehr, welche als Organisatoren des Regionalen Trägerkreises den Volksbegehrens Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen ebenfalls vor Ort waren.
Beendet wurde die erste Sammelveranstaltung des Volksbegehrens gegen 00:35 Uhr, als alle 41 Anwesenden ihre Unterschrift für das Volksbegehren geleistet hatten.
Alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Greiz, welche das Volksbegehren in den nächsten vier Monaten durch ihre Unterschrift oder durch aktive Sammelungen unterstützen möchten können sich an Frank Lux (Tel: 0174 - 36 67 690; Mail: FrankLux3(at)aol.com) oder Thomas Liehr (Tel: 0151 – 11 57 20 57, Mail: Thomas-Liehr(at)Jusos-Greiz.de, ICQ: 305-564-604) wenden.
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