meineSPD.net - Vernetz Dich in der SPD Community: Modulbezeichnung

Viel Spaß und gutes Gelingen. Ich werden morgen den Blog beobachten.

Inwiefern setzt sich die SPD mit den Argumenten der EU Gegner auseinander ? Gibt es auch EU Gegner in der SPD, oder wäre dies mit einer SPD Parteimitgliedschaft unvereinbar ?

Weshalb muß bei der SPD immer alles so grob vereinfacht werden:
"Wir wollen die Dominanz von Konservativen und Liberalen in der Europäischen Union brechen" ?

Die Liberalen in Europa haben VÖLLIG unterschiedliche Positionen.
Sie reichen von einer völligen Ablehnung bis zu einer kritiklosen Zustimmung. Es gibt auch bei liberalen Parteien klare EU Gegner, bzw. fordern sie ein wirklich demokratisches Europa, wie die Radikal-Liberalen in DK. Die momentane EU lehnen sie als undemokratisches Regulierungsmonstrum ab.

Durch den Besuch der gestrigen Europawahlkonferenz, bin ich auf meine SPD.net aufmerksam geworden und dachte endlich mal ein Forum, in dem kritisch kommentiert wird... Denkste! Ehrlich gesagt, bin ich mir nicht sicher, ob hier die jeweiligen SPD/Minister und sonstigen Referenten bzw. möchtegern-Referenten posten?
Trotzdem mein unkorrekter kritischer Kommentar zu der o.g Wahl:
Als Gast, der erstmal bei einer bundespolitischen Veranstaltung persönlich dabei war - trotz 25 -jähriger Mitgliedschaft, war ich entsetzt. Phantasielose business-as-usual Inszenierung. Trostloser Saal, nichtsagende Botschaft "soziales Europa", plappernde Delegierte (klüngelten wohl weitere Posten draußen auf dem Gang aus), gelangweilte Podiums/Präsidiumsteilnehmer und die ewigen lahmen "Motivationsreden". Wenn berichtet wird, dass Martin Schulz eine grandiose! Rede gehalten hat, kann sich danach die Qualität seiner anderen Reden vorstellen. Immerhin konnte ich ihn mal live sehen, was man ja von den anderen Europaabgeordneten (immerhin 23 an der Zahl) in den letzten 5 jahren nicht sagen konnte. jaja, für Europa interessiert ja niemand in den Medien., die bösen Journalisten. Im übrigen machte sich auch niemand die Mühe die Zusammenstellung der Bundesliste (außer Mann-Frau-Prinzip) zu erklären, z. B. warum die Berliner Abgeordneten auf Platz 9 oder der Brandenburger auf Platz 21!! "gesetzt wurden"? Von wem und nach welchen Kriterien? ja wieso auch, schien auch niemand zu interessieren. Also was dass noch mit Demokratie zu tun hat ... Banana Republik. Müßte von Prof. Armin mal geprüft werden.
Ach ja, unser Kanzlerkandidat hat auch noch geredet-nach den zwei "spitzenreden" von Münte und Schulz: Wer für diese Dramaturgie verantwortlich war, müsste entlassen werden. Aber hab´n wir schon immer so gemacht... Steinmeier  ließ den Schröder raus, leider ohne dessen Authenzität. Es tut mir wirklich körperlich weh, wie er  völlig gegen seine Natur den Wahlkämpfer gibt, wo da eh alle die große Koalition wollen.
Eine SPD, saft-kraftlos und von mittelmäßigen-Referenten-Typen beherrscht und Juristen geführt. Leider machte auch der "liebe" Münte nicht den Eindruck (face-to-face: sehr schmal und zerbrechlich und auch älter geworden) dagegen an zu wirken:
Daher meine Prognose: Das nächste jahr kriegen wir kräftig "auf die F." und danach sind hoffentlich alle Karrieristen weg und es ist wieder Platz für Kreativität, Leidenschaft und Diskussion.
Freiheit.

Angie schrieb: , "bin ich auf meine SPD.net aufmerksam geworden und dachte endlich mal ein Forum, in dem kritisch kommentiert wird... Denkste!"

Hier wird schon kritisch kommentiert,  viel kritischer als in der Partei selbst.
Diese "offiziellen" Blogs sind aber natürlich nur dazu da, die Parteipropaganda zu verbreiten. Ich meine dies noch nicht einmal böse, denn dies ist bei jeder Partei so.

Die Rede von Schulz konnte man sich immerhin anhören, ohne gegen den Tiefschlaf anzukämpfen. Bei den übrigen Reden war dies nicht so. Dies ist aber nicht nur ein Problem der SPD. Der Bundestag und auch das europ. Parlament wird von blassen Juristen dominiert, von Ausnahmen mal abgesehen. Sie haben keine Visionen mehr, sondern sie führen die Partei und auch das Land wie eine Kanzlei.

Mehr als ein halbes Dutzend guter Redner, keiner gehört der SPD an, fallen mir nicht ein. In den 50er-80er Jahren war dies mal ganz anders.

Besonders geärgert hat mich an allen Reden wieder, besonders an der des Herrn Schulz, daß er die Europagegner alle in der äußersten linken, bzw. rechten Ecke verortet. Wer gegen die EU ist, der ist angeblich automatisch "Anti-Demokrat".  Als Europaabgeordneter sollte ihm bekannt sein, daß es auch in der demokratischen Mitte einen breiten Widerstand gegen die EU Verfassung gibt, egal wie man diese jetzt nennt.

