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Lieber Genosse Enzo,

ich bin mit dir nicht einverstanden, was der Genosse Steinmeier fordert ist für die SPD tödlich, die SPD gehört nicht in der Mitte sondern Links, die Diskussion über neue Richtung ist überflüssig, der Parteitag hat schon die Richtung beschlossen, die SPD muss Sozial bleiben und nicht die CDU in der Mitte jagen, du siehst was passiert ist mit der Linke Partei, sie haben Erfolg weil wir uns in der Mitte drängen wollen, das ist der Fehler.
Schöne Grüsse

Silvestro Gurrieri

Caro Silvestro,

ich sage nicht Mitte-Rechts wie die CDU. Ich fordere nur, dass die SPD vom ultra Linken Kurs abweicht ( "Im demokratischen Sozialismus ist das kapitalistische System nicht mehr das vorherrschende") Das ist der größte Fehler. Wir brauchen einen sozialen Kurs der Mitte. Fordern und Fördern. Wir müssen sozial bleiben, sozial schwächere unterstützen. Wir dürfen aber nicht Wohltaten unters Volk mischen und Versprechungen geben, die wir nicht halten. Das sind Fehler die in der Vergangenheit getan wurden.  Wir müssen eine Partei sein, für das Volk in der Mitte, mit sozialen Themen. Themen die uns die CDU droht zu nehmen. Das darf nicht passieren. Für eine soziale Demokratie sollten wir stehen.

Saluti Enzo

Wer ist schon Steinmeier...?
Steinmeier ist Genosse, genau wie ich. Er ist einer von vielen in dieser SPD...

Auch ich bin Genosse.
Auch ich sage, wir müssen einen klaren Kurs vorgeben.
Wir müssen wieder die Schwachen, die Arbeitnehmer/innen, die Kranken und die Behinderten abholen und dürfen sie nicht allein lassen.
Wir müssen wieder die auffangen, die von der Wirtschaft einfach in Stich gelassen wurden. Wir treiben auf der einen Seite mit unserer rigorosen Wirtschaftspolitik die Menschen in Deutschland erst in die Arbeitslosigkeit und dann überlassen wir sie auch noch ihrem Schicksal. Prima... Weiter so...

Steinmeier? Wer ist Steinmeier?
Steinmeier ist genau so ein Lügner wie alle anderen "da oben". Genau so ein Lügner wie Müntefering, der versprochen hatte, dass keine Mehrwertsteuererhöhung kommt. Das war bewusst gelogen, denn es sind bewusst 3% daraus geworden.
Steinmeier selbst hat gelogen, als man ihn gefragt hat ob er von der Verschleppung Kurnatz etwas gewusst hat. Steinmeier sagt: "Ich wusste davon nichts, das war die letzte Regierung". Aber alle wissen, dass Steinmeier in der letzten Regierung Kanzleramts-Chef war....jemand, der die Fäden gezogen hat.
Steinmeier ist nicht besser als alle anderen. Er weiß nichts besser als ich, er lügt wie die anderen. Und dem soll ich glauben, wenn er einen bestimmten Kurs vorschlägt?
Das ich nicht lache.
Kalle Probst

Die Mehrwertsteuererhöhung gab es nur, weil man durch die Verhandlungen mit der CDU einlenken musste um Kompromisse zu finden, so sind eben Koalitionsverhandlungen. Jede Partei setzt ein Teil ihres Programms durch. Hätte es eine absolute Mehrheit für Schröder gegeben, gäbe es keine Erhöhung. Also nicht die Tatsachen vertauschen. Dass man sozial schwächeren helfen muss ja! Aber man muss FORDERN und eben FÖRDERN! Müntefering ist kein Lügner. Er war einer der besten Arbeitsminister die wir je hatten, und was noch viel wichtiger ist, er hat eine klare Linie. Das fehlt einigen heutzutage. Wenn wir schon von Lügnern sprechen dann fällt mir nur eine ein: Frau Y!

Helmut Schmidt sagte einmal:

"Das Ethos, die Moral als Grundlage der Politik bedürfen zu ihrer Verwirklichung, der Ratio, der Vernunft, der Leidenschaft zur Vernunft"

Das fehlt vielen Politikern ( ich nenne keine Namen ) in der heutigen Zeit... vorallem denen... die daran Schuld sind dass die SPD an Glaubwürdigkeit verloren hat... die daran Schuld sind dass unsere Ideale fehlen!

Volle Rückendeckung für Steinmeier! Ein versierter, ruhiger, abwägender Mann der Mitte.
Wer ist schon Herr Steinmeier? Wahrscheinlich unser nächster Kanzlerkandidat, der versuchen muß die Masse an Porzellan die durch Feelgood-Beck und Chaos-Yps zerdeppert wurden in ein einigermassen akzeptables Ergebnis umzumünzen. (Keine Sorge, dank Linkskurs bedeutet das mittlerweile nur noch über die 20 Prozent zu kommen - schaffen wir locker!)
Das ist Herr Steinmeier! Insofern ist es nachvollziehbar, dass man sich auch über ihn im Forum/Blog austauscht. Was soll also die Aufregung?

Zum Thema Lügen - stimmt schon, egal welcher Couleur, egal welcher Partei, sie sind alle mit allen Wassern gewaschen - leider! Anstand und Moral scheint nicht mehr viel zu zählen. Doch den Titel der Großmeisterin hat sich unsere Y verdient. Sie sind alle gut in dieser Untugend aber bei ihr können alle noch dazulernen! Die Wut über die Mehrwertsteuererhöhung teile ich im übrigen. Das kann man nicht wegdiskutieren. Denjenigen, die genug im Portemonnaie haben fällt es sicher kaum auf - oder es wird auf hohem Niveau gejammert. Jenen, die aber mit Ihrem Zeitarbeitsjob am Minimum krebsen fällt das sehr wohl auf. Eine der ungerechtesten Steuern! Es ist eine Schande! Ich möchte daher auch mal feststellen: Wir liegen also nicht nur auseinander! Ich hielte sogar eine Luxussteuer für angebracht. Man braucht für diese Idee übrigens nicht den Sozialismus ausgraben. Dessen kann man mich wahrlich nicht beschuldigen! Moderne (Sozial-)demokraten haben das in den USA mit Bill Clinton eingeführt! Die Denke war, alles über 10.000 Dollar + luxury tax i. H. v. ein paar Prozent. Die Idee war, ob der Pelz oder die Yacht nun ein paar Hundert oder tausend Dollar mehr kosten merkt man, wenn man das Kleingeld dafür übrig hat eh nicht. Für Gemeinschaftsaufgaben (ja, genau diese - ich lasse mich nicht einfach so in die neoliberale Ecke stellen) war auf diese Weise wieder Geld zur Verfügung. (Schon klar, dass diese Steuer als erste unter dem Bush-Krieger wieder abgeschafft wurde.)

Hallo Enzo,
wenn Du jemandem gute Arbeit gibst, dann kannst Du fordern.
Das macht deine Mitte eben nicht, sie nimmt dem Menschen die Würde seines Daseins.
So wird ein Schuh draus.

johannes

„Im demokratischen Sozialismus ist das kapitalistische System nicht mehr das vorherrschende.“  und...  „Das bedeutet, dass man das Marktprinzip als gesellschaftsstrukturierndes Element aufhebt.“ ( Zitat: Franziska Drohsel Juso-Vorsitzende )

....und das möchte dein Linker-Flügel. Schafft es gute Arbeit wenn man das Marktprinzip aufhebt???? - was im übrigen gar nicht möglich ist.

Enzo Dionisio | 25.03.2008 | 19:17 Uhr

"......
Das fehlt vielen Politikern ( ich nenne keine Namen ) in der heutigen Zeit... vorallem denen... die daran Schuld sind dass die SPD an Glaubwürdigkeit verloren hat... die daran Schuld sind dass unsere Ideale fehlen!"

Aber ich kann Dir ein paar Namen nennen... ich habe keine Skrupel, die zu nennen, die die SPD dahin gebracht haben wo sie jetzt ist, ich nenne die Namen, die 400.000 Mitglieder aus der Partei vertrieben haben, ich nenne sie, die Schuld daran sind, dass uns treue Wählerinnen und Wähler nicht mehr wählen....

Es sind die Typen: Schröder, Clement, Müntefering, Riester, Schily, Fischer, Steinmeier, Steinbrück....

Und übrigens.... wieso kommt bei einem Kompromiss 3% heraus, wenn die eine Partei 2% fordert und die andere 0%?
Die normale Rechnung für Durchschnitt wäre: (n1+n2)/2
Das solltest Du als großer Wirtschaftsfachmann eigentlich wissen. Oder willst Du mich auch für dumm verkaufen?
Und wenn ich nach obiger Formel rechne, dann sieht das folgendermaßen aus:
0% + 2% = 2%
2% / 2 = 1%
Bei einem Kompromiss, bei dem der eine 0% Erhöhung will und der andere 2% Erhöhung, Enzo....vielleicht solltest Du in der Schule besser aufgepasst haben - bei solch einem Kompromiss kommt nach obiger Formel  der Durchschnittsrechnung 1% heraus und nicht 3%.
Das, Enzo... kann jeder Hauptschüler rechnen. Für wie blöd willst Du die Bundesbürger eigentlich noch verkaufen? So blöd wie Du das Wahlvolk haben möchtest, sind die nämlich nicht.
Und wenn die SPD sich nicht sofort wieder ihren ursprünglichen sozialen Themen zuwendet, dann, aber auch nur dann, wird sie unter die 20%-Marke fallen. Zu Willy Brandts Zeiten, der das Soziale in sich getragen hat, Enzo, da hatten wir über 40%. Und nach Schröder haben wir knapp über 20%. Und das liegt am Linksruck.... aha.... das ist mir sehr neu...... ich wäre normalerweise auch schon lange bei den Linken. Aber die SPD ist auch meine Partei. Sie ist meine Partei. Und ich lasse mir meine Partei, meine SPD nicht von ein paar dahergelaufenen neoliberalen Wirtschaftsgläubigen kaputt machen.
Ich kämpfe für eine SPD, wie sie mal gegründet wurde. Schneide einem Baum die Wurzeln ab.... dann kannst Du beobachten, wie er langsam eingeht. Und das passiert auch mit der SPD, wenn ihr die Wurzeln verleugnen wollt. Schneidet sie ruhig ab, die Wurzeln. Anschließend könnt ihr es dann so machen wie Oswald Metzger - dann könnt ihr gleich bei der CDU oder FDP mitmachen.
Kalle Probst

Hallo Olaf.... sicherlich ist mir die Mehrwertsteuer auch ein Dorn im Auge....

Aber es geht darum, dass ihr hier für Glaubwürdigkeit plädiert.... darum geht es....
Sagt mir irgendjemanden, und ich beweise euch das Gegenteil.

