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Wir dürfen den einen Brandstifter nicht durch andere ersetzen. Eine Ampel wäre jetzt sinnvolle Realpolitik.

Die FDP ist mir hundertmal lieber als die PDS. Im Gegensatz zur PDS hat die FDP keine blutbefleckte Vergangenheit. Aber das ist nur ein Argument, das gegen eine Koalition mit den PDS-Genossen spricht.

Rot/Grün mit Duldung der LINKSpartei ganz klar...Koch gehört entgültig in die Mottenkiste der Geschichte...nur so wird es gehen.

Im übrigen halte ich nichts von einer generellen Verunglimpung der LINKS-Partei, obwohl ich mir gewünscht hätte, das einige deren Mitglieder und Funkionäre wegen der Verantwortung für Schiessbefehl etc. für lange Jahre hinter Gitter gewandert wären und nicht nur Krenz.....:-)

Die PDS gehört endlich mal in die Mottenkiste der Geschichte ... Obwohl sie in Berlin ja anscheinend ganz brauchbar sind, aber auch nur da.

<Zitat>Die PDS gehört endlich mal in die Mottenkiste der Geschichte ... Obwohl sie in Berlin ja anscheinend ganz brauchbar sind, aber auch nur da.</Zitat>

Worin unterscheidet sich für dich die Berliner Linkspartei denn von anderen regionalen Gliederungen dieser Partei? Was macht diese für dich brauchbarer als anderswo?

Ehrlich gesagt, Christoph, dein Beißreflex bezüglich der Linkspartei in ihrer Gesamtheit ist hier inzwischen bekannt. Nur nützt eine solche Verallgemeinerung wenn überhaupt nur der Linkspartei selbst.

Versteh mich nicht falsch, genau wie Edmund weiter oben wünsche ich mir sehr wohl die Bestrafung von DDR-Verbrechern innerhalb dieser Partei. Aber pauschale Verunglimpfung der Linkspartei finde ich auch falsch.

Christoph...dieser üble Polarisierer Koch muß endlich kalt gestellt werden....ferner wird die LINKSpartei auf Dauer zum Mehrheitsbeschaffer für SPD Regierungen in den Ländern werden...da führt kein Weg mehr dran vorbei...viele deren Themen sind Ur-Sozialdemokratisch..auch das ist Fakt....besser wäre es natürlich wenn es generell immer für Rot/Grün reichen würde, aber das ist Wunschdenken. Mit der FDP verbindet unsere Partei (anders als in den 1970iger Jahren) heutzutage höchtens noch die innere Sicherheit..sonst nix mehr...sie ist eine eiskalte Partei der Globalisierung...Menschen und deren Arbeitsplätze interressieren die nicht, die satten Vorstandsgehälter der Bosse sind denen wichtiger, außerdem würde diese Partei am liebsten unser Sozialsystem verschrotten..

Bei der Linkspartei würde ich mir wünschen das sie die alten DDR-Kader im Laufe der Zeit entfernt..inkl. Herrn Gysi...:-)

Genau Sebastian..so ist es !

Hinweis auf meinen Blog zum gleichen Thema.
http://www.meinespd.net/weblogs/blog/967

Sorry Sebastian, so wie Du bei mir Werbung für deinen Blog machst, so ich auch bei.
Gruß Johannes

Ich bin dafür, dass Andrea sich zur Wahl stellt und sich von den Linken tolerieren läßt.
Also damit auch keinen  Wortbruch begehen würde.
Auch glaube ich, dass einige CDU-Abgeordnete noch eine Abrechnung mit Koch vornehmen werden.
Gruß
Johannes

Hallo Leute, macht keien Fehler mit der sogenannten Linkspartei. Wenn Andrea sich jetzt mit denen einlässt haben wir nur unnötige Diskussionen auf der Straße.Unglaubwürdigkeit usw.

..genauso wie mit der Linkspartei wurde in den 80igern auch mit den Grünen umgesprungen...wie war das noch: Börner wollte die Grünen mit ner Dachlatte aus dem Parlament jagen.........schlimm !!!!

Hessen hat den Koch abgewählt,ganz klar,die SPD wäre gut beraten sich nicht von ihm unterdruck setzten zu lassen . warum sollte es nicht mit einer minderheiten regierung in hessen über kurz oder lang auch gehn . Auf die FDP kann man nicht hoffen .Sie entziehen  sich von der Verantwortung auf die Oppositions bank zurück.Deshalb die SPD hat die möglichkeit  koch endlich in rente zu schicken .Es wäre besser für unser Hessen .

