SPD - eine Partei am Abgrund?
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Ob Clement, Walter oder Everts - für "konservative" Sozialdemokraten ist Solidarität offenbar eine Einbahnstraße.
Ohne einen linken Flügel verliert die SPD aber ihren Anspruch eine Volkspartei zu sein.
Vorwärts zur "Mitte" - Vorwärts in die Bedeutungslosigkeit
Schlangengrube SPD
Die SPD hat viele Fehler gemacht in ihrer 10jährigen Regierungszeit.
Fehlentwicklungen in der Regierungsverantwortung
Durch die Reduzierung der Pendlerpauschale, der Halbierung des Steuerfreibetrags und der Erhöhung der Mehrwertsteuer wurden insbesondere die abhängig Beschäftigten betroffen, aber auch Rentner, Arbeitslose und Auszubildende - die klassische Wählerschicht der SPD.
Zudem haben die durch die SPD zu verantwortenden Regelungen im Bereich der Zeitarbeit und die Zumutbarkeitsbedingungen für Langzeitarbeitslose dazu geführt, dass ein Trend zum Lohndumping in Gang gekommen ist, der den Teil der ominösen "Mitte" betrifft, der bislang der SPD zugeneigt war.
TINA statt TATA
Eine funktionierende Wirtschaft ermöglicht man auch ohne den abhängig Beschäftigten immer mehr Opfer zuzumuten. Und auch ohne die sozial Schwächeren zu stigmatisieren.
Für beides steht die SPD - Zumutung und Stigmatisierung. Eines der Aushängeschilder dieser Trendwende der vormals als Partei der sozialen Gerechtigkeit reüssierenden Partei namens SPD heißt Frank-Walter Steinmeier.
Eine Kandidatur hätte man ja noch verkraften können. Das nun aber die Teile der SPD, die noch am ehesten für den Markenkern stehen auf Führungsebene marginalisiert werden und ein ehemals fahnenflüchtiger Ex-Parteivorsitzender im Alter von 68 Jahren wieder auf den Chefsessel gehoben werden soll, steht für vieles, nur nicht für einen glaubwürdigen Neuanfang, der den Markenkern wieder betont.
Die Globalisierung ist kein Unglück, keine Katastrophe sondern ein Ereignis, dessen Auswirkungen sich regeln lassen. Andere Länder sind wesentlich erfolgreicher dabei, als Deutschland unter Mitwirkung der SPD. Soziale Spaltung, sich ausbreitende Armut und fehlende Aufstiegsmöglichkeiten hat auch die SPD zu verantworten und in den mehr als 10 Jahren in Regierungsverantwortung keine Antwort gefunden.
Schlangengube SPD
Kurt Beck hatte nie eine Chance. Das lag durchaus an den Medien. Wurde aber auch unterstüzt durch das Verhalten vieler Funktionsträger insbesondere der Seeheimer. Was von dieser Seite an Futter für die Medien geliefert wurde, war unglaublich. Wer solche "Freunde" hat wie Johannes Kahrs und Klaas Hübner, wie Peer Steinbrück und andere vom rechten Parteirand, der braucht wahrlich keine Feinde mehr.
Das war eine dreckige Kampagne gegen Beck, die sich stets auf Kronzeugen aus den eigenen Reihen berufen konnte.
Steinmeier hat keine Chance, da der linke und links-moderate Parteiflügel sich nun abwenden wird.
Für mehr innerparteiliche Demokratie
Die gegenwärtigen Ereignisse haben eine Eigendynamik, die sich mit basisdemokratischen innerparteilichen Maßnahmen in geordnete Bahnen lenken ließen.
D.h. Steinmeier als Kanzlerkandidat ist ein Vorschlag durch die Spitze. Ebenso Müntefering als Parteivorsitzender.
Diesen Vorschlag sollte man durch die Basis diskutieren lassen und man sollte auch darüber abstimmen - auch ggf. mit Gegenkandidaten.
So wird dies auf einem Parteitag entschieden. Ein Parteitag, der wie üblich von Bundes- und Landtagsabgeordneten dominiert sein wird, die sich gegenseitig in Netzwerken verpfichtet sind und bei dem der Parteivorstand die Geschäftsordnung vorgibt.
Das Ergebnis kann ich schon voraussagen.
Da liegt ein grundsätzliches Problem der SPD. "Mehr Demokratie wagen" war einmal unser Wahlspruch. Tatsächlich ist es aber so, dass viele Führungskader die Basis nahezu verachten. Selbstverständlich gibt es immer wohlfeile Statements darüber wie wichtig die Basis ist.
Einer echten Diskussion geht man aber aus dem Weg. Man hat ja schließlich auch besseres zu tun, der Vorstandsvorsitzende von RWE kommt zum Gespräch, das ist allemal relevanter als der Ortsverein XXY.
So hat sich auf Bundesebene ein Klüngel gebildet, der den einfachen Mitgliedern Entscheidungen vor die Nase setzt, diese nicht mitnimmt und Argumente der Basis einfach ausblendet.