Münte = Mehrwertsteuer...Steinmeier = Kurnatz.....
Dann Sauereien wie.... Aufhebung der Begrenzung der Ausleihzeit für Leiharbeitnehmer (Clement)
Dann Privatisierung der staatlichen Rente (Riester).
Dann Schröder .... Senkung der Arbeitslosenzahlen. Das ist eine der infamsten Lügen.... Bis zu 2 Millionen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger (jetzt alle ALG II), sind in Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen der BA. Weiterhin sind sie in Billiglohn-Jobs, Niedriglohn-Jobs und in 1 Euro-Jobs. Alle Arbeitslosen, die krank sind und stationär im Krankenhaus behandelt werden, sind nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik geführt.
Ich lach mich tot.... Ihr Hansels wollt mir hier ein vom Pferd erzählen?
Alle karitativen Einrichtungen Deutschlands erklären jedem, der es hören will, dass die Kinderarmut seit der Einführung von Hartz IV dramatisch gestiegen ist.
Und ihr schämt Euch nicht? Ihr nennt Euch soziale Demokraten?
Ja, Ihr nennt Euch sozial, wenn Ihr in Eure eigene Tasche wirtschaften könnt. Ihr nennt Euch sozial, wenn ihr an irgendwelchen Reformen am meisten partizipieren könnt. Dann sind das für Euch Erfolge.... Ist die Kinderarmut auch ein solcher Erfolg? Vielen Dank auch dafür, für solche Reformen, aus denen die Kinderarmut hervorgeht.
Und ich dachte immer wir sind loyal mit denen, die uns brauchen. Ich dachte immer, wir erklären uns mit denen solidarisch, die unsere Hilfe brauchen. Ich dachte immer, gerade die SPD ist für diejenigen da, die am unteren Rand der Gesellschaft vor sich hinvegetieren und keine Lobby haben, die nicht für sich selber sprechen können....
Nein..... ihr seid für die da, die sowieso schon genug haben. Für die, die ihre Gelder schon schön auf Konten in Liechtenstein haben, statt zu investieren, statt in Arbeitsplätze zu investieren. Die Anlage in Liechtenstein bringt wahrscheinlich auch mehr Rendite, als so ein paar Arbeitnehmer.... Wenn ihr das alles wollt, dann lasst bitte die SPD in Ruhe und tummelt Euch bei der CDU oder der FDP. Oder könnt ihr da nicht diese Karriere machen wie in der SPD?
Wenn es nach Euch ginge, dann wäre die SPD verloren, dann wird es die SPD in absehbarer Zeit nicht mehr geben. Dann wird in den Geschichtsbüchern mal stehen, dass sich die SPD in den Zeiten von Willy Brandt mal um sozial Schwache Menschen in Deutschland gekümmert hat. Mit den Reformen eines Herrn Schröder ging es auch mit der SPD bergab. Die SPD existiert seit dem Jahr 2015 nicht mehr.
Kalle Probst

Also ob ich auf diesen Unsinn antworten soll muss ich mir noch überlegen.
Als Werktätiger ist mir meine Freizeit dann doch mehr wert, als sie hier sinnlos zu vertändeln.
Auf völlig unhaltbare und zu allem übel noch persönliche Vorwürfe, (von wegen wir wollten uns in die Tasche wirtschaften und für die da zu sein die schon genug haben), gehe ich sowieso nicht ein.

Seit Willy Brandt sind nun mal fast 40 Jahre vergangen. Es ist typisch für die Ignoranz von Linkssozialisten, zu meinen man könnte die Welt anhalten. Überraschung, sie dreht sich aber unverschämterweise weiter.

Die Herausforderungen sind neue und bedürfen neuer Antworten. Schröder, Müntefering, Clement und andere haben das erkannt und mutig neue Wege gesucht. Auch unpopuläre, davor habe ich Achtung.

Und Willy Brandt ist immer so ein "Totschlagargument" von denen, die meinen Sie wüssten was er heute zu allem sagen würde. Lassen wir den armen Kerl mal in Frieden ruhen. Ihr habt Willy Brandt nicht gepachtet. Ich für meinen Teil bewundere ihn auch. Da staunst du. Was da so ein jeder in ihn hineininterpretiert ist schon erstaunlich. Oskar Lafontaine hat ja angeblich auch ein Bild von ihm über seinem Schreibtisch - und das wo ihm Willy Brandt noch am Tag der deutschen Einheit den Handschlag verwehrt hat. Bei mir hängt sein Bild auch am Schreibtisch (natürlich das von Willy),  zusammen auf einem Gedenkdruck mit seinem Freund Kennedy. Und ich bin der Meinung, wenn der Atlantiker Willy sehen würde, wie tief einige aus seiner SPD den Ex-Kommunisten in den A....llerwertesten kriechen, dann würde er sich bei seinem Freund Kennedy entschuldigen und im Grabe rumdrehen. Und die Tipps bei der CDU mitzumachen kannst Du Dir auch schenken. Warum? Weil ich Dir dann vorschlage der Linken beizutreten. So, das war's erstmal - mehr wenn ich Zeit und Lust habe, meine Nachtruhe ist mir jetzt wichtiger als auf jeden Unsinn zu antworten!

Wollen wir denn wirklich in die Mitte? Ist das erstrebenswert?

Ich stehe hinter Steinmeier, ein hervorragender Außenminister. Wenn es nach mir geht, wird er Bundeskanzler (zumal er in Bezug auf die PDS auch eine klare Meinung hat; Zusammenarbeit gibt's nicht [mein Reden]).

Aber in die Mitte will ich gar nicht. Ganz ehrlich. Ändere den Gruppennamen in linke Mitte und ich bin dabei.

Unter Mitte verstehe ich die FDP, wir jedoch müssen linker sein. Wir müssen uns in der linken Mitte einfinden. Da befindet sich der Großteil des Volkes. Da waren wir in den 70ern.

Und wo hier eben von Brandt gesprochen wurde: Auf meinem Schreibtisch steht ebenfalls ein Schwarz/Weiß-Porträt von Willy Brandt. ;-)

Leider kann man Politiker vom Format eines Brandts oder Schmidts (für mich der brillianteste Politiker des 20. Jahrhunderts) heute leider mit der Lupe suchen. Aber das sieht in den anderen Parteien auch nicht anders aus.

So... aha... das ist alle Unsinn, was ich sage....

Dann nenn mir doch mal konkret, für wen die Agenda gut war....
Bewiesenermaßen war sie nicht gut für Kinder. Brauchst nur mal die karitativen Einrichtungen fragen... geh mal hin....
So... Olaf.... und wenn Du Werktätiger bist..... war denn die Reform gut für Dich? Was hat sie Dir denn gebracht? Wieviel verdienst Du so eigentlich im Monat? Und wie sicher ist Dein Arbeitsplatz? Wieviel Stunden in der Woche musst Du arbeiten, als Werktätiger? Mehr als 40 Stunden? Oder hast Du überhaupt eine geregelte Arbeitszeit?
Kannst Du Dich in die hineinversetzen, die unverschuldet arbeitslos geworden sind und dummerweise älter als 50 Jahre sind? Hast Du Dich schon einmal mit jemandem unterhalten, der 40 Jahre in die Sozialkassen eingezahlt hat und dann auf einmal unverschuldet arbeitslos geworden ist? Hat schon einmal einer vor dir gesessen und dir gesagt, dass er gerade die Kündigung bekommen hat, hast Du seine Tränen gesehen, als er gefragt hat, wie er jetzt Frau und Kinder ernähren soll und den Kredit für sein Haus abtragen soll?
Hast Du schon mal mit jemandem gesprochen, der gerade arbeitslos geworden ist und 40 Jahre lang jeden müden Pfennig, jeden müden Cent auf sein Sparbuch gelegt hat, damit er im Alter etwas mehr zum Leben hat? Hat er Dir auch gesagt, dass er jetzt ALG II beantragt hat, aber nichts bekommt, weil er erst das aufbrauchen muss, was er sich für sein Alter angespart hat?

Hast Du das alles schon mal gemacht Olaf?

Nee, nee.... mein Lieber..... nicht einfach daherkommen und sagen wir leben in einer anderen Welt als vor 40 Jahren und daher war das alles gut....

So einfach kann man sich das machen, Olaf.... das stimmt. Man kann sich alles sehr einfach machen. Aber mal ernsthaft drüber nachdenken, wem die ganze Agenda genutzt hat und wem nicht.

Vielleicht hätte eine Mehrwertsteuererhöhung sogar um 5% sein müssen.... ich kann das nicht beurteilen, ich kenne den Haushalt der Bundesregierung nicht. Ein Herr Müntefering war in der Regierungsverantwortung mit Schröder. Wenn der den Haushalt nicht kennt, wer denn dann. Und dann sollte man eigentlich glauben, dass Herr Müntefering weiß, was er sagt, oder? Dann sollte man annehmen, er weiß, dass eine Erhöhung von mehr als 2% sein mussten.... warum lügt er dann und behauptet es gibt keine Mehrwertsteuererhöhung mit der SPD. Das ist bewusst gelogen, Olaf...  Aber diese Leute sind ja alle so toll....

Und Du sagst, Olaf.... ich zitiere:
"Und ich bin der Meinung, wenn der Atlantiker Willy sehen würde, wie tief einige aus seiner SPD den Ex-Kommunisten in den A....llerwertesten kriechen, dann würde er sich bei seinem Freund Kennedy entschuldigen und im Grabe rumdrehen."

Du meinst damit aber nicht etwa Herrn Schröder? Der ist dem Kommunisten, dem lupenreinen Demokraten auch ganz schön hintenrein gekrochen oder.? Oder meinst Du wen anderen?

Ja, Olaf.... Schröder hat es vorgemacht, wie man mit Kommunisten umgehen muss. Schröder kann wohl ganz gut mit Kommunisten umgehen. Kein Deutscher hätte auf diese Art un Weise ein Kind aufnehmen oder adoptieren können. Ein Herr Schröder hat Beziehungen zu Kommunisten und dann funktioniert das schon. Nicht wahr.... Oder darf man hier Äpfel nicht mit Birnen verwechseln?

Olaf entweder ich hasse Kommunisten, dann aber auch alle. Dann auch einen Herrn Putin, der permanent Menschenrechte verletzt. Und nicht nur so ein paar dahergelaufene Möchtegern-Kommunisten von den Linken.

Dann bitte verurteile auch einen Herrn Schröder, der Geschäfte mit den Kommunisten macht, dass es nur so kracht. Dieser Mann, der Herr Schröder, würde für Dich nicht den kleinen Finger krumm machen. Die Ethik würde es mir zum Beispiel verbieten mit einem Herrn Putin Geschäfte zu machen. Eben weil er ein Kommunist ist, weil er Menschnrechte mißachtet. Einem Herrn Schröder scheint das aber alles egal zu sein. Hauptsache die Kohle stimmt. Und genau so hat er auch Deutschland regiert. Olaf.... ich bitte Dich..... sieh doch einfach nur mal richtig hin. Nur mal richtig hinsehen und nur einmal eigene Gedanken machen und nicht das nachreden, was andere vorgedacht haben.

