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Life, Socialdemocracy and everything - Aktuell: Hessen, Finanzkrise, SPD

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von Sebastian Finsel

Über dieses Blog

Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 02.09.2008 | 13:03 Uhr

Abkehr von der Agenda?

Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau fordern führende SPD-Politiker eine Abkehr von der Agenda-Doktrin. Zu den Forderungen gehört unter anderem die (Wieder)Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuer.

Gut so! Es wird Zeit, das wir die Agenda in der Partei als etwas ansehen, was kritisiert werden darf. Es wird Zeit, das wir Alternativen diskutieren! So (und nur so!) kann die SPD wieder ein eigenständiges Profil abseits von Großer Koalition und Linkspartei finden.

[weiteres bei tagesschau.de]

Kommentare (4)

Foto: Heiko Adams
von Heiko Adams | 02.09.2008 | 22:00 Uhr

Ich kann mir nicht helfen, aber da lese die Ideologie von Oskar Lafontaine heraus, die der SPD mehr schadet als hilft. Es gibt bei weitem viel wichtigeres als diese ideologiegetriebenen Forderungen von linken Parteirand. Eine detailierte Auflistung erspare ich hier und verweise auf das Buch "Auf der Suche nach einer öffentlichen Moral" und dort die Seiten 135ff

Gravatar von Martin
von Martin | 03.09.2008 | 04:40 Uhr

Sei es nun ob linke Kreise ob des Ypsilanti-Kurses Morgenluft witter oder Torschlußpanik vor dem zu erwartenden Backlash bekommen, die Vorschläge sind eher Zeichen der andauernden Führungskrise in der SPD denn tatsächlich innovative Sozialpolitik.

Scheinbar geht es nur darum, mit "linken" Versprechungen in Konkurrenz zu Lafontaines Populisten-Truppe zu treten. Nur: Damit wendet sich die SPD von ihrer ureigenen Wählerschaft ab, ohne neue dazuzugewinnen. Das Wählerpotential an Hartz IV-Empfängern und Niedriglöhnern liegt bei 15-20% und wird von den Rinks-Lechts-Populisten schon zu 80% vereinnahmt. So kann und wird die SPD niemals mehr Wahlen gewinnen.

Dabei hat die SPD eigentlich ein 3 mal so großes Stammwählerpotential, bei Arbeitern, ihrer Region verbundenen "Aufsteigern" bis hin zum sozialdemokratischen Unternehmertum. Die entscheidenden Fragen sind: Wie kann ich junge Familien ENTlasten, wie kann ich Aufstieg durch Bildung ermöglichen, wie kann ich moderne Energie bezahlbar machen (Solarförderung ist zur Zeit ein ziemlich fieser Transfer von unten nach oben, und das neue rot-rot-grüne hessische Gesetz bzgl. Überlandleitungen ist schlichtweg haarsträubend).

Das sind entscheidende Fragen für die Zukunft und wer diese nicht beantworten kann, verdient es auch nicht, gewählt zu werden. Der reflexartige linke Ruf nach neuen Steuern ist bloß ein Rufen im Walde, er ist sogar verwerflich, wenn man es nicht gleichzeitig schafft, die wahren Leistungsträger dieser Gesellschaft, die hochproduktiven Arbeiter und Angestellten, die sich nicht mal mehr einen Urlaub leisten können, von staatlichem Raubrittertum zu entlasten. Da war selbst Kirchhof mit seinem hohem Steuerfreibetrag für JEDES Familienmitglied gerechter als vieles, was sich heute links schimpft.

Die, die jetzt eine Abkehr von Hartz IV fordern, liefern nur olle Kamellen, wo doch innovative Lösungen für die arbeitende Mittelschicht nötig wären. Mit anderen Worten: Kann man vergessen.

Foto: Sascha Voß
von Sascha Voß | 14.09.2008 | 15:43 Uhr

Ich muss Sebastians Schlußfolgerung da zustimmen, die Ausgangslage muss ich allerdings anzweifeln.
Der Ruf nach der Abkehr von der Agenda ist nunmal der falsche Schlachtruf.

ABER: Die Unantastbarkeit der Agenda muss aufhören! Nicht jeder der etwas an den Agenda-Maßnahmen ändern will, ist ein populistischer Demagoge, der behauptet, der Himmel sei Purpur.

Das es eine Agenda gibt, ist richtig und gut, aber alles in allem sind die Maßnahmen zu Wirtschaftslastig (also zu Gunsten der Wirtschaft ausgelegt) auf Kosten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und hart erkämpften Rechten.

Es wird Zeit, das Upgrade zur Agenda 2.0 in die Wege zu leiten, die die Fehler der Agenda ausgleicht und gründlich nachjustiert.

Gravatar von Peter Weigelt
von Peter Weigelt | 16.09.2008 | 05:20 Uhr

Es ist unfassbar, was hier zu Erbschafftssteuer und Vermögenssteuer gesagt wird.

Wo ward ihr, als in der Schule die Zinsrechnung gelehrt wurde?

Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer sind die notwendigen Maßnahmen, um den Systemfehler Zins und Zinseszins zu korrigieren.

Um den fehlenden Unterricht nachzuholen könnt ihr mal den Josefpfennig googlen. Oder die Zinseszinsformel und den Taschenrechner zur Hand nehmen.

Die Verblödungsstrategen des öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehens werden wohl nicht auch noch Adam Riese in Frage stellen - oder doch? ;-)