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Ich und die SPD

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von Thomas Köcher

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Meine Ansichten zu aktuellen Entwicklungen in der SPD und Reformvorschläge.
Für mich ist die SPD die Partei, die am ehesten Wirtschaftspolitk mit Sozialstaat verbinden kann.

Foto: Thomas Köcher
von Thomas Köcher | 15.08.2008 | 16:22 Uhr

Für eine echte (!) Wiederbelebung von Keynes

Es wird immer wieder gegen eine keynesianische Wirtschaftspolitik Stellung bezogen, mit dem Verweis darauf, dass es sie schon einmal gab, nämlich Ende der 60er und in den 70ern. Außer einer hohen Neuverschuldung und hoher Inflation habe sie nichts bewirkt.
Dem sind aber folgende Argumente entgegen zu stellen:
1. Eine echte Wirtschaftspolitik gemäß Keynes hat es nie gegeben gehabt, denn diese besagt unter anderem, dass man in wirtschaftlich guten Zeiten, die Neuverschuldung schließen und Rücklagen anlegen muss. Dies war aber von Seiten der Politik nicht geschehen.
2. Eine Politk, die der Keynes am nächsten kommt, wurde in der ersten Nachkriegswirtschaftskrise 1966/67 betrieben, die dann auch innerhalb eines Jahres überwunden wurde. Hier muss man aber auch sagen, dass andere wirtschaftliche Faktoren eine Rolle spielten und dass die Gründe für die Wirtschaftskrise 1972-'78 auch noch etwas anders gelagert waren.
3. In der zweiten Wirtschaftskrise ('72-78) wurde nicht mehr Keynes gefolgt, sondern Ausgaben wurden gedeckelt und Subventionen abgebaut, im Gegenzug die Unternehmen entlastet, es gab eine vernünftige Lohnpolitik (Ausnahme vielleicht 1974, diskutabel) der Gewerkschaften, Verbraucher wurden belastet, es gab ein Investitionsprogramm. Der Großteil der Programme hat die Inlandsnachfrage abgeschnürt gehabt und steht daher konträr zu Keynes.
Kritisch muss man anmerken, dass die Sozialausgaben doppelt so stark anstiegen wie der Zuwachs am Volkseinkommen. Auf der anderen Seite musste man sagen, dass es zuvor und auch noch in der Krise (bis 1975) relativ hohe Zuwachsraten gab und es damals allgemein, auch in der Wissenschaft, die Meinung bestand, dass es immer aufwärts gehen würde. Auch in liberalen und konservativen Kreisen gab es diese Ansichten zu Hauf und wurden auch von wissenschaftlicher Seite gestützt.

4. Die Inflationsrate stieg zwar, aber war immer noch niedriger als im (west-) europäischen Durchschnitt.
5. Gründe für die 2. wirtschaftskrise waren der Strukturwandel (neue Werkstoffe, "neue" Energieträger, neue Produktionstechniken), die Ölkrise (was die Rohstoffpreise erhöhte und die Abhängigkeit Deutschlands von der Weltwirtschaft (man hatte sich durch Regierungshandeln abhängig gemacht, indem man sich nur auf Exportwirtschaft beschränkte und stärkte und im Gegenzug die Inlandsfrage abwürgte.
6. Der Grund für die Inflation war größtenteils die Überschwemmung des Devisenmarktes mit amerikanischen $, weil sie ihren Vietnamkrieg finanzieren mussten und der hohe Ölpreis. Zu einem gewissen Grad auch die Haushaltsverschuldung. Die Inflationsrate war aber niedriger als in den anderen europäischen Staaten.

Die stark erhöhten Sozialausgaben waren ein Grund für die wachsende Verschuldung, der Andere der Strukturwandel mit einer Folge von Millionen Arbeitslosen.
Das mit den Sozialversicherungen hätte man durch die Modelle der Bürgerversicherungen lösen können.

Aber ich wollte zeigen, dass größtenteils keine und niemals eine richtige keynesianische Politik betrieben wurde. Seit über 30 Jahren verfolgen wir im Prinzip eine rein angebotsorientierte Politik und wir Deutschen haben leider den Ansatz für die Wiederbelebung Keynes verpasst, denn in den wirtschaftlich guten Zeiten haben wir es versäumt, den Haushalt auszugleichen und Überschüsse zu erwirtschaften. Dass wir das 2011 schaffen, bezweifle ich.

Jedes Jahr sagen die wirtschaftswissenschaftler - und Weisen, dass die deutsche Wirtschaft am Binnenmarkt lahmt, aber wir tun nichts wirklich, um die Binnennachfrage zu stärken.
Investitionsprogramme, steuerliche Erleichterungen für die unteren Schichten, höhere Forschungs-und Bildungsausgaben fehlen weiterhin. Bei den Rallöhnen gibt es kaum positive Nachrichten.

Es wird Zeit für Keynes! Zuvor müssten wir aber in den guten Zeiten wenigstens einen ausgeglichenen Haushalt haben. Wir haben unsere Chance verpasst denke ich, da die Wirtschaft so langsam wieder auf Talfahrt geht. Aber beim nächsten Mal, müssen wir es schaffen.

Die Binnennachfrage könnten wir aber dennoch ankurbeln, wenn wir mal davon Abstand nehmen, nur die Konzerne und Reichen steuerlich zu entlasten, sondern die Unterschicht. Dazu:
"Berlin - Der Chefvolkswirt der Allianz-Gruppe, Michael Heise, fordert vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Wirtschaftsabschwungs Steuersenkungen für Einkommensschwache. "Gerade die unteren Einkommensschichten sind konsumstark, geben also von ihrem Einkommen einen großen Teil gleich wieder aus. Gibt man ihnen mehr Geld, springt auch die Binnenkonjunktur an", sagte Heise der "Berliner Zeitung". "

Mit solidarischen Grüßen und für eine echte(!!!!!!) Wiederbelebung von Keynes. :)

Kommentare (2)

Foto: Frank Kolb
von Frank Kolb | 15.08.2008 | 19:47 Uhr

Applaus, Applaus, Applaus
gruss
Frank Kolb

Foto: Thomas Köcher
von Thomas Köcher | 18.08.2008 | 20:53 Uhr

Bin noch auf ein weiteres Argument gestoßen: Die Kommunen und Bundesländer mussten in die keynesianische Politik eingebunden werden,da sie über 20 % respektive 2/3 der zu tätigenden Investitionen sozusagen verfügten. In schlechten Zeiten hätten sie investieren und in den guten Zeiten hätten sie sparen müssen. Die Kommunen und Bundesländer verhielten sich aber genau entgegengesetzt und haben somit, ob gewollt oder nicht, gegen eine wirkliche keynesianische Politik gearbeitet gehabt.