Vielleicht habe ich mit Dir auch den Verkehrten angegriffen. Trotzdem verstehe ich nicht, wie man als Werktätiger, als Arbeitnehmer, als abhängig Beschäftigter, sagen kann, dass die Agenda gut war. Und dass Du Herrn Schröder für seinen unpopulären Schritt bewunderst.
Ich bewundere diesen Mann überhaupt nicht, Olaf. Es hat angefangen, als Piech Herrn Schröder eingefangen hat. Für sich eingefangen hat. Der Piech hat dem kleinen Schröder erstmal die große Welt gezeigt.... Wiener Opernball und was noch alles.... Armani-Anzüge, Cohiba-Zigarren.... alles tolle Sachen, Olaf..... und die Arbeitslosen werden gezwungen, jede Arbeit anzunehmen.... und für wen war das gut? Nur für die Arbeitgeber, Olaf... nur für die.
Und bitte gib mir eine Antwort darauf, warum man Arbeitnehmer entlassen muss, wenn man einen Gewinn, nicht Umsatz... einen Gewinn von mehreren Milliarden Euro macht.... bitte gib mir eine schlüssige Antwort darauf.
Und diesen Global Playern, Olaf denen hat die Agenda was gebracht.... für die war die Agenda gut..... und für keinen anderen.
Und mit der Arbeitslosigkeit..... frag mal nach bei den Arbeitsämtern wieviel Arbeitslose in Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen sind und wieviel in Billiglohn-Jobs und in Mini-Jobs und in 1 Euro-Jobs sind.... frag mal nach....

Frag mal nach, bei den karitativen Einrichtungen, warum wir soviel Kinder in Armut haben.....frag einfach mal nach.....
Weißt Du Olaf.... es ist ganz einfach zu sagen.... Wer arbeiten will, der bekommt auch Arbeit...das ist ganz einfach so etwas zu sagen.... Ich weiß ja nicht, was Du Berufsmäßig arbeitest, welchen Beruf Du ausübst....Vielleicht bist Du ja einer von denen im gehobenen Angestellten Verhältnis... vielleicht hast Du ja auch einen krisensicheren Job. Ich gönne ihn Dir sogar..Ich freue mich für Dich, wenn Du Arbeit hast und gut verdienst.... Ich habe auch mal gut verdient. Darf leider aufgrund meiner Gesundheit, meiner Krankheit, nicht mehr arbeiten. Ich bin aber Gott sei Dank nicht von Hartz IV und ALG II abhängig.... Gott sei Dank.... Wenn ich ALG II bekäme, hätte ich mich schon erhängt.

Und die Rente wird immer geringer, je geringer mein Verdienst ist.... Heute verdiene ich noch recht gut, werde arbeitslos, muss eine Arbeit annehmen, bei der ich weniger verdiene, zahle dementsprechend weniger ein, werde wieder arbeitslos, bekomme noch weniger Arbeitslosengeld, muss wieder eine Arbeit annehmen, bei der ich noch weniger verdiene und so weiter.... das Ende vom Lied.... ich bekomme statt einer guten Rente.... nur noch die Grundsicherung.
Falls ich dann auch noch "geriestert" habe, muss ich Dir ja nicht sagen, was dann passiert.....Die Riester-Rente wird auf die Grundsicherung angerechnet.... und futsch ist die Riester-Rente.... alles, was ich angespart habe ist futsch.....

Und das ist alles gut, Olaf?.... Mal ernsthaft, Olaf..... das kannst Du doch auch nicht gut finden, oder?

Was wäre denn, wenn wir eine Beitragserhöhung bei den Renten gemacht hätten? 2% Erhöhung. Der Arbeitnehmer 1% und der Arbeitgeber 1%.... Wäre das der Weltuntergang?
Was wäre denn, wenn wir statt 3% schon gleich nach der Wende um 6% die Mehrwertsteuer erhöht hätten? Wäre die Welt untergegangen?
Wir hätten die Renten der ehemaligen DDR-Bürger niemals aus der Rentenkasse zahlen dürfen. Wer nicht in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann auch keine Leistungen daraus bekommen. Diese Renten hätten aus Steuermitteln finanziert werden müssen. Auch der Soli hätte dafür genommen werden müssen.

Olaf, Olaf..... ich will Dir wirklich nicht zu nahe treten.... und ich entschuldige mich schon im Voraus, wenn ich Dich irgendwie beleidigen sollte.... das ist wirklich nicht meine Absicht.... Aber wenn ich mir Dein Profil so ansehe.... dann sehe ich einen braungebrannten, jungen Menschen, der weiß, was es heißt, gut zu leben. Ich nehme mal an, Olaf, dass Du Dir keine finanziellen Sorgen machen musst.
Allerdings sehe ich auch nicht, dass Du irgendwelche Parteiämter hast oder dass Du in irgendwelchen Arbeitsgemeinschaften mitarbeitest. Schade.... Und ich glaube auch nicht, dass Du Dich wirklich schon mal in die Armenviertel getraut hast. Warst Du schon mal in Berlin in Kreuzberg? Hast Du Dir schon mal die Brennpunkte angesehen oder bist Du schnell mit Deinem Auto daran vorbeigefahren?

Bitte Olaf.... nicht nur an sich denken.... Ich für meine Person, stell mich immer hintenan... Ich habe noch nie jemals etwas für mich getan.... Immer nur für andere habe ich mich eingesetzt. Als Betriebsratsvorsitzender habe ich mich immer schützend vor meine Leute gestellt. Und habe den Ärger der Geschäftsleitung immer auf mich genommen. Habe nie etwas abgeschoben auf meine Leute, auf meine Mannschaft. Und darum habe ich dann 2004 auch einen leichten Schlaganfall gehabt.... Ich hätte es gar nicht nötig, mich jetzt schon wieder diesem ganzen Stress auszusetzen.... ich bin auch abgesichert. Ich habe mein Häuschen, meinen schönen bayerischen Wagen, meine guten Finanzen. Ich könnte mich genauso gut auf mein Sofa flegeln und die Füße hochlegen. Und ich hätte dann auch keinen Ärger..... von mir aus, könnte die SPD den Bach runtergehen.... ich hätte nichts davon.

Nein, Olaf.... mir geht es um die Menschen, die Hilfe brauchen. Um die Menschen, die sich selbst nicht helfen können, die mit der Politik einer CDU oder FDP nichts anfangen können. Weil diese Parteien sich in der politischen Mitte tummeln und nichts für die Armen und Schwachen und Arbeitnehmer/innen übrig haben. Die eine Politik für den Kapitalismus machen und die bei der die Schwachen einfach auf der Strecke bleiben. Diesen Raubtier-Kapitalismus, kann ich nicht mitmachen, Olaf.... und ich appelliere einfach an Dich.... denk noch mal in Ruhe über alles nach. Denk noch mal über die Zusammenhänge nach. Denk darüber nach, warum die Kinderarmut gestiegen ist. Denk drüber nach, warum uns die Mittelschicht wegbricht... Denk drüber nach, warum wir immer mehr Menschen in Altersarmut haben.
Das kann doch einem echten Sozialdemokraten nicht egal sein. Da müssen wir doch etwas unternehmen.
Oder sind Dir tatsächlich die Schwachen in dieser Gesellschaft vollkommen egal? Das glaube ich einfach nicht, Olaf.... Wenn Du tatsächlich Sozialdemokrat bist.... und ich nehme mal an, das bist Du.... sonst wärest Du ja nicht in der SPD.... dann ist Dir das nicht egal.... Dann denkst Du darüber auch nach....
Und wenn Du Dir das alles Durch den Kopf gehen lassen hast und Deine Gehirnzellen wirklich mal angestrengt hast und zu Deiner eigenen Meinung gekommen bist, dann kannst Du mir antworten.
Kalle Probst

Seit wann spielt das Aussehen eine Rolle? Ob man braun gebrannt ist oder nicht??? Das ist sowas von oberflächlich! Es kommt darauf an, wie das politische Handeln gestaltet wird! Nicht, ob man jetzt gut angezogen ist oder nicht! Ein schwaches Argument! Keinem von uns sind die sozial schwächeren egal, ich sag es nochmal. Meinst du wir müssten alle in Fetzen rum laufen damit wir als Sozial gelten??? Was ist das für eine Denkweise Kalle??? Sorry aber das ist echt schwach! Später mehr!

@ Christoph Brodhun

Wir ünterstützen die soziale Mitte. Nenne es auch Mitte-Links wenn du möchtest ;-) Was wir ablehnen ist ein totaler, sturer "nur" Linkskurs.

Enzo... Du liest auch nur das, was Du gerade lesen willst....

Von mir aus kannst Du in Schlafanzügen aus Goldbrokat herumlaufen, das interessiert mich nicht die Bohne...

Das ist aber auch der einzige Punkt, der Dir einfällt. Ja, man muss den Menschen nur einen Ball zuwerfen, dann spielen sie sofort mit. Nur die Hauptsächlichkeiten werden darüber hinaus vergessen oder einfach ignoriert.

Enzo... wie willst Du denn die Kinderarmut bekämpfen....? Ihr fordert doch alle, dass wir mehr Kinder brauchen und das Kinder unser höchstes Gut ist.... Dann sag mal, wie es kommt, dass seit der Einführung von Hartz IV die Kinderarmut dramatisch gestiegen ist?
Sag es mir....

Sag mir, ob es richtig ist, einem der arbeitslos geworden ist und dann ALG II bekommt, auch noch die ganzen Ersparnisse wegzunehmen, die eigentlich mal für sein Alter gedacht waren. Ist so etwas richtig, Enzo?

Du sagst, dass ihr Euch für die sozial Schwachen, die Arbeitnehmer einsetzt.... wo denn bitte schön? was habt ihr denn mit der Agenda 2010 gemacht, für die Arbeitnehmer? Was denn und wo denn?

Ihr sorgt mit der Agenda und mit den Änderungen im AÜG dafür, dass zum Beispiel BMW 50% des Stammpersonals entlässt und dafür lieber Leiharbeitskräfte einstellt..... Das sind Auswirkungen der Agenda 2010, Enzo.

Und wenn ich fordere, dass die Ausleihzeit für Leiharbeitnehmer wieder auf maximal 12 Monate begrenzt wird, dann schreit Ihr, dass das zarte Pflänzchen Aufschwung zerstört wird. So sieht das also aus, wenn ihr Euch für Arbeitnehmer einsetzt. Aha....

Dass Euch dass die Wählerinnen und Wähler nicht mehr abnehmen und die SPD für unglaubwürdig erklären, das versteht Ihr dann nicht mehr, oder? Weil die Wählerinnen und Wähler ja zu blöd sind.... sie begreifen einfach die Zusammenhänge nicht, oder?

Genau.... dieses dumme Wahlvolk, dieses Stimmvieh.... am besten ist es, wir würden diese dummen Wähler austauschen. Die sind doch einfach zu blöd um die wichtigsten Zusammenhänge zu verstehen....

Nein, Enzo.... die Wähler sind nicht dummm..... Die Wähler haben mittlerweile auch gemerkt, dass die SPD nichts mehr für die "kleinen" Leute macht. Die SPD macht genau so eine Politik der Mitte, wie die CDU und die FDP da sind keine Unterschiede mehr zu erkennen. Und da es keine Unterschiede mehr in der Politik der Parteien gibt, bleiben die Wähler nämlich einfach zu Hause. Sie gehen einfach nicht mehr zur Wahl.

Hast Du Dir schon mal die Wahlbeteiligungen angesehen, Enzo? Ja?

