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Für einen neuen Kurs! Die SPD muss in die Mitte!

Foto: Enzo Dionisio
 
von Enzo Dionisio

Über dieses Blog

Die SPD muss sich wieder in der Mitte sammeln. Wir haben Regierunsverantwortung und müssen nun langsam wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen! Wir brauchen programatische Ideen. Auf Dauer! Wir dürfen es uns nicht leisten, heute A zu sagen und morgen B daraus zu machen!

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 22.10.2008 | 20:06 Uhr

Mit der SPD in Deutschlands Zukunft

Am Sonntag, den 19.10.2008, wurden Weichen innerhalb der SPD gestellt, Weichen, die die SPD und damit auch Deutschland nach vorne bringen werden, nach vorne, in eine bessere, gerechtere Zukunft.

Mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering sind zwei der fähigsten Politiker in die Verantwortung dieser sozialdemokratischen Bewegung, in Verantwortung für Deutschland gekommen, die den neuen Wind neuer, auf bewährtem beruhender, sozialdemokratischer Politik im Geiste Gerhard Schröders wehen lassen. Wir vertrauen auf ihre Stärke, ihre Leistungs- und Führungsbereitschaft und ihren Reformwillen, für ein gerechteres und besseres Deutschland.

Gehen wir in das Erbe von Gerhard Schröder und führen fort, was erbegonnen hat - mit der SPD, mit Deutschland.

Gerhard Schröder hat einst gesagt, die Agenda 2010 sei nicht die Zehn Gebote. In der Tat, man muss sie weiterführen und vollenden, um Deutschland zukunftsfest zu machen.

"Pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken" Wir dürfen uns nicht nur auf das soziale reduzieren, der öknomische Teil darf nicht vernachlässigt werden! Nur in dieser Kombination von Sozialstaat, sozialer Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft ist wirklich erfolgreiche Politikmöglich!

Daran glauben wir und sind davon überzeugt, dass Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering diesen Weg mit uns bestreiten werden. Wir stehen hinter ihnen, wie man als Sozialdemokraten nur hinter ihnen stehen kann. Für uns gibt es keinen Scheideweg, für uns gibt es nur eine Richtung. Politik der Mitte, Politik für Morgen.

Wir sind uns bewusst, dass die Erhaltung des deutschen Sozialstaates nur auf diesem Wege möglich ist - so schwer und mühsam es auch sein mag. Wir müssen alle Opfer bringen, Entbehrungen auf uns nehmen, um in Zukunft profitieren, die Früchte genießen zu können, mehr zu haben als vorher, um unseren Kindern eine bessere Zukunft gewähren zu können.

So schwer die Belastungen für jeden Einzelnen und die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit auch wirken mögen, wir tragen sie alle gemeinsam, und so schwer sie auch sein mögen, so werden sie jedoch das erhalten, was jahrelang das Credo guter deutscher und vorallem sozialdemokratischer Politik war - den Sozialstaat.

Anders als auf dem Weg der Reform ist dessen Erhaltung nicht mehr möglich. Wir haben jahrzehntelang über unsere Verhältnisse gelebt - da dürfen wir uns nichts vormachen.

Diesen Reformeifer, diesen Reformwillen, den es braucht, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen, verkörpert die SPD mit ihrem neuen Führungsduo Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering, hinter denen wir uneingeschränkt stehen.

Also schreiten wir voran auf dem Wege einer sozialdemokratischen Politik des Machbaren, des Forderns und Förderns, einer Politik der Mitte - kurzum eine Politik für alle Menschen - für Deutschland.

Glück auf!

 

 

 

Kommentare (21)

Foto: Pascal Andernacht
von Pascal Andernacht | 22.10.2008 | 20:18 Uhr

Kann ich nur zustimmen :-D
Glück auf!

Auch zu lesen auf dem neuen Externen Blog unserer Gruppierungen:
http://schroederianer.wordpress.com/

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 23.10.2008 | 08:53 Uhr

Kann ich nicht so ganz zustimmen, die Politik der Wirtschaftsliberalen und der sogenannten Mitte, welche die sozialen Aufgaben außen vor lassen, bringt uns keinen Schritt weiter.
Die Agenda 2010 ist gescheitert.
die prekären Arbeitsverhältnisse sind gestiegen.
Die Kinderarmut hat sich verdoppelt.
Die Schere zwischen arm und reich wird immer größer.

