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Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden
Es kracht und knallt in der Koalition
In der Koalition geht es ja momentan richtig rund. Struck attackiert Koch (zu recht): Koch sei in Wirklichkeit froh über die U-Bahn Schläger, da sie ihm ein Wahlkampfthema geliefert hätten. Und auf die Aufforderung der Union, sich für diese Aussage zu entschuldigen antwortete der resolute Niedersachse: "Die Union kann mich mal".
Recht so, Genosse Struck. Mensch muss sich für das Aussprechen der Wahrheit nicht entschuldigen. Auch wenn das Pofalla dies anders sieht, und Struck ein vorwirft, das sei keine "demokratische Streitkultur" mehr.
Nein, Herr Pofalla, die demokratische Streitkultur wird hier nicht verlassen. Jedenfalls nicht so, wie etwa Roland Koch es mit seinem Populismus oder die Münchner CSU es mit ihrem Plakat getan haben.
Es ist richtig, wenn Peter Struck sagt: "Herr Koch hätte eine solche Kampagne, wie er sie begonnen hat, nicht gemacht, wenn es sich um deutsche jugendliche Schläger gehandelt hätte."
Und wenn Angela Merkel sich nun für den Bundeswehreinsatz im Inneren ausspricht, dann ist das nur ein weiterer Punkt, an dem es in der Koalition ganz schön knallt. Hier wird fröhlich provoziert, und zwar von beiden Seiten - mit der Union in der Defensive.
Selbst schuld. Sicher hat Merkel kaum eine Wahl, als sich vor ihre in die Kritik gekommenen Kollegen zu stellen. Aber dann muss sie eben auch damit leben, das sie selbst auch kritisiert wird.
Die Frage ist jetzt doch die folgende: wird noch mal eingelenkt, oder ist bald Schluß mit der großen Koalition?
Es wird eine spannende Woche!
Kommentare (10)
Struck mag zwar in der Sache Recht haben, aber so kommuniziert man nun wirklich nicht mit anderen Demokraten (und schon gar nicht mit Koalitionspartnern).
Wenn die Große Koalition scheitert, stehen wir vor einer Staatskrise, da wir (im Moment) keine anderen Bündnisse hinbekommen, nehmen wir Koalitionen mit der postkommunistischen und realitätsfernen PDS und einer FDP, die sich wegen eines wirtschaftsliberalen Vorsitzenden nicht mit uns zusammentun wird, mal heraus. Und schwarz-gelb wird keine Mehrheit bekommen.
Und nur weil die CDU über Stränge schlägt, muss das nicht heißen, dass wir das Recht haben, das selbe zu tun. Dann wären wir nämlich keinen Deut besser.
Christoph schrieb: "Struck mag zwar in der Sache Recht haben, aber so kommuniziert man nun wirklich nicht mit anderen Demokraten (und schon gar nicht mit Koalitionspartnern)."
Strucks Aussage war vor allem eines: ehrlich. Und bisher habe ich gerade in einer Koalition Ehrlichkeit dem Partner gegenüber für wichtig gehalten. Der CDSU musste deutlich gesagt werden, wie es aussieht.
Dazu kommt: Struck ist kein Regierungsmitglied. Er ist Fraktionsvorsitzender der SPD. In dieser Position "kann ihn" die CDSU in der Tat "mal". Die Fraktion ist kein Teil der Regierung und nicht an deren Handeln und Denken gebunden.
Und das eine Forderung nach Entschuldigung ausgerechnet von jemandem wie den nicht gerade zimperlichen Koch und Pofalla beinahe schon wieder humoresk ist, ist denke ich klar (und zumindest sollte sich Koch dann zuerst bei den von ihm beleidigten Menschen entschuldigen...)
Zur Staatskrise: Großes Wort. Sicher, Neuwahlen bringen reichlich Trubel und Durcheinander, aber eine Staatskrise? Sicherlich nicht. Über mögliche Koalitionen müsste mensch erst dann reden, wenn die Ergebnisse einer Wahl feststehen. Vorher ist alles Spekulation.
Mag sein, dass ich wieder einmal provoziere aber vielleicht will ich genau das!
Ich sehe die Union derzeit nicht als eine demokratische Partei an, mit ihrem Handeln entfernt sie sich von Demokratie und Rechtsstaat sehr und ich persönlich wäre für einen Koalitionsbruch gestern denn morgen.