<Zitat>Hallo Leute, macht keien Fehler mit der sogenannten Linkspartei. Wenn Andreas sich jetzt mit denen einlässt haben wir nur unnötige Diskussionen auf der Straße.Unglaubwürdigkeit usw.</Zitat>

Und wenn wir uns nicht darauf einlassen regiert Roland Koch weiter... auch keine tolle Perspektive!

Die Debatte ob mit der LINkSpartei oder nicht, wird sich eines nahen Tages nicht mehr stellen..spätestens wenn Beck, Steinmeier und Co. gehen oder gehen müssen !

Fakt, ist aber auch, das sich die SPD nicht nur auf den Mindestlohn, Hartz IV, Bildung konzentrieren darf und schon garnicht auf so einen weiteren Wahlhelfer wie dem dummen Koch warten darf.
Vergleiche Niedersachsen.
Vergleiche die Protestwähler, die Linke gewählt haben.
Vergleiche die ungültig gemachten Wahlzettel.
Vergleiche die geringe Wahlbeteilung in Niedersachsen, aber auch in Hessen.
Vergleiche mit den hundertausenden SPD-Parteiaustritten.
Die SPD Wähler haben das Vertrauen in unsere Partei weitgehend verloren.
Es gehört als wichtigstes das Thema Arbeit muß her.
Ein Thema womit sich meine Gruppe intensiv befasst und im realen Leben einbringen wird und ich teils schon machen kann.
Bis bald Johannes

Rot/Grün/Rot geht nicht. Das war seitens der Hessen-SPD ausgeschlossen und was noch entscheidender ist, dies würde zu einem Abstrafen der Hamburger SPD führen.

Eine Koalition mit der Linkspartei ist sicher der momentan leichteste Weg. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Andrea sich bei keiner Abstimmung auf diese Partei wirklich verlassen könnte. Es gibt halt doch einige krasse Unterschiede. Das Problem ist aber ein anderes:
das kategorische "Nein" hat meiner Meinung nach sehr viel mit der Bundestagswahl 2009 zu tun. Wird die Hessen SPD hier wortbrüchig, können wir sicher sein, dass die Bundes CDU mit der gleichen Strategie wie Roland Koch gegen uns in den Wahlkampf  zieht, nämlich nach dem
Motto " Freiheit oder Sozialismus". Die werden ein Angstszenario aufbauen und das würde für uns im kommenden Jahr dann sehr schwierig werden.
Andererseits halte ich die Linke langfristig aber doch für einen potentiellen Partner. Ich halte diese üblichen Floskeln, nachdem das alles PDS Leute und Mauerbauer sind, für ziemlich abgedroschen. Das mag bei einigen Funktionären so sein, aber viele junge Leute in der Linken sind vom Alter her hier bitte nicht in " Sippenhaft" zu nehmen, zumal in Hessen kaum von PDS Partei geredet werden sollte. Hier sind es ja überweigend WASG Leute und damit viele von unseren abtrünnigen Genossen.

Ich bin der Meinung das wir die FDP unter druck setzen müssen. Denn gehen wir mit der CDU oder Linkspartei zusammen, machen wir uns völlig unglaubwürdig und könnten uns gleich als Partei auflösen.
Im Übrigen müssen wir klar machen, das es Links neben uns keine Partei geben kann. Die Wähler haben zum größten Teil uns mal gewählt. Das müssen wir wieder erreichen.

Wird die Art, in der hier diskutiert wird, dem Problem wirklich gerecht?

Worum geht es denn in einer Wahl? Um Sachaussagen, oder?

Welche Gemeinsamkeiten gibt es denn in der SPD mit CDU und FDP?

Wer diese Frage stellt und hinter dem Programm von Andrea steht kann diese Frage wohl nur mit a oder b beantworten:

a) Minderheitenregierung
b) Rot/Grün/Rot

Und wer weiterhin gestandene Sozialdemokraten, die hier aufgewachsen sind, und sich nach "Hartz" für die Linke engagieren, als Mauerschützen diffamiert, der unterscheidet sich von Koch um keinen Milimeter.

Ich verstehe das ganze überhaupt nicht! - Die SPD, die Grünen und die Linkspartei sind angetreten, das System Koch abzulösen. Rein rechnerisch ist ihnen das gelungen. - Warum wird jetzt darüber diskutiert, mit Teilen dieses Systems zu koalieren. War das denn gar nicht so ernst gemeint?

