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Life, Socialdemocracy and everything - Aktuell: Clement, Hessen

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von Sebastian Finsel

Über dieses Blog

Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 25.10.2008 | 10:41 Uhr

Auf gehts, Andrea Ypsilanti!

Gestern hat mensch sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag mit den Grünen geeinigt. Die Herrschaft von Wahlverlierer Koch in Hessen wird damit voraussichtlich Anfang November nach neun Monaten endlich enden.

Die Grünen bekommen das Umwelt- und das Bildungsressort - beide hätte ich durchaus auch gerne bei der SPD gesehen, aber Kompromisse müssen eben gemacht werden. Hermann Scheer als Wirtschaftsminister wird im Energiebereich sicherlich sehr produktiv mit Al Wazir zusammenarbeiten können.

Die Linie in Hessen ist jedenfalls klar: Es soll sozialer, ökologischer, gerechter werden.

Zu hoffen bleibt, das das ganze nicht doch noch von einem Abweichler in der Fraktion zum kippen gebracht wird. Es war genug Zeit, Bedenken anzumelden. Die Genossin Metzger hat genau dies ja getan. Jetzt muss die Mehrheit im Landtag stehen. Jetzt gilt es zu beweisen, dass es noch Alternativen zu Schwarz-Gelb und großen Koalitionen gibt.

Glückauf, Andrea!

Kommentare (15)

Gravatar von Martin
von Martin | 25.10.2008 | 13:07 Uhr

"Die Linie in Hessen ist jedenfalls klar: Es soll sozialer, ökologischer, gerechter werden."

Das Problem ist: Allein die Umsetzung ist stümperhaft. Mit rot-rot-grüner Mehrheit hat der hessische Landtag ja schon einige schauderliche Gesetze durchgedrückt: So sollen z.B. für die neuen Windparks auf Grund von Elektrosmog-Esoterikern keine günstigen Überlandleitungen mehr erlaubt sein, stattdessen müssen die jetzt teuer quer über die Äcker vergraben werden. Folge: Steigende Stromkosten für die, die es sich am wenigsten leisten können.

Sozial - nur dem Wort nach.
Ökologisch - auch nicht mehr als die Alternative.
Gerecht - das exakte Gegenteil.

Der Neuzuschnitt der Ministerien (statt einem echten Wirtschaftsministerium nun sozusagen zwei Umweltminister) läßt schlimmes befürchten: Das hat schon im Bund nicht geklappt, die Einmischungen des CSU-Landwirtschaftsministers Seehofer in das SPD-Ressort Gesundheit - bei gleichzeitiger Vernachlässigung seiner eigenen Kernkompetenz Verbraucherschutz - waren unsäglich.

http://www.spiegel.de/politik/ … tschland/0,1518,586498,00.html

Soviel Selbstherrlichkeit und Betriebsblindheit kann sich rächen. Ich wäre mir nicht zu sicher, daß Fr. Ypsilanti jemals Ministerpräsidentin wird.

Gravatar von Lutz Filser
von Lutz Filser | 25.10.2008 | 13:17 Uhr

Eine egozentrische, machthungrige Frau geht ihren Weg ... Mehr kann man dazu wohl nicht sagen. Die nächste Wahl in Hessen kommt bestimmt, dann wird es interessant ...

Gravatar von Hoffmann
von Hoffmann | 25.10.2008 | 13:22 Uhr

Nie wieder SPD weder im Bund noch im Land Nie wieder SPD weder im Land noch im Bund.Wer so lügt wie diese Machthungrige Frau und nicht aufgehalten wird von der Bundes SPD. Darf nicht gewählt werden

Gravatar von Lutz Filser
von Lutz Filser | 25.10.2008 | 13:53 Uhr

Daß Frau Ypsilanti ihre Wahlversprechen nichts bedeuten, das weiß nun jeder. Ich gebe zu, ich habe auch SPD gewählt. Wenn ich gewußt hätte, daß sich die hessische SPD auf so ein Linksabenteuer einläßt, was sie vorher ausgeschlossen hatte, dann hätte ich mein Kreuz bestimmt nicht bei der SPD gemacht. Ich bin einfach nur noch enttäuscht. Koch konnte ich nicht wählen, FDP und die Grünen erst recht nicht, da reicht mein Gehalt nicht aus. Und die Linke kann man als normal denkender Mensch erst recht nicht wählen. Aber jetzt kann ich nicht mal mehr die SPD wählen, was ich seit meinem 16 Lebensjahr getan habe. Das nächste Mal bleibe ich zuhause.

