Deutschland-Dialog-Tour-Blog
von SPD Parteivorstand
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Im März hat die SPD den Deutschland-Dialog "Nah bei den Menschen" gestartet. Bei den Veranstaltungen geht es im direkten Gespräch mit der aktiven Bürgergesellschaft um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Hier werden wir über unsere Eindrücke von der Tour quer durch Deutschland berichten.
Anstand der Zuständigen gefragt
Wir sehen ein bisschen aus, wie total verspielte Besucher der Games Convention. Diese findet zeitgleich in Leipzig statt und unser Hotel in Brehna herbergt viele von den Messebesuchern. Da wir immer mindestens einen Laptop vor uns aufgebaut haben, kann man uns leicht mit ihnen verwechseln. Auch heute morgen sind wir uns der neugierigen Blicke gewiss. Dabei sitzen wir hier bei Kaffee und Tastatur, um den Pirna-Termin für Euch aufleben zu lassen.
Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck besuchte gestern Nachmittag das Jugend-, Kultur- und Vereinshaus Hanno. Wolfgang Tiefensee – der ihn begleitete – bemerkte gleich zu Beginn welch einmalige Institution hier in Pirna mit dem Hanno geschaffen worden ist. Bundesweit sei dies ein Vorzeigeprojekt, welches einem im Kampf gegen Rechtsextremismus immer zuerst einfiele.
Ziel des Termins war ein Gespräch mit Vertretern sächsischer Initiativen, die gegen Rechts arbeite. Nach dem Rundgang durch das Gebäude ging es hinüber in den Übungsraum des Tanzsportvereines. Keine Sorge, niemand musste Balettschuhe anziehen. An diesem Tag war vor dem großen Spiegel ein großer Tisch aufgebaut. Kurt Beck, Wolfgang Tiefensee und Martin Dulig nahmen hinter ihren Namensschildern Platz. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde ging es inhaltlich gleich zur Sache. Minister Tiefensee analysierte richtig, dass heute – wie so oft bei dem Thema – die zusammensitzen, die einer Meinung sind. Das solle aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus noch lange kein Konsens in dieser Gesellschaft sei.
Und so war es Grit Hannefort vom Kulturbüro Sachsen die zunächst das Engagement der SPD ausdrücklich lobte und sich dafür bedankte, dass wir daran mithelfen, das Thema kontinuierlich in der Öffentlichkeit zu halten. Mich hat sie überzeugt, dass nur so eine Kontinuität in der Arbeit möglich ist, die man unbedingt braucht, um fachlich fundiert zu arbeiten. Das Know How im Kampf gegen Rechts muss aufgebaut und stetig ausgebaut werden. Sie war es auch, die als erste die Einladung von Kurt Beck annahm, über die Schwierigkeiten in der Arbeit gegen rassistische und fremdenfeindliche Tendenzen zu sprechen. Er forderte sie auf die praktischen Probleme zu erläutern. Er verstand viel von der praktischen Arbeit der Initiativen. Selbst ist er Schirmherr des „Netzwerks Demokratie und Courage“ in Rheinland-Pfalz. Susann Rüthrich von der sächsischen Initiative betonte wie wichtig ihnen eine gute Evaluation und auch eine stetige Weiterentwicklung der Projekte sei..Sie machte darauf aufmerksam, dass Innovation nicht mit Neugeburt verwechselt werden dürfe. Erfolgreiche Projekte würden finanziell oft unterstützt, evaluiert und gelobt. Allerdings werde die finanzielle Weiterförderung nur in Aussicht gestellt, wenn sie ganz neue Ansätze entwickelten. Gern würde sie erfolgreiche Projekte mal weiterführen dürfen. Auch andere konnten berichten, wo der Schuh drückt.
Kurt Beck erkannte sofort: hier sind Profis am Werk. Er lud die Vertreter ein, mit der SPD über diese Fragen ausführlicher zu sprechen, so dass Lösungsansätze wie Verpflichtungsvereinbarungen mehr Kontinuität und eine weniger starre Koppelung an Haushaltsjahren oder die Gründung einer Bundesstiftung konkret durchgesprochen würden. Er nannte bewusst dies nur als Stichpunkte, wollte aber keine Denkblockaden damit auf den Weg geben. Aber eine Fortführung des Gespräches sollte es geben. Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses sollten den aufgeworfenen Weg weiter diskutieren und konkrete Verabredungen treffen, so dass Politik die Rahmenbedingungen für die Arbeit vor Ort verbessern kann. Er wünschte sich, dass Situationen wie vor einigen Monaten, wo - ob politisch motiviert oder nicht – das CDU geführte Familienministerium die Bundesmittel für die Bekämpfung des Rechtsextremismus eindampfen wollte, nicht mehr möglich würden. Zwar konnte durch eine harte Intervention der SPD-Bundestagsfraktion dies noch verhindert werden, aber vielleicht können politisch unabhängigere Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen werden. Alle nickten und nahmen die Einladung gern an. Ich kann mich dem Satz von Ralf Hron vom DGB nur anschließen: Nach dem Ruf des Aufstandes der Anständigen, muss auch der Anstand der Zuständigen eingefordert werden.
Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck besuchte gestern Nachmittag das Jugend-, Kultur- und Vereinshaus Hanno. Wolfgang Tiefensee – der ihn begleitete – bemerkte gleich zu Beginn welch einmalige Institution hier in Pirna mit dem Hanno geschaffen worden ist. Bundesweit sei dies ein Vorzeigeprojekt, welches einem im Kampf gegen Rechtsextremismus immer zuerst einfiele.
Ziel des Termins war ein Gespräch mit Vertretern sächsischer Initiativen, die gegen Rechts arbeite. Nach dem Rundgang durch das Gebäude ging es hinüber in den Übungsraum des Tanzsportvereines. Keine Sorge, niemand musste Balettschuhe anziehen. An diesem Tag war vor dem großen Spiegel ein großer Tisch aufgebaut. Kurt Beck, Wolfgang Tiefensee und Martin Dulig nahmen hinter ihren Namensschildern Platz. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde ging es inhaltlich gleich zur Sache. Minister Tiefensee analysierte richtig, dass heute – wie so oft bei dem Thema – die zusammensitzen, die einer Meinung sind. Das solle aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus noch lange kein Konsens in dieser Gesellschaft sei.
Und so war es Grit Hannefort vom Kulturbüro Sachsen die zunächst das Engagement der SPD ausdrücklich lobte und sich dafür bedankte, dass wir daran mithelfen, das Thema kontinuierlich in der Öffentlichkeit zu halten. Mich hat sie überzeugt, dass nur so eine Kontinuität in der Arbeit möglich ist, die man unbedingt braucht, um fachlich fundiert zu arbeiten. Das Know How im Kampf gegen Rechts muss aufgebaut und stetig ausgebaut werden. Sie war es auch, die als erste die Einladung von Kurt Beck annahm, über die Schwierigkeiten in der Arbeit gegen rassistische und fremdenfeindliche Tendenzen zu sprechen. Er forderte sie auf die praktischen Probleme zu erläutern. Er verstand viel von der praktischen Arbeit der Initiativen. Selbst ist er Schirmherr des „Netzwerks Demokratie und Courage“ in Rheinland-Pfalz. Susann Rüthrich von der sächsischen Initiative betonte wie wichtig ihnen eine gute Evaluation und auch eine stetige Weiterentwicklung der Projekte sei..Sie machte darauf aufmerksam, dass Innovation nicht mit Neugeburt verwechselt werden dürfe. Erfolgreiche Projekte würden finanziell oft unterstützt, evaluiert und gelobt. Allerdings werde die finanzielle Weiterförderung nur in Aussicht gestellt, wenn sie ganz neue Ansätze entwickelten. Gern würde sie erfolgreiche Projekte mal weiterführen dürfen. Auch andere konnten berichten, wo der Schuh drückt.
Kurt Beck erkannte sofort: hier sind Profis am Werk. Er lud die Vertreter ein, mit der SPD über diese Fragen ausführlicher zu sprechen, so dass Lösungsansätze wie Verpflichtungsvereinbarungen mehr Kontinuität und eine weniger starre Koppelung an Haushaltsjahren oder die Gründung einer Bundesstiftung konkret durchgesprochen würden. Er nannte bewusst dies nur als Stichpunkte, wollte aber keine Denkblockaden damit auf den Weg geben. Aber eine Fortführung des Gespräches sollte es geben. Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses sollten den aufgeworfenen Weg weiter diskutieren und konkrete Verabredungen treffen, so dass Politik die Rahmenbedingungen für die Arbeit vor Ort verbessern kann. Er wünschte sich, dass Situationen wie vor einigen Monaten, wo - ob politisch motiviert oder nicht – das CDU geführte Familienministerium die Bundesmittel für die Bekämpfung des Rechtsextremismus eindampfen wollte, nicht mehr möglich würden. Zwar konnte durch eine harte Intervention der SPD-Bundestagsfraktion dies noch verhindert werden, aber vielleicht können politisch unabhängigere Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen werden. Alle nickten und nahmen die Einladung gern an. Ich kann mich dem Satz von Ralf Hron vom DGB nur anschließen: Nach dem Ruf des Aufstandes der Anständigen, muss auch der Anstand der Zuständigen eingefordert werden.
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