Jetzt rächt es sich für alle Seiten, die Positionen bereits vor der Wahl so festzementiert zu haben. Ich denke, dass von dieser Wahl zumindest ein Signal ausgeht, sich in Zukunft die Optionen offener zu halten.
Interessant wäre auch, wie Andrea Ypsilanti doch noch eine Koalition oder Tolerierung mit den Linken hinbekommen könnte, ohne dabei ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Programmatisch passt es doch, während bei der FDP das Suchen nach dem Kleinsten Gemeinsamen Nenner beginnt und am Ende wieder einiges auf der Strecke bleiben wird.
Ich würde mir einen eleganten Weg wünschen, doch mit den Linken zusammenzugehen. Bleibt die Frage wie?

Um sich der Lösung zu nähern, muß doch wohl zunächst die Frage formuliert werden. Und die Frage ist eindeutig:

Will Rot/Grün in Hessen das durchsetzen, was sie in ihre Wahlprogramme geschrieben haben?

Die Frage sollte schlicht und einfach mit Ja zu beantworten sein.

Ist dies möglich ohne die Unterstützung durch die Linke?

Auch diese Frage eindeutig mit Ja zu beantworten.

Da die Linke selbst nicht an einer direkten Regierungsbeteiligung interessiert ist bleibt nur die Minderheiten Lösung.

Das Problem dabei sind lediglich die eigenen Genossen im Parlament. Und dieses Problem muß hier diskutiert werden. Denn das ist tatsächlich ein Problem wie das Beispiel Schleswig Holstein zeigt. Auch da waren es nicht die Unabhängigen die Heide im Regen stehen ließen.

Die Fraktion muss abstimmen!

Tschuldigung.

Bei der zweiten Frage sollte ein Nein stehen ;-)

Heute ist Aschermittwoch und zu meiner Enttäuschung hat Kurt Beck die Linkspartei in ziemlich bizarrer Weise attackiert. Was soll das?
   Vielleicht lassen sich die Wähler von der Parole "Freiheit oder Sozialismus" viel weniger beeindrucken als die SPD. In Hessen hat die Parole nicht gezogen - und 1998 auch nicht, zum Beispiel. Selbst unsere kohlrabenschwarze Lokalzeitung meint, dass die Leute mittlerweile vor dem Sozialismus weniger Angst haben als vor einem entfesselten Neoliberalismus.
   Die Dämonisierung der Linkspartei wird dazu führen, dass die SPD in Hessen demnächst Juniorpartner in einer Großen Koalition ist. Ohne Roland Koch zwar, aber trotzdem unter der Führung der CDU. Und noch schlimmer ist, dass die SPD keine ihrer zentralen Forderungen in einer solchen Koalition durchsetzen können wird. Damit würde die Partei demonstrieren, dass ihr Image ihr wichtiger ist als ihr Programm - bzw., dass sie ihr Programm nicht besonders ernst nimmt.
  Ist es das, was die SPD will? Haben die Leute sie dafür gewählt? -
Nur verhandeln könnte man doch mit der Linkspartei. Sobald die SPD das tut, ist sie ein einer Position der Stärke - und könnte die FDP vielleicht doch zu einer Ampel überreden. Oder von der CDU ein bisschen mehr bekommen als ein paar Ministerposten.
   Also, ich weiß nicht, ich bin ja noch nicht lange dabei, aber momentan scheint mir, dass die Taktik der Parteiführung uns in eine Sackgasse manövriert.

Hallo zusammen,
Die SPD und vorne dran ihr Parteivorsitzender Beck buhlen in Hessen um die FDP. Schaut man
sich einmal die Wahlprogramme der SPD und der FDP an, so sind
diese inhaltlich nahezu komplett unvereinbar.

• Die FDP will z.B. Atomstrom und Verlängerung der Laufzeiten der KKW,

• die SPD ein „atomstromfreies Hessen“.

• Die FDP Hessen setzt in der Sozialpolitik auf die Eigenverantwortung und Selbstbestimmung, auf private Vorsorge.

•Die SPD will ein neues soziales Netz knüpfen und „Gesundheit für alle“.

• In der Familienpolitik will die FDP Betreuungsgutscheine für alle,

• die SPD will einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für alle Kinder ab dem ersten Geburtstag.

• Die FDP will Studiengebühren und Eigenkapitalbildung der Hochschulen,

•die SPD will die Studiengebühren wieder abschaffen.

Ihr könnt alle der 76 Seiten des SPD Wahlprogramms durchgehen und es mit den Positionen der FDP vergleichen, man wird Mühe haben auch nur die kleinste Schnittmenge zu finden.

„Freiheit oder Sozialismus“, das ist die Abgrenzung der Hessen-FDP zur SPD. Die FDP vertritt eine marktradikale und wirtschaftliberale Ideologei, die weit über die Agenda-Politik hinausgeht.