Ach so.... das kommt ja daher, weil die SPD einen Linksruck gemacht hat.

Wie lange willst Du die Wählerinnen und Wähler und denn noch verarschen? So dumm, wie Du sie hinstellst, Enzo sind die nämlich nicht.

Aber ich warte drauf, wie Du argumentativ auf meine anderen Aussagen reagieren willst. wahrscheinlich genauso polemisch wie mit dem Aussehen.

Und übrigens.... Du verstehst noch nicht mal diese Zusammenhänge....

Ich habe dem Aussehen nur andeuten wollen, dass Olaf wohl eher nicht als Müllwerker arbeitet und arbeitslos scheint er auch nicht zu sein....

Ich habe nur daraus geschlossen, dass er wohl nicht so aussieht, als müsse er am Hungertuche nagen. Wer entweder so oft in den Urlaub fahren kann, dass er immer braun gebrannt ist oder oft unter die Sonnenbank gehen kann, der verdient wahrscheinlich auch nicht schlecht.... und wenn jemand gut verdient.... dann gönne ich ihm das erstens aber zweitens weiß er dann wohl auch nicht, wie es "unten" im Volk rumort.... Oder stimmen meine Schlussfolgerungen etwa nicht.... Wenn ich falsch liege, entschuldige ich mich in aller Öffentlichkeit bei ihm.

Ich kann Fehler zugeben, wenn ich welche gemacht habe.....

Kalle Probst

Guten Tag Enzo,
ich gebe Dir mal gern Nachhilfeuntericht in Sachen Armut, ach quatsch, die interessieren dich eh nicht.
Da gibt es eine Gruppe, die kämpft um das Recht auf gute Arbeit gegen gute Bezahlung.
Ist das etwa links, wenn das so sein sollte, dann sind wir eben links.
Obwohl mir die politischen Himmelsrichtungen völlig egal sind.
Wichtig ist, was hinten raus kommt.
Auch mir ist meine Zeit hier zu schade.
Die Medien sind jeden Tag voll mit neoliberalen Nachrichten.

johannes

@ Karl-Friedrich Probst

Auch wenn es für Dich keine Hauptsächlichkeit ist: es schreit einfach zum Himmel, die politische und menschliche Integrität einer Person an ihrem Aussehen festmachen zu wollen!!! Und keine Angst, der Olaf liegt nicht den ganzen Tag im Solarium, sondern muss einen harten Job leisten! Da wir befreundet sind, kenne ich ihn. Nur bekommt er für seine Arbeit nunmal auch ein bisschen Geld und kann sich dafür gerechterweise auch ab und zu mal Urlaub leisten. Dummerweise wird er dabei etwas braun und scheint damit Leute wie Dich zu provozieren. Was aber gar nicht seine Absicht ist.

Und Selbstgerechtigkeit à la "Ich habe noch nie etwas für mich, sondern immer nur etwas für andere getan" ist auch unter einem bestimmten Niveau, das man halten sollte. Außerdem wäre es mir auch neu, dass man durch das Schmücken mit Parteiämtern ein besserer Mensch werden würde! Parteisoldaten gibt's genug.

Ist das nicht toll?
ich finde es einfach super, wie schnell sich die Jungs hier mit ein paar nebensächlichen Bemerkungen aus der Bahn werfen lassen....  hihihi....
Und dabei wollte ich nur ein Kompliment machen.... :-)
Damit mich hier keiner mißversteht.... ich gönne es jedem, wenn er Arbeit hat und gut verdient.... ich gönne es ausnahmslos jedem Mann und jeder Frau.
Je mehr Menschen und je höher der Verdienst, desto besser finde ich das. Und das meine ich ehrlich. Wenn es nach mir ginge, sollte/müsste jeder ein bis zweimal im Jahr in den Urlaub fahren dürfen und können.

Und ich wünsche es Dir nicht, Olaf, dass Du mal einfach so von heute auf morgen arbeitslos wirst.... ich wünsche es Dir nicht. Aber dann, nur dann, würdest Du wissen, was es heißt, mit ALG II zurechtzukommen. Nur dann, würdest Du wissen, wie es ist, wenn man nicht mal eben so in den Urlaub fahren kann. Nur dann würdest Du wissen, wie es ist, wenn man gut verdient hat, eine Familie gegründet und sich freut, wie man für sich und seine Familie gut sorgen kann. Aber dann, wenn man in solch einer Situation arbeitslos wird.... und bekommt keine Arbeit mehr, weil man über 50 Jahre ist....Man ist zu alt..... man wird nicht mehr gebraucht.... obwohl man gerne arbeiten würde. Man wird als Nichtstuer, als faule Sau, als Pöbel, als Sozialschmarotzer bezeichnet.... das macht Spaß, Olaf.... wenn man das dann hört....

Und dann.... was hat es mit dem Niveau zu tun, wenn ich sage, dass ich mich immer nur für andere eingesetzt habe und nie etwas für mich getan habe... ist das eine Schande, wenn ich so handele? Ist es eine Schande, wenn man sich für andere Menschen einsetzt? Und ich dachte immer, die SPD hat sich mal auf die Fahne geschrieben, dass wir uns für andere einsetzen.... und das wird jetzt als schändlich angesehen?

Ich will Euch nicht noch mehr kleine Ping-Pong-Bälle zuwerfen....:-)
Ihr greift diese tatsächlich wieder auf um von den anderen Dingen abzulenken.... Ihr nehmt diese Bälle natürlich gern an, weil ihr für die anderen angeschnittenen Themen keine Antworten habt....

Soll ich Euch noch ein paar Bälle vor die Füße werfen?

Dann könnt Ihr Euch noch mehr mit den Nebensächlichkeiten beschäftigen....

Obwohl ich eigentlich schon mal eine Antwort darauf haben möchte, warum ihr einerseits auf die mit gefährlichen Kommunisten durchsetzte "Linke" schimpft und sie niederschreit und auf der anderen Seite es akzeptiert, dass Euer großes Vorbild Schröder mit Kommunisten Geschäfte macht und dem Oberkommunisten und lupenreinen Demokraten Putin in den Allerwertesten kriecht?

Das ist nur eine von den vielen Fragen, die ihr mal beantworten solltet. Aber ihr könnt nicht und deshalb greift ihr jeden Ball auf, den man Euch hinwirft.... :-) :-)

Aber wir arbeiten jede Frage einzeln ab....

Kalle Probst


Was ist.... keine Antwort darauf?

Noch einmal @Karl-Friedrich Probst

An sich finde ich es ja wunderbar, wenn man sich für andere und schwächere Menschen einsetzt. Wenn man gegen alle Widrigkeiten von oben etwas für den Benachteiligten tut. Altruismus ist schließlich ein wichtiger sozialdemokratischer Wert, keine Frage. Deinem Einsatz für die Arbeitnehmer zolle ich daher wirklich (ernsthaft!) größten Respekt. Nicht jeder hat so ein dickes Fell und so viel Stehvermögen. Ich weiß nur nicht, ob man als Mensch (und das sind wir alle) einfach so sagen kann, NIE etwas für sich selbst getan zu haben. Eine gewisse Portion Egoismus trägt JEDER in sich, der eine mehr, der andere weniger. Aber, ehe die Diskussion endgültig vom Politischen ins Moralisch/Ethische (was natürlich auch mit Politik zu tun hat) abdriftet, höre ich damit auf.

Das Thema Schröder versuche ich allerdings auch differenziert zu sehen. Seine Schleimerei bei Putin sehe ich auch nicht gerne. Gut, ich würde Putin nicht als Kommunisten bezeichnen, für mich ist er einfach nur ein machthungriger Autokrat. Die Geschichte hat gezeigt, dass Deutschland auf ein gutes Verhältnis zu Russland angewiesen ist, daher ist der politische Umgang mit diesem Land immer (ob unter dem Zaren, den Kommunisten, oder eben unter Putin) eine Gratwanderung für jeden deutschen Demokraten.

Schröder ist für mich definitiv kein Hausgott! Seine Ausschweifungen, von denen Du geschrieben hast, sehe ich angesichts der wirklichen Probleme auch eher kritisch. Nur respektiere ich seinen Mut, eine große Reform angeworfen zu haben, die bitternötig war. Allerdings ist es auch richtig, dass diese Reform teilweise menschenunwürdige Züge hatte. Da sind zweifelsohne Korrekturen notwendig, ohne gleich das gesamte Reformwerk, das ja auch Früchte trägt, in Frage zu stellen.

@ Probst: Mit Deinen Unterstellungen schrammst Du die Grenze zur Unverschämtheit. Was Du mir an Eigenschaften und angeblich Gesagtem – und noch abenteuerlicher – angeblich Gedachtem unterjubelst ist schlichtweg eine Frechheit!

Zuerst einmal finde ich es toll, dass Du sämtliche Schicksale der Welt so gut kennst.  Wie fühlt man sich so als „Gutmensch“? Da kann man sich dann prima über alle anderen erheben, die es ja ach so einfach haben. Noch schöner, wenn man solche Plattheiten einfach mal annehmen kann ohne einen Deut über die andere Person zu wissen. Deine Welt ist sehr einfach gestrickt, da gibt es nur schwarz und weiß. Schon klar, dass es so leichter ist, sich selbst die komplexe Welt zu erklären. Du weißt doch gar nichts über mich und andere, die Du hier beschimpfst und denen Du alle möglichen Geschichten aus dem Wienerwald andichtest. Du kennst Null über Enzos, meine und anderer Leute Schicksale, persönliche Situation, Arbeits- oder Arbeits(losen)historie. Also denk Dir nicht einfach was aus, was der Ein oder Andere Deiner Meinung nach gesagt oder gedacht haben könnte. Du machst Dich ja lächerlich. Ich brauche keine Nachhilfe von Dir, wie es aussieht wenn es einem schlecht geht und wo ich mich wie für andere einsetze!

Deine nette Art irgendeinen unpassenden Sachverhalt, der mit dem Thema rein gar nichts zu tun hat, herauszugreifen (z. B. Adoptivtochter von Schröder ist aus Russland, dort herrscht Putin, der ist böse. Finde ihn auch schlecht! Los! Sag’s!) und dann inkorrekterweiser zu behaupten, ich fände das alles rund um das Gespann Schröder/Putin klasse ist, ist so dermaßen abgefahren, dass ich das einfach mal unkommentiert lasse. Ich denke jeder Leser ist in der Lage Dich damit einzusortieren. Versuchs doch mal beim Goldenen Blatt, die interessieren sich für derlei Quark.

Und dann Dein statement: „es ist ganz einfach zu sagen.... Wer arbeiten will, der bekommt auch Arbeit...das ist ganz einfach so etwas zu sagen....“
Ähm, Entschuldigung, so was habe ich nicht behauptet. Ich finde übrigens auch nicht, dass diese Aussage stimmt. Mehr brauche ich dazu nicht sagen….

So viele Behauptungen und Unwahrheiten über Dir unbekannte Menschen sind nahezu unverfroren dreist. Auch wenn Du’s gern anders hättest, ich finde Hass etwas ganz schlechtes. Diese Einstellung solltest auch Du Dir auch zu Herzen nehmen. Mir fällt’s manchmal auch schwer ;c) Aber, gib Dir einen Ruck! Denk an Deine Gesundheit!

