Perspektiven politischer Partizipation
von Monika Bradna
Über dieses Blog
Sozialdemokratische Politik in Darmstadt steht unter dem Motto Wir bewegen Darmstadt. Darüber, wie viel Bewegung auch bei uns drin ist, und wie viel wir hier in Darmstadt bewegen, möchte ich in meinem Blog schreiben.
Ansichten einer Landtagsabgeordneten
Vergangenen Montag (30.06.2008) tagte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Darmstadt. Zentraler Punkt der Tagesordnung war die Aussprache mit Dagmar Metzger, MdL. Seit sie Andrea Ypsilanti im März ihre Stimme verweigert hatte, hatte es keine Gelegenheit gegeben, das Thema in der ASF Darmstadt, deren Vorstand sie auch angehört, mit ihr zu besprechen.
Eingangs erläuterte Dagmar Metzger kurz das in der Vergangenheit geschehene, hielt es aber für sinnvoller, die aktuelle Situation im Landtag zu beleuchten. An ihrer Entscheidung ließe sich nicht rütteln und auch zukünftig würde sie so entscheiden. Dies sei nun mal eine Gewissensentscheidung. Im Landtag findet ihrer Ansicht nach eine lebendigere Politik statt als zu Zeiten, in denen die Fronten geklärt waren. Die Koalitionsfrage sei nach wie vor offen und sie hoffe immer noch auf die FDP. Für die schlechte Situation der gesamten SPD macht Dagmar Metzger das Verhalten der Partei nach der Landtagswahl in Hessen verantwortlich.
Der anwesende Vorstand zeigte sich ungebrochen frustriert über das Geschehene und ging eher auf Distanz zu dieser Einschätzung. Auch die Logik von Dagmar Metzger, dass einerseits „Die Linke“ zwar demokratisch legitimiert sei und sie selbst aktiv einen Angehörigen dieser Partei ins Präsidium des Landtages gewählt hat, sie andererseits aber nicht akzeptieren könne, dass Andrea Ypsilanti von ebendieser Partei zur Ministerpräsidentin mitgewählt wird, konnte nicht nachvollzogen werden. Vielmehr wurde angemahnt, dass das Festhalten an einer sturen Sichtweise auf die Partei „Die Linke“ sich nicht durchhalten lässt und an die Entwicklung der Partei „Die Grünen“ erinnert, die anfangs auch den Ruf einer staatsfeindlichen und chaotischen Partei hatte.
Zentral für die Diskussion war die Tatsache, dass Roland Koch immer noch an der Macht ist. Für die meisten war die Aussage, dass Koch weg muss, damit wir eine andere Politik machen können, das entscheidende Wahlversprechen: Die Menschen haben die SPD wegen der Inhalte gewählt. Letztendlich bleibt die Enttäuschung über den Verlauf der Ereignisse im März trotz der für die SPD zunächst erfolgreichen Wahl. Für Dagmar Metzger gibt es bei Versprechen, die im Wahlkampf gemacht werden, verschiedene Qualitäten. Aussagen über Koalitionen sind für sie offensichtlich höherwertig. Die anderen Frauen sind sich einig, dass man aus den Entwicklungen und den Ereignissen lernen muss. Von vorzeitigen Festlegungen auf Koalitionen oder Nicht-Koalitionen sollte man sich verabschieden.
Dem Argument von Dagmar Metzger, im Parlament könne die SPD auch aus der derzeitigen Position heraus erfolgreiche Arbeit leisten, wurde heftig widersprochen und auf den Vortrag von Judith Pauly-Bender, MdL, anlässlich der Jahreshauptversammlung der ASF im April verwiesen. Die inhaltliche Arbeit im Parlament wurde von Judith Pauly-Bender als sehr problematisch dargestellt. Die CDU hat einen großen Apparat im Hintergrund, nämlich die gesamte Ministerialverwaltung, während die SPD mit einer Handvoll Menschen an ihren Vorlagen arbeitet. Dagmar Metzger bestreitet dies und meint, hier würde einiges dramatisiert.
