meineSPD.net - Vernetz Dich in der SPD Community: Modulbezeichnung

Ich wäre mit der Wiedergabe einer so blutbefleckten Parole etwas vorsichtiger. Im übrigen würde ich Dagmar Metzger nicht in eine Reihe mit den anderen stellen.

Ich muss aber zugeben, spontan ähnlich dramatisch gedacht zu haben: So etwas ist seit Gründung der USPD nicht mehr vorgekommen.

Möchte mal wissen, was die offiziellen Erklärungen der Seeheimer und Netzwerker zu diesem Thema sind.

Sind die Vier noch in der SPD?

Wenn Ja,sofort  ausschließen !!!

Ich gebe Immo dahingehend recht, das Dagmar Metzger - im Gegensatz zu den anderen - ihre Entscheidung lange vorher bekannt gegeben hat. Das geht aus meinem Beitrag leider nicht deutlich genug hervor, ist aber so.

Hühnerhaufen, was anderes fällt mir zu dem Theater nicht mehr ein.

Ich kann den Sebastian nur recht geben.
Das Verhalten der Genossin Dagmar Metzler finde ich jedoch OK. Sie hat von Anfang an dazu gestanden, diese Koalition nicht zu unterstützen.
Was sich die anderen drei nun dabei Denken so zu handeln, ist für mich nicht nach zu vollziehen.
Dem "ehemaligen Genossen", weil ich in dazu nicht mehr zählen kann,  Walter kann ich nur empfehlen aus der Politik auszuscheiden. Wer aus reinem Eigennutz so handelt wie er, hat in einer demokratischen Partei nichts verloren.

Endlich bekommt die Lügilanti was sie verdient: einen Tritt in den A... Wer so seine Wähler belügt und betrügt verdient es nicht besser!!! Ich kann die Genossen mit Rückgrat nur beglückwünschen und hoffe, dass die Genossen in Berlin endlich aufwachen und wieder das Zepter in die Hand nehmen.

Endlich bekommt die Lügilanti was sie verdient: einen Tritt in den A... Wer so seine Wähler belügt und betrügt verdient es nicht besser!!! Ich kann die Genossen mit Rückgrat nur beglückwünschen und hoffe, dass die Genossen in Berlin endlich aufwachen und wieder das Zepter in die Hand nehmen.

"Hätte mensch seinen Widerstand nicht deutlich eher bekunden können? Etwa bei der ersten Probeabstimmung, dann hätte mensch sich den Rest danach gleich sparen können. Das wäre deutlich konstruktiver gewesen."

Ypsilanti hat halt auf's Ganze gespielt: "My Way or the Highway". Wer seine innerparteilichen Gegner so öffentlich demütigt, wie es bei der Ministerienzusammenstellung der Fall war, muß sich seiner Sache sicher sein. Und das war ja neu. Sachlich ist an der Entscheidung für Intimus Scheer aus linker Sicht erstmal nichts auszusetzen. Das ist halt die Position, wo Frau Ypsilanti im politischen Spektrum steht. Was man allerdings kritisieren darf, ist die handwerkliche Schwäche von Frau Ypsilanti, die an die Realitätsfremde eines späten Kohl erinnert. Ein Spitzenpolitiker darf einfach nicht zweimal hintereinander mit Anlauf ins gleiche Messer rennen. Roland Koch wird oftmals als "begabter Irrer", als "politisch Getriebener" beschrieben. Es wäre die Chance von Frau Y. gewesen, dem Pragmatismus entgegenzusetzen.

"In Hessen zeigt die Parteirechte aber nun, das sie dazu bereit ist, für ihre Positionen der SPD nachhaltig zu schaden. Sogar Franz Müntefering hatte Ypsilanti noch Glück gewünscht - ihm wäre sogar eine formelle Koalition mit der Linkspartei lieber gewesen."

Womit Müntefering recht hatte (was ich auch übrigens immer schon so gesagt habe): Eines der größten Probleme, ist die wackelige Regierungskonstellation, welche darauf hinausläuft, daß man nach spätestens einem dreiviertel Jahr - und somit rechtzeitig zum Bundestagswahlkampf - sich entweder am Gängelband der Linken führen läßt, oder dann sowieso Neuwahlen ansetzen muß. Mit der Duldung macht man sich zum Wasserträger der Linken, in einer Koalition hätte man diese entzaubern können.

"Aus ideologischer Verbrämtheit heraus wird hier ein Wahlsieg zur Niederlage gemacht."

