Deutschland-Dialog-Tour-Blog
von SPD Parteivorstand
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Im März hat die SPD den Deutschland-Dialog "Nah bei den Menschen" gestartet. Bei den Veranstaltungen geht es im direkten Gespräch mit der aktiven Bürgergesellschaft um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Hier werden wir über unsere Eindrücke von der Tour quer durch Deutschland berichten.
Forum "Engagiert gegen Rechts!"
Ich hatte mir morgens bereits die Ausstellung zum Thema angeschaut. 18 Initiativen aus ganz Deutschland stellten ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus vor. Ich war beeindruckt. Bei meinem Rundgang war mir klar, das Forum am Nachmittag nehme ich auch mit.
Wir hatten uns im Raum versammelt und es sollte auch gleich losgehen: Mit einem Zitat von Wolfgang Thierse zur Haltung der SPD aus dem Hamburger Programm zum Rechtsextremismus, welches abgespielt wurde. Der WDR-Radiomoderator Wolfgang Kapust warnte gleich mit seinen Eingangsworten davor, die Rechten zu unterschätzen. In diesem Forum saßen nicht alle unsere Gesprächspartner von Beginn an vor uns, sondern wurden nacheinander auf das Podium gebeten.
Niels Annen - der nun kam - betonte, dass der Kampf gegen Rechts innerhalb und außerhalb der SPD stattfinden muss. Er machte deutlich wo die SPD steht: Sie hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Burschenschaftlichen Gemeinschaft verabschiedet und neben dieser organisatorischen Klarstellung werden von SPD-Politikern werden Zeichen gegen Rechts gesetzt, in dem bspw. auch solche in der Ausstellung vertretenen Initiativen unterstützt würden. Das reicht ihm aber nicht. Er überzeugte mich, als er erläuterte woran deren Arbeit oft krankt und wie leicht die finanzielle Basis für dieses Engagement wegbrechen kann, wenn das zuständige Bundesministerium mal wieder zickt. Ich verstehe die Forderung nach einer Bundesstiftung, die die Projekte gegen Rechts bündelt und auch langfristig finanziert.
Der Rheinsberger Bürgermeister Manfred Richter betrat als Dritter die Bühne. Seine Stadt war in die Schlagzeilen geraten, wegen fremdenfeindlicher Übergriffe. Er spricht also aus eigener Erfahrung, wenn er darauf verweist, dass die Arbeit gegen Rechtsextreme aus der Mitte der Stadt von jedem Einzelnen ausgehen muss. Gegen Rechts hatte er in Rheinsberg viele Bürger mobilisieren können. Er war positiv überrascht welch eine Lawine eine einzige Mail auslösen kann. Nur Schade sei es gewesen, dass diese couragierte Mailkette oft bei der Union stoppte. Sie ist deutlich schlechter ansprechbar als andere Initiativen, Vereine und Institutionen. Oft hat er dann das Argument gehört, man müsse dann auch die extreme Linke einbeziehen. Mir wird sofort klar, hier ist noch Überzeugungsarbeit zu leisten, damit deutlich wird wo die Gefahren lauern.
Mit Ute Vogt kamen dann viele Hinweise auf die Arbeit des Internetportal „blick nach rechts“ auf die Bühne. Sie wusste auch fachkundig die wahre Identität der „Jungen Freiheit“ zu beleuchten und forderte uns auf, sich von denen Krawattenrechten nicht täuschen zu lassen.
Mit Michael Garreis betrat einer der Aussteller, die mich zur Teilnahme an diesem Forum überzeugt hatten, die Bühne. Er engagiert sich im Berliner Schülernetzwerk MuT, in der 6 Generationen zusammen arbeiten und erstellt u.a. eine Schülerzeitung gegen Rechts.
Ralf Stegner komplettierte das Podium und kam nun zu Wort: Das nächste NPD-Verbotsverfahren muss gut vorbereitet sein, damit es keine Niederlage wird. Er munterte uns auf, niemals den Rechten zu weichen, „keinen Meter breit“ dürften die Rechten an Raum gewinnen in unserer Demokratie. Seiner Auffassung nach muss, wer Rechtsextremismus unterstützt, öffentlich gebrandmarkt werden.