So, dann begeben wir uns mal auf die Suche nach dem bisschen Substanz in Deinem  Geschreibsel voller Neid, Missgunst, Unterstellungen, Behauptungen und Märchen, damit auch noch ein wenig Sachlichkeit dabei ist. (Davon hatte ich mir etwas mehr erhofft, aber sei’s drum…im Internet gibt’s halt alles.)

Überraschung – Ein Thema habe ich gefunden! „Für wen war die Agenda gut?“ Ich zitiere mal:

… das zeigt, dass sich die Reformen der letzten Jahre jetzt auszahlen.

* 2007 wird ein historischer Höchststand an Erwerbstätigen vermeldet: 40 Millionen.

* Die Zahl der Erwerbstätigen steigt (von 2005 – 2007 um 0,9 Millionen = + 2,3 %)

* Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen (!) Beschäftigungsverhältnisse nehmen dabei zu. (Veränderung 2005 – 2007: + 0,7 Mio. 2,6%)

* Die Zahl der Arbeitslosen ist von 2005 – 2007 um fast ein Viertel (!) runtergegangen. Von 4,9 Millionen auf unter 3,8 Millionen. D. h. Minus 1,1 Millionen  (22,3 %) Besonders bei den Älteren, Langzeitarbeitslosen und einfacher Qualifizierten nahmen die Arbeitslosenzahlen ab.

* Bei den Langzeitarbeitslosen gibt es einen Rückgang um 0,2 Mio. (-17,3 %).

* Die Erwerbsquote der über 54 jährigen beträgt +6,5 %

* Der Staatshaushalt war 2007 zum ersten Mal seit 1989 ausgeglichen.
(Achtung, bevor das Verteilen wieder losgeht, damit sind die Schulden noch nicht abgetragen).

* Die Zahl der Firmengründungen nimmt zu (könnte sein, dass das mit Steuerentlastungen zu tun hat? aber das vermute ich nur….)

Wie Du, bin ich der Meinung: Wichtig ist was hinten rauskommt. Das sind doch mal ausgezeichnete Resultate.  Deshalb heißt es dort auch: „…wir Deutschen…“ können „…mit weiteren Reformen unseren Wohlstand weiter steigern und optimistisch in die Zukunft blicken.“

Woher ich das habe? Nicht aus der FAZ oder einem Wirtschaftsinstitut. Schau mal unter www.spd.de nach. Es gibt dort aus unterschiedlichen Bereichen Aktuelle News. Das ist eine Veröffentlichung zum Jahreswirtschaftsbericht im Januar 2008. Titel „Jetzt ist wichtig: Kurs halten.“ So sehen das offensichtlich auch viele Sozialdemokraten. Gott sei Dank!

Als Leitmotiv wird dort richtigerweise: Investieren – Sanieren – Reformieren ausgegeben. Das Ziel ist auch nachzulesen: Rückgewinnung von Gestaltungskraft und eine weitere Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft.
Und genau darum geht es! Man kann leider nur das Geld ausgeben, was vorhanden ist. Erst wenn dieser schmerzhafte Prozess weiter Früchte trägt, haben wir wieder Gestaltungskraft. Man kann den öffentlichen und sozialen Einrichtungen nur das Geld zur Verfügung stellen, was vorhanden ist. Und das ist es doch was wir Sozialdemokraten wollen. So gerne auch ich so tun würde, als gäbe es das Märchen der Sterntaler wirklich. Dieser Prozess muß durchlaufen werden, damit auch karitative Einrichtungen wieder profitieren können. Damit Kindergärten, Altenheime, Pflegedienste, Schulen, Infrastruktur  neu gebaut, renoviert und unterhalten werden können.  Oder glaubst Du, Du hast den Alleinvertretungsanspruch für soziales Denken und Handeln? Ich denke hierin sollten wir uns auch von mitte-rechts Parteien unterscheiden. Gewolltes sozialstaatliches Handeln setzt das Vorhandensein des Spielraums dafür voraus. Diese Erkenntnis bedingt allerdings die Beherrschung der 4 Grundrechenarten. Man muß sich erstmal erarbeiten, was man ausgeben möchte. Deshalb propagiert die SPD in diesem Bericht auch weiter:

* Stärkung des unternehmerischen Engagements

(damit Firmen Arbeitsplätze, am besten sozialversicherungspflichtige (!) schaffen können, damit Arbeitnehmer und Firmen wieder gut dastehen, Angestellte konsumieren und gut leben können und mit Ihrem Steueraufkommen staatliche Aufgaben finanziert werden können. Es nützt eben nichts die Unternehmen zu verteufeln. Das wiederum sollte uns von (der) Linkspartei unterscheiden.)

Es geht noch weiter:

* Reformen im Bereich der Sozialversicherungssysteme

* Ausbau von Mitarbeiterbeteiligungen durch Fondslösungen

* Verbesserung der Flexibilität und Reaktionsfähigkeit der Märkte

* Bürokratieabbau

* Mobilisierung von Wagniskapital für Gründer(innen)

Ergänzend steht dort – und genau dafür werden die Sozialdemokraten in der Regierung gebraucht:

• Schaffung der Voraussetzung für faire Löhne (Mindestlohn)

• Sicherung tragbarer Energiekosten und einer nachhaltigen Versorgung

• Herausforderungen des Klimawandels begegnen

• Transparenz der Finanzmärkte

• Verstärkte Bildungsanstrengungen und Chancengleichheit

• Gestaltung des internationalen Rahmens einer Sozialen Marktwirtschaft.

(vollständiger Link: http://www.spd.de/show/1737778 … schaft.pdf)

DAS macht uns zu Sozialdemokraten. Fraktionschef Struck in der Tagesschau über die Agenda: „Die SPD kann stolz darauf sein“ und „Die Erfolge geben uns recht“. Peer Steinbrück lässt auf den Seiten des Finanzministeriums verlauten: Fünf Jahre Erfolg der Reformen. Und – man kann’s kaum glauben – Feelgood-Beck verteidigt Schröder auf n-tv (gut, braucht man nicht so ernst nehmen, eher schon:) Peter Struck, der warnt, dass die von den Linken geforderten Korrekturen an der Agenda (welche Linke meinte er jetzt wohl ;c)  Deutschland in den finanziellen Ruin stürzen würde. (www.n-tv.de/933095.html)

Du scheinst ja voller Ungeduld auf Antworten zu warten. Ich glaube da springt einer seinen eigenen Pingpong-Bällen hinterher. ;c)
Da andere Menschen nicht als unkündbare Betriebsräte die Gemeinkosten ihres Unternehmens belasten, sondern das Geld für das Gehalt auch des Betriebsrats erarbeiten müssen, müssen sie halt bis Feierabend warten, bis sie sich wieder engagieren können. Um so viel Geduld darf man doch wohl bitten. Es sind nicht alle um 15 Uhr zu Hause. Statt ausschließlich rumzunörgeln, solltest Du mal selber sehen, was Du tun kannst, damit die Welt ein bisschen besser wird. Deine sozialromantischen Prahlereien sind doch wahrscheinlich so ausgedacht wie Deine Unterstellungen.

Übrigens, da Du ja ein ganz lustiger Pingpong-Spieler zu sein scheinst, das Foto von mir hat Enzo gemacht, wir waren auf unserer Yacht an der Costa Smeralda – unsere Frauen waren grad zum shopping in London. Wir waren bei Silvio (Berlusconi) eingeladen – aber keine Sorge, es war eine Charity-Veranstaltung (ganz selbstlos also!) zur Förderung des darbenden italienischen Mittelstands. Ach ja, ich sag Dir, das Leben in der Neuen Mitte ist ein Leben auf der Überholspur.  ;c) Mein Pingpong-Bällchen für Dich. Unsinn schreiben wie Du, das kann ich auch. Unter uns, Deine Gesichts OP gefällt mir auch! Ich kann genauso beleidigend werden wie Du. Und genau wie Du kann ich dann auch sagen: das will ich nicht. Falls dem so gewesen war: „Entschuldigung“.

Du siehst, Deinem niedrigen Niveau können wir uns auch anpassen. Aber das nur zum Abschluss -  und nie wieder. Auf Dein Geschreibe kann ich echt verzichten. Schreib Dir die Finger Wund. Ich werde nichts mehr von Dir lesen und auch nicht mehr auf den Unsinn reagieren, meine Zeit ist begrenzt und ich kann sie sinnvoller einsetzen. Du gehst mir zu sehr auf den Sender mit Deinem „Frag mal nach, Frag mal nach“. Frag Du doch selber mal nach, vielleicht zeigt Dir jemand endlich den Weg. Du bist mir zu unkonstruktiv und das ist unproduktiv und bringt mich und andere nicht weiter.
Liebe Genossen, die es betrifft, ich schlage vor Herrn P. auch zu ignorieren – ok, vielleicht verspürt der Ein oder Andere noch den Wunsch einer Antwort – aber dann sollten wir’s im Sinne seiner Gesundheit und der eigenen produktiven Zeitnutzung einfach gut sein lassen, was meint Ihr?

Im Gegensatz zu Dir habe ich auch genug Selbstbewusstsein, um mein Engagement nicht wie eine Monstranz vor mir her zu tragen und vor allen breit zu treten, damit es ja jeder mitbekommt. … arm, ehrlich…!
(O-Ton Herr Probst „Ich habe noch nie jemals etwas für mich getan.... Immer nur für andere habe ich mich eingesetzt. Als Betriebsratsvorsitzender habe ich mich immer schützend vor meine Leute gestellt. Und habe den Ärger der Geschäftsleitung immer auf mich genommen. Habe nie etwas abgeschoben auf meine Leute, auf meine Mannschaft.“) Deine Selbstbeweihräucherung ist ja entsetzlich. Ich glaub ich muß kotzen bei so viel Eigenlob.

Wir schlagen Dich für den Mutter-Theresa-Preis als Hauptpreisträger in der Kategorie Besucher der Armenviertel vor, oder zumindest für ne Sitzung bei Vera am Mittag.

Ich wünsche noch viel Spaß beim Kultivieren der Wut auf das Leben im Allgemeinen und bei der auf Andersdenkende im Besonderen. Viel Glück bei der Überwindung von Sozialneid, Ignoranz und noch viel Kreativität bei dem Erfinden weiterer Unterstellungen sowie dem Ausdenken von Dingen, die andere Deiner Meinung nach woanders mal nachfragen sollten. ;c)
….. Und tschüss – was mich betrifft: auf Nimmerwiederlesen!

Auf den Punkt gebracht. Dem Kommentar von Olaf ist von meiner Seite aus nichts zu zufügen. Ich hätte es nicht besser verfassen können! Glück auf!

