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Altonaer Blog

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von Thorsten Scheffner

Über dieses Blog

In diesem Blog werde ich mehr oder weniger regelmäßig (wie ich mich kenne weniger regelmäßig) aktuelle Themen besprechen. Natürlich absolut subjektiv.

Foto: Thorsten Scheffner
von Thorsten Scheffner | 08.08.2008 | 16:38 Uhr

Teures Sozialsystem!?

Zum Repertoire der Neoliberalen und Konservativen gehört immer wieder das Lamento über die hohen Beiträge zum Sozialsystem. Die Bürger zahlen hohe Beiträge für niedrige Leistungen. Viel besser sein ein kapital-gedecktes System.

Doch die hohen Beiträge sind Ergebnis einer verfehlten Politik, die einen Namen trägt: Versicherungsfremde Leistungen, d.h. für Leistungen, die von den Sozialversicherungsträgern (Rente, Krankenkasse, Arbeitsagentur) bezahlt werden, die aber nicht zu den Kernaufgaben der Sozialversicherung gehören.

Heute berichtet die Bundesagentur für Arbeit, dass sie für versicherungsfremde Leistungen mehr Geld als je zuvor (genau 8,2 Milliarden EURO) ausgibt. Die Hans-Böckler-Stiftung schätzte 2002 das es Fremdleistungen von 83,7 Milliarden EURO gibt, die nicht durch Bundeszuschüsse ausgeglichen werden.

Für die Politik ist dieser Verschiebebahnhof praktisch: Sie bürden dem Sozialsystem die Kosten ihrer Politik auf und können im Anschluss noch über die hohen Ausgaben schimpfen. Besonders fein natürlich, wenn sich Krankenkassenchefs dann noch unlauter bereichern :-) Aber letztlich zahlen die Bürger: Als Steuer, als Abgabe, als Sozialversicherungsbeitrag.

Wir brauchen keine weitere Reform der Sozialversicherung - wir brauchen ein Politik, die die Kosten ehrlich und fair verteilt.

Mehr zum Thema: www.dradio.de/nachrichten/2008080816/4/

Kommentare (3)

Foto: Manfred Michael Schwirske
von Manfred Michael Schwirske | 09.08.2008 | 01:32 Uhr

Grundsätzlich D´accord.  Keine Deformen mehr.

Aber Reformen bräuchten wir schon, z.B. im Sinne der Bürgerversicherung.

Foto: Thorsten Scheffner
von Thorsten Scheffner | 09.08.2008 | 11:15 Uhr

Genau. Reformen sollten wieder ihren guten Klang haben. Ein Bürgerversicherung wäre der richtige Schritt.

Thorsten

Gravatar von Peter Weigelt
von Peter Weigelt | 12.08.2008 | 13:54 Uhr

Man muss eigentlich nur eine Zahl nennen:

Zwei Eheleute, beide verdienen 2600 Brutto, sie zahlen einschließlich Arbeitgeberbeitrag mehr als 900 Euro Monat für Monat in die Krankenkasse und in die Plegeversicherung.

Das ist ein Skandal - diese Bevölkerungsgruppe finanziert das Sozialsystem..