Sind das die Erfolge der Agenda 2010?
mit sozialistischen grüßen
Günther Gruchala

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 23.10.2008 | 16:08 Uhr

Lieber Günther,

ich empfehle Dir die Rede von Franz Müntefering, die er letzten Samstag gehalten hat, genau anzuhören. Da werden genau diese Probleme angesprochen. Im übrigen empfehle ich Dir auch sein Buch zu lesen. Danach wird sich Deine Meinung und Dein "Negativ-Denken" vielleicht ändern. Anpacken, reformieren, anstatt immer nur anzukreiden.

Der Weg der neuen Spitze ist auch unser Weg. Er ist der richtige.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 23.10.2008 | 16:24 Uhr

Aussage von Schröder, das die Agenda 2010, nicht die 10Gebote sind, interpretierst Du schon mal verkehrt.
Es wird auch nicht eingestanden das die Agenda 2010 ein Flop war!!
Klar es wuren mehr für die Kindergartenplätze getan, jedoch das war es schon.
Die Lasten werden ungerecht veteilt, da hat Müntefering noch nichts dazu gesagt! Auch Steinmeier noch nicht und Kahrs erst recht nicht.

Dioniso, Du kannst Abnicker bleiben, ich nicht
mit sozialistischen Grüßen
Günther

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 23.10.2008 | 16:28 Uhr

Lieber Günther, oder soll ich Gruchala sagen? Du hast glaube ich nie gute Umgangsformen gelernt.... Man spricht sich in der Partei mit dem Vornamen an. Ich täusche mich wohl nicht, denn in vielen Beiträgen von Dir, höre ich provokante Bemerkungen heraus. Dann lass Deine Kommentare doch einfach. Anstatt mal zuzugeben, manche Dinge zu aktzeptieren. Auf Bemerkungen fair zu antworten. Hör Dir die Rede doch mal an, verinnerliche Sie. Setz Dich damit auseinander.

Lies mal meinen Blog Eintrag richtig, da steht das Zitat von Schröder drin! Die Agenda ist nicht heilig, sie kann und muss an heutige Verhältnisse angepasst werden. Sie war aber nicht falsch.

Die nötigen Antworten werden kommen. Auf das provozierende Wort "Abnicker" gehe ich gar nicht weiter drauf ein.

Foto: Fabian Rustemeier
von Fabian Rustemeier | 23.10.2008 | 16:41 Uhr

Frank und Münte haben auf dem Parteitag in Berlin zu Recht daraufhingewiesen, dass sie mit dem Begriff "Mitte" nichts anfangen können. Was ist die Mitte? Ich bin für Politik für eine solidarische Gesellschaft, also für alle Menschen dieses Landes. Das bedeutet die Sozialdemokratie muss die Kraft sein, die Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik erfolgreich verbindet.

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 23.10.2008 | 16:45 Uhr

Richtig, im Text oben steht ja auch:

Nur in dieser Kombination von Sozialstaat, sozialer Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft ist wirklich erfolgreiche Politikmöglich! So ähnlich hat es auch Franz Müntefering in seiner Rede gesagt.

Es ist trotzdem eine Politik die alle (!) anspricht, somit die "Mitte". Leider hat  die CDU das Wort "Mitte" schon zu sehr für sich beansprucht. Mit ein Fehler zu sehr nach links orientierter Politik. Frank Walther Steinmeier und Franz Müntefering werden viele alte SPD-Wähler wieder zurückerobern, zum Schaden der Linkspartei.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 23.10.2008 | 16:48 Uhr

Du windest dich, Genosse Enzo
mit sozialistischen grüßen
Günther

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 23.10.2008 | 17:02 Uhr

Dito Genosse Günther.

Argumentiere mal auf meine Argumente.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 23.10.2008 | 17:11 Uhr

du hast keine Argumente, alles widerlegt
mit sozialistischen grüßen
Günther

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 23.10.2008 | 17:19 Uhr

Sag mal, ignorierst Du was ich schreibe? Lesen kannst Du doch!!

