SPD Thüringen Blog

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Hier treffen sich die Genossen aus Thüringen.
Was gibt es im Landesverband der Thüringer SPD an Neuigkeiten und was wird diskutiert .
Let's Blog'n'Roll.
Ruhig sein - dem Strom der Zeit die richtige Richtung geben?
Mit diesem Spruch des chinesischen Philosophen Han Fe Dsi beginnt mein Kreisvorsitzender Holger Poppenhäger seine Weihnachtsgrüße. Nein, lieber Holger, die Zeilen kann ich nicht ruhig hinnehmen.
Du schreibst: "Auf der Landesebene stehen die Zeichen für einen Wechsel: die CDU ist verbraucht, und bedarf der Regeneration in der Opposition.
Die Thüringer SPD wird am 24. Februar 2008 mit einer Urwahl ihren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bestimmen. ...
Es gibt mit Dr. Richard Dewes und Christoph Matschie zwei respektable Kandidaten ..."
Kein Wort zu der Tatsache, dass plötzlich ein zweiter Kandidat aus der Versenkung auftaucht und die Thüringer SPD zur Unzeit mal wieder aufmischt. Oder soll ich sagen: das, was Christoph Matschie in drei Jahren harter Oppositionsarbeit geduldig aufgebaut hat, wird schnell mal "mit der Arsch eingerissen", wie man in Thüringen sagt.
Zwei respektable Kandidaten? Das ich nicht Lache. Was ist an Richard Dewes, der 2001 den "Oskar" nachahmte, respektabel? Für mich gibt es nur einen Kandidaten, der Visionen hat für die Menschen in Thüringen und wie sie besser und gerechter zusammenleben können. Bei Richard konnte ich so was bisher nicht erkennen.
Meine Meinung zu "Kai aus der Kiste", wie Gerd Schuchardt es so schön sagte, und der absurden Situation der Thüringer SPD ist auf meinem eigenen Blog hier in meineSPD.net zu lesen.
Ich rufe alle hier bei meineSPD.net aktiven Thüringer auf, ihre Meinung zur Mitgliederbefragung im Blog der Gruppe "SPD Thüringen" öffentlich oder im Forum gruppenintern kund zu tun.
Hagen Frey
Anm: letzter Satz inhaltlich erweitert um öffentlich/intern am 25.01.08
Mehr zum Thema: www.meinespd.net/weblogs/blog/667
Kommentare (9)
Hallo Hagen, persönlich wünsche ich Christoph einen vollen Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Grundsätzlich ist auch zu befürworten wenn es Streit und Wettbewerb um Meinungen und Positionen. Heute kann man trefflich streiten, ob der Vorstoß vor und auf dem Parteitag strategisch und stilistisch ein großer Wurf für die SPD war (ich finde nein, kenne aber eine ganze Reihe Mitglieder in der Erfurter SPD, die das anders sehen). Jetzt ist der Keks aber gegessen und uns hilft kein jammern.
Es gibt so Stimmungen glaub ich, im Gaufalle lieber unter der PDS Kellner zu sein und persönlich zu profitieren als mit der CDU zusammen zu gehen. Zwar haben im PDS Programm für Thüringen der Kommunismus, Stalin und Lenin keinen sichbaren Platz gefunden aber es geht ziemlich nebulös um Systemwechsel und bis dahin noch ein bischen mitmachen.
Darüber lohnt es sich nach meiner Auffassung dringend, in der SPD zu diskutieren.
Viele Grüße
In der Südthüringer Zeitung vom 27.12.2007 war auf Seite 2 unter dem Motto "So wird 2008 - Wir haben nicht nur in die Sterne geschaut, wir haben die Karten befragt, das Pendel geschwungen, im Kaffeesatz gelesen, haben die Ergebnisse gesammelt und analysiert." zu lesen:
Dewes kontra Klimawandel
Kurz vor der Mitgliederbefragung bei der SPD zieht Ex-SPDLandeschef Richard Dewes seine Kandidatur überraschend zurück und will nun UN-Sonderbeauftragter für den Klimawandel werden. Nachdem die Tornados Kyrill II bis VII im Thüringer Wald und speziell im Schwarzatal verheerende Schneisen geschlagen haben, lädt Dewes die Bürgermeister des Schwarzatals zum winterlichen Bratwurstbraten ein. Diese hätten ihn einstimmig gebeten, für das neu zu schaffende Amt UN-Sonderbeauftragter Klimawandel zu kandidieren.
"Ich stehe für eine Kandidatur zur Verfügung", erklärt Dewes während einer Pressekonferenz mit ausgesuchten Journalisten. Er sei gedrängt worden und habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, beteuert er. Aber die Gefahr bestehe, dass Thüringen nach der gescheiterten Klimakonferenz auf Bali zwischen Winterstürmen und sommerlichen Trockenperioden zermahlen werde.