Was eine regierungslose Zeit angeht, sollte ein Blick nach Belgien genügen um zu sehen, dass das so schlimm auch wieder nicht ist. Außerdem sollte man das von einer Seite aus sehen, ohne die Regierung wären so dumme Ideen wie VDS, 2. Korb Urheberrecht, Gesundheitsreform, etc. pp. nicht umgesetzt worden.
Natürlich ist die CDU eine demokratische Partei. Ich habe noch nichts davon gehört, dass sie einen Systemwechsel anstrebt.
Lasst uns mal die Kirche im dorf lassen. Die machen zwar z.T. viel Mist, aber undemokratisch sind die beim besten Willen nicht.
Und belgische Verhältnisse will ich nicht. Stillstand ist das letzte, was unser Land gebrauchen kann.
Demokratie heißt zwar übersetzt nur "Volksherrschaft", doch gehört dazu m.E. mehr als ein Parlament und freie Wahlen. Zum Beispiel eine Regierung die sich an die Verfassung hält und nicht ständig vom Verfassungsgericht daran erinnert werden muss.
Übrigens heißt das nicht, dass die SPD für mich im Moment groß demokratischer ist als die Union, schließlich bleibt sie in der Koalition und akzeptiert selbst Schäuble weiterhin als Innenminister.
Ich persönlich bin davon überzeugt, was wir brauchen ist Stillstand. Wir sollten aussteigen und wirklich uns das ganze mal von außen und genau ansehen bevor wir im "Reformzug" weiterfahren. Der Zug hat nämlich viele, viele lose Schrauben und es fehlt bestimmt schon das eine oder andere Rad.
Ich für meinen Teil bin in der SPD, weil ich gegen Stillstand bin. Die SPD versteht sich ja darüber hinaus als progressive Partei.
Nur wohin soll es gehen? Denn nicht nur ist der Zug kaputt, auch die Richtung ist falsch, dies wird zurzeit mit einer höheren Geschwindigkeit ausgeglichen, will sagen kaschiert.
Übrigens der Zustand der Schienen ist auch nicht mehr der Beste.
*An der Notbremse zieh* Mist, die ist auch kaputt. Hilfe!
Christoph schrieb: "Ich für meinen Teil bin in der SPD, weil ich gegen Stillstand bin. Die SPD versteht sich ja darüber hinaus als progressive Partei."
Und die CDU ist eine konservative Partei. Das macht sie - trotz derzeitiger Koalition - zu unserem Gegner. Da brauche ich, Thomas und Christoph, über Demokratie gar nicht zu diskutieren.
Sollte es zum Koalitionsbruch kommen, belgische Zustände gebe es hierzulande sicher nicht, das gibt schon mal alleine das Grundgesetz nicht her (und das sogar mit Absicht!).
Über den Zustand von Zug, Strecke und Fahrtrichtung kann mensch sicherlich vortrefflich streiten - nur finde ich das Bild so nicht komplett und richtig. Denn natürlich muss letztlich der Fahrgast entscheiden, wo die Reise hingehen soll, auf welcher Strecke und mit welchem Zug.
Unsere Aufgabe wäre es dann, dafür zu sorgen das jene Fahrgäste sich mehrheitlich für den modernen, für alle sicheren Zug der auf der sicheren Strecke zum richtigen Ziel fährt entscheiden, und nicht für die marktschreierisch bunt bepinselte Altlokomotive die auf brüchigen Gleisen wieder in die Vergangenheit rollen will.
Jetzt machst Du mir meine Zugmetapher, die ich mit so vielen Ideen und Einfällen in Einfältigkeit entwickelt habe beinahe kaputt.
Denn Du hast ja recht damit, dass die Menschen sich auch für den richtigen Zug entscheiden können. Nur das tun sie im Moment mehrheitlich nicht.
Doch eines darfst Du nicht vergessen, alle Züge fahren in die Zukunft, denn Reisen in die Vergangenheit sind unmöglich. Hier endet die Zugmetapher!
Thomas schrieb: "Doch eines darfst Du nicht vergessen, alle Züge fahren in die Zukunft, denn Reisen in die Vergangenheit sind unmöglich. Hier endet die Zugmetapher!"
Na gut. Aber auf alten Gleisen zum falschen Ziel können sie fahren. Zugmetapher somit nicht zerstört, sondern erweitert.
Für die Menschen, die sich falsch entscheiden wären vielleicht bessere Hinweise auf dem Bahnhof empfehlenswert. Dies würde das finden des richtigen Zuges erleichtern... :-)
