Mein Blog - Meine persönliche Sicht der Dinge
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Hier sollen nun in nächster Zeit einige kurze Essays zu Dingen erscheinen, die mich intereressieren. Auch kontroverse Sachen werde ich nicht aussparen. Man darf gespannt sein.
Gedanken über die SPD als Volkspartei
Die SPD gilt weitesgehend als Volkspartei. Aber ist sie das wirklich? Nun, gemeinhin lernt man stets, dass es in Deutschland zwei Volksparteien gibt: Das ist auf der linken Seite die SPD und auf der Rechten die CDU.
Doch trägt die SPD diesen Namen zurecht? Was macht überhaupt eine Volkspartei aus?
Der Name Volkspartei suggeriert zumindest in der Theorie, dass sich das gesamte Volk, bzw. die Bevölkerung, in dieser Partei wiederfinden kann und sie prinzipiell auch wählen könnte, ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Auch auf die Mitgliederstruktur bezogen musste zumindest eine gewisse heterogene Struktur bestehen. Wie gesagt, in der Theorie.
Bis zum Godesberger Programm Ende der 1950er Jahre, war die SPD keine Volkspartei, sie war eine Arbeiterpartei. Die Arbeiterpartei ist eine Partei, die in bestimmtes Klientel vertritt, nämlich das der Arbeiter. Es gibt noch mehr von solchen, ich nenne sie jetzt einmal "Klientelparteien". Die FDP z.B. ist spätestens seit den 1980er Jahren zu einer Klientelpartei für Arbeitergeber geworden, der SSW zu einer Klientelpartei für die dänische Minderheit in Südschleswig.
Von vielen wird beispielsweise auch die "Linkspartei" als Volkspartei, zumindest als regionale bezeichnet. Dies darf jedoch bezweifelt werden, da wir in dieser Partei weit weniger ein Abbild der Gesellschaft finden, als es beispielsweise tatsächlich in der SPD der Fall ist.
Oftmals liest man von SPD-Mitgliedern, dass die SPD sich wieder auf ihre Wurzeln besinnen müsse, wieder eine Arbeiterpartei werden. Damit habe die SPD so manche Wahl gewonnen. Ja, das hat sie. Im Kaiserrreich hat das funktioniert. Aber auch nur deshalb, weil es damals eine erdrückende Maiorität an Arbeitern gab. Diese Masse ist heute einfach nicht mehr da, die Gesellschaft hat sich in ihrer Struktur geändert. Die SPD als reine Arbeiterpartei würde eine Partei sein, die auf Dauer um die 15% verharren würde.
Vielmehr ist der Arbeiterpartei eine Volkspartei vorzuziehen. Eine SPD in der alle Schichten des Volkes vertreten sind: Vom Hartz IV-Empfänger, bis zum Firmeninhaber, von der Krankenschwester bis zum Chefarzt.
Auch in der politischen Ausrichtung muss daher Spielraum offen sein. Die SPD als Volkspartei muss hier einen beträchtlichen Spagat schaffen: Sie muss bereit sein, unterschiedliche politische Strömungen zu vereinen, die das Bekenntnis zu einem sozialen und solidarischen Deutschland (bzw. der Welt) gemeinsam haben. Das heißt für mich konkret, dass wir bereit sein müssen, auch sehr weit ins linke Spektrum Strahlkraft zu haben. Selbes gilt auch auf dem konservativen Flügel: Auch hier muss die Bereitschaft vorherrschen, bis in den gemäßigt konservativen Bereich Anziehungskraft zu haben. Politische Extreme sollten jedoch niemals Relevanz für die SPD haben. Damit sollte sich eine Volkspartei auf keinen Fall abgeben.
Letztlich müssen diese Strömungen jedoch zu einer Gesamtströmung vereint werden, die ich am ehesten in der linken Mitte sehe. Die SPD als linke Partei ist genausowenig zutreffend wie eine SPD, die sich in der Mitte befindet. Diese beiden Bezeichnungen spiegeln nicht die Realität wider. Wenn gleich wir im Großen uns eher in der Mitte befinden.