Foto: Immo Moshagen
von Immo Moshagen | 25.10.2008 | 14:27 Uhr

Nun hoffentlich funktioniert es. Sich auf eine geheim Abstimmung mit nur einer Stimme Mehrheit einzulassen, ist schon ziemlich riskant.

Das Beharren auf Hermann Scheer verstehe ich auch nicht. Sicherlich ein großer Wegbereiter der erneuerbaren Energien, aber welche Wirkungsmöglichkeiten hat er denn in der Landespolitik diesbezüglich? Kommt mir auf dieser Position etwas verschwendet vor.

Das Walter nicht im Kabinett ist, macht mir auch etwas Sorgen, es ist immer besser, innerparteiliche Kritiker einzubinden.

Foto: Sascha Voß
von Sascha Voß | 25.10.2008 | 20:26 Uhr

Ich kann dieses geheuchelte Geweine nicht mehr hören. Wenn ich nur einen Tick paranoider wäre, müsste ich mich wirklich fragen, wieviele Stimmen in der Presse, aber auch hier, von der Energielobby beinflußt/gekauft sind. Und wieviel unbewußter Sexismus manchmal mitschwingt.
Andrea ist nicht machthungriger als jede/r andere Landesvorsitzende. Wenn man die Chance hat, die Regierung zu übernehmen, dann tut man das. Und zwar nicht, weil man gerne mal Ministerpräsident/in sein möchte, sondern weil man etwas verändern möchte. Und das hessische Wahlprogramm ist ein engagiertes, mutiges Programm, das nicht nur, wie manche andere, was da kommen mag etwas sozialdemokratischer angehen möchte, sondern das eine klare, ambitionierte Vision und Mission für Veränderungen in Hessen beinhaltet.

Es gibt nur 2 Alternativen: Entweder man ist dafür, das Andrea das durchzieht, mit allen geschluckten Kröten, schlechtem Bauchgefühl und der  Frage, ob Andrea zur nächsten Wahl wieder Antritt trotz der Kooperation mit der Linken, ODER MAN IST FÜR ROLAND KOCH.

Das sind die Optionen. Wer nicht für Andrea ist, ist für Roland Koch.

Gravatar von Martin
von Martin | 26.10.2008 | 00:49 Uhr

"Es gibt nur 2 Alternativen: Entweder man ist dafür, das Andrea das durchzieht, mit allen geschluckten Kröten, schlechtem Bauchgefühl und der  Frage, ob Andrea zur nächsten Wahl wieder Antritt trotz der Kooperation mit der Linken, ODER MAN IST FÜR ROLAND KOCH."

Ich wäre ja für Ampel unter Jürgen Walter, noch ist es nicht zu spät für die Notbremse... ;)

Aber ernsthaft: Die Sexismus-Keule ist Unsinn. Man darf eine Andrea Ypsilanti genauso kritisieren wie eine Sarah Palin, wenn man dabei sachlich Gründe benennt. Denn Ypsilanti IST die deutsche Palin: Begeisternd für die Anhängerschaft am harten rechten bzw. linken Rand, jedoch ohne Resonanz beim Wähler. Beide versuchen Kompetenzmängel (im Falle Ypsilanti ist das ganz klar die Wirtschaftspolitik) als Volkstümlichkeit bzw. inhaltliche Konsequenz zu verkaufen, bis hin zum Stolz auf die eigene Borniertheit. Das Ergebnis: Man umgibt sich mit linientreuen Verbündeten und Ja-Sagern, so lassen sich aber die Probleme Hessens nicht lösen.

Der Grund, warum die große Koalition im Bund zunächst ja so reibungsarm geklappt hatte, war das anfängliche Vertrauensverhältnis zwischen Merkel und Münte, bei aller inhaltlichen Diskrepanz. Ein ähnlich produktives Kabinett ist unter Ypsilanti kaum vorstellbar, besonders wenn die Linke irgendwann mal nicht mehr mitzieht. Es ist ein Zeichen von eklatanter Schwäche, wenn Ypsilanti den rechten Parteiflügel nicht einbinden kann und - siehe Ressortzuschnitt - auch nicht will. Es heißt nichts anderes, als daß sie scheinbar nicht kritik- und konsensfähig ist, was eigentlich demokratische Grundtugenden sein sollten.