Kommentare (5)
<<<<<<<<<<<<<"Zudem haben die durch die SPD zu verantwortenden Regelungen im Bereich der Zeitarbeit und die Zumutbarkeitsbedingungen für Langzeitarbeitslose dazu geführt, dass ein Trend zum Lohndumping in Gang gekommen ist, der den Teil der ominösen "Mitte" betrifft, der bislang der SPD zugeneigt war."
Für Herrn Scholz ist wohl ales zumutbar; Ales was sich auf zwei Beine einigermaßen bewegen kann soll arbeiten.
Herr Scholz eröffnet die Jagd auf die kranke Menschen!
Grüße
Farid
Beck war als Parteivorsitzender einfach überfordert. Er hätte Ypsilanti und Konsorten hochkant rausschmeissen sollen.
Die Seeheimer sind die einzigen, die eine klare Linie formulieren konnten.
Beck, Steini und Konsorten überblicken ihr eigenes Chaos doch gar nicht.
Und blöd in die Kamera grinsen kann jeder.
Und Steini wird übrigens kein Kanzler . >°v°<
Es ist witzig, dass "klare Linie" von den Schröderianern immer gleichgesetzt wird mit Agendakurs. Ich freu mich überhaupt nicht auf die Diskussion nach der verlorenen Wahl. Die Rechte wird dann jedes Blinken nach Links für den Untergang der SPD verantwortlich machen. Ich persönlich rechne seit heute mit einer erneuten Austrittswelle, die nur beschleunigt werden kann, indem man uns in Hessen eine Regierungsbildung verbietet. Dann ist die SPD endgültig im Vorzimmer der FDP angekommen und macht den Weg frei für eine Partei mit sozialdemokratischem Inhalt.
Ich habe heute nur kopfschüttelnde Leute gesehen und alle haben gelästert über die "neue" SPD. In nahezu allen Medien wird Münte wie ein Messias und Heilsbringer gefeiert. Die Partei ist inzwischen komplett fremdbestimmt. Die Netzwerk-Heinis aus allen Gruppierungen können sich jetzt nochma vier Jahre lang die Säckel vollstecken und werden dann in Vorstandsetagen abgleiten. ich gehe jede Wette ein, - ich weiss wo der Verkehrsminister endet z.B. Auf Wiedersehen Sozialdemokratie - willkommen in der Sozialdemokratur!
Hahaha, und es gibt Leute die glauben Münte wäre "zufällig" letzte Woche zurückgekommen....
gruss aus Hessen
Frank Kolb
Ich frage mich ja immer wie die Seeheimer zu ihrer Machtposition kommen.
Auf Ortvereinsebene (und ich kenne da einige) gibt es außer im ländlichen Raum kaum Unterstützung für die Seeheimer.
Trotzdem schaffen sie es der Partei den Stempel aufzudrücken.
Im übrigen völlig kontraproduktiv. Eine Partei, die sich ständig gegen die eigenen Überzeugungen ausspricht implodiert irgendwann.
Aber dies zu verarbeiten, dazu scheinen die Seeheimer einfach zu blöd zu sein.
Es wäre doch so einfach Kompromissse einzugehen und gemeinsam ein Programm zu erarbeiten. Stattdessen lassen die Seeheimer im Verbund mit den Medien die SPD nicht aus ihrem strangulierenden Würgegriff.
Was soll das?
Eventuell sollte die SPD ja mal an Ihrer Glaubwürdigkeit arbeiten. Ein kurzer Blick nach Bayern, wo die SPD ja tapfer um den Einzug in den Landtag kämpft, ist hier recht erhellend. So Franz Maget, sog. Spitzenkandidat der bayr. SPD im Interview: "Wir hatten eine schwierige Sommerzeit, es ist wichtig, dass wir jetzt gut herauskommen". Und weiter, laut ddp:
"Als ideale Lösung bezeichnete er die Nominierung von Parteivize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Kanzlerkandidaten 2009. «Mit ihm haben wir den aussichtsreichsten Kandidaten benannt», sagte Maget. Er sei froh, dass diese Personalfrage nun geklärt sei. Sowohl Steinmeier als auch Müntefering hätten eine große Akzeptanz in der SPD, aber auch in der Bevölkerung."
Aha. Vor Tische - bzw. vor dem "Tag von Werder" - las man es ein wenig anders.
"Schnelle Entscheidung der K-Frage würde Bayern-SPD nicht helfen" so ließ sich Franz Maget in der Sonntagsausgabe des Tagesspiegel vernehmen:
"Eine schnelle Kür des SPD-Kanzlerkandidaten hätte nach Meinung des bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Franz Maget keine positive Auswirkung auf das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in drei Wochen. Auf die Frage, ob es der Bayern-SPD helfen würde, wenn die K-Frage vor der Wahl offiziell entschieden würde, sagte Maget dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag»: «Nein. Das glaube ich nicht.»"
Ja Mensch. Das müßt Ihr dem Franz doch vorher sagen, wenn Ihr sowas vorhabt. Bekommt der kein Vorabexemplar des Spiegel? Das ist doch peinlich.