Der Klimaschutz könne nur bestehen, wenn die Klimaschützer härter auftreten. Er könne seiner Partei mehr dienen, wenn er den Klimawandel stoppe. Dann wäre ihr auch der Wahlsieg 2009 sicher, unabhängig vom Spitzenkandidaten, über dessen Qualität er sich nicht mehr äußern wolle. Im Übrigen habe er innerhalb der SPD schon mehrfach bewiesen, dass er ein Spezialist für Klimaänderungen sei. Für Entsetzen sorgten die neuen Dewes-Pläne indessen bei der CDU. Bundeskanzlerin Angela Merkel befürchtet Rückschritte für das zarte Pflänzchen Klimaschutz, CDU-Landeschef Dieter Althaus bangt um den Wahlerfolg 2009, wenn Dewes die SPD nicht weiter schwächt.
Dabei war noch ne Karikatur von Rabe mit dem Titel "Sonderbeauftragter für dicke Luft in der SPD"
Selten so gelacht...
"Dewes und der Klimawandel" wäre eine schöne Satire, wenn es nicht so ernst wäre. Geht es ihm um Inhalte? Eben nicht.
Seine Beteiligung an der Ausarbeitung des Leitantrages war NULL. Er hat sich lieber auf die Machtfrage konzentriert und dafür gesorgt, dass die inhaltliche Diskussion auf dem Parteitag (fast) hinten runter gefallen ist. Denn darum geht es ihm: NULL Inhalt, viel Dewes. Seine inhaltlichen Impulse während der letzten Jahre lassen sich ebenso auf NULL summieren.
Und genau so viele Punkte bekommt er auch von mir: NULL.
Der vorgegebene Einsatz von Richard Dewes für einen Klimawandel ist doch nur Wellenreiten auf den Ergüssen der Kanzlerin, die ja auch noch innerhalb weniger Dezenien das Kohlendioxid abschaffen will. Das ist Augenwischerei weil man die eigentlichen Probleme nicht bearbeiten will oder besser, kann.
Auch ist es unverschämt sich nach jämmerlichem Versagen (die Computeraffaire ist nicht vergessen!) wieder an die Spitze mogeln zu wollen, nachdem ein anderer durch solide und vernünftige Arbeit den von ihm verursachten Schaden ausgeglichen hat. Das endlich wieder Ruhe um und in die Thüringer SPD eingekehrt ist und auch wieder eine Vertrauensbasis entstehen konnte, ist eben in erster Linie der Persönlichkeit Christoph Matschies zu verdanken.
Aber viel schlimmer noch ist die mangelhafte Abgrenzung von Richard Dewes zur PDS/ Linke. Das in besonderen wahldemokratisch entstandenen Situationen Kompromisse eingegangen werden müssen ist legitim und nicht zu umgehen. Die politische Existenz der SPD gefährdend ist hingegen, eine Pauschalschnittstelle zur Linken anzubieten. Genauso wie die CDU kämpft die Linke um eine Anerkennung als politische Mitte. Sie arbeitet zunehmend mit politischen Ansprüchen die traditionell sozialdemokratisch sind. Wenn eine klare politische Abgrenzung zur s.g. Linken nicht erfolgt, läuft die SPD Gefahr, ihre Konturen zu verlieren und in den Augen der Wähler in die linksextreme Ecke abzudriften. Dabei verliert sie ihren Anspruch als wahre Volkspartei.
Eine Unterstützung des künftigen Thüringer Ministerpräsidenten Christoph Matschie ist somit obligatorisch wie vernünftig. Dafür sollten wir uns alle zusammenschließen. Das ist der Klimawandel für den sich auch Richard Dewes einsetzen sollte.
Hans-Volker Karl
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich wurde von Hagen gebeten in die Thüringer Gruppe bei zutreten. Ich habe ihm eine Absage erteilt und er bat mich nun diesen Text zu veröffentlichen.
Betr.: Einladung
Hallo Hagen,
ich beabsichtige die Thüringer SPD zu verlassen und mich nach Hessen umzumelden.
Ich hab die Nase voll von so manchen Thüringer Genossen, die alles dafür tun, dass die SPD die Wahlen verlieren wird. Ohne dieses Theater um Dewes, der die Partei 99 in die finanzielle sowie politische Krise geführt hat, hätte man eine echte Chance gehabt stärkste Fraktion im Landtag zu werden.
Ich hab mich gerne für die SPD eingesetzt, aber schon die Große Koalition war ein Fehler auf Bundesebene. Ich konzentriere mich jetzt auf ein Leben ohne die SPD, vielleicht finde ich den Weg irgendwann zurück in die aktivere Politik.
Liebe Grüße und danke für die Einladung
Anja
All denen, die den Spaß noch nicht verloren haben, wünsche ich viel Glück
Anja, falls du das hier noch lesen solltest: Ich finde es schade und bedauerlich, dass du diesen Schritt gehen wirst, aber ich kann ihn nachvollziehen, ebenso deine Enttäuschung...
Und nun zurück zur Sache (im Allgemeinen ist es, glaube ich das, was der Thüringer SPD nach dem 24.02. sowie am besten zu Gesicht stehen wird): Neulich waren Christoph Matschie und Richard Dewes bei uns im KV Altenburger Land zu Gast und stellten sich unseren Fragen.
