Das Bohnische Pendel
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Hier wird geklärt wie die Geschichte der Anti-AKW-Bewegung vor 1920 ausgesehen hat, ob eine semantikfreie Sprache Sinn machen oder sinnfrei sind und ob die zeitgenössische sumerische Literatur noch zu retten ist.
Ein Glückstag für Europa
Leider werden die Regierungen Europas daraus nichts lernen, weil sie Europa immer noch als klassischen Staatenbund sehen, doch diese Zeit ist lange vorbei.
Kommentare (4)
Ein Unglückstag für Europa, das trifft es eher. Vielelicht liegt's am Freitag, den 13.^^
Die EU-Verfassung hätte damals nicht abgelehnt werden dürfen, sie hätte die EU um einiges schlagkräftiger gemacht und für mehr Fortschritt gesorgt.
Die Zielperspektiven der EU sind übrigens auch ein spannendes Thema.
Ich könnte sie knutschen, die Iren. Recht haben sie.
Zitat:
"Eigentlich sollte man annehmen, dass eine EU-Verfassung, das Beste aus allen nationalen Verfassungen zusammenstellt, Sozial-, Bürger- und Umweltrechte ausweitet und festschreibt. Die Eurocäsaren machen es genau umgekehrt. Erst werden elementare Grundrechte zusammengestrichen und dann wird das Übelste vom Üblen zu einem ungenießbaren Gebräu zusammengemixt: Lohndumping, Rente mit 70, Gesundheitschaos, 65-Stunden-Woche, Narrenfreiheit für Spekulanten, freie Fahrt für Insidergeschäfte, Miltarisierung, Überwachungsstaat, Bürokratieterror und Abbau der Bürgerrechte.
Und bei diesem verlockenden Angebot wundert sich die große Schar wohlversorgter Parteifunktionäre, die in Brüssel abgeschottet von den Existenznöten der einfachen Menschen, den Abbau aller verfassungsmäßigen Mindeststandards beschließt, doch tatsächlich noch, dass ihnen die Massen nicht zujubeln, sondern klar "Nein" sagen". -> Quelle Thomas Lukscheider, Kommentar Linkszeitung
Ich hoffe die Bürokratien verstehen das als Chance über ihr "Geschenk" noch einmal nachzudenken.
Nach dem Referendum ist es nötig, sich intensiv mit den Gründen des Scheiterns zu beschäftigen und vor allem generell über Entscheidungsprozesse in der EU nachzudenken. Die Regierungschefs können nicht so weiter machen. Das wäre fatal.
Es ist versäumt worden, den Menschen die Nizza-Verträge verständlich zu erklären und die Wichtigkeit zu betonen. Wenn ich die Wahlbeteiligung der letzten Europawahlen in der BRD sehe, dann liegt diese bei unter 50%. Deutlicher kann der Souverän nicht seinen Missmut und sein Desinteresse zeigen.
Die politische Klasse muss sich fragen, warum dies so ist. Vielleicht sollte man nicht alles Positive, was aus Europa kommt, sich selbst auf die Fahnen schreiben und alles Negative dann auf Brüssel schieben. Dies führt in der Bevölkerung zu dem Schluß, dass Europa in Gänze schlecht ist. Das hat Europa nicht verdient!
Man sollte schnellstens begreifen, dass man anscheinend nicht in der Lage war, die Bevölkerung zur Gänze in den Prozess der Weiterentwicklung der EU einzubinden. Man hat dies versucht zu umgehen, indem man einfach aus einer Verfassung einen Vertrag macht. Dadurch vielen Referenden in den Niederlanden und Frankreich weg. Dies kann nicht auf Dauer funktionieren. Die EU muss besser in den Köpfen der Menschen verankert werden.
mögliche Maßnahmen: klare Ausweitung (Gesetzgebung) der Befugnisse des Parlamentes, endlich europäische Parteien schaffen, klare Strukturen schaffen (Kommisionsmitglieder überschneidende Kompetenzen mit dem "GASP-Mann").
Zitat:
"Es ist versäumt worden, den Menschen die Nizza-Verträge verständlich zu erklären"
Ah, die Wähler, die sich entgegen der Wünschen dieser neoliberalen Vorlage entscheiden sind also einfach nur zu dumm einzusehen dass man nur ihr Bestes will. Die Iren haben auch gegen die Vorratsdatenspeicherung gestimmt und klagen. Ich bin sehr froh darum. Die SPD Abgeordneten haben da im Bundestag aus Fraktionszwang zugestimmt und sich quasi hinterher mit einem offenen Brief dafür "entschuldigt". Mit welchem Verständnis von Demokratie so ein Abgeordneter noch einmal gewählt werden will, ist mir schleierhaft.
Nicht umsonst findet in Deutschland KEINE Abstimmung statt.
