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bedingungsloses Grundeinkommen

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von Günther Gruchala

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Ich halte die Idee für richtig, den sie ist keine Sozialschwärmerei.
Was haltet Ihr davon.

Foto: Jochen Weeber
von Jochen Weeber | 01.07.2008 | 13:43 Uhr

Resolution: Veränderung des Selbstverständnisses unserer Gesellschaft

Anbei die Resolution zum Download. Ich kann verstehen, dass man skeptisch der Resolution gegenüber steht, aber bedenkt bitte, dass jede Spezifizierung zu einem wie auch immer gearteten BGE schnell abgebügelt werden kann indem man mit irgendwelche Fakten auftischt oder den Inhalt zerredet. Diese Resolution, zwingt aber bei erfolgreichem Beschluss auf Bundesebene, eine Horizonterweiterung der inhaltlichen Arbeit der SPD. Es kann dann nicht mehr nur gepriesen werden, dass wenn man die Bildung hochschraubt, dass Problem der Arbeitslosigkeit gelöst ist, sondern zwingt den Partei dazu sich Gedanken zu machen nach langfristige Konzepte. Diese Resolution soll auch nicht dazu dienen andere Anträge zu ersetzen. Ganz im Gegenteil. Dieser Antrag soll dazu dienen, der Partei auf Bundesebene zu signalisieren, dass wir wollen, dass die SPD sich mit einem wie auch immer gearteten BGE auseinandersetzt. Wir weisen damit die Richtung in die die SPD auch schauen soll. Solch ein Beschluss kann schwer unter den Tisch gekehrt werden, wenn er beschlossen ist.

Bitte macht drauf aufmerksam, dass dieser Resolution NICHT zerstückelt werden soll. Es kann die Resolution erweitert werden mit Zusatzanträgen. Diese Resolution soll der kleinste gemeinsame Nenner darstellen.

Bitte fordert Euch auf dass diese Resolution in die OV und Arbeitsgemeinschaft eingebracht werden und fragt nach einer Kopie nach dem Beschluss. Verfolgt den Antrag. Bitte macht auch drauf aufmerksam dass bei erfolgreichem Beschluss dieser Antrag auf Unterbezirksebene, Bezirksebene, Landesverband und Bundesebene von OV eingereicht werden soll. Es wird aufkommen, dass man Angst hat man macht sich lächerlich wenn man als OV einen Antrag auf einen Bundesparteitag einreicht, aber macht klar das man nicht allein ist.
Schreibt bitte zentral welcher OV oder Arbeitsgemeinschaft wie entschieden hat. Bitte macht nochmal drauf aufmerksam.

Es ist wichtig das soviele OVs und AGs wie möglich den selben Antrag beschliessen und einreichen in die jeweiligen Parteiorgane

(Update mit Änderung von "fürsorgenden Staat" zu "vorsorgenden Sozialstaat" )

meine Formulierung eines Antrages (Günter Schwarz)

Wir stellen fest, dass eine wachsende Automatisierung/Mechanisierung immer mehr von notwendiger menschlicher Arbeit befreit und der Wunsch nach Vollbeschäftigung ein falscher Ansatz ist.

Das Ziel einer möglichen Vollbeschäftigung aller Menschen ohne Erläuterung, wie diese aussehen soll, um welche Tätigkeiten es sich handeln soll, zu welcher Arbeitszeit und zu welcher Entlohnung, kein sozialdemokratisches Ziel an sich ist.

Daher streben wir ein Selbstverständnis von Gesellschaft und Politik an,
welches die Würde des Menschen und seine Selbstbstimmung
an erste Stelle stellt.

Jeder Mensch hat ein bedingungsloses Recht auf eine Existenz in Freiheit.
Dieses Recht auf Freiheit kann nicht eingeschränkt oder an Bedingungen
geknüpft werden, solange er nicht unverhältnismäßig Mitbürger_innen in deren Freiheit einschränkt bzw. deren Rechte verletzt.
Insbesondere muss auch die Freiheit gewährleistet sein, angebotene Arbeit ablehnen zu können, ohne Verluste eines Grundeinkommens hinnehmen zu müssen.

Das bedingungslose Grundeinkommen das JEDER Person zusteht, erfüllt diese Erfordernisse.
Es gewährleistet dieses Existenzrecht ohne, insbesondere, eine sogen.
"Mitwirkungspflicht" zur Bedingung zu machen. Alle nötigenden Sanktionen
oder Sanktionsandrohungen, mit denen eine sogen. "Mitwirkungspflicht"
durchgesetzt wird, sind Erpressung und verletzen die Menschenwürde.
Sie begründen Zwangsarbeit, weil das Recht, NEIN zu sagen, eingeschränkt ist.

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