Ich und die SPD
Über dieses Blog
Meine Ansichten zu aktuellen Entwicklungen in der SPD und Reformvorschläge.
Für mich ist die SPD die Partei, die am ehesten Wirtschaftspolitk mit Sozialstaat verbinden kann.
Wieder die Mehrheit gewinnen
Innerparteiliche Konflikte müssen endlich aufhören, wir müssen alle an einem Strang ziehen- so platt sich das auch anhört. Unser Programm sollte stichpunktmäßig so aussehen:
-Bürgerversicherung
- Progressive Erhebung der Sozialversicherungsbeiträge (alle zahlen ein und werden ähnlich wie Einkommenssteuer erhoben
- Rentenversicherung, so wie sie z.B. Ottmar Schreiner und der Arbeitskreis vorgeschlagen hat (Mindestrente, alle zahlen ein, um es kurz zu sagen)
- Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Unis und Forschung, dafür Beschneidung von Subventionen
- Branchenübergreifender Mindestlohn von 7 € oder 7,50 €
- Weiterer Ausbau regenerativer Energien, Beibehaltung des Atomausstiegs
- Hartz 4 an Inflation, zumindest an die Lohnentwicklung angleichen und höhere Zuschläge für Kinder
- Keine Privatisierung der Bahn, dafür höhere Investitionen in die Bahn
Finanzierung: Stärkerer Abbau von Subventionen, Reform Erbschaftssteuer, ggf. Wiedereinführung (grundgesetzkonform) der Vermögenssteuer.
Das war jetzt alles sehr platt und stichwortmäßig formuliert, aber wenn wir siegen wollen und wenn wir den Menschen gutes tun wollen, dann müssen wir solche Programmpunkte in den Vordergrund stellen und dann können wir auch eine neoliberale Regierung verhindern.
Mit genossenschaftlichen Grüßen :-))
Kommentare (4)
"Ich und die SPD" - das scheint auch das Motto der Andrea Ypsilanti zu sein, so wie sie ihre eigenen Vorstellungen gegen die große Mehrheit in der Parteiführung durchdrückt.
Ich und die SPD? Ich und Hessen? Oder "Die SPD und ich", Hessen und ich, Deutschland und ich? Wie kann ich meinem Staat, meinem Bundesland und meiner Partei dienen?
Frau Ypsilanti dient momentan vor allem sich selbst und allen, die schon immer für eine Annäherung der SPD an die Linke waren. Aber ob sie damit auch Hessen, Deutschland und der SPD dient, wage ich zu bezweifeln. Ich befürchte, dass sich das alles noch als eher parteischädigend herausstellen wird. Ob dann auch jemand, wie bei Clement, nach einem Parteiausschlussverfahren ruft?
Ja gut....hat mit meinem Blog eher weniger zu tun. Ich wählte den Namen einfach, weil ich keinen Einfall hatte. "Ich und die SPD" bedeutet einfach, was ich bzgl. der SPD Politik denke und vorschlage, der Wettkampf der Ideen, wenn man so will. Was Ypsilanti macht, hat ja mit meinem Blog eher weniger zu tun.
Ich und die SPD
Zuerst einmal eine ausgesprochen persönliche Sicht auf die Partei. Als Pendler habe ich das Gefühl. dass sich unsere Partei kaum mehr für die Menschen stark macht, die täglich ihrer Arbeit nachgehen und den Karren am Laufen halten. Finanziell hat mir die Agenda nur Nachteile gebracht. Gleichzeitig scheint mir, dass uns die Multiplikatoren an der Basis verloren gehen, weil sie ähnlich denken. Mich überrascht der Mitgliederschwund nicht wirklich. Aber wie gesagt meine individuelle Sicht.
Zur Lage der Partei allgemein und zu den aktuellen Problemen bin ich der Meinung, dass die Situation in Hessen möglichst rasch durch die Ablösung der Kochregierung geklärt werden muss. Der erste Anlauf war überhastet und sein Scheitern hat der Partei geschadet. Der zweite Anlauf muss ein Erfolg werden - nur wer erfolgreich ist, bekommt auch Zustimmung. In einem Fünfparteiensystem müssen die Karten neu gemischt werden und zwar ohne Berührungsängste. Das geht wenn die SPD ein klares Profil hat. Die oben genannten Punkte tragen sicher zur Profilierung bei müssen aber kommuniziert werden - und müssen schlussendlich zu mehr Kohle in der Lohntüte führen.
Der Beitrag von Thomas ist leider frohes Wunschdenken. Ich bin überzeugt, dass man mit solch einer politischen Linie wieder auf dem Weg nach oben wäre. Bei Steinmeier uns Münte sind solche Gedanken aber die reinste Anarchie und alles andere als Parteilinie.
Wer die Abzocker sind, kann man z.Z. stündlich in den Medien verfolgen, die werden aber weiterhin kaum Folgen zu befürchten haben.
Und was denkt der Wähler, einer wie ich:?
Eine Partei die eine solche Politik macht, ist einfach nicht mehr wählbar!