Richard meinte, die Konkurrenz um die Kandidatur zum Ministerpräsidentschaftskandidaten hätte der SPD Thüringen in der Öffentlichkeit bisher sehr gut getan. Darauf fragte ich ihn, ob man es wirklich als gut befinden könne, dass sich eine Partei wieder einmal öffentlich mit sich selbst beschäftigt, obwohl dies doch gar nicht nötig gewesen wäre. Ich denke die von Christoph geleistete Kärnerarbeit der letzten Jahre spricht für sich. Das wussten auch die Altenburger Genossen zu honorieren und unterstützten mit sehr großer Mehrheit Christoph.
Richard Dewes blieb bei seiner Haltung und seine Mitarbeiterin fragte mich im Anschluss an die Podiumsdiskussion, ob ich etwas gegen direkte Demokratie hätte, da ich die Sinnhaftigkeit - bei allem demokratischen Verständnis - dieser Urwahl in Frage gestellt habe. Sie meinte solche Urwahlen sind legitim und sollten selbstverständlich sein und nicht vom Matschie-Lager verhindert werden. Darauf meinte ich: "Aber liebe U., natürlich ist die MÖGLICHKEIT einer Urwahl legitim, sollte aber nicht zum letzten Stromhalm für diejenigen werden, die nach sieben Jahren Versenkung und landespolitischer Untätigkeit GLAUBEN, sie könnten es besser, obwohl sie bis 2001 das Gegenteil bewiesen haben."
Fazit für mich an diesem Abend war: Respekt, dass sich beide Kandidaten diesen 20 Rededuellen stellen. Unverständnis darüber, dass Richard nicht anerkennen mag, dass seine Zeit als Landesvorsitzender und Minister vorbei ist und es einen zweiten Zenit nicht geben wird. Und Christoph und uns allen viel Erfolg für 2009 ;)
Hallo, ihr lieben Anhänger von Christoph Matschie. Wir sind in der gleichen Partei und haben doch so andere Wahrnehmungen von der derzeitigen Auseinandersetzung. Ich verstehe die Emotionen nicht, die manche in diese Auseinandersetzung bringen, b.w.z. die bei vielen durch diese Auseinandersetzung aufkommen.
Wir sind eine demokratische Mitgliederpartei und da ist es immer möglich, dass neue Kandidaten auftauchen. Auf jedem Parteitag hat jedes Mitglied das Recht für Posten zu kandidieren. Man muss nur auch gewählt werden.
Wer sich da seiner guten Arbeit und einer Mehrheit sicher ist, muss auch keine Angst vor neuen Kandidaten haben. Und wenn es zwei gute Kandidaten gibt, so wird einer die Mehrheit bekommen und dann kann die Partei sicher auch gut damit leben.
Kann mir einer erklären, warum man sich durch die Aufstellung eines zweiten Kandidaten so provoziert fühlt?
Kann ich. In solch schwierigen Zeiten der politischen Neuorientierung überkommener Ideenträger wie der Linken, der Grünen, der Liberalen oder auch konservativer Richtungen kommt es zu massivem Ideenklau. Das kann um populär sein zu können nur aus dem sozialdemokratischen Fundus erfolgen, schließlich ist die SPD die älteste und traditionsreichste sozial und demokratisch orientierte Partei Deutschlands. Diese feindliche Ideenübernahme allein ist schon problematisch genug. Wenn nun in dieser schwierigen Zeit, in der man besser inhaltliche Debatten führt und die eigene Ursprünglichkeit in der politischen Aussage verdeutlicht, durch innerparteiliche Unruhe abgelenkt wird, kann das zu Abgrenzungsschwierigkeiten führen. Der Wähler wird die Mimikry der anderen Parteien höher bewerten wenn diese ihm stabiler erscheinen, als die Machtstreitigkeiten in der SPD. In unstabilen Zeiten braucht der Wähler die souveräne Sicherheit durch den politischen Verantwortungsträger. Somit kann das laufende Dewes-Debakel den politischen Einflußverlust in Thüringen bedeuten. Erinnern wir uns an die Störmanöver von Clemens in Richtung Hessen und schauen uns das Wahlergebnis an. Innerparteiliche Instabilität und der schleichende Vorbeimarsch der Linken sind ein Zweifrontenereignis, welches kaum zu bestehen ist. Wenn wir überhaupt eine Chance haben, dann nur durch Einheit und geschlossenes Handeln, nicht durch Resignation und Abwanderung!
@Christine Römer:
> Kann mir einer erklären, warum man sich durch die Aufstellung
> eines zweiten Kandidaten so provoziert fühlt?
Nicht die Tatsache, dass es einen zweiten Kandidaten gibt, ist das Problem. Das behauptet niemand. (Außer natürlich indirekt, indem die Unterstützer von Richard, immer wieder davon reden. Das perfide daran ist, dass damit der anderen Seite unterstellt wird, sie sei nicht demokratisch.)
Die Provokation besteht vielmehr darin, dass mit Richard ein Kandidat antritt, der die Thüringer SPD den letzten Jahren inhaltlich nicht voran gebracht hat. Nur ein Beispiel: Seine Mitarbeit beim Leitantrag, in dem wir unsere Ziele für Thüringen aufgestellt haben, war gleich Null.