Wie will also Andrea Ypsilanti ihr von den Wählerinnen und Wählern offenbar am stärksten zuerkannte Attribut, nämlich ihre Glaubwürdigkeit bewahren, wenn sie sich auf diese Programmatik der FDP einließe. Das wäre ein Wortbruch in der Sache mit Langzeitwirkung weit über Hessen hinaus.

Das gleiche Dilemma gäbe es auch bei einer Großen Koalition, die Hessen CDU ist eben die Koch-CDU und die steht weit Rechts im Spektrum der Bundes-CDU.

Was wäre aber mit dem anderen Wortbruch, nämlich einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit mit der Linken?

Ypsilanti könnte Ministerpräsidentin werden und versuchen ihr Programm in praktische Politik umzusetzen. Sie könnte zeigen, dass sie politisch glaubwürdig ist, weil sie dazu steht, was sie angekündigt hat. Oder möchte sie etwa im Parlament gar nicht mehr als Gegenkandidatin
antreten?

Und wenn sie dann für diese Politik nicht die nötigen parlamentarischen Mehrheiten fände, dann würden auch die Bürgerinnen und Bürger in Hessen verstehen, dass Neuwahlen notwendig wären. Da könnten die Wählerinnen und Wähler auch beurteilen, wie sich die Linke
in der Praxis verhielte und die SPD könnte. außer durch lächerlich wirkendes Abgrenzungsvokabular, durch Taten deutlich machen, wo die politischen Unterschiede liegen.

Ist die Situation nicht ähnlich wie 1984 als die Grünen in den hessischen Landtag einzogen, und die galten damals in ähnlicher Weise als “Schmuddelkinder” der Politik, mit denen niemand koalieren wollte. Holger Börner ließ sich erst einmal ein Jahr lang von den Grünen
tolerieren. In Sachsen-Anhalt hat das unter Ministerpräsident Höppner sogar acht Jahre ziemlich erfolgreich funktioniert.

Gruß
Winfried Heinzel
 SPD-Brohltal
www.heinzelweb.com

Zum Glück wehrt Herr Hahn, die von Herrn Beck gestütze Option mit der FDP ab.  Auch bei Jamaika, wo sich die Verlierer versammeln, läuft nichts . Von einer Großen Koaliton habe ich schon lange genug. Sei es im Bund, Schleswig-Hollstein oder Baaden -Würtenberg.
Die meisten Gemeinsamkeiten haben, Rot/Rot/Grün. Die Grünen waren vor 30 Jahren auch die Schmuddelkinder, die Börner, Rau, Clement und Steinbrück nicht haben wollten. (Clement gehört ausgeschlossen.) Und die SPD hat damals die Themen nicht  aufgegriffen. Und macht heute wieder die gleichen Fehler. Die Wähler, Parteimitglieder haben sich bei den Grünen, die auch nicht mehr das sind,was sie mal wahren, aus SPD un d Gewwerkschaft rekrutiert. Nur vor 30 Jahren waren wir noch stärker als heute. Und wenn die SPD wieder den gleichen Fehler begeht mit den Linken können wir die OV´s schliessen.

Liebe Leute,

Zeit für etwas Netzaktivismus? Damit der Politikwechsel in Schwung kommt, und wieder Inhalte zählen? Links von der CDU finden sich enge Übereinstimmungen zwischen den Programmen, mit denen die Parteien zur Wahl angetreten sind – und dies gerade bei den Themen, die den Wählerinnen und Wählern besonders am Herzen liegen und die nachweislich zum jetzigen Wahlausgang beigetragen haben, wie Bildungspolitik, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Energie- und Umweltpolitik. Eigentlich eine Agenda mit der sich gute Politik in Hessen machen lässt...
Die Kampagne der WählerInnenInitiative „Hessen erneuern“ - http://www.hessen-erneuern.de setzt hier an.  Alles weitere auf unserer Homepage.

Herzliche Grüße

Franziska Müller

Brief an Kurt Beck:
Meine Meinung zur Wahl in Hessen.

Wichtiges Anliegen - Wahl in Hessen - Folgen für gesamte SPD
Lieber Kurt Beck,
zunächst wünsche auch ich gute Besserung, wie es Frau Merkel gestern zynisch formuliert hat. Nur das ich es ernst meine.

Die SPD steckt in der Klemme. Die Wahl in Hessen war ein großer Erfolg für Andrea Ypsilanti, die Ihre Sache gut gemacht hat. Die Mehrheit der Stimmen konnte sie auf sich vereinigen. Nun möchte sie die natürlich auch Landesministerin werden. Dazu benötigt sie allerdings die Stimmen von den Linken.