Der Grund, warum Ypsilanti scheitern wird - sei es in zwei Wochen oder einem halben Jahr, ist nicht ihr Geschlecht, nicht mal ihre unbestreitbare Machtgeilheit (die haben auch andere Politiker). Es ist schlicht und einfach die Tatsache, daß der Ministerpräsidentenjob ihr 3 Schuhnummern zu groß ist und daß sie in der Bevölkerung noch weniger Rückhalt genießt als Koch zu seinen schlimmsten Tagen. Im Gegenteil hat die Causa Metzger Koch nach dem "anrüchigen" Wahlkampf wieder vollends rehabilitiert

Foto: Karin Holzer
von Karin Holzer | 26.10.2008 | 11:05 Uhr

Interessante Kommentare hier.

Viele meinen tatsächlich, wenn die Pläne in Hessen nicht noch in letzter Sekunde gestoppt würden, hätte Steinmeier als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Probleme.

Umgekehrt würde ein Schuh daraus. Wenn Ypsilanti in Hessen scheitern würde, wäre die Linkspartei ein rieseiges Auffangbecken für all die, die der SPD schon lange nicht mehr zutrauen, eine moderne Politik  zu machen.

Den Katzenjammer, den dann Münte und Steinbrück zu verantworten hätten, wäre riesengroß.

Weiter so ist keine Lösung. Der Wähler hat es erkannt. Steinmeier und seine Freunde werden es erkennen müssen.

Gravatar von Martin
von Martin | 26.10.2008 | 11:37 Uhr

Ah, der beste Beleg für das "Palin-Syndrom" aka. "Ich mach mir meine Welt, widde, widde, wie sie mir gefällt". Da wird die Realität flugs umgedeutet, um dem eigenen ideologischen Märchen angepasst zu werden. NUR: Wenn dem so wäre, hätte Ypsilanti ja gleich vor der Wahl ein linkes Projekt angekündigt. Stattdessen die Aussage "Mit diesen Schmuddelkindern nein, niemals, nie!". Ich sehe ja ein, daß es nach der Wahl anders aussieht als vor der Wahl. Fr. Ypsilanti hatte wohl darauf spekuliert, daß die Linke unter 5% bliebe (bei dem tatsächlichen Wahlergebnis von 5.1% durchaus verständlich), NUR: Dann hätte schwarz-gelb eine komfortable Mehrheit.

Nebenbei: Die Linkspartei hat ihren Zenit erreicht und ihr Wählerpotential fast komplett ausgeschöpft. Ja, die meisten Wähler halten es für keine gute Idee, massive Staatsschulden anzuhäufen. Wer will sich schon in Zeiten der Bankenkrise zum Büttel des Finanzmarktes machen? Die Bevölkerung will keine Automobilzulieferer enteignen, sondern daß faire Löhne gezahlt werden. Kein Hartz IV für alle, sondern Aufstieg durch Bildung. Teilhabe und Tarifpartnerschaft. Entspannung im Nahen Osten statt einseitiger Israel-Feindlichkeit a la Norman Paech ("rotbraun").

Kurz: Weil die meisten Wähler eben doch nicht blöde sind, braucht es eine SPD und keine Linkspartei.

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 26.10.2008 | 11:39 Uhr

Solidarität mit Andrea Ypsilanti und der Hessen-SPD.
Wenn man/frau diesen männlichen Chauvinismus betrachtet, welcher aus manchen Beiträgen spricht, währe es besser wen sich diese Autoren aus dem Blog verziehen würden.
Sehr zu empfehlen.
eine Idee ist zu unterstützen, die Idee eines fortschrittlichen Hessen innerhalb eines 5 Parteinesystems.
als Information es geht im Hessischen Parteiprogramm um zukunftsweisende Akzente.
Als Beispiel sei Eurosolar von Herrmann Scheer, dem zukünftigen wirtschaft6sminister von Hessen, genannt.

http://www.eurosolar.de/de

So spielt die Musik

Freundschaft
günther

Foto: Sascha Voß
von Sascha Voß | 26.10.2008 | 13:48 Uhr

Eigentlich sollte ich diesen Post überhaupt nicht schreiben. Der Vergleich zu Palin hat "Martin" komplett disqualifiziert.
Aber dennoch:

>>Nebenbei: Die Linkspartei hat ihren Zenit erreicht und ihr Wählerpotential fast komplett ausgeschöpft.

widde, widde, wie bitte? Wer tatsächlich glaubt, dass die Linkspartei verschwindet, wenn man sich nicht mit ihr auseinandersetzt, brauch mir nichts von Realitätsverlust zu erzählen.