Naja, von einem Wahlsieg zu reden ist ja schon mal ideologische Verbrämtheit, dazu fehlten 0.2%. Und entsprechend ist es auch Verständlich, daß Frau Ypsilanti am Wahlabend weinen mußte, statt sich notfalls als Ministerpräsidentin a la Merkel in eine große Koalition retten zu können, stand sie nun vor einer recht auswegslosen Situation (aber beim besten Willen keinem Wahlsieg). Aber selbst da wäre ein linkes Bündnis noch möglich gewesen, hätte sie die Regionalkonferenzen gleich zu Anfang gemacht und Walter gegen die Linkspartei ausgespielt. Stattdessen Kapitulation vor den Linken und selbst die Grünen sind von der hessischen SPD irritiert.

"Geschlossenheit? Null. Solidarität? Null."

Tja gut, Ypsilanti war unter Schröder auch nicht solidarisch, als sie auf der Seite ihres Mentors Lafontaine gegen die Agenda stichelte. Auch Ypsilanti selbst wußte, daß Solidarität ein politischer Nachteil ist, wenn man in der konkreten Sache von illoyalem Verhalten in Form von Popularität profitieren kann. Damals war ihr Timing gut und sie konnte das linke Lager hinter sich vereinen, seit der Wahl hat sie ein weniger gutes Händchen bewiesen. Insofern hält sich mein Mitleid in Grenzen. Traurig ist nur, daß viele Fehler vermeidbar gewesen wären.

"Nun gibts Schleswig-Holstein 2.0. Den Schaden hat am Ende die SPD."

Naja, in SH war es dann am Ende eine große Koalition. Ob das soweit kommt in Hessen, ich weiß nicht so recht. Zunächst einmal hängt alles an den Grünen. Die können mit schwarz-gelb für Neuwahlen stimmen, nur hätten sie davon keinen Vorteil, da CDU/FDP die Wahl deutlich gewinnen würden. Oder mit immens hohen Forderungen Richtung Jamaika verhandeln... Koch könnte sogar darauf eingehen.

BREAKING NEWS:

PK der Parteirebellen live im N-TV-Stream:

http://www.n-tv.de/61215.html

Bzw. natürlich auch im Fernsehen.

Bin jetzt seit diesem Sommer Mitglied in der SPD. Aber was in den letzten Monaten geschehen ist,kann man ja nicht mehr verantworten. Eigentlich müßte man sofort wieder aus der SPD austreten. Wann  schmeisst die Partei endlich solche rechten Intriganten raus ,die nur auf ihren eigenen Geldbeutel  schauen. Wenn das so weiter geht, liegt die Partei  bald bei 10 bis 15 %. und zwar in ganz Deutschland und nicht nur in Hessen.Es geht ja bei euch gar nicht um politische Inhalte. Schaut mal in das Grundgesetz: Ihr , die Politiker und auch die Parteien habt für die Büger und Bürgerinnen da zu zu sein und nicht für euch selber. Das ist ist eure Aufgabe.

Tja, jetzt wird es langsam wirklich Zeit aus der Partei auszutreten. Was hätte der "heuchlerische" Herr Walter wohl gemacht, wenn er den avisierten Post im Verkehrsministerium bekommen hätte?

MfG
TomX

Also wenn das, was die vier Abgeordneten als Motiv für Ihr Verhalten angeben wahr ist, müsste man ihnen eigentlich applaudieren. Immerhin heißt es doch in unserer Verfassung, das ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist.

Mit Ausnahme von Frau Metzger müssen sich die drei übrigen Abgeordneten jedoch die Frage gefallen lassen, warum sie erst jetzt Gewissenskonflikte haben und nicht bereits bei der Probeabstimmung.

Sie sind doch ehrlich! Kann man es ihnen denn zum Vorwurf machen, dass sie auch nach der Wahl noch zu dem stehen, was sie vor der Wahl versprochen haben?

Der Zeitpunkt war zu spät, die Entscheidung der vier Genossen einwandfrei.

"Sind die Vier noch in der SPD?
Wenn Ja,sofort  ausschließen !!!"

Wenn ich so einen Quatsch lese ... "Ausschließen" hat als Vokabel leider einen festen Bestandteil im Wortschatz vieler Genossen. Und es würde mich nicht wundern, wenn man mir ob meiner Meinung das auch gleich entgegenhält. Kennt man ja.

