Kai aus der Kiste
von Hagen Frey
Über dieses Blog
Ich will hier Material zusammenzutragen, um mehr Licht in die Situation der Thüringer SPD zu bringen. Diskussionen bitte in der Gruppe/Blog "SPD Thüringen". Kommentare sind erwünscht, sie sollten aber nicht über den Sinn dieses Blogs gehen und keine Diskussion über Fundamentaleres beinhalten.
Fabelwesen
Um Richard Dewes zu beschreiben, werden immer wieder Vergleiche aus dem Tierreich herangezogen, beispielsweise der Skorpion (1).
Treffender ist allerdings die Beschreibung Chamäleon. Einer, der Dewes seit seinen ersten Tagen in Thüringen kennt, sagte über ihm, dass er innerhalb von vierzehn Tagen Alles und auch das Gegenteil zu Allem vertritt, je nach Stimmungslage oder Opportunität.
Am Montag dieser Woche war dann "Regierungs"-Pressekonferenz auf Gut Bechstedt. "Der Weise aus dem Morgenland" (2) kündigte an, dass unter seiner Regierung Krippen und Kindergärten innerhalb von fünf Jahren beitragsfrei gestellt werden. Dafür möchte er 200 Millionen Euro in die Hand nehmen (3), lies er bei der ersten Kandidatenvorstellung am Freitag in Etterwinden wissen. Woher er das Geld nimmt, wenn er nicht bei der ineffizienten Gebiets- und Verwaltungsstruktur in Thüringen einsparen will, konnte er nicht sagen. Er ist allerdings gegen eine Kreisgebietsreform, die letzte Reform - die er als Innenminister mit umsetzte - sei doch erst 13 Jahre her (4).
Georg Grünewald brachte sein "Regierungsprogramm" auf die knappe Formel: "Kostenlose Kindergärten und -horte für alle und fast keine Gebietsreform" (5) und mutmaßte, dass Dewes damit "auf gebietsreform-kritische Kommunalpolitiker in der SPD" schielt und "die Effektivitätsprobleme, die sich mit Bevölkerungsrückgang und zunehmender Aufgabenkomplexität noch zuspitzen werden", gerne ignoriert. Diesen Dewes-Salto betrachtet Elmar Otto am nächsten Tag näher. Vor nicht allzu langer Zeit habe Dewes noch andere Töne angeschlagen: Die Fraktion müsse bei dem wichtigen Thema Kreisgebietsreform offensiver auftreten und beispielsweise Kreisstädte benennen (6).
Eine Einsparquelle hat er allerdings gefunden,"staatliches Geld wegnehmen würde er hingegen den Schulen in privater Trägerschaft. Der Ansturm auf Privatschulen ist für Dewes 'der gesellschaftspolitisch falsche Weg'" (7). Das es in Thüringen keinen Ansturm gibt und es um die Förderung der hauptsächlich privaten Förderschule in Thüringen schlecht bestellt ist, hat er dabei übersehen. Vermutlich lief bei der Vorbereitung seiner Konferenz am Sonntag abend nebenbei der "Bericht aus Berlin" in der ARD, wo über private Eliteschulen in Deutschland berichtet wurde (8).
Was er unter fairen und demokratischen Wahlkampf versteht, ist an Äußerungen wie "Ich kenne die Welt der Menschen nicht nur aus Plenarprotokollen" (9) zu erkennen. Er sei von den 35 Jahren, die er berufstätig ist, gerademal 17 Jahre Berufspolitiker gewesen und er könne nicht nur theoretisch über Chancengleichheit und soziale Ängste referieren. Wenn man in seine Vita schaut, weiß man, dass er außer Berufspolitiker Student, Regierungsrat, Richter, Staatssekretär und Rechtsanwalt war. Christoph Matschie, auf den die Attacke zielte, lernte indes Techniker, um als Pfarressohn in der DDR ein Abitur zu bekommen. Er arbeitete als Krankenpfleger, um doch noch ein Arztstudium zu beginnen. Aber das DDR-System versagte ihm das, so dass er Theologie studierte. Beim Vergleich beider Lebensläufe zeigt sich deutlich, wo Politik mit Herz gemacht wird und wo der populistische Machtpolitiker durchschimmert.
