Deutschland-Dialog-Tour-Blog
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Im März hat die SPD den Deutschland-Dialog "Nah bei den Menschen" gestartet. Bei den Veranstaltungen geht es im direkten Gespräch mit der aktiven Bürgergesellschaft um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Hier werden wir über unsere Eindrücke von der Tour quer durch Deutschland berichten.
Rasen durch Zeit und Landschaft.
Auf dem Weg nach Speyer entdecke ich die Ausschilderung zu einem Standort von "SEA LIFE". Ich liebe diese riesigen Aquarien und außergewöhnlichen Tiere, die sie zeigen. Leider gibt das meine Zeit nicht mehr her dem Wasserzoo einen Besuch abzustatten. Aber eine andere Überraschung erwartet mich gleich danach. Ich treffe einen langjährigen Studienkollegen und hochschulpolitischen Mitstreiter wieder. So kann ich mit Micha noch über die Potsdamer Studienjahre reden und wir finden raus, wo wir heute sind und wie wir jetzt so leben. Nebenbei füllt sich der Raum im Naturfreundehaus mit Interessierten Genossen und Bürgern, die alle gekommen sind um Andrea zu hören. „Wie schaffen wir das soziale Deutschland" lautet das Thema der Veranstaltung. Die Wirtschaft und die damit zusammenhängende Globalisierung sind in aller Munde. Andrea Nahles plädiert für eine Marktwirtschaft mit sozialen Spielregeln, etwas anderes sei für die Sozialdemokratie nicht vorstellbar, stellt sie entschlossen fest. Im Anschluss daran geht es vom Altpörtel (der ehemaligen Eingang der Stadt) zum Cafe Hindenburg über die Einkaufspromenade. Auffällig ist hier die autofreie Zone, Fahrräder wo man hinschaut. Beim Gang durch die Stadt wird Andrea immer wieder erkannt und einige Leute sprechen sie an, sprechen ihr Mut zu oder äußern ihre Sorgen. Schön ist auch die Mundart, so macht der Theaterverein mit dem Programm: „bella italia oder faschd wie bei uns dehäm" auf sich aufmerksam.
Ich verlasse das schöne Städtchen und begebe mich nach Mainz. Ich habe die Hoffnung, ein Mainzelmännchen zu treffen, doch der Wunsch wird nicht wahr. Aber die Fahrt nach Mainz macht sofort Lust auf einen Rotwein, liebend gern würde ich die Hand am Lenkrad gegen ein Glas tauschen, die passende pfälzische "Berzel" habe ich ja schon in der anderen Hand.
Wie funktioniert Solidarität?
Hier am Rhein in Mainz ist was los. Die IGMetall hat zum Solidaritätsfestival eingeladen. Ich komme dazu, als Kurt Beck als Ministerpräsident und Parteivorsitzender die Bühne betritt. Er betont die Gemeinsamkeiten und das gemeinsame Handeln der Gewerkschaften anhand der Geschichte und der aktuellen Beispiele, auch mit dem Hinweis, dass es bei der Rente mit 67 Jahren bleibt. Trillerpfeifen, Buhrufe und plakativer Protest sind am Rande da, machen auf ihre Ängste aufmerksam. Ich denke, Kurt hat sich einen Dialog für eine Problemlösung anders vorgestellt. Protest allein, benennt nur die Probleme, doch das harte Kämpfen für eine Änderung nimmt Zeit in Anspruch. Dafür wirbt er. Genau wie Andrea, die im Diskurszelt neben Helga Schwitza von der IGMetall und Günter Wallraff dem Enthüllungsautor sitzt. Andrea hebt die Schwierigkeiten der politischen Arbeit hervor und betont die Kompromissfähigkeit. Günter Wallraff möchte mehr mit dem Kopf durch die Wand. Schnell wird die Debatte emotional: die Umstände von der Arbeitslosigkeit, die Zeitarbeit und die Koalition in Hessen lassen manchmal die Betroffenheit vor die Sachlichkeit treten.
Doch der Reihe nach. Leiharbeiter sind in vielen Firmen erst an zweiter Stelle Menschen. An erster Stelle sind diese Kräfte Sachkosten, die „eingekauft" werden. Von einer Gleichbehandlung kann da keine Rede sein. Andrea hebt hervor, dass die SPD wie beim Mindestlohn so auch bei den Änderungen in der Zeit- bzw. Leiharbeit an einem Strang ziehen wird, weil sie sich der beschrieben Probleme durchaus bewusst ist.
Die Emotionalität erschwert die Diskussion, doch zeigt sich hier, dass der Bedarf zum Austausch da ist. Ich bin jetzt am Ende der medialen Begleitung und bin erstaunt, wie offen aber auch wie emotional die Menschen auf Andrea Nahles als Politikerin und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende zugehen. In vielen Fällen hat Andrea eine passende Antwort parat oder bringt die zeitlichen Abläufe in die richtige Reihenfolge. Sie gibt auch mal Fehler zu und zeigt auf, wo es mit der SPD hingehen kann. Denn eines ist klar: Will man den Mindestlohn, starke Arbeitnehmerrechte oder einen übergreifenden Einsatz gegen Kinderarmut, kann das nur mit der Sozialdemokratie gehen.