Warum diese Überraschung, warum dieser blanke Haß?

Ypsilanti hat die totale Machtübernahme in der hessischen SPD versucht. Und ist daran gescheitert.

Ypsilantis eigenes Verhalten, und das Ihres inneren Kreises haben die SPD in diese Misere geführt.

Die Reaktion der vier Abweichler ist letztlich konsequent - wer sich hinausgedrängt fühlt, wird schließlich irgendwann die Konsequenz ziehen und tatsächlich gehen.

Ein Kommentar in der FAZ spricht von "religiösen Eifer, der eine Art Sektenmentalität" zeugte, und "dem bedenkliches Zeichen, dass (...) die Funktionärsschicht (...) der Autosuggestion" der hessischen SPD erlegen sei, mit der Wahl von Frau Ypsilanti den Wählerwillen zu exekutieren.

Als Außenstehender kann man die aktuellen Vorgänge schlecht einschätzen, aber ich habe vergleichbares schon anderswo erlebt, und es ist gewöhnlich in der Tat kein gutes Zeichen, wenn die Meinungsäußerungen einer Minderheit mit einem Verhalten quittiert wird das die Vermutung nahelegt, daß es hier nicht um inhaltliche Differenzen geht, sondern um die Projektion der Frustration, daß sich die Realität nicht den eigenen Wünschen beugen wird auf diejenigen, die diese schlichte Wahrheit aussprechen.

Wie hat sie das eigentlich geschafft 98 Prozent der Stimmen auf dem Parteitag zu bekommen, wenn "sie die Macht übernommen hat"?

Hat sie dazu hunderte von Mitgliedern betäubt, auf dem Parteitag Gift in den Kaffe geschüttet? Wo und an welcher Stelle hat "Sie" die Macht übernommen? Waren die Stimmen auf den Regionalkonferenzen gekauft?
Womit hat sie das bezahlt? Warum ist das noch nicht herausgekommen?

Dem Kommentar von Martin von 12:50 Uhr ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen.
Unabhängig davon, dass man sich von Jürgen Walter insgesamt eine gradlinigere Vorgehensweise gewünscht hätte, ist die Stimmung in den letzten Monaten in der hessischen SPD ja schon so, dass denjenigen, die dem Kurs widersprachen oder zumindest Bedenken dagegen vorbrachten, nicht zugehört wurde, wie es franz müntefering heute wohlwollend unterstellte, sondern dass diese ausgebuht und ausgegrenzt wurden.
Auf der Regionalkonferenz in Frankfurt, die ich besucht habe, wäre eine sachliche Diskussion überhaupt nicht möglich gewesen.
Vielmehr wurde nach der Rede Ypsilantis euphorisch rhythmisch geklatscht. Das hatte schon was vom religiösem Eifer und sektenartigem Verhalten, das mich erschreckt hat.
Eine Landesvorsitzende, die von ihrer "Mission" so überzeugt ist, dass sie andere Meinungen in der Partei glaubt nicht integrieren zu müssen, ist eine Fehlbesetzung.
Wenn nun, was konsequent wäre, die Abweichler die Partei verlassen oder wenigstens ihre Mandate zurück geben, dann sollte A. Ypsilanti und ihre Hauptstützen Grumbach und Schmitt ebenfalls ihre Posten zur Verfügung stellen, denn die SPD in Hessen, die eben nicht nur die Partei von Wieczorek-Zeul und Ypsilanti ist, sondern auch die Partei von Holger Börner und Armin Clauss, hat besseres verdient.

Ypsilanti am Ende ???   Hoffentlich!!  Diese Frau hat der hoffentlich noch vorhandenen politischen Rest-Kultur und insbesondere ihrer Partei einen erheblichen Schaden zugefügt. Kaum gewählt, hatte sie seinerzeit wesentliche Wahlaussagen und Versprechen schlichtweg vergessen, um ausschließlich  an die sog. Macht zu kommen. Jedes Mittel war dieser Frau offenbar recht.

Die Umstände ihres Falls sind sicherlich auch fragwürdig. Drei von vier Genossen/innen  haben sich im letzten Moment eines Besseren besonnen und versagten ihr die Unterstützung. Warum erst so spät??  Wegen dem Showeffekt ??

Ich wünsche mir allerdings die geschiedene Frau Ypsilanti geborene Dill dahin, wo sie hingehört: Dorthin, wo der Pfeffer wächst !!