Dewes läßt sich anhand seiner Vita zu Sätzen wie "Insofern komme ich vielleicht dem Idealbild des Politikers in einer Demokratie recht nahe" (10) hinreissen. Noch einen drauf setzt er mit "Der deutschen Binnerdemokratie würde so etwas wie in Iowa gar nicht schlecht tun." (9).
Was wird werden, wenn der Spuk am 24. Februar vorbei ist? Bei einer Niederlage wolle er mit Matschie "an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen" (9). Wer ihn kennt, weiß den Wert solcher Flosken zu deuten. Er wird also weiter die Nessie der Thüringer SPD bleiben. Bis es aber soweit ist, dass er endlich wieder untertaucht, geht der Partei eine Menge Zeit und Kraft verloren, wie Torsten Tikwe treffend feststellte (2). Die groteske Show des Innenminister a.D. Dr. R. Dewes geht erst einmal weiter.
Quellen:
(1) FR 30.11.2007, "Der rote Skorpion" von Bernhard Honnigfort
(2) TLZ 12.01.2008, "Der DGB-Chef stützt Matschie", Zitat Steffen Lemme
(3) TLZ 12.01.2008, "Ich setzt auf Sieg, nicht auf Platz" von Elmar Otto
(4) TA 08.01.2008, "Der lange Weg nach Erfurt" von Falk Heunemann
(5) STZ 08.01.2008, "Härteres und Weicheres" von Georg Grünewald (URL)
(6) TLZ 09.01.2008, "Ein wandlungsfähiger Matschie-Herausforderer" von Elmar Otto
(7) OTZ 08.01.2008, "Die Kraft dazu habe ich" von Volkhard Paczulla
(8) ARD 06.01.2008, "Mit Bildung an die Börse - Privatschulen boomen", Bericht aus Berlin
(9) TLZ 08.01.2007, "Ein bisschen Iowa gibt es auch in Thüringen" von Elmar Otto
(10) FW 08.01.2007, "Viele Hausbesuche und ein wenig soziale Wärme" von Mattias Thüsing
Treffender ist allerdings die Beschreibung Chamäleon. Einer, der Dewes seit seinen ersten Tagen in Thüringen kennt, sagte über ihm, dass er innerhalb von vierzehn Tagen Alles und auch das Gegenteil zu Allem vertritt, je nach Stimmungslage oder Opportunität.
Am Montag dieser Woche war dann "Regierungs"-Pressekonferenz auf Gut Bechstedt. "Der Weise aus dem Morgenland" (2) kündigte an, dass unter seiner Regierung Krippen und Kindergärten innerhalb von fünf Jahren beitragsfrei gestellt werden. Dafür möchte er 200 Millionen Euro in die Hand nehmen (3), lies er bei der ersten Kandidatenvorstellung am Freitag in Etterwinden wissen. Woher er das Geld nimmt, wenn er nicht bei der ineffizienten Gebiets- und Verwaltungsstruktur in Thüringen einsparen will, konnte er nicht sagen. Er ist allerdings gegen eine Kreisgebietsreform, die letzte Reform - die er als Innenminister mit umsetzte - sei doch erst 13 Jahre her (4).
Georg Grünewald brachte sein "Regierungsprogramm" auf die knappe Formel: "Kostenlose Kindergärten und -horte für alle und fast keine Gebietsreform" (5) und mutmaßte, dass Dewes damit "auf gebietsreform-kritische Kommunalpolitiker in der SPD" schielt und "die Effektivitätsprobleme, die sich mit Bevölkerungsrückgang und zunehmender Aufgabenkomplexität noch zuspitzen werden", gerne ignoriert. Diesen Dewes-Salto betrachtet Elmar Otto am nächsten Tag näher. Vor nicht allzu langer Zeit habe Dewes noch andere Töne angeschlagen: Die Fraktion müsse bei dem wichtigen Thema Kreisgebietsreform offensiver auftreten und beispielsweise Kreisstädte benennen (6).