Oskar Lafontaine und die LINKEN keine Argumente.

Nochmal extra für Dich:

"Pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken" Wir dürfen uns nicht nur auf das soziale reduzieren, der öknomische Teil darf nicht vernachlässigt werden! Nur in dieser Kombination von Sozialstaat, sozialer Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft ist wirklich erfolgreiche Politikmöglich!

Mein Argument.

Argumentiere mal dagegen Günther. Ich bin gespannt. Wir alle sind gespannt.

Foto: Pascal Andernacht
von Pascal Andernacht | 23.10.2008 | 17:20 Uhr

Lieber Günther,
der obige Blogtext ist eine MEINUNGSÄUßERUNG.
D.h.: Es spiegelt die Meinung desjenigen wieder, der den Text verfasst hat.
Da müssten auch keine Argumente rein, weil er auch nicht darauf ausgelegt ist.
Wir meinen, dass dies so ist. Wenn du was anderes meinst, okay, haben wir auch nichts dagegen.

Es ist unsere Ansicht und hinter der stehen wir, mehr haben wir nicht gesagt. Daran kann man Kritik üben, aber man sollte sie respektieren.
Grüße,
Pascal

Foto: Pascal Andernacht
von Pascal Andernacht | 23.10.2008 | 17:26 Uhr

Desweiteren: Wir nicken nicht alles ab. Würden wir alles abnicken, was jeder einzelen bzw. die Mehrheit möchte, dann hätten wir einen großen Ausverkauf im Sozialstaat, dann wären wir jetzt schon pleite.

Wir sind, wie du ja von dem Meinungsbild hier sicher weißt, wohl in der Minderheit. Von daher geht das ja auch schon mal nicht...

Wir fordern nicht einfach sonder schauen ersteinmal was geht und was nicht und versuchen dann, dass bestmögliche herauszuholen.
Die Parteilinken machen das sicher auch, nur kommen sie zu anderen Ergebnissen.
Ich könnte ja jetzt wieder Studien zur Wirksamkeit der Agenda 2010 rausholen, dann käme aber wieder das Kommentar, dass die von der Wirtschaft in Auftrag gegeben wurden etc, kurzum wir werden zu Lobbyisten der Wirtschaft.
Aber auch andersweitige Studien, die anderes beweiesen, sind genauso einseitig ausgelegt.
Die Wirksamkeit der Agenda kann aber letztendlich erst Jahre wenn nicht gar Jahrzehnte später mit sicherheit festgestellt werden. Ich warne vor Schnellfeuer.
Und wir geben in diesem Artikel nur UNSERE Meinung wieder, muss ja niemand zustimmen.
Grüße.
Pascal
G

Foto: Helmut Probst
von Helmut Probst | 23.10.2008 | 19:10 Uhr

„Die Politik der Wirtschaftsliberalen und der sogenannten Mitte, welche die sozialen Aufgaben außen vor lassen, bringt uns keinen Schritt weiter.
Die Agenda 2010 ist gescheitert.
die prekären Arbeitsverhältnisse sind gestiegen.
Die Kinderarmut hat sich verdoppelt.
Die Schere zwischen arm und reich wird immer größer.