Ypsilanti hat die Macht nicht übernommen, sondern hat die Machtübernahme versucht.

Niemand spricht davon, daß die 95% der Stimmen gekauft waren. Aber als jemand, der auch schon anderswo auf diversen Parteitagen war, weiß ich sehr wohl, was solche Ergebnisse wert sind.

Interessant ist nicht, wer bei diesen Abstimmungen mit "Nein" stimmt. Um diese Delegierten muß man sich keine Sorgen machen. Interessant ist, wer bei der Abstimmung draußen ist, um zu pinkeln.

Eine Parteiführung die es zulässt, daß ein Parteitag diejenigen Mitglieder, die sich zwei Tage später als braves Stimmvieh durchs Gatter treiben lassen sollen, derart ausgrenzt und ihnen "die kalte Schulter zeigt", und die nicht einmal versucht, diese Minderheit wieder einzubinden; die also zulässt, daß man Herrn Walter nach seiner Rede einfach so kopfschüttelnd aus dem Saal rausgehen läßt, und die dann nicht sieht oder nicht sehen will, daß er dann bei der Abstimmung mit drei anderen MdL - darunter Frau Metzger - nicht im Saal ist, tja, was soll man zu so einer Parteiführung sagen?

Als neu angemeldeter SPD´ler will ich nun auch mal anfangen diesen Blog zu nutzen.

Erst einmal muss ich gestehen das ich am Montag auch sehr schockiert war über die Nachrichten aus Hessen.
Dennoch muss ich sagen das einige Blogbeiträge mir persönlich in eine ganz falsche richtung laufen.

Genossen in Anführungszeichen, Verräter, Parteiausschluss..........
Um weiterzuleiten will ich erst einmal einen Beitrag kommentieren.

"von Heiko Adams | 03.11.2008 | 15:58 Uhr

Also wenn das, was die vier Abgeordneten als Motiv für Ihr Verhalten angeben wahr ist, müsste man ihnen eigentlich applaudieren. Immerhin heißt es doch in unserer Verfassung, das ein Abgeordneter nur seinem Gewissen verpflichtet ist. "

Ich hoffe das die vier Genossen wirklich nach bestem Wissen und ihrem Gewissen entschieden haben.
Da ich an den gesunden Menschenverstand glaube bin ich davon überzeugt das erwachsene Menschen sich ihrer verantwortung auch bewusst sind und wirklich nach ihrem gewissen entschieden haben.
Dennoch ist es ein unding nicht frühzeitig klare verhältnisse geschaffen zu haben.
Aber wie sagt man "lieber spät als nie"

kann man nur mit blick auf die bundestagswahl hoffen das in hessen nun ruhe einkehrt.

Zum Thema Ypsilanti!
"Das Hessische Desaster" vom 03.11.2008

Wer immer in unserer SPD die VIER Landtagsabgeordneten Metzger, Walter, Tesch und Everts als parteischädigend verurteilt, sollte sich gleich fragen wie er in ihrer Lage gehandelt haben würde!

ich verurteile diese Parteimitglieder nicht sondern habe Hochachtung vor ihrer Entscheidung, weil sie nämlich sehr verantwortungsbewusst und im Sinne unserer Demokratie und Verfassung entschieden haben.

Wie können wir uns als SPD-Partei und Landesverband anmaßen über gewählte Abgeordnete so ohne weiteres zu Verfügen wie es allein der Partei beliebt?!
Wie kann ein Landesvorstand die Parteibasis solange an der Nase herumführen und die Landesdelegierten auf einen Kurs einschwören von dem die Basis gar keinen blassen Schimmer hatte - nämlich was da für ein Machtkampf von Y initiiert worden ist - koste es was es wolle- ich Y will an die Regierung um jeden politischen Preis?!

Y hat gelogen, wieder gelogen, nochmal gelogen und damit die hessische SPD inhaltlich und politisch beschädigt, sie hat mit allen Mitteln versucht die hessische Bevölkerung zu betrügen und die GRÜNEN haben sie dabei unterstützt. Das ist nicht Realpolitik oder taktisch Klug oder der Lage angemessen dieses Vorgehen, sondern das ist widerwertig mit anzusehen wie ein paar Parteispitzen versuchen aus der SPD eine unseriöse Partei werden zu lassen.