Lieber Enzo,
Mit Deinem Beitrag könnstest Du als Redner bei Herrn Westerwelle auftreten, es würde nicht auffallen.
Daß der sogenannten Mittelschicht die Gelassenheit verloren geht ist verständlich.
Als Norbert Blüm verkündete die Renten sind sicher, zeichnete sich ein gewaltiger Umstruktuierungsprozeß in Wirtschaft und Handel ab.
Zuerst spürten es die Arbeiter und Angestellten. Jetzt ist es auch bei der mittleren Führungsschicht angekommen.
Als Gewerkschafter wußten wir vieles schon Jahrzehnte vorher.
Es wurde anfangs als positiv angesehen, daß Sozialliberale zur SPD wechselten. Das wir aber die Gutgläubigkeit gegenüber dem Kapital mit übernehmen sollten, war aber nicht das Ziel.
Als Sozialdemokraten können wir nur überleben, wenn wir die Probleme der Bürger und nicht die der Wirtschaft lösen.
Die Wirtschaft hat die römisch-katholische Kirche, ihre Lobby, ihre Verbände und die CDU.
Die Mittelschicht muß begreifen, daß sie entweder soviel Kapital klaut, daß sie zur Oberschicht gehört, oder aber akzeptiert, daß sie zur Arbeitnehmerschaft mit höherem Einkommen zählt.
Zur Absicherung ihrer tatsächlichen Bedürfnisse muß sie bedauerlicherwqeise auf das Sozialsystem zurückgreifen, das in ihren Augen für die prekäre Schicht geschaffen wurde.
Spätestens die Nachkriegsgenerationen, die demnächst in Rente gehen wird, wird die Altersarmut so richtig zu spüren bekommen.
Die Riesterrente ist eigentlich eine Mogelpackung.
Der Riesterfaktor in der gesetzlichen Rente kann nämlich nicht ausgeglichen werden.
Der Kampf gegen Gewerkschafts- und AfA-Vertretern führt nur zum Verdruss bei der Mehrheit der Mitglieder und zu ihrem Austritt.
Wenn ihr Amerikanische Verhältnisse haben wollt, bitte, dann tretet aus und gründet eine andere Partei. Die SPD ist kein Kanzlerwahlverein.
Solltet ihr aber ernsthaft an sozialdemokratischer Politik interessiert sein, dann vertretet die gravierenden Einschnitte ins Sozialsystem auch richtig.
Die Gesetzesänderungen durch die 'Agenda 2010' sind mit heißer Nadel genäht und durch den Bundesrat bzw. Vermittlungsausschuß noch zusätzlich verzerrt worden. Diese Schäden müssen schleunigst beseitigt werden, sonst verkommen wir zu einer nicht ernstzunehmenden Oppositionspartei (unter 20 %). Und dann könnt ihr von der Regierung träumen.
msg
Reinhold
einer der einmal zur mittleren Führungschicht eines Großkonzerns gehörte.

Hallo Lukas.... das ist doch schon mal eine Grundlage....
Also mal ehrlich.... Das es nicht so weitergehen konnte wie unter Kohl, das ist ja sogar mir klar.... und auch, dass wir Reformen brauchten.... Aber, Lukas, Du hast es ja angeschnitten.... es sind einige Dinge wohl nicht so gelaufen, wie sich das ein echter Sozialdemokrat vorgestellt hat.
Weißt Du Lukas.... ich bin jemand, der in diese Partei eingetreten ist (ich sag das jetzt mal ein wenig blauäugig), weil die SPD die Ehrlichkeit ist. In der SPD hat keiner korrupt zu sein, in der SPD denkt keiner in erster Linie nur an sich....
Und dann ist man sehr enttäuscht, wenn dann doch alles anders kommt.
Und wenn dann die Leute, die Menschen, für die ich Politik mache, nicht mehr mitgenommen werden, dann mag ich das nicht. Und dann versuche ich mich dagegen zu wehren....
Und deshalb möchte ich wieder eine ehrlichere Politik - das habe ich auch Münte und Beck gesagt, als wir in Bremen auf der Grundsatzkonferenz Nord waren.
Ich muss aber für den Moment Schluss machen... ich habe noch ein paar Termine.
Ich melde mich aber demnächst wieder...

Ich muss ja auch auf Olaf antworten.... :-)

Kalle Probst

Danke, Enzo, für den Beitrag, ich sehe es genauso.

Steinmeier weiß, dass er der wahrscheinlichste Kanzlerkandidat ist, und bevor er seinen Kopf hinhält, möchte er mit einem klaren Programm in den Wahlkampf gehen, das er auch glaubwürdig vertreten kann. Das kann ich sehr gut verstehen.

Hallo Pascal, Enzo u.a. dieses Blogs, wenn unser Genosse Steinmeier ( ich meine unsere SPD als Gesamtheit ) mit klaren Programmen in den Wahlkampf gehen will, dann sollte sie unbedingt unsere Gruppenarbeit studieren, übigends ihr hier im Forum auch.
Unsere Gruppe hat Finanzierungsvorschläge für runde 1,6 Millionen Arbeitsplätze entwickelt, ohne weitere Staatsverschuldung, ohne Mehrwertsteuererhöhung, bei einem mehr als nur Mindestlohn von 7,50€/Stunde.
Details? Gruppenmitglied sein. Gewußt wie!
Unsere Studien werden an die SPD verschickt.

Es fehlen noch eure Antworten/Reaktionen auf die so "tollen Zahlen der Realität"  mit der Agenda 2010.

MsG johannes

@Reinhold Nawratil

Auch wenn ich nicht wieder vom Thema abschweifen wollte, kann ich es absolut nicht stehen lassen, wenn man die Römisch-Katholische Kirche mit der Wirtschaft in einen Topf wirft! Das ist absolut falsch und geht am sozialen Wesen der Kirche weit vorbei. Gäbe es die Sozialarbeit der Kirchen nicht, wäre das soziale Klima in diesem Land noch um einige Grad kälter!

Allein ein Blick auf
http://www.katholisch.de/14635.html
sollte Dich eines Besseren belehren.

Der folgende Kommentar ist zwar nicht aus meiner Feder, aber unterschreiben würde ich das sofort.
Und ich bitte Euch genau und langsam zu lesen.


Der große Ausverkauf  
Das Unbehagen am Kapitalismus wächst. Nicht einmal Manager vertrauen noch dem Markt. Gerät nun das ganze System ins Wanken? VON---------

