SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
Über dieses Blog
In diesem Blog sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Quo vadis Italia?
Ich persönlich lebe momentan in Rom, arbeite im Vorstand der Democratici di Sinistra (jetzt Partito Democratico), und werde versuchen in der Gruppe "SPD e noi" einige Antworten auf die ewige Frage "Quo vadis Italia?" zu formulieren. Wäre toll, wenn sich weitere Genossinen und Genossen dazu gesellen würden!
Kommentare (2)
Neben Korruption, Blockade und politischer Instabilität frage ich mich, befindet sich das italienische Parlament in der Krise?
Das Parlament leidet unter der exzessiven Fragmentation der politischen Gruppierungen, zu viele Parteien sowohl im mitte-links als auch im mitte-rechts Bündnis. Das führt vor allem dazu, dass die Parteien vor allem damit beschäftigt sind, ihr eigenes Profil zu schärfen, oft auch gegen die Interessen der eigenen Regierungskoalition. Während der letzten eineinhalb Jahren Prodiregierung war es gang und gebe, dass sich einzelne Minister (insbesondere der kleinen Parteien) gegen die eigenen Regierungsbeschlüse geäussert haben. Politische Verantwortung und Regierungsfähigkeit werden so sehr abstrakte und weit entfernte Begriffe.
Die Interessen der eigenen Partei überlagern somit oft und gerne die Interessen der Allgemeinheit. Dies kam insbesondere in der Krise, die den Sturz von Prodi hervorgebracht hat, zum Vorschein: ein einzelner Minister (Mastella) sah sich persönlich angegriffen, sah sein eigenes (kleines) Machtzentrum in Gefahr, und hat somit der Regierung sein (leider entscheidendes) Vertrauen entzogen. Was Mastella und seine Partei UDEUR betrifft muss man bedenken, dass diese auf nationaler Ebene gerade mal auf 500.000 Stimmen kommt, und dass diese vorrangig in der Region Kampanien, insbesondere um seine Heimatstadt Ceppaloni, konzentriert sind. Es handelt sich somit nicht um eine Partei im traditionellen Sinne, sonder eher um einen (Familien) Clan.
That's the point. Zu viele (zu kleine) Parteien, die oft nur Partikularinteressen vertreten. Es ist somit absolut notwendig, ein Wahlrecht zu verabschieden das dieser Tendenz entgegenwirkt. Dazu ist es aber (politisch, nicht juristisch) notwendig, einen breiten Konsens aufzubauen. Die Regeln des politischen Wettbewerbs sollten möglichst von allen (oder von vielen) Akteuren geteilt werden. Die kleinen Parteien (UDEUR, Comunisti Italiani, Verdi, UDC) werden so einer Sache natürlich nie zustimmen. Wenn sich aber die großen zusammentun, und somit die kleineren dazu ermuntern, sich zusammenzuschließen, könnte es klappen.