Und wenn hier gesagt wird wir müssen uns den Realitäten in der politischen Landschaft stellen- Umgang mit der Partei "die LINKE", dann verlange ich als SPD-Mitglied, dass die Parlaments-Fraktionen und die Parteibasis in der Zukunft stärker miteinbezogen werden und nicht alles in Parteigremien im Sinne des Parteivolkes beschlossene Sache ist z.B. ob wir mit Sozialisten und Kommunisten paktieren - das machen die in Ost-Deutschland seit der Wende - aber hier in West-Deutschland wird das nicht so einfach durchgelassen werden!

man muss wissen, dass 79% der hessischen Bevölkerung - darunter sind mindestens 1/3 SPD Wähler das Vorhaben der Andrea Ysilanti eine Minderheitsregierung unter Duldung der LINKS-Partei zu bilden nicht befürwortet haben. Wir können nicht gegen die Bevölkerung regieren sondern sollten endlich lernen die Wähler wirklich ernst zu nehmen. Nochmal, die VIER Abweichler in Hessen sind nicht das Problem sondern das Problem liegt in der SPD selbst-!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1

Wenn ein mensch seiner Meinung nicht mehr sagen darf, egal wann und egal zu welchem Zeitpunkt, dann haben wir eine Geselleschaftsform erreicht, in der ich persönlich nicht mehr leben wollte.

Ja, ich war auch geschockt.
Nein, die vier Abweichler haben nicht erst auf dem Parteitag Ihre Bedenken geäußert. Sie haben sich nur dort letztendlich zu dem bekannten schritt entschieden.
Ja, Andrea Ypsilanti war so geblendet von der greifbaren Machtposition, dass Sie jegliche Signale, die gegen Ihr Vorhaben gerichtet waren, einfach übersehen hat. Wenn jemand die Konsequenzen aus der aktuellen Situation der Hessen SPD ziehen müsste, das Frau Ypislanti. Die ist für mich nicht weiter tragbar.

Anstatt darüber nachzudenken, wie man die drei oder vier loswerden kann, was ich für absolut übertrieben halte, sollte man in der Hessen SPD lieber überlegen, wie man sämtliche Kräfte für den kommenden Wahlkampf bündeln kann und wie man versuchen sollte, die Pfeife von Koch zu verhindern.

Aktuell sehe ich kaum Chancen dazu. Aktuell sehe ich unsere Partei auch unter aller Sau abschneiden. Aktuell sehe ich keinen Grund die SPD in Hessen zu wählen - außer Roland Koch. Aber das allein wird leider nicht reichen.

Und ein Parteiausschlussverfahren gegen die drei (vier) Abweichler wird, so leid es mit tut, nur einem etwas nützen, Roland Koch. Und der Wendehalspartei.

Die einzige, die die SPD verraten hat war Frau Y. (Diesen Namen scheibe ich als Sozialdemokrat noch nicht einmal aus). Die Vier , die mit NEIN gestimmt haben sind EHRLICHE SPD Leute. Alle die, die sie als Veräter u.s.w. beschimpft haben sollen unverzüglich die SPD verlassen. Wenn Sie das Rückrad dafür haben (haben sie aber nicht). Ich bin seid über 30 Jahren SPD Wähler, aber eine SPD die so auf Ehrliche Leute reagiert will ich nichts mehr zu tun haben. Um den Parteien einen Denkzettel zu verpassen, werde ich bei der nächste Wahl keine SPD, CDU, FDP, Grüne oder Linke wählen.

Genossin Metzger nehme ich ausdrücklich aus. Der Schaden für die SPD liegt einzig und allein in der späten "Gewisssensbefragung" der drei anderen. Zwei andere Parteien haben den Weg über Parteitage beschlossen und geebnet, wir, die SPD, mit Diskussionen, Konferenzen usw. über Monate.
Nein - hier geht es nicht um eine Gewissensfrage, sondern um einen möglichst hohen Rache- und Schadenseffekt für Ysilanti unter in Kaufnahme dessen für die gesamte SPD. Dies ist motiviert durch ein egomanisches Verhalten drei einzelner Genossen / innen und bedeutet in Wirtschaftunternehmen oder anderen Organisationen die fristlose Kündigung resp. der unmittelbare Rauswurf.
Es ist ein nicht tolerierbares Verhalten in einer so grossen Organisation, wie der SPD, eine Diziplinlosigkeit und vor allem ein Handeln gegen einen der drei wichtigsten Prinzipien der SPD, der Solidarität.
Für mich ist der Auschluss somit die einzig mögliche Entscheidung.