Karl Marx, der störrische Rechthaber, hat es vorhergesehen: Der Kapitalismus funktioniert heute genau so, wie er es beschrieben hat. Wo immer der große Weltbaumeister hinlangt, bleibt kein Stein auf dem anderen. Hier lässt der Kapitalismus Milch und Honig fließen, dort schafft er Elend. Hier baut er auf, dort reißt er ab. Nichts bleibt, wie es war.
Karl Marx hat noch mehr erkannt: Der Kapitalismus wirbt mit einer trügerischen Verheißung. Sie lautet: Folge meinem Gesetz, gehe ein Risiko ein, und du wirst reich belohnt. Auch wenn dabei das gute Alte auf der Strecke bleibt, so ist die Zerstörung doch schöpferisch, und am Ende fällt der Wohlstand den Menschen wie eine reife Frucht in den Schoß. Man muss kein Marxist sein, um zu sehen, dass es um die kapitalistische Verheißung derzeit nicht gut bestellt ist. Der Beinahe-Crash des Finanzsystems gibt all jenen recht, für die die unsichtbare Hand des Marktes nur deshalb unsichtbar ist, weil es sie gar nicht gibt. Nun ist die Ratlosigkeit groß. Noch gestern wollten die ökonomischen Eliten den Staat zum Hilfskellner im Kasino-Kapitalismus degradieren; heute rufen sie kleinlaut nach seiner helfenden Hand, damit er brav ihre Zeche zahlt. In der Tat, niemand anderes als Josef »Victory « Ackermann, Chef der Deutschen Bank, hat mit seinem spektakulären Eingeständnis das neoliberale Dogma von der Klugheit des Marktes in Trümmer gelegt: »Ich glaube nicht allein an die Selbstheilungskräfte der Märkte.«
An die Selbstheilungskräfte des Marktes glauben die in Bochum entlassenen Mitarbeiter der Elektrofirma Nokia wohl ebenso wenig wie jene Angestellten, die von Henkel, Siemens, Continental oder BMW trotz satter Gewinne »abgebaut« werden. Immer länger wird die Liste von Unternehmen, die das kapitalistische Urversprechen – »Rendite schafft Arbeitsplätze « – nicht mehr einlösen wollen. Oder, aus ihrer Sicht, unter dem Druck der Globalisierung gar nicht mehr einlösen können.
Diese Entwicklung ist neu. Bislang galt das goldene Motto, wachsende Gewinne produzierten eine wachsende Zahl von Arbeitsplätzen und nach der kurzen Nacht der Stagnation folge der strahlende Morgen des Aufschwungs. Nichts anderes haben rotgrüne Agenda- Politiker und ihre Unternehmensberater dem Wahlvolk ins Ohr posaunt. Man müsse nur den Gürtel enger schnallen und Profite wieder wachsen lassen, dann werde man reich belohnt. Tatsächlich wächst heute beides gleichzeitig, sowohl die Rendite wie auch die Unterschicht. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung belegt, dass auch die bislang stabile Mittelschicht in atemberaubendem Tempo in einer Richtung wegbricht: nach unten. Die bürgerliche Mitte, bislang der ökonomisch und politisch zuverlässigste Stützpfeiler der Republik, wankt, und selbst der Spiegel, dem es mit der rot-grünen »Steuerverschenkungspolitik « (Franz Walter) gar nicht schnell genug gehen konnte, ist von der »Abwärtsmobilität« alarmiert: »Millionen rutschen ab.«
Bekanntlich beschweren sich konservative wie neuliberale Intellektuelle gern darüber, das linke Gift von Gleichheit und Gerechtigkeit lähme kreative Energien und werfe Deutschland im Standort-Roulette auf hintere Plätze zurück. Das war schon immer ein Gerücht, nun ist es eine Falschmeldung. In Wirklichkeit wird die soziale Bruchlinie tiefer und die »Armut im Überfluss« größer. Jeden kann es treffen. Die Schere zwischen denen, die »drinnen«, und denen, die »draußen« sind, geht zuverlässig auseinander. Die Nettolöhne sanken in den vergangenen drei Jahren um 3,5 Prozent, während die Unternehmensgewinne in der jüngsten Aufschwungphase um 25 Prozent anzogen. Allein im vergangenen Jahr stiegen die Gehälter der Topmanager um durchschnittlich 20 Prozent. All das lässt den Eindruck entstehen, in Deutschland laufe etwas dramatisch aus dem Ruder: Eine wachsende Klasse von Selbstbereicheiern kommt in den Genuss flächendeckender Steuersenkungen und bildet eine risikoarme Parallelgesellschaft mit eigenen Kindergärten, eigenen Schulen und eigenen Universitäten. »Ganz unten« dagegen, bei den Chancenlosen, klingelt der Vollzugsbeamte und schnüffelt an der Matratze, ob der Hartz - IV-Empfänger eine rechtlich anstößige Bedarfsgemeinschaft mit einer staatsfinanzierten Leidensgenossin unterhält. Mit einem Wort: Wir werden Zeugen davon, wie die prophetische Verheißung des Kapitalismus auskühlt und ihre Strahlkraft verliert. Die säkulare Utopie des Marktes (»Wohlstand für alle«) zerfällt ebenso wie die Schulbuch-Weisheit, Märkte seien per se effizient und gerecht. Laut einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung glauben nur 15 Prozent der Bürger, es ginge in der Bundesrepublik gerecht zu – so wenige waren es noch nie.
Gewiss, Umfragen entspringen tagespolitischen Stimmungslagen und sind mit Vorsicht zu genießen. Viel einschneidender dagegen ist ein weitverbreitetes kulturelles Unbehagen – nämlich jene schwer messbare Gemengelage aus politischem Verdruss und diffuser Angst, die sich in den Köpfen der Bürger festzufressen droht. Es ist der Groll darüber, dass die Ökonomie eine Gewalt über das Leben und Denken gewonnen hat, die ihr nicht zusteht. Es ist der Zweifel, ob eine Wirtschaftsweise  eine Zukunft hat, die uns präventiv dazu zwingt, den Konsum zu steigern, damit es uns morgen nicht schlechter geht als heute. Es ist die Angst vor den Großrisiken des Marktes, überhaupt vor einer richtungslosen kapitalistischen Dynamik, die durch nichts mehr, erst recht nicht durch Politiker zu steuern ist.
eine kapitalistische Pathologie, dass eine überhitzte Zugewinngesellschaft die Welt mit Reichtümern voll stopft, während im Schatten ihrer maßlosen Glitzerpaläste Kinder- und Altersarmut wachsen? Könnte es nicht sein, dass unsere Art und Weise des Wirtschaftens so verrückt ist, dass sie ihren Insassen normal vorkommt? Natürlich, die Kapitalrendite ist der Glutkern kapitalistischer Rationalität. Aber ist diese Rationalität noch – vernünftig? Ist der Kapitalismus noch schöpferisch – oder schon destruktiv? Ausgerechnet das manager magazin hat nun diese Frage gestellt und verblüffend schonungslos beschrieben, warum die »Angst die Bürotürme heraufkriecht« und das Systemvertrauen der Bürger schwindet. Es geht dabei nicht um den Verlust irgendwelcher »Werte «, die heute salbungsvoll beschworen und morgen vergessen werden. Es geht auch nicht um handelsübliches Elitenversagen oder die Glaubwürdigkeit eines Managers, der schneller als die Post sein Geld am Fiskus vorbeischleust. Es geht um die Legitimität der Wirtschaftsform insgesamt. »Die Bürger stellen die Systemfrage … Bislang gärt der Frust im Stillen. Ganz langsam und fast unsichtbar höhlt er die westlichen Marktdemokratien von innen aus.« Bislang konnte sich der Kapitalismus damit rechtfertigen, seine psychosozialen Kosten, die Produktion von Angst und Ungewissheit, seien, aufs Ganze gesehen, vernünftig und dem Gemeinwohl zuträglich. Doch inzwischen macht nicht einmal mehr das lang ersehnte Wachstum glücklich, wie die freudlose Freude am Aufschwung beweist. Auch wenn die Arbeitslosenzahlen sinken und der allseits verachtete Staat scheinbar wieder Handlungsspielraum bekommt, so ändert dies nichts am kollektiven Unbehagen darüber, dass das Wachstum zum Selbstzweck verkommen ist. Das heißt, die Wirtschaft muss nicht deshalb wachsen, weil es ungesättigten Bedarf gäbe, sondern weil ein immanenter Wachstumszwang besteht, der mit irrwitzigem Aufwand an merkantiler Fantasie und Reklame bedient werden muss – obwohl es von allem längst zu viel gibt und eine Knappheit an Knappheit, ein Mangel an Mangel allen die Laune verdirbt. Der Markt vermehrt die Optionen. Aber vermehrt er auch die Freiheit? Zugegeben, der kapitalistische Markt hat die Wahlmöglichkeiten des Einzelnen traumhaft vermehrt. Darin liegt seine verführerische Kraft und seine ewige Attraktion. Der Markt ist eine institutionalisierte Form von Freiheit, die alles »Ständische verdampfen« lässt (Karl Marx) und dem Einzelnen erlaubt, sich aus überkommenen Bindungen zu lösen und unabhängig zu leben. Doch bekanntlich treten die Waren nicht bloß als Waren auf, sondern als Glücksversprechen, als »identity goods« und »Drehbücher« fürs Dasein. Verkauft werden Eintrittsbilletts in Stil-Sphären, Bilder von Freiheit und Unverwundbarkeit. Mögen sich die Menschen mit Hilfe von Konsumgütern durchaus eine eigene Identität schaffen, so ist doch die Wahlfreiheit, die ihnen der Markt dabei gewährt, noch lange nicht identisch mit der Freiheit selbst. Der Kapitalismus, so schreibt der kanadische, zu Unrecht als konservativ geltende Philosoph Charles Taylor, verwechsele die Vermehrung von Optionen mit der Vermehrung substanzieller Lebensziele. Anders gesagt: Die Ethik von »Freiheit« und »Individualismus«, die den Markt rechtfertigen sollte, schrumpft auf bloße »Wahlfreiheit«, im schlimmsten Fall auf die Ökonomisierung des Begehrens. Der Kapitalismus ermöglicht zwar Freiheit, aber er verdunkelt zugleich ihre sinnvollen Ziele, den normativen Gehalt dieser Freiheit. Am Ende, unterm Schaumteppich multipler Optionen, wäre dann das Wichtigste unauffindbar: die Bilder eines gelingenden, ökonomisch nicht reduzierten Lebens. Was für den Glauben an die Konsumfreiheit gilt, gilt für seine Zwillingsschwester, die gute alte Fortschrittsreligion, schon lange. Sie ist aschfahl geworden und lockt so recht niemanden hinterm Ofen hervor. Was einmal »heiliger« Fortschritt hieß, das ist auf eine profane Innovation zusammengeschnurrt. Der nächste Rasierapparat hat vier statt drei Klingen, vermutlich mit Innenbeleuchtung inklusive Radio und Rauchmelder. Immer schneller auf den übersättigten Markt geworfene Innovationen vermehren zwar »Features« und Möglichkeiten, aber anders als die verblichene Fortschrittsreligion setzen sie kein Pathos mehr frei. Und dass die gentechnische Manipulation von Lebensmitteln oder eine bioindustriell betriebene Menschenzüchtung den Beifall der Massen findet, ist nicht bekannt. Nachdem die digitale Revolution durchgesetzt ist, nährt nur noch die Umwelttechnologie stille Hoffnungen, besteht ihr Fortschritt doch darin, die Folgen des Fortschritts abzumildern.
Wie drastisch sich der kapitalistische Mythos entzaubert hat, zeigt schon die Veränderung der ökonomischen Rhetorik. Wo früher die Schalmaienklänge der Fortschrittsreligion erklangen, da tönt heute der metallische Sound des Sachzwangs, oft genug auch die Drohung mit dem Abbau von Arbeitsplätzen und dem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit. Die Versprechensökonomie hat sich in eine eiskalte Erpressungsökonomie verwandelt, in den Imperativ des »Du musst«. Je nach Konjunktur werfen ihre apokalyptischen Reiter die Angstmaschine an und prophezeien dem Volk für den Fall, dass es keine Opfer bringt und bei weniger Lohn härter arbeitet, den Untergang des Vaterlandes. Bei so viel Sehnsucht nach Härte und Opfer verwundert es nicht, dass der menschenfreundlichste Mythos des Kapitalismus spurlos verschwunden ist, sein süßes Versprechen auf freie Zeit und Entlastung, auf wachsende Muße und Selbstbildung. Diese Verheißung hat sich unter der Herrschaft der Kostenkiller, Lebensbeschleuniger und Marktlückenfüller buchstäblich in Luft aufgelöst. Die Arbeitszeiten verflüssigen sich, die Grenze zwischen Beruflichem und Privatem verschwindet.
Nicht mehr lange, und die alte Festanstellung gehört der Vergangenheit an und wird durch kurzfristige »Arbeitsprojekte« ersetzt. Jeder ist darin sein eigener Zeitmanager. Die Zeit, die er durch Rationalisierungsfortschritte »erwirtschaftet«, darf auf keinen Fall verschenkt – sie muss vielmehr unverzüglich re-investiert und aufs Neue kapitalisiert werden. Überhaupt greifen Wachstumszwang und Beschleunigungszwang bruchlos ineinander; die Arbeit wird verdichtet, und die Zeithorizonte der Produktion werden kürzer. Immer weniger Bäcker sollen immer größere Brötchen backen, während die Überflüssigen arbeitslos Däumchen drehen oder in prekärer Selbstbewirtschaftung ihrem traurigen Marktschicksal entgegenharren.
Wie sehr die Ökonomie eine autonome, politisch kaum zu steuernde Macht geworden ist; wie sehr sie sich dabei von der Gesellschaft entkoppelt und verselbstständigt hat, dies zeigt in aller Unerbittlichkeit der »neue«, der börsengetriebene Kapitalismus. In seinen Unternehmen haben nicht mehr lokale Patriarchen das Sagen, sondern milliardenschwere Fondsfirmen, die nach Leibeskräften versuchen, sich auf der Prärie der Weltgesellschaft das fetteste Wild abzujagen. Dieser Kapitalismus funktioniert nach der Logik von Exzess und Selbstüberbietung und bringt aus sich selbst heraus keine Grenze hervor. Genug ist ihm nicht genug, und das Maximum von heute ist nur das Minimum von morgen. Aus Sicht der Manager kann das auch gar nicht anders sein, denn die Globalisierung zwingt sie bei Strafe ihres Untergangs zur Selbstverteidigung. Rendite ist der Abwehrzauber im Überlebenskampf. Sie steigert die Wettbewerbsfähigkeit und schützt vor feindlicher Übernahme.
Der »neue« Kapitalismus verändert, um es alteuropäisch zu sagen, auch das Bild vom Menschen. Ökonomisch gesehen, ist der Einzelne nur mehr ein frei verfügbares, superflexibles Subjekt, das vom Staat marktfähig ausgebildet, von Zeitarbeitsfirmen ausgeliehen und just in time dem Produktionsprozess zugeführt wird – bis zu seiner allfälligen Entlassung. Selbst freundliche Opfergaben, zum Beispiel freiwilliger Lohnverzicht, stimmen den Willkürgott der Rendite dann nicht mehr gnädig. Aus heiterem Himmel enden seine »schöpferischen« Interessen. Er stößt die Leiharbeiter ab und sucht sich in Erfüllung seiner immanenten Grenzenlosigkeit die Opferstätten woanders. Etwa in Rumänien oder besser noch: in einem Land, wo das Humankapital noch billiger, noch flexibler ist.
Wie man weiß, besitzt der Kapitalismus ein großes Talent dafür, die sozialen und seelischen Nebenkosten seiner Selbstentfaltung abzuwälzen und unsichtbar zu machen. In Krisentagen ist stets jemand anderes schuld, zum Beispiel die Trägheit der Seelen oder die Selbstsucht des Managers, die saumselige Gesellschaft oder der faule Arbeitslose. Wahlweise auch die mimosenhafte Natur, die auf zarte Ausbeutungsversuche hysterisch mit einer Klimakatastrophe reagiert. Was auch immer geschieht – die Folgen des Kapitalismus werden externalisiert. Sie werden anderen zur Last gelegt (»Gewerkschaften!«) oder durch Moralisierung (»fehlende Werte!«) von der Bildfläche gezaubert. Zurück bleibt das natürlich unschuldige, das ruhelose Kreisen des abstrakten Kapitals in sich selbst. Dass der globalisierte Kapitalismus auch das Vertrauen in die Demokratie untergräbt, dies ist ein Kolalateralschaden, der bislang erfolgreich verdrängt werden konnte. Damit ist es nun vorbei. Die Wahlbeteiligung geht langsam, aber sicher auf Werte zurück, die einem aus einer »unterregulierten, sich in relativem Niedergang« (manager magazin) befindenden Gesellschaft vertraut sind – aus den Vereinigten Staaten. Auch das Ansehen demokratischer Institutionen bröckelt besorgniserregend. Vor allem der Bundestag musste einen dramatischen Prestigeverlust hinnehmen, weil immer weniger Bürger glauben, die Demokratie sei in der Lage, die sozialen Probleme des Landes zu lösen.
Warum das so ist, liegt auf der Hand: Kapitalismus und Demokratie gelten zu Recht als historisches Zwillingspaar, als glückliche Liaison von Freiheit und Gerechtigkeit. Deshalb werden die politischen Parteien als Erste für soziale Verwerfungen abgestraft, und ihre Vertreter müssen den Kopf für Entscheidungen hinhalten, die nicht sie, sondern globale Konzerne getroffen haben. Dass das neoliberale Einheitsdenken rapide im Kurs sinkt und selbst christdemokratische Politiker nicht mehr glauben, man müsse dem Kapital nur das Brautbett aufschlagen, dann werde es sich schon dauerhaft im Lande niederlassen, ist nur ein schwacher Trost und wird nicht helfen. Das Einzige, was die spekulativen Exzesse des Finanzkapitalismus mäßigen könnte, wären internationale Abkommen, mit denen sich – wie beim Klimaschutz – alle Nationen verpflichteten, belastbare Standards aufzustellen, das Spekulantengewerbe an die Kette zu legen und Dampf aus dem Kessel zu lassen. Was fürchten junge Manager? Dass bald die Barrikaden brennen Das klingt wie Zukunftsmusik, und das ist es auch. Andererseits: Falls die »Große Transformation«, die politische Mäßigung der entfesselten Weltökonomie nicht gelingt, werden die nationalen Demokratien ihren historischen Charme verlieren und auf den grauen Pragmatismus einer Problemlösungsbedarfsgemeinschaft zusammenschrumpfen. Frei gewählte, unter austauschbaren Parteiabzeichen auftretende Technokraten arbeiten eine Sanierungsagenda ab und erledigen, was unterm Druck der Standortkonkurrenz gerade so anfällt. Die stolze Demokratie, das Versprechen von Freiheit und Gerechtigkeit, verblasst zu einer Reparaturdemokratie, die nur noch die Suppe auslöffelt, die ihr die globalisierte Moderne eingebrockt hat.
Was dann folgt, kann man ahnen. Irgendwann wird die Stimmung im Westen umschlagen, und dann wird es heißen, die Tage der liberalen Demokratie seien gezählt, weil sie unfähig sei, der Bedrohung durch neue ökonomische Weltmächte zu trotzen. Tatsächlich werden die höchsten Wachstumsraten derzeit in Halbdemokratien oder Volldiktaturen erzielt, von marktradikalen Maoisten oder islamischen Stammesfürsten, die den liberalen Kapitalismus herausfordern. Die Fronten verlaufen nicht mehr wie vor 1989 zwischen Staatswirtschaft und Marktwirtschaft, sondern zwischen zwei Spielarten des Kapitalismus, zwischen einem autoritären und einem freiheitlichen.
Doch wer sagt eigentlich, dass westliche Demokratien auf diese neue Herausforderung genauso reagieren werden wie bei der Systemkonkurrenz mit dem Kommunismus? Wer sagt, dass sie auf die Freiheit setzen, um dem autoritären Ausbeutungskapitalismus Paroli zu bieten? Es könnte auch ganz anders kommen. Politische Eliten und rechte Intellektuelle könnten aus der ökonomisch verursachten Legitimationskrise der Demokratie die Lehre ziehen, dass auch der liberale Kapitalismus endlich autoritärer werden und durch Demokratieverzicht neue ökonomische Triebkräfte entfesseln muss. Die Denkmuster dafür liegen bereit. Nicht nur aus den einschlägigen Carl-Schmitt-Milieus ist immer häufiger die »dringende« Nachfrage zu hören, ob die Schönwetterdemokratie noch zeitgemäß sei und ob wir uns ihren egalitären Geist »noch leisten können«. Tenor: Wenn die Demokratie durch ihre langen Entscheidungsketten das Wachstum bremst und soziale Spaltung befördert, dann müssen wir über diese Regierungsform neu nachdenken. Auch das von Juristen gern unters Volk gebrachte Argument, der Staat müsse wieder Härte zeigen und Opfer verlangen, ist für ökonomische Bedrohungslagen anschlussfähig. Der blockierende Bürger muss dann eben das Opfer der Gerechtigkeit und der Freiheit bringen, damit das Wachstum wieder Fahrt aufnimmt, die asiatische Herausforderung pariert und der soziale Zerfall gestoppt wird.
Übrigens, das manager magazin hat auch verraten, was junge Führungskräfte am meisten fürchten: dass eines Tages wieder Barrikaden brennen.

