meineSPD.net - Vernetz Dich in der SPD Community: Modulbezeichnung

Am morgigen 3. Oktober feiern wir den Tag der Deutschen Einheit. Dieser Tag ist ein besonderer Anlass zur Freude. Die Wiedervereinigung war und ist ein historischer Schritt auf dem Weg der europäischen Einigung. Die politische Spaltung Europas ist nun endgültig überwunden.

Auf diese Einigung hat die SPD mit ihrer Ostpolitik seit 40 Jahren hingearbeitet. Der heutige Tag ist Teil des politischen Erbes Willy Brandts. Ohne seine Politik der Annäherung wären die entscheidenden Reformprozesse in den früheren Ostblockstaaten nicht möglich gewesen. Mittlerweile sind zwölf dieser Staaten EU-Mitglieder.

Besonders erfreulich ist, dass durch die EU-Osterweiterung die hohen Sozial- und Umweltstandards, für die gerade wir von der SPD lange gekämpft haben und weiterhin kämpfen, auch in den Beitrittsländern gelten. Diese schieben Sozialdumping trotz nicht immer eindeutiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften endgültig einen Riegel vor.

Durch die Erweiterung wird nicht nur der europäische Wirtschaftsraum vergrößert, sondern sie bedeutet ebenso, dass über 450 Millionen Menschen in 27 Ländern auch in Zukunft in Frieden und Sicherheit leben können. Deutschland wird jetzt eine besondere Rolle bei der weiteren Gestaltung dieses neuen Europas zukommen.