Kai aus der Kiste
Über dieses Blog
Ich will hier Material zusammenzutragen, um mehr Licht in die Situation der Thüringer SPD zu bringen. Diskussionen bitte in der Gruppe/Blog "SPD Thüringen". Kommentare sind erwünscht, sie sollten aber nicht über den Sinn dieses Blogs gehen und keine Diskussion über Fundamentaleres beinhalten.
RKC 08
Wie anders als mit Humor kann man diese Farce noch ertragen? Da reden einem die Anhänger von "Richards Karnevalclub" ein, das Ganze wäre ein urdemokratischer Vorgang und den Wechsel gebe es nur mit Dewes. Die Art und Weise, wie sie Politikwechsel propagieren, führt nur zu weitere Politikverdrossenheit in der Bevölkerung und Häme beim politischen Mitbewerb auf beiden Seiten.
Die öffentliche Wahrnehmung seit Ende November besteht doch fast nur noch aus einer Partei, die mal wieder nur mit sich beschäftigt ist. Dass der Landesvorsitzende mit beispielloser Nervenstärke so gut wie möglich seinen Job weitermacht und nicht nur über die Auseinandersetzung mit Dewes wahrgenommen wird, ist ihm hoch anzurechnen.
Demokratie mit einem Richard Dewes, der Plenarprotokolle verhöhnt, sein Landtagsmandat ohne triftigen Grund niederlegte und dann immer wieder in den letzten sechseinhalb Jahren aus dem Hinterhalt die Arbeit anderer zu sabotieren versuchte, wie soll das funktionieren? Mit einem, für den Parteitagsbeschlüsse und Parteidisziplin Fremdworte sind, ist kein Staat zu machen sondern nur Anarchie und Chaos. Es ist richtig, das Politik aus Meinungsstreit besteht, aber wo haben denn die Anhänger von Dewes in letzter Zeit in den entsprechenden Gremien hörbar gekämpft und gestritten? War die Nichtgebietsreform des Dr. theol. R.D. ein Thema in der SGK, Torsten H.? Als einfaches SPD-Mitglied hat man davon nichts gehört.
Politikwechsel wofür? Für Postenträger oder für die Menschen? Der Wahlbürger ist schlauer, als es mancher Stammtischpolitiker glaubt. Er macht einen Politiker an zwei Dingen fest: erstens an seinen Zielen und zweitens an dem Weg, wie er diese Ziele umsetzten will.
Das Ziel, Dieter Althaus in den politischen Ruhestand zu versetzen, kann kein überzeugendes Argument sein. Nicht Dieter Althaus, sondern seine unsinnige Familienpolitik beispielsweise gilt es abzulösen. Politikwechsel um seiner selbst willen ist nur eine hohle Phrase und schafft nur weitere Politikverdrossenheit. Es geht um Inhalte, und die hat Matschie als Landesvorsitzender in den letzten Jahren demokratisch entwickelt - nicht im stillen Kämmerlein und nicht in auserwählten Wanderzirkeln. Mit Polarisieren schafft man keine Mehrheiten.
Die Zahl 24 war schon immer eine magische Zahl für die Thüringer SPD, wie Eberhardt Pfeiffer schon 2003 treffend feststellte (3). Was passiert am 24. Februar, geht dann der Messias in die Wüste zum Fasten? Oder beginnt dann Richards Karnevalclub mit der Vorbereitung der nächsten Session?
Tätäää ...
(1) Hängt von Ostern ab
(2) Aschermittwoch
(3) "Familien-Politik" von Eberhardt Pfeiffer, TA vom 17.06.2003
Kommentare (2)
Heute zu lesen in der OTZ Pößneck: "Wenig Sympathie für Dewes"
Im Artikel ist zu lesen:
"Die Genossen zeigten sich enttäuscht darüber, dass der vormalige Innenminister nach der verlorenen Wahl 1999 eine zerstrittene Landtagsfraktion hinterlassen und sich aus der Politik zurückgezogen habe. Jetzt, wo Christoph Matschie der schwierige Neuanfang gelungen und die "SPD in Thüringen wieder auf Augenhöhe mit der CDU" sei, tauche Dewes plötzlich auf und mache dem Landesvorsitzenden die Position als Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009 streitig, kritisierte die Neustädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Silke Kaschnik. Sie bemängelte, dass ihm Verwaltungsthemen offenbar wichtiger seien als die Sorgen der Bürger."
Der vollständige Artikel ist für kurze Zeit im Internet unter http://www.otz.de zu finden, siehe Lokalausgabe Pößneck. Oder in der Druckausgabe von heute.