>>Ich wäre ja für Ampel unter Jürgen Walter, noch ist es nicht zu spät für die Notbremse... ;)

Ich formuliere das mal um: Die Wähler, die die SPD gewählt haben, WEIL Andrea die Nicht-Kooperation mit der Linken versprochen hat, werden durch den Wortbruch betrogen. Die Wähler, die für Ypsilanti und ihr Programm waren (von den Genossen, die Wahlkampf für sie gemacht haben, ganz zu schweigen), sollen stattdessen aber hinnehmen, dass Jürgen Walter Miinsterpräsident wird? Das ist keine einfache Personalauswechslung, das würde das ganze Programm wertlos machen. Da könnten wir im Bundestagswahlkampf genausogut mit Frank-Walter antreten, dann aber Andrea Nahles zur Kanzlerin wählen...

Ganz davon abgesehen, dass die FDP sicher kein angenehmerer Kooperationpartner ist als die Linke. Ihr einziger Vorteil ist, nicht die Linke zu sein. Alles andere ist ein ideologisches Märchen.

Foto: Peter Bockwoldt
von Peter Bockwoldt | 26.10.2008 | 14:27 Uhr

Zweifelhafte Kommentare!

Lese ich hier einige Kommentare gegen Andrea Ypsilanti, so kommt mir die Galle hoch!
Zur Information:
Vor der Wahl gab es zwei Aussagen:
KOCH MUß WEG!
Keine Koalition mit der Linkspartei!

Fragt man die Wähler der SPD, so kann man feststellen, daß die absolute Mehrheit, über 90%, für KOCH MUß WEG! gestimmt hat!!!

Ist dieses Votum zu mißachten, wenn die Möglichkeit besteht, dieses umzusetzen?
NEIN!!!

Die Aussage, keine Koalition mit dieser oder jener Partei einzugehen, ist nicht zu akzeptieren! Egal von welcher Partei diese Aussage kommt!!

Einzige Ausnahme: Die Neonazis!!! NPD usw!!!

Darüber soltten sich alle einig sein!!

Was die sonstigen Koalitionen angeht, so hat hier immer noch der Wähler das sagen!!! Er darf und kann die Parteien dazu zwingen auch gegen deren Willen, eine, wenn auch ungeliebte, Koalition einzugehen!
Siehe im Bund!!! Hat die CDU nicht gesagt: KEINE KOALITION MIT DER SPD!  Also!!!

Also, haltet mal den Ball flach! Andrea setzt hier den Willen der Mehrheit der hessischen Wähler, um. Das kann ja wohl kein Wortbruch sein!

In diesem Sinne

GLÜCK AUF - HESSEN-

GLÜCK AUF - ANDREA

Peter.

Foto: Peter Bockwoldt
von Peter Bockwoldt | 26.10.2008 | 14:38 Uhr

EINE STIMME MEHRHEIT

Macht Euch keine Sorgen wegen der Mehrheit von 1Stimme!

Konrad Adenauer, für die ganz "jungen", ehemaliger Bundeskanzler, wurde auch nur mit 1Stimme Mehrheit gewählt!
ES WAR SEINE EIGENE!!!
Die Koalition hat auch lange gehalten.
Oft ist es besser, eine knappe Mehrheit zu haben, um die eigene Politik umzusetzen.
KOCH kommt endlich weg, und das ist gut so!!

GLÜCK AUF
Peter.

Gravatar von Martin
von Martin | 26.10.2008 | 14:58 Uhr

"So spielt die Musik"

Jawoll... schtonk... hackenklatsch. Oder was soll uns dieser Beitrag sonst noch sagen?

"Der Vergleich zu Palin hat "Martin" komplett disqualifiziert."

Im Gegenteil. Beide sind ähnlich qualifiziert und ideologisiert, nur halt an anderen Extremen des Spektrums. Deswegen auch ad hominem statt einer Widerlegung, das kommt schon fast einem Eingeständnis gleich.

"Die Wähler, die für Ypsilanti und ihr Programm waren, sollen stattdessen aber hinnehmen, dass Jürgen Walter Miinsterpräsident wird?"

Sowohl dieses Posting, als auch das im anderen Blogbeitrag zeichnen sich durch eine ziemliche Ironieresistenz aus. Und dabei hab ich extra noch Smileys gemacht...

Natürlich war der Verweis auf Walter nicht ganz ernstgemeint, aber was ist bei einer Wahl der "gefühlten Gewinner" und Weiterregierer ohne Mehrheit schon ernstzunehmen? Aber um sämtliche Mißverständnisse auszuschließen, erkläre ich es auch noch mal gern haarklein Schritt für Schritt.