Das zuvor Ausgeführte ignoriere ich, um auf das Statement von Enzo Dionisio am Anfang zurückzukommen. Darin heißt es:   "... Die SPD brauch einen neuen Kurs. Die SPD muss sich wieder in der Mitte sammeln. Denn in der Mitte haben wir viele Stimmen zu verlieren! ... Wir brauchen programatisch Ideen, einen neuen Kurs.

Wo bitte ist hier von Inhalten die Rede?

Nun braucht man  sich über die Substanzlosigkeit der Einlassung Dionisios´ nicht zu wundern.  Denn man kann darin das bekannte Prinzip des politischen Opportunismus erkennen (das erklärte übrigens  auch, warum es seinen Verfechtern (s.o.) mühelos gelingt, sich gleichermassen von linker wie auch neoliberaler Programmatik zu distanzieren).
Das klare  und vermeintlich ehrliche Credo des Opportunisten lautet:  womit ich Stimmen fange, das schreibe ich mir ins Programm. Daher Dionisios  Forderung: wir brauchen programmatische Ideen!

Aber ist es nicht grotesk, wenn diese Forderung wenige Monate nach der Verabschiedung des SPD-Grundsatzprogramms  formuliert wird.
Ist es nicht grotesk, wenn der SPD ein Programm der Mitte verordnet werden soll, wo Sozialdemokratie sei eh und je - sozusagen  definitionsgemäß -  mit linken Politikinhalten verbunden ist?

Ein Programm der Mitte zu fordern, ist mit dem Versuch identisch, den Zeitgeist einzufangen, um ihn jeweils als sozialdemokratisch auszugeben. Was bereits unter Schröder mit desaströsen Folgen für Gesellschaft und Partei über die Bühne ging.
Mehr davon? Nein danke.

Auf Bitten von Johannes:

Ich bin in soweit deiner Meinung, dass Arbeit zumutbar und gerecht sein muss. Jeder ist von uns gegen Arbeitslosigkeit und die Möglichkeit durch gerechte ( betonung auf "gerechte" ) Arbeit den Lebensunterhalt zu bestreiten. Aber: Der eine hat eben eine besser und der andere eine etwas schlechte Arbeit, das ist eben der Wettbewerb. Dass es gerechte Löhne geben muss, da bin ich deiner Meinung. NUR: Dein "Recht auf Arbeit" hat einen Haken. Man kann ein "Recht auf Arbeit" behaupten, man muss dann aber wissen und bekennen, dass man unsere moderne Welt hiermit verlassen hat! Dein "Recht auf Arbeit" hätte nur einen Sinn, wenn man einen Anspruch daraus ableiten könnte. Andere Kriterien müssten auch noch eine Rolle spielen, da es ja nicht irgendeine Arbeit sein könnte. Denn sonst wäre das "Recht auf Arbeit" sinnlos. Hinzu käme als weitere Mindestanforderung, dass man ein auskömmliches Leben mit dem Arbeitslohn bestreiten können müsste. Nimmt man alles zusammen, so hat man eine "Staatswirtschaft" a la DDR! Lauter "Arbeitsberechtige" die in einer ineffizienten und wettbewerbsunfähigen Wirtschaft auf kärglicher materieller Basis den Staatshaushalt entgegen arbeiten. Und die an allen Ecken und Enden notwendige Staatliche Kontrolle nähme den "Arbeitsberechtigten" auch noch alle politische Freiheit. Wahrlich eine fortschrittliche Vision.

Das bedeutet nicht, dass ich von deiner Gruppe nichts halte. Wenn deine Gruppe wirklich gute Ideen hat, meinen Respekt. Aber ich müsste mich erstmal von denen überzeugen lassen. Ich habe eben meine Meinung. Deshalb sind wir Demokraten.

@ Manfred Michael Schwirske

ich gehe auf ihr Statement nicht weiter ein, meine Zeit ist knapp, habe für sowas keine Zeit. Zum Thema "wir brauchen programmatische Ideen!": Wir brauchen diese Themen nicht allein um Stimmen zu fangen, wie Sie zu sagen pflegen! Wir brauchen programmatische Ideen um die Ziele, die sich die SPD gesetzt hat, zu erreichen. Die Frage ist, welchen Weg wir einschlagen, um eben diese Ziele bestmöglichst zu erreichen. So. Nur allein darum diskutieren wir. Das ist der Punkt. Mir liegt es nicht daran mich hier zu streiten. Es gibt hier eben 2 Parteien. 2 Meinungen. Am Ende wird man sehen, welchen Weg die SPD einschlagen wird, ob man die Ziele erreicht und welche Folgen sich daraus erschließen.

Sehe ich auch so: es gibt zwei Meinungen. Eine davon ist opportunistisch und inhaltsleer.
Aber das könnte der eine von uns beiden zukünftig ändern. Ich werde also in mich gehen. Leere Worte kann man ungesagt lassen. Gedanken kann man mit Substanz füllen.  Mich jedenfalls tröstet die Erkenntnis: Opportunismus ist kein Schicksal; mensch kann hinzulernen.

Dass meine Meinung opportunistisch und inhaltsleer sei, ist Ihre Meinung. Nun gut die haben Sie. Ich weiß und viele andere, dass genau das Gegenteil  der Fall ist. Und das ist gut so. Da kommt es auf Ihre Meinung nicht an.  Aber auch werde in mich gehen ;-)

Hallo Enzo,
sehr gut, dass Du deine eigene Meinung hast,
aber nicht nur Deine Meinung ist wichtig, sondern die Bedürfnisse der Menschen sind entscheident. Artikel 1 des GG.
Ich lade Dich noch einmal gern ein, in meine Gruppe mitzumachen.
Du bist scheinbar nicht einmal willens/fähig die Aussage von Frank-Walter richtig einzuorden.
Gruß Johannes