Die Debatte wurde abgebrochen als deutlich wurde, dass eine Annäherung in der Sache nicht möglich ist.
Eingangs erläuterte Dagmar Metzger kurz das in der Vergangenheit geschehene, hielt es aber für sinnvoller, die aktuelle Situation im Landtag zu beleuchten. An ihrer Entscheidung ließe sich nicht rütteln und auch zukünftig würde sie so entscheiden. Dies sei nun mal eine Gewissensentscheidung. Im Landtag findet ihrer Ansicht nach eine lebendigere Politik statt als zu Zeiten, in denen die Fronten geklärt waren. Die Koalitionsfrage sei nach wie vor offen und sie hoffe immer noch auf die FDP. Für die schlechte Situation der gesamten SPD macht Dagmar Metzger das Verhalten der Partei nach der Landtagswahl in Hessen verantwortlich.
Der anwesende Vorstand zeigte sich ungebrochen frustriert über das Geschehene und ging eher auf Distanz zu dieser Einschätzung. Auch die Logik von Dagmar Metzger, dass einerseits „Die Linke“ zwar demokratisch legitimiert sei und sie selbst aktiv einen Angehörigen dieser Partei ins Präsidium des Landtages gewählt hat, sie andererseits aber nicht akzeptieren könne, dass Andrea Ypsilanti von ebendieser Partei zur Ministerpräsidentin mitgewählt wird, konnte nicht nachvollzogen werden. Vielmehr wurde angemahnt, dass das Festhalten an einer sturen Sichtweise auf die Partei „Die Linke“ sich nicht durchhalten lässt und an die Entwicklung der Partei „Die Grünen“ erinnert, die anfangs auch den Ruf einer staatsfeindlichen und chaotischen Partei hatte.
Zentral für die Diskussion war die Tatsache, dass Roland Koch immer noch an der Macht ist. Für die meisten war die Aussage, dass Koch weg muss, damit wir eine andere Politik machen können, das entscheidende Wahlversprechen: Die Menschen haben die SPD wegen der Inhalte gewählt. Letztendlich bleibt die Enttäuschung über den Verlauf der Ereignisse im März trotz der für die SPD zunächst erfolgreichen Wahl. Für Dagmar Metzger gibt es bei Versprechen, die im Wahlkampf gemacht werden, verschiedene Qualitäten. Aussagen über Koalitionen sind für sie offensichtlich höherwertig. Die anderen Frauen sind sich einig, dass man aus den Entwicklungen und den Ereignissen lernen muss. Von vorzeitigen Festlegungen auf Koalitionen oder Nicht-Koalitionen sollte man sich verabschieden.
Dem Argument von Dagmar Metzger, im Parlament könne die SPD auch aus der derzeitigen Position heraus erfolgreiche Arbeit leisten, wurde heftig widersprochen und auf den Vortrag von Judith Pauly-Bender, MdL, anlässlich der Jahreshauptversammlung der ASF im April verwiesen. Die inhaltliche Arbeit im Parlament wurde von Judith Pauly-Bender als sehr problematisch dargestellt. Die CDU hat einen großen Apparat im Hintergrund, nämlich die gesamte Ministerialverwaltung, während die SPD mit einer Handvoll Menschen an ihren Vorlagen arbeitet. Dagmar Metzger bestreitet dies und meint, hier würde einiges dramatisiert.
Die Debatte wurde abgebrochen als deutlich wurde, dass eine Annäherung in der Sache nicht möglich ist.
Kommentare (1)
Monika,
selbst wenn man Frau Metzger jetgzt mal abzieht, dann steht es 56 zu 53 bei eier Enthaltung.
Also Ypsilanti kann antreten und die Farce in Hessen beenden.
An den Linken wird es nicht scheitern - so viel ist sicher.
Was hat Ypsilanti zu verlieren?