Sind das die Erfolge der Agenda 2010?“

Diese Wertung der Politik der SPD wurde von Günther und einigen anderen bereits hunderte Male so vorgenommen und eben so viele Male widerlegt.
Sag doch einfach, die Politik der SPD seit 1998 ist gescheitert. Es gibt keine zumindest erwähnenswerten Ergebnisse, mit denen es sich lohnt, überhaupt mal darüber nachzudenken, was die Partei eigentlich will und was sie macht.
Dass inzwischen in ganz Deutschland weitgehend sozialdemokratische Werte für die Menschen erstrebenswert sind,  dass die Union mit Frau Merkel an der Spitze mit der SPD in einem angestrengten Wettbewerb steht, nicht nur in der Frage der Kanzlerschaft nach 2009, sondern auch darum, zu beweisen, wer sozialer ist, ja sogar in der Frage des Kampfes gegen die vom Marktradikalismus heraufbeschworene Krise versucht, jetzt der SPD den Rang abzulaufen, wo sie doch bis vor kurzem noch auf mehr Freiheit der Märkte geschworen hat, wird überhaupt nicht registriert
Es kann eben nicht sein, was nicht sein darf.  
Günther ist nicht mit dem zu überzeugen, was die Partei will und auch nicht mit dem, was die Partei macht. Er ist und bleibt dabei, dass die SPD nicht die Interessen der kleinen Leute wahrnimmt sondern neoliberale Politik  im Interesse der Wirtschaft betreibt.
Mit dieser Grundhaltung zu seiner Partei beurteilt er alles, was in Deutschland an Negativem zu benennen ist und will damit seine linke Gesinnung beweisen. Und das, wo die Union beweisen möchte, dass eigentlich sie die Ergebnisse der Reformpolitik Schröders, seiner Agenda, erreicht hat und sich damit bei den Menschen immer noch beliebt machen kann.
Günther, nimm es mir nicht übel, aber ich werde mit dir nicht darüber streiten, dass immer noch mehr Arbeitnehmer gezwungen sind, für einen Hungerlohn zu arbeiten und staatliche Zuwendungen brauchen , um leben zu können, auch nicht darüber,, dass Kinderarmut immer noch zunimmt und die Schere zwischen Arm und Reich sich immer noch weiter öffnet. Aber ich werde mit dir darüber streiten, wenn du das der SPD anlasten willst. Ich versuche auch nicht, dich zu überzeugen, dass du dich selbst einmal mit authentischen Quellen anstatt den so genannten Nachdenkseiten zu informieren versuchst, also dein Wissen über die Realitäten zu erweitern.
Nein, ich lade dich erneut ein, darüber hier im net mal mit zu diskutieren, konkrete Fragen zu stellen und Fragen anderer zu beantworten, Argumente zu bringen und Argumente anzuhören. Vielleicht könnte man so zu einer Übereinstimmung gelangen. Wenn du hier nur Knochen vorwirfst, dann ist das ein ganz schlechter Stil, dann ist das nicht ehrlich. Ich weiß nicht, ob du das nötig hast.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 24.10.2008 | 10:10 Uhr

Wie nicht anders zu erwarten, kommst Du wieder mit Deinen alten Totschlagargumenten.
Du siehst die Realitäten nicht. Ignorierst das Prekariat und schreibst mit verschiedenen Kugelschreibern immer wieder das Gleiche
Ich würde mich mal beim Herbert-Wehner Werk informieren.
mit sozialistischen Grüßen
Günther

Foto: Helmut Probst
von Helmut Probst | 25.10.2008 | 20:43 Uhr

Gegen dich ist kein Kraut gewachsen, das muss man einsehen.Ich wollte den jungen Genossen nur deutlich machen, mit wem sie es hier zu tun haben. Was du willst, sagst du nicht-doch ja- eine linke SPD. Was du aber darunter verstehst, weiß keiner. Du bist allerdings nicht der Einzige, der nach dieser Taktik hier "arbeitet". Ubd zwar immer dort,, wo sich jemand getraut, für die Politik seiner Partei einzutreten, abnicken nennst du das.. Schlimm finde ich dabei nur, dass du als Mensch mit größeren Lebenserfahrungen, sollte man meinen, versuchst, mit wahrlich bekannten Fakten jüngere Genossen einfach an die Wand zu drücken, ihnen den Mut zu nehmen. Das ist nicht fair, das ist unanständig und gemein. Wenn du nur einmal dein Gesicht zeigen würdest, wer du wirklich bist und was du willst, könnte man ja mit dir reden, aber so? Reden kann mit dir niemand,, du selbst hast niemandem etwas zu sagen- also was soll's? Ich glaube, so verhalten sich Geisterfahrer- und die sollte man lieber meiden. So, nun bringe deinen Kugelschreiber usw.-Ich habe Wichtigeres zu tun.

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 27.10.2008 | 21:41 Uhr

Geisterfahrer ist das richtige Stichwort!

