Häretiker-Blog
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Ich möchte hier Themen, Personen und Ereignisse, die die SPD betreffen, kritisch hinterfragen und diskutieren. Ich hoffe wirklich, daß auch sowas hier möglich ist, denn eine demokratische Partei sollte auch Kritiker in den eigenen Reihen vertragen.
Und wenn man denkt, schlimmer geht es nimmer ...
Nachdem der Parteivorstand erst Andrea Ypsilanti hat gewähren lassen, dann eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ausschloß und daraufhin eine Kandidatin zum Bundespräsidenten vorstellte, die sich explizit auch von den Linken wählen lassen wollte (was ist eigentlich am Bundespräsidenten nicht Bundesebenenmäßig?), hat es sich Kurt Beck jetzt ganz überraschend doch wieder anders überlegt.
Da muß man sich wirklich fragen: Überlegt sich Kamikaze-Kurt überhaupt jemals irgendwas? Mir kommt er damit noch deutlicher wie ein 4jähriges Kind vor, daß sich alle 5 Minuten umentscheidet und dann mit dem Patschehändchen auf seinen Kinderstuhl haut und "Ich will aber" vor sich hinbrummt.
Auch wenn diese letzte Wendung eigentlich genau meiner Überzeugung entspricht, stellt sich mir vor allem eine Frage:
Wer stoppt endlich Kamikaze-Kurt?
Mit fassungslosen Grüßen
Dirk
Mehr zum Thema: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,563798,00.html
Kommentare (3)
Lieber Dirk,
ob Gesine Schwan von der Linken gewählt wird, hat aus meiner Sicht nichts damit zu tun, ob man mit der Linkspartei auf Bundesebene zusammenarbeitet - da jetzt einen Widerspruch oder eine Volte zu sehen, ist zwar im Interesse derer, die eine Rote-Socken-Kampagne anzetteln möchten, ist aber nicht das, was ich da sehe.
Das man zwischen Landes- und Bundesebene trennt ist ebenfalls kein Widerspruch und wird auch von der Union so gehandhabt - auf kommunaler Ebene wird da ebenfalls mit der Linkspartei kooperiert.
Im übrigen finde ich die zugrundeliegende Haltung völlig richtig:
1. Mit wem wir koalieren, entscheiden wir.
2. Wir stellen eine Kandidatin für das Bundespräsidentenamt auf, gerade auch, weil der Amtsinhaber nicht unsere ungeteilte Begeisterung findet.
3. Auf Bundesebene ist eine Regierungsarbeit mit der Linkspartei nicht möglich, weil diese in den Fragen Rente, Hartz IV, Afghanistan, ... weiter von uns weg ist als jede andere Partei im Parlament - zu weit für eine Zusammenarbeit
4. Grundsätzlich müssen die Landesverbände selber entscheiden, wie die Linkspartei (und andere mögliche Koalitionspartner) inhaltlich und personell aufgestellt ist und ob sich daraus eine Koalitionsoption ergibt.
Gerade Letzteres muss aber nicht heißen, dass man eine eigene Analyse der Situation in einem Bundesland nicht auch mit der Landesvorsitzenden diskutieren kann - und in der Sache sind wir uns wohl alle (Kurt, seine drei StellvertreterInnen, Hubi, Du und ich ;-) ) einig, wenn ich Deinen Kommentar richtig verstehe.
Daher verstehe ich Deine Aufregung nicht.
Mit Gruß und Handschlag
Christoph
Wenn man die Bundesebene unbedingt falsch verstehen will...
Alle Parteien arbeiten im Bundestagspräsidium oder z.B. im Petitionsausschuß zusammen, da erwartet niemand eine Totalabschottung (wie sie gegen die NPD im sächsischen Landtag umgesetzt wird).
Ist der BUNDESrat nicht Bundesebene? Trotzdem brechen da die RotRot-Koalitionen nicht einfach auf. Die Bundesversammlung besteht ebenso aus Vertretern des Bundestages und jenen, die von den Landtagen entsendet werden. Muss Gesine da etwa unterscheiden zwischen Bundeslinken und Länderlinken?
Alles Humbug. Die Aussage war: Es gibt 2009 keine Regierungskoalition, die sowohl die SPD als auch die Linke beinhaltet.
Wenn man jede Politikeraussage so auf die semantische Goldwaage legen würde, kämen wir aus der Wortbruchschreierei garnicht mehr raus...
Die Verhältnisse in der Bundesversammlung sind eben so, dass wir mit rot-grünen Stimmen allein niemanden ins Amt wählen können.
Entweder es finden sich Wohlwollende aus der Union oder der FDP, oder die PDS überlegt es sich noch einmal anders und wählt unsere Kandidatin mit.
Sollen wir wegen dieser Lage überhaupt niemanden zur Wahl stellen? Dann treten wir besser auch nicht mit einem eigenen Kandidaten zur Bundestagswahl an!