Das wäre meiner Meinung akzeptabel, wenn die FDP zu einer Koalition mit der SPD bereit wäre. IST SIE ABER NICHT!!!

Die FDP hält an Ihrem Versprechen fest, keine Koalition mit der SPD einzugehen. Daher sollten auch wir dringlichst an unserem Wahlversprechen, keine Koalition mit der Linkspartei eingehen zu wollen festhalten.

Das Vertrauen in die SPD hat in den letzen Jahren sehr stark gelitten, wir sollten dieses verlorene Vertrauen nicht weiter bei unseren Mitgliedern und Wählerinnen und Wählern verstärken.
Wenn Andrea Ypsilanti sich von der Linken wählen läst, mit wem will sie dann in eine Koalition gehen? Ich sehe da keine Möglichkeit. Auf gar keinen Fall darf sie dies mit den Linken tun.

Es drohen massive Parteiaustritte innerhalb der SPD. Das ist voraussehbar. Mir ist diese Konsequenz von mehren duzend Genossen entgegengebracht worden. Wir dürfen das nicht riskieren.
Ein Einbruch von Mitgliedern in einem verheerenden Ausmaß wäre die Folge einer Koalition mit der Linken in Hessen.

Das darf nicht passieren!

Andrea Ypsilanti und du lieber Kurt haben das zu verantworten. Noch können wir handeln. Bitte nehmt Vernunft an und führt die SPD nicht in eine Katastrophe!

Wir müssen öffentlich erklären, dass auch die SPD an Ihrem Wahlversprechen festhält und keine Koalition mit der Linken eingehen wird. Es wäre schön gewesen, wenn Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin von Hessen geworden wäre. Aber die FDP stellt sich stur und ermöglicht uns dieses somit nicht.

Daher sollten wir der FPD Schuld daran geben und unsere Regierungsverantwortung abgeben. Das ist die Meinung ganz ganz vieler Genossinnen und Genossen. Wir können nicht mit Gewalt an der Macht festhalten! Beim nächsten Mal klappt es bestimmt. Wenn wir jetzt unseren Wählerinnen und Wählern und unseren Mitgliedern zeigen, dass wir Stärke beweisen - Andrea Ypsilanti verzichtet - und wir einen großen Vertrauensbonus gewinnen.

Alles andere ist zum jetzigen Zeitpunkt - Vertrauensbruch!
- Wahltäuschung!

Diesen Stempel wollen wir Genossinnen und Genossen an der Basis nicht aufgedrückt bekommen. Wir wollen eine ehrliche Politik machen.
Die Folgen für die gesamte SPD wären viel viel gravierender als wenn Roland Koch eine weitere Periode Ministerpräsident ist!

Macht euch dies bitte bitte, dringend und schnell bewusst!!! Niemand kann abschätzen welche Lawine von Austritten da auf uns zurollen wird. Das kann niemand Verantworten!!!

Bei einer nächsten Wahl, können wir vorher bekannt geben, dass wir möglicherweise mit der Linken zu einer Koalition bereit wären. Das muss vorher auch mit der Basis diskutiert werden.

DER ZEITPUNKT IST JETZT ABSOLUT FALSCH!!!

Andrea Ypsilanti wird ganz bestimmt viel Lob und Anerkennung erfahren, wenn sie verzichtet und bekommt sicher Ihre 2. Chance.

Danke an die Weiterleitung an Kurt Beck persönlich, den hoffentlich eine objektive Sichtweise interessiert und wie die Basis denkt und fühlt.

Bitte zeig' Rückrad! Für unsere SPD.
Herzlichen Dank und mit den besten Grüßen

Carmen Jürgens

Ich kann mich ueber einige Kommentare hier nur wundern, vor allem ueber den von Johannes Israel.

Er schrieb es sei kein Wortbruch, wenn sich Andrea Ypsilanti sich jetzt von der Linkspartei dulden liesse.

Aha, was bitte sonst soll es sein?

Denn genau das hatte Andrea sogar noch am Wahlabend -da lagen die Ergebnisse schon vor- ebenso kategorisch ausgeschlossen wie ihre Wahl zur MP'in mit Stimmen der Linkspartei.

Wer das hohe Gut der Glaubwuerdigkeit der SPD verspielt, der bringt uns alle ins Boot der Unwaehlbarkeit, vor allem im Bund im naechsten Jahr.

Schon jetzt ist von Wortbruch, Waehlerbetrug, Luegilanti, Tricksilanti usw. zu lesen, die Akzeptanzwerte fuer die SPD und Kurt sinken immer mehr.

Warum nur liefert die SPD den Gegnern die Wahlkampfmunition derart bequem frei Haus?