Von 7 liberalen Parteien in den NL sind immerhin 5 gegen die EU, bzw. gegen dieses undemokratische Gebilde der EU.

Über die demokratischen Wahlen in den NL und FRA, wo die Mehrheit der Bevölkerung die EU Verfassung ablehnte, hat sich ja die "demokratische" EU schon hinweggesetzt, jetzt wird Irland "bearbeitet".

Wer ist hier eigentlich demokratisch und wer der Anti-Demokrat ?

Ganz kurios fand ich die Rede von Steinmeier, der den gescheiterten Kommunismus mit dem gescheiterten Neo-"Liberalismus" gleichsetzte, der jetzt auch am Ende angekommen wäre. Die SPD hätte sich ja immer für eine "soziale Marktwirtschaft" eingesetzt. Hartz IV ist kaum marktwirtschaftlich, noch weniger sozial. Rot/Grün hat erst viele Exzesse im "freien Kapitalmarkt" zugelassen, die selbst unter einer - angeblich "neoliberalen" - CDU/FDP Regierung nicht möglich waren.

Das Bankenrettungspaket dient mehr der Reaktivierung des Neo"liberalismus", anstatt diesen wieder durch eine wirklich soziale Marktwirtschaft zu ersetzen.

Wenn dieses System jetzt untergegangen sein soll, dann blicken eben Steinbrück und Steinmeier genau in den Abgrund, in dem mittlerweile die SPD selbst schaut.

Liebe Caroline,
auch wenn das hier ein Sozen-Blog ist, kann man einen kritischen Diskurs erwarten, insbesondere von den ganz "normalen" Mitglieder, die keine Angst um Ihre Arbeit bzw. Mandat haben müssen oder ein Parteiausschussverfahren ;-))
Ich stimme Dir inhaltich voll zu: Wer berechtige Kritik an der EU übt, insbesondere an dem Monstrum der Institutionen, ist noch lange kein Anti Demokrat, im Gegenteil. Martin Schulz ist doch klar zu entgegnen, dass die Abgeordneten im Parlament (auch mit Lissabon) nur Claqueure sind, da die Initiativen, also die wahren Impulse zur Politikgestaltung von den Kommisaren bzw. Beamten ausgehen. Im übrigen war unser Industrie Kommisar Verheugen zwar auf der Veranstaltung anwesend, leider aber auch hier keine richtungsweisende Rede (zumindest solange ich anwesend war...) Das ist überhaupt meine Hauptkritik: Kein Transparenz bei der Listenaufstellung, keine klare und deutliche Vermittlung der Inhalte wie den Lissabon Vertrag und andere anstehende EU Richtlinien und Verordnungen. Dies ist keine Holeschuld der Bürger, sondern Bringeschuld der Abgeordneten!! Europa ist immer noch Randthema, dabei wird hier über unsere Zukunft entschieden und da müssen dann Sozen an den entscheidenden Positionen sitzen!
Zu Steinmeier kann ich nur sagen: Alles was er jetzt anprangert, schlechte Bildung, marode Schulen etc., wirkt völlig hilflos, da er ja immerhin 10 Jahre mitregiert hat und die Möglichkeit zur Veränderung da war. Das Thema Ökonomie ist ein ganz trauriges Kapitel in der SPD: Denn hier werden nur Vokabeln nachgeplappert (neoliberal), ohne selbst zu denken!

Die EU ist keine demokratische Institution. Nicht das demokratisch gewählte Parlament, sondern die EK, sowie der Ministerrat bilden das Machtzentrum. Wikipedia bringt es auf den Punkt :

"Dabei versucht ein nationales Ministerium, das ein Gesetzesvorhaben – beispielsweise durch fehlende Unterstützung des nationalen Parlaments – nicht verwirklichen kann, die Europäische Kommission dazu zu bewegen, einen entsprechenden Gesetzesentwurf zu initiieren. Da die Mitglieder des Ministerrats, der maßgeblich am Gesetzgebungsprozess in der EU beteiligt ist, gerade diejenigen Fachminister der nationalen Regierungen sind, die das Gesetz anstreben, ist ein Zustandekommen des Gesetztes wahrscheinlich – insbesondere in denjenigen Politikbereichen, in denen das Europäische Parlament KEINE Mitspracherechte hat und der Ministerrat allein beschließt. Die nationalen Parlamente haben danach keine Möglichkeit mehr, die europaweite Gesetzgebung zu verhindern."

Dafür gibt es Hunderte von Beispielen. So wird uns auch eines Tages der Nacktscanner präsentiert werden, die Dinger stehen schon in Amsterdam, oder die konspirative Hausdurchsuchung a la Mielke.

Demokratisch begründet werden muß dies nicht mehr, denn es werden ja nur EU Richtlinien umgesetzt, so als ob der liebe Gott die festlegen würde.
Die nationalen Parlamente entmündigen sich praktisch selbst, am Ende steht ein zentralistisch geführter EU Kontrollstaat, dessen "Mitglieder" genauso blutleere Hüllen sind wie die einzelnen "Staaten" der Sowjetunion es früher waren. Die haben dann noch eine Flagge, eine Nationalhymne und Repäsentanten, zu sagen haben sie aber nichts mehr.