Eine Einsparquelle hat er allerdings gefunden,"staatliches Geld wegnehmen würde er hingegen den Schulen in privater Trägerschaft. Der Ansturm auf Privatschulen ist für Dewes 'der gesellschaftspolitisch falsche Weg'" (7). Das es in Thüringen keinen Ansturm gibt und es um die Förderung der hauptsächlich privaten Förderschule in Thüringen schlecht bestellt ist, hat er dabei übersehen. Vermutlich lief bei der Vorbereitung seiner Konferenz am Sonntag abend nebenbei der "Bericht aus Berlin" in der ARD, wo über private Eliteschulen in Deutschland berichtet wurde (8).
Was er unter fairen und demokratischen Wahlkampf versteht, ist an Äußerungen wie "Ich kenne die Welt der Menschen nicht nur aus Plenarprotokollen" (9) zu erkennen. Er sei von den 35 Jahren, die er berufstätig ist, gerademal 17 Jahre Berufspolitiker gewesen und er könne nicht nur theoretisch über Chancengleichheit und soziale Ängste referieren. Wenn man in seine Vita schaut, weiß man, dass er außer Berufspolitiker Student, Regierungsrat, Richter, Staatssekretär und Rechtsanwalt war. Christoph Matschie, auf den die Attacke zielte, lernte indes Techniker, um als Pfarressohn in der DDR ein Abitur zu bekommen. Er arbeitete als Krankenpfleger, um doch noch ein Arztstudium zu beginnen. Aber das DDR-System versagte ihm das, so dass er Theologie studierte. Beim Vergleich beider Lebensläufe zeigt sich deutlich, wo Politik mit Herz gemacht wird und wo der populistische Machtpolitiker durchschimmert.
Dewes läßt sich anhand seiner Vita zu Sätzen wie "Insofern komme ich vielleicht dem Idealbild des Politikers in einer Demokratie recht nahe" (10) hinreissen. Noch einen drauf setzt er mit "Der deutschen Binnerdemokratie würde so etwas wie in Iowa gar nicht schlecht tun." (9).
Was wird werden, wenn der Spuk am 24. Februar vorbei ist? Bei einer Niederlage wolle er mit Matschie "an einem Strang in die gleiche Richtung ziehen" (9). Wer ihn kennt, weiß den Wert solcher Flosken zu deuten. Er wird also weiter die Nessie der Thüringer SPD bleiben. Bis es aber soweit ist, dass er endlich wieder untertaucht, geht der Partei eine Menge Zeit und Kraft verloren, wie Torsten Tikwe treffend feststellte (2). Die groteske Show des Innenminister a.D. Dr. R. Dewes geht erst einmal weiter.
Quellen:
(1) FR 30.11.2007, "Der rote Skorpion" von Bernhard Honnigfort
(2) TLZ 12.01.2008, "Der DGB-Chef stützt Matschie", Zitat Steffen Lemme
(3) TLZ 12.01.2008, "Ich setzt auf Sieg, nicht auf Platz" von Elmar Otto
(4) TA 08.01.2008, "Der lange Weg nach Erfurt" von Falk Heunemann
(5) STZ 08.01.2008, "Härteres und Weicheres" von Georg Grünewald (URL)
(6) TLZ 09.01.2008, "Ein wandlungsfähiger Matschie-Herausforderer" von Elmar Otto
(7) OTZ 08.01.2008, "Die Kraft dazu habe ich" von Volkhard Paczulla
(8) ARD 06.01.2008, "Mit Bildung an die Börse - Privatschulen boomen", Bericht aus Berlin
(9) TLZ 08.01.2007, "Ein bisschen Iowa gibt es auch in Thüringen" von Elmar Otto
(10) FW 08.01.2007, "Viele Hausbesuche und ein wenig soziale Wärme" von Mattias Thüsing