Wir müssen also um erfolgreich zu sein, alle Bevölkerungschichten, natürlich nicht die von ideologischen Extremen verblendeten (einen gewissen Prozentsatz an Totalverweigerern gibt es immer), ansprechen können. Wir müssen, wie ich ausgeführt habe, ein heterogenes Abbild der Gesellschaft sein. Gelingt uns das, dann können wir uns wahrlich als Volkspartei bezeichnen und werden auch Wahlen gewinnen können.
Natürlich gibt es genug Leute, die eine so strukturierte SPD nicht zusagt (und die meiner ganzen Argumentation nichts abgewinnen können; ist auch nicht verwerflich), schließlich wird man auf diese Weise auch nicht mehr als 45% bei Wahlen erreichen können. Aber man sollte bedenken: Als Klientelpartei sind noch weniger Prozentpunkte zu holen.
Es steht also eine Entscheidung an: Wollen wir eine doch zumindest soziale und progressive Volkspartei sein, die auch Bewahrenswertes bewahrt, was die SPD meist auch war und (noch) ist, oder wollen wir zur Klientelpartei werden?
Ich für meinen Teil spreche mich für eine pluralistische SPD aus. Keine Denkverbote, das wäre sinnvoll.
In soweit ist auch die nun beschlossene Teilprivatisierung mit "meinem Modell" einer pluralistischen SPD in Einklang zu bringen. Dass ich persönlich eine Bahn komplett in staatlicher Hand favorisiert hätte, spielt hierbei keine Rolle. Doch sollte man bedenken: Es gibt in der SPD genügend Mitglieder, die sich für eine Privatisierung aussprechen, wenngleich sie nicht die Mehrheit darstellen. Aber um allen Mitgliedern, und auch den Meinungen in der Bevölkerung gerecht zu werden, muss man eine Kompromisslösung finden, mit der alle einverstanden sein können. Ob dies gelungen ist, steht auf einem anderen Blatt, zumindest war es ein Versuch. Und dies war glaube ich auch die Intention des Parteivorstandes, als dieser Vorschlag erarbeitet wurde.
Kommentare (6)
Wir leben (glücklicherweise) in einer Demokratie. Bei einer Herrschaft des Volkes sollte jeder mitreden können. Aber schon hier taucht die erste Grenze des Ideals auf: Ich kann keine 80 Millionen über jedes Kinkerlitzchen befragen. Ich kann sie nicht einmal über große Dinge befragen, denn es liegt in der Natur der Sache, dass man nicht nur Ja oder Nein sagen kann, sondern manchmal auch nur Teile einer Absicht beschließen will. Doch diese Form von Befragung ist technisch nicht durchführbar. Also baute man Parlamente zwischen Volk und Regierung. Hier sollten sich die Interessenvertreter verschiedenener Volksteile um den richtigen Weg streiten und Lösungen suchen. Und vor allem Kompromisse schließen.
Dieser Weg ist zwar im Prinzip der Richtige, leider aber in unserem System völlig pervertiert worden.
Es kann keine Volkspartei geben, schon das Wort ist absurd. Partei ist ein Teil vom Ganzen. Es ist aber unmöglich, gleichzeitig für alle Bevölkerungsteile zu stehen. Es wäre also sinnvoll, Volksverteter zu wählen, die dem einzelnen Wähler nahe stehen.
Aber hier zeigt sich die machttaktische Lücke. Als Arbeiterpartei wird die SPD nie die Prozentzahlen erreichen, um ihre Politik auch umzusetzten.
Die Lösung dieses Problems fand man in der sogenannten Volkspartei und dem Buhlen um die "Mitte" (was ist das eigentlich?)
Man driftet also ab in die Unverbindlichkeit. Die Parteien sind kaum noch zu unterscheiden, der Wähler fühlt sich überhaupt nicht mehr vertreten.
Es wäre ehrlicher, seine eigene Klientel konsequent zu vertreten und für die Politik Bündnispartner in den Parlamenten zu suchen. Das könnten feste Koalitionen sein, aber auch Absprachen bei bestimmten Sachfragen.
Nur dieses Gewurschtel "Wir lieben euch doch alle" nimmt keiner mehr ernst.
Ich möchte gerne eine Parteiendemokratie, die diesen Namen auch verdient.