Gut, dass die Ausstellung mich überredet hat zum Forum zu gehen. Ich fand es informativ und die Diskussion sehr anregend. So sollten Foren immer sein.
Wir hatten uns im Raum versammelt und es sollte auch gleich losgehen: Mit einem Zitat von Wolfgang Thierse zur Haltung der SPD aus dem Hamburger Programm zum Rechtsextremismus, welches abgespielt wurde. Der WDR-Radiomoderator Wolfgang Kapust warnte gleich mit seinen Eingangsworten davor, die Rechten zu unterschätzen. In diesem Forum saßen nicht alle unsere Gesprächspartner von Beginn an vor uns, sondern wurden nacheinander auf das Podium gebeten.
Niels Annen - der nun kam - betonte, dass der Kampf gegen Rechts innerhalb und außerhalb der SPD stattfinden muss. Er machte deutlich wo die SPD steht: Sie hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Burschenschaftlichen Gemeinschaft verabschiedet und neben dieser organisatorischen Klarstellung werden von SPD-Politikern werden Zeichen gegen Rechts gesetzt, in dem bspw. auch solche in der Ausstellung vertretenen Initiativen unterstützt würden. Das reicht ihm aber nicht. Er überzeugte mich, als er erläuterte woran deren Arbeit oft krankt und wie leicht die finanzielle Basis für dieses Engagement wegbrechen kann, wenn das zuständige Bundesministerium mal wieder zickt. Ich verstehe die Forderung nach einer Bundesstiftung, die die Projekte gegen Rechts bündelt und auch langfristig finanziert.
Der Rheinsberger Bürgermeister Manfred Richter betrat als Dritter die Bühne. Seine Stadt war in die Schlagzeilen geraten, wegen fremdenfeindlicher Übergriffe. Er spricht also aus eigener Erfahrung, wenn er darauf verweist, dass die Arbeit gegen Rechtsextreme aus der Mitte der Stadt von jedem Einzelnen ausgehen muss. Gegen Rechts hatte er in Rheinsberg viele Bürger mobilisieren können. Er war positiv überrascht welch eine Lawine eine einzige Mail auslösen kann. Nur Schade sei es gewesen, dass diese couragierte Mailkette oft bei der Union stoppte. Sie ist deutlich schlechter ansprechbar als andere Initiativen, Vereine und Institutionen. Oft hat er dann das Argument gehört, man müsse dann auch die extreme Linke einbeziehen. Mir wird sofort klar, hier ist noch Überzeugungsarbeit zu leisten, damit deutlich wird wo die Gefahren lauern.
Mit Ute Vogt kamen dann viele Hinweise auf die Arbeit des Internetportal „blick nach rechts“ auf die Bühne. Sie wusste auch fachkundig die wahre Identität der „Jungen Freiheit“ zu beleuchten und forderte uns auf, sich von denen Krawattenrechten nicht täuschen zu lassen.
Mit Michael Garreis betrat einer der Aussteller, die mich zur Teilnahme an diesem Forum überzeugt hatten, die Bühne. Er engagiert sich im Berliner Schülernetzwerk MuT, in der 6 Generationen zusammen arbeiten und erstellt u.a. eine Schülerzeitung gegen Rechts.
Ralf Stegner komplettierte das Podium und kam nun zu Wort: Das nächste NPD-Verbotsverfahren muss gut vorbereitet sein, damit es keine Niederlage wird. Er munterte uns auf, niemals den Rechten zu weichen, „keinen Meter breit“ dürften die Rechten an Raum gewinnen in unserer Demokratie. Seiner Auffassung nach muss, wer Rechtsextremismus unterstützt, öffentlich gebrandmarkt werden.
Gut, dass die Ausstellung mich überredet hat zum Forum zu gehen. Ich fand es informativ und die Diskussion sehr anregend. So sollten Foren immer sein.
Mehr zum Thema: www.flickr.com/photos/spdde/sets/72157605397256640/