Hallo Hagen,
in der Otz -auf der Titelseite wie auch auf der Thüringenseite stehen nachfolgende Artikel mit dem Titel :
(auszugsweise)
"Neue Turbulenzen in der Thüringer SPD"
"Vorstand stellt sich mehrheitlich gegen Parteichef Christoph Matschie"
Von Volkhard Paczulla
Ein Papier aus dem Landesvorstand sorgt für neue Unruhe in der Thüringer SPD. 13 Vorstandsmitglieder erklären mit ihrer Unterschrift, dass sie die frühe Festlegung, nur als stärkerer Partner mit der PDS nach der Landtagwahl 2009 koalieren zu wollen, für falsch halten.
Damit hat sich erstmals eine Mehrheit des Parteivorstandes offen gegen den Vorsitzenden und Fraktionschef Christoph Matschie gestellt. Der Jenaer reagierte gestern gelassen und verwies darauf, dass der Vorstand erst im September 2007 mit Mehrheit für seine Wahlstrategie gestimmt hat. .........."
"........Unterzeichner des Papiers sind unter anderem drei Stellvertreter Matschies: der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, die Gothaer Bundestagsabgeordnete Petra Heß und der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker. Mit dabei sind zudem die Vize-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und die Kreisvorsitzenden von Erfurt und dem Ilmkreis, Holger Poppenhäger und Herbert Windmiller.
Empörung herrscht dagegen im Matschie-Lager. Das Jenaer Landesparteiratsmitglied Robert Conrad bezeichnet die Erklärung als "bizarre Fehleinschätzung" der Stimmung an der SPD-Basis. Auch sei sie an politischer Unanständigkeit nicht zu überbieten....."
"...Genau das wird von den Dewes-Anhängern relativiert. Matschie habe damals mit Rücktritt gedroht, falls der Vorstand ihm nicht folge. Die personelle Alternative Dewes habe es da noch nicht gegeben.
Dewes´ letzter Akt der Verzweiflung. Ich verurteile das zutiefst.
Peter Metz, Chef der Jusos Thüringen...."
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Noch eine Pressenotiz der OTZ vom 30.01.08 - Printausgabe (online unter www.otz.de unter Stichwortsuche "Matschie" nachlesbar). Leider nur immer nur kurzfristig.
"Misstrauensantrag" - ein Kommentar
"Das ist ja eine tolle Partei, diese Thüringer SPD! Wer das noch nicht wusste, weiß es spätestens jetzt, nachdem 13 von 24 Mitgliedern im Landesvorstand die Strategie ihres Chefs in puncto PDS/Linke nicht mittragen."
"Christoph Matschie wird nicht müde zu wiederholen, dass es eine Regierung mit ihm und PDS/Linke nur geben wird, wenn die SPD das Sagen hat, sprich den Ministerpräsidenten stellt."
Wo Christoph Recht hat, hat er Recht, das ist auch meine Meinung.
"Die Variante, auch unter Bodo Ramelow zu dienen, lehnt Matschie ab. Und da hat er auch völlig recht. Von einer Partei, die sich zum Beispiel mit ehemaligen Stasi-Spitzeln schmückt, lässt man sich nicht dominieren."
"Bei den Matschie-Widersachern jedoch scheint Erinnerungsvermögen und politischer Anstand purem Machtwillen geopfert. Gepaart allerdings mit Feigheit. Denn wer 13:11 seinem Parteichef de facto das Misstrauen in einer entscheidenden Frage ausspricht, kann auch gleich einen Abwahlantrag stellen. Aber vielleicht kommt das ja noch; vielleicht wird Richard Dewes ja tatsächlich noch an die Spitze der Thüringer Sozialdemokraten geputscht.
Wer solche Vorstandsfreunde an seiner Seite hat wie Matschie, braucht sich um -feinde gar nicht mehr zu kümmern. W.S."
++
Ich bin der Meinung wir brauchen eine starke SPD. Vorallem darf sie sich nicht mit sich beschäftigen. Auch kann ich nicht nachvollziehen, dass ein Vorstandsbeschluss innerhalb kürzester Zeit negiert wird. Nun wird die innere Zerrissenheit des Thür. Landesverbandes richtig deutlich. Dagegen muss man sich wehren, vorallem im Hinblick auf die LTW 2009. Hoffentlich schafft die Urabstimmung eine eindeutige mehrheitliche Meinung.
Tut euer Möglichstes !!
Gruß
Simone