Karin
Es ist ein erstaunliches Phänomen, dass die Parteiführung, die gerade eine Kampagne „Nah am Menschen“ ausgerufen hat, so fern
der Mehrheitsposition in Bevölkerung und Parteibasis stehen und entscheiden kann. Erstaunlich auch die vermeintliche Geschlossenheit
bei dem Entscheidungsvorschlag; eine Geschlossenheit, die zum großen Teil darauf beruht, dass eine ganze Menge Landes- und
Bezirksvorsitzende das klare Votum ihrer Landesvorstände und Landesparteitage schlicht ignorieren (am aktuellsten im Landesverband
Bremen, der am Sonnabend noch mit großer Mehrheit das Holdingmodell ablehnt, der Landesvorsitzende dies am Tag darauf aber schlicht ignoriert).
Dass der Bundesparteitagsbeschluss ignoriert wird, hatte sich bereits angedeutet, als der stellvertretende Bundesvorsitzende Steinbrück direkt im Anschluss an den Parteitag in Hamburg sein Holdingmodell vorlegte und die Beratung des Volksaktienansatzes schlicht nicht mehr verfolgt
wurde.
Winfried Heinzel
SPD-Brohltal
www.heinzelweb.com
Christoph schrieb: "Es gibt in der SPD genügend Mitglieder, die sich für eine Privatisierung aussprechen, wenngleich sie nicht die Mehrheit darstellen. Aber um allen Mitgliedern, und auch den Meinungen in der Bevölkerung gerecht zu werden, muss man eine Kompromisslösung finden, mit der alle einverstanden sein können."
In der SPD gibt es keine Mehrheit für die Privatisierung. In der Bevölkerung gibt es keine Mehrheit für die Privatisierung. Und deshalb muss deiner Meinung nach ein Kompromiss her?
Interessante Theorie. Die ich - im übrigen im Gegensatz zu vielem anderen was du oben geschrieben hast - nicht teile.
Naja, mir war klar, dass nicht alle den Punkt mit der Bahnreform teilen.
Aber ich mache bei mir vor Ort tatsächlich die Erfahrung, dass der/die eine oder andere einer Privatisierung positiv gegenüber steht.
Ich glaube euch gerne, dass das bei euch anders ist, aber ich habe halt z.T. andere Erfahrungen gemacht, bei den Bürgerinnen und Bürgern und bei Genossen.
Aber das sollte ja auch nur am Rande meines Essays stehen.
Volkspartei ist für mich irgendwie ein Oxymoron. Auf der einen Seite soll sie eine Partei sein und auf der anderen Seite das gesamte Volk vertreten?
Wenn wir keinen inhaltlichen Grundkonsens mehr haben, der sich auch eindeutig von anderen unterscheidet wird die Partei zu einem Kandidatenwählverein, wo die Inhalte von den Personen abhängen und nicht umgekehrt.
Eine wirkliche "Volkspartei" ist entweder eine sehr konservative Partei oder eine extrem opportunistische Partei die dem Volk nach dem Mund redet und keinerlei politische Grundsätze hat. Beides ist nicht erstrebenswert.
Vielleicht sollte die SPD wieder mehr Partei als Volk sein und so den Menschen in diesem Land näher kommen, so können die auch erkennen wofür wir eigentlich stehen.
Lieber Genosse Brodhun,
ich gebe Dir im großen ganzen recht, was den Wandel von der Arbeiterpartei zur Volkspartei betrifft. Doch mittlerweile haben wir nicht nur die Arbeitnehmer sondern auch das Volk verloren, oder wie in den neuen Ländern, gar nicht erst gewonnen. Mich würde mal interessieren wieviele Hartz 4 Empfänger haben wir den tatsächlich unter den Mitgliedern? Für diese ist doch schon die Zahlung des Mitgliedsbeitrages ein Problem. Mal ganz abgesehen, das sich zumindest dem Anschein nach, unsere Politik gegen sie richtet. Ich komme nach beinahe 5 Jahrzehnten Mitgliedschaft zu der bitteren Erkenntnis: Wir sind nicht mehr die politische Kraft die sich um jene kümmert die auf der Schattenseite unserer Gesellschaft leben (müssen). Der beinahe nahtlose Übergang aus Regierungsämtern in wirtschaftliche Schlüsselstellungen (zB Schröder, Müller,Clement fallen mir spontan ohne Recherche ein) belieben doch nicht folgenlos.