Wir lassen uns doch von manchen hier nicht unterkriegen ;-) Sie können eben nicht anders. Ein Zeichen von Schwäche.

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 28.10.2008 | 21:01 Uhr

Du bist nicht einmal auf Helmuts Argumente eingegangen... Helmut hat Recht. Du kannst es nicht, du willst nicht argumentieren. Du kannst nur angreifen oder kontern. Das ist schwach lieber Genosse. Aber belassen wir es dabei, denn du kannst es nicht.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 29.10.2008 | 06:32 Uhr

Ich finde es vollkommen in Ordnung, das Du aufgibst.
mit sozialistischen Grüßen
Günther

Foto: Karl-Heinz Müller
von Karl-Heinz Müller | 29.10.2008 | 15:40 Uhr

Das ist ja ein toller Blog!

Ich bin heute zum ersten und wohl auch zum letzten Mal in diesem Blog. Es ist müssig mit Leuten zu diskutieren, die vor der Realität ihre Augen verschließen. Nur ihre Meinung ist die allein richtige. Tatsachen die die wahren Auswirkungen der Agenda-Politik beschreiben werden vom Tisch gewischt. Man gibt sich nicht einmal den Anschein auf Argumente zu reagieren und darüber diskutieren zu wollen.

Ja, jetzt seid ihr noch in der Mehrheit. Nach der Wahl sieht das anders aus. Ihr werft hier anderen vor nicht lesen zu können. Nun, ihr könnt weder hören noch sehen. Ihr seid einfach stur.

Gerade ihr seid es die die SPD kaputt gemacht haben, die die besten aus der Partei getrieben haben, die dafür verantwortlich sind, dass uns die Wähler davon gelaufen sind.

Und zu Schluss, bleibt mir vom Hals mit eurer Mitte.

Karl-Heinz

Foto: Caroline Kaiser
von Caroline Kaiser | 31.10.2008 | 10:30 Uhr

"Sag doch einfach, die Politik der SPD seit 1998 ist gescheitert."

Wenn man die SPD an ihren eigenen Zielen misst, die sie im Wahlkampf 98 aufstellte, dann ist die SPD Politik klar gescheitert.

Wäre sie mit einer schlechten Mischung aus dem Wirtschaftsflügel der Union und dem der Neoliberalen aus der FDP angetreten, diese Politik hat sie ab 99 vertreten, dann hätte sie niemals die Wahl 98 gewonnen.

Nur weil FDP und CDU dann einen noch neoliberaleren Kurs eingelegt haben, konnte rot/grün die Wahl 2002 erneut gewinnen, aber nur wegen des guten Abschneidens der Grünen, denn SPD und CDU lagen gleichauf. Und Hartz IV wurde ja erst nach der Wahl aus der Schublade gezogen.

@ Karl-Heinz:

An der Mitte ist ja eigentlich nichts auszusetzen, aber dieser Kurs der SPD hat mit der Mitte nicht mehr viel zu tun. Eine Politik, die sowohl die Mittelschicht als auch den Mittelstand immer mehr schwächt, kann sich kaum als Politik der Mitte bezeichnen. In keiner Dekade, wenn ich den Zeitraum von 98-08 so nennen darf, hat es in D jemals einen solchen Abbau der Mittelschicht gegeben. Selbst Westerwelle hat ja kritisiert, daß unter rot/grün +rot/schwarz 5 Mio Menschen aus der Mittelschicht abgestürzt sind, nur zieht er daraus die völlig falschen Schlüsse. Was für ein Armutszeugnis, daß Banker beim Staat betteln müssen - und auch noch Milliarden in den Rachen gesteckt bekommen.

Wer jetzt nicht merkt, daß die Wirtschaftspolitik der Neoliberalen und des Sozialabbaus gescheitert ist, der ist wohl beratungsresistent. Ich bin es jedenfalls als Steuerzahlerin leid, für diese kriminellen Machenschaften der Banker aufzukommen. In den NL genau dasselbe, da wird eine Bank verstaatlicht, die "Topbanker" bekommen sogar noch Mio Boni - und was passiert ? Steuererhöhungen sind im Gespräch, um dieses zu finanzieren.