1.) Ich halte die kategorische Ablehung der FDP für bedauerlich, aber verständlich, da:

2.) Zuvor ein Lagerwahlkampf geführt wurde, der auch von Frau Y. gewollt und forciert wurde.

3.) Objektiv kann die FDP selbst bei großen Zugeständnissen keine Koalition mit Rot-Grün eingehen, da kein Vertrauensverhältnis zur Person Ypsilanti möglich wäre (man müßte fürchten, daß man bei jeder Unstimmigkeit mit dem Verweis auf die Möglichkeit der Koalition mit dem eigentlichen Wunschpartner, den Linken, erpresst würde.)

4.) Es ist genau der gleiche Grund, warum sich die Grünen nicht von der - tatsächlich - stärksten Partei, der CDU nach Jamaika locken lassen. Ebenfalls durchaus zu recht.

5.) Die Ironie sollte meine Unzufriedenheit mit der Gesamtsituation zum Ausdruck bringen. Ich hätte mir entweder vorher einen weniger konfrontativen Wahlkampf, ggf. mit anderem Spitzenkandidaten gewünscht, oder eine ehrliche Linkskoalition-Ansage.

6.) Das ist aber alles Wasser unter der Brücke. Jetzt bleibt Frau Y. sowieso nichts anderes mehr üblich. Was bestehen bleibt, ist meine berechtigte Kritik an den handwerklichen Fehlern der Ypsilanti-SPD: Da ist als allererstes das Problem der Duldungskonstruktion.

Da ist zum einen das Erpressungspotential, da Fr. Y. Neuwahlen politisch nicht überleben würde, sie also auf Gedeih und Verderb den Linken ausgeliefert ist, zum anderen das immense Konfliktpotential bei bestimmten Bundesratsabstimmungen.

Und dann ist da der handwerkliche Murks. Zu oft wird auf Symbolisches Wert gelegt, was teuer (Überlandleitungen vs. verbuddeln) für sozial Schwache und nicht effektiv im Gesamtkontext ist.

Statt ein paar zugeschatteten Marburger Häusern Solardächer zu verpassen, sind die wirklich gigantischen Energiesparpotentiale ganz wo anders: Wie wäre es stattdessen, all die hessischen Altbauten auf Passivhausstandard nachzuisolieren? Das würde weit mehr bringen, ist aber nicht "soziale Moderne" genug...

Gravatar von Martin
von Martin | 26.10.2008 | 15:35 Uhr

@ Sascha Voß

Ups, ich vergaß:

"widde, widde, wie bitte? Wer tatsächlich glaubt, dass die Linkspartei verschwindet, wenn man sich nicht mit ihr auseinandersetzt, brauch mir nichts von Realitätsverlust zu erzählen."

Natürlich darf man die Augen nicht vor der Linkspartei verschließen, und es gibt ja auch im Osten schon länger Koalitionen mit der Linken, und die sollten auch im Westen im Bereich des Möglichen liegen.

Mit drei kleinen Einschränkungen:

1.) Vetrauen ist der Motor der Demokratie. Koalitionen sind keine Egotrips, sondern müssen der Bevölkerung kommuniziert werden.

2.) Nicht mit jeder Linkspartei-Gruppierung. Denn da gibt es leider tatsächlich einige Rotfaschisten, linke Antisemiten und Blut-und-Boden-Globalisierungsgegner, die sich unter dem Dach der Linken eingefunden haben. Der "Antiimperialismus" eines Norman Paech ist tiefbraun. Punkt! Und mit sowas darf sich die SPD niemals einlassen.

3.) Die SPD als demokratische, linke Partei, welche Marktwirtschaft mit Teilhabe verbindet, die immer technisch progressiv und in sozialen Fragen liberal war, das ist eine Partei, die Deutschland unbedingt braucht. Die Linke braucht eigentlich keiner. Es kann sie geben - genauso wie eine hypothetische demokratisch-rechtskonservative Partei auch - muß es aber nicht. Wenn es die SPD dagegen nicht gäbe, man müßte sie erfinden.

@ Peter Bockwort:

Koch muß weg und Wunsch des Wählers ist zu berücksichtigen... also doch große Koalition unter Frankfurts Petra Roth?`Und ja, das war auch ironisch gemeint... aber es ist schon echt verwunderlich, wie sich manche ihre Realität zurechtbiegen.