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Tobi's Blog - Ansichten, Kommentare, Lesenswertes

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von Tobias Braun

Über dieses Blog

Hier möchte ich außerhalb der Foren polit. und wirtschaftl. Ereignisse kommentieren - aus meiner sehr facettenreichen Sicht. ;-)
Hin und wieder werden noch einige persönliche Erlebnisse und Erwähnenswertes mit Bezug zu Polit. od. Wirtsch. eingestreut.

Kommentare sind natürlich erwünscht!

Foto: Tobias Braun
von Tobias Braun | 03.02.2008 | 23:52 Uhr

Die SPD hat ein Vermarktungsproblem

Hi,

alle reden über Hessen. Ich hab mal nen Riesenblogeintrag dazu geschrieben, der jedoch durch einen Computerabsturz vernichtet wurde...
Wie groß ist eigentlich die Wahrscheinlichkeit für Neuwahlen? So kommt ja nichts heraus bei der Sache.

Aber was mir schon seit längerem auffällt: Die SPD hat eindeutig ein Problem, ihre Reformen (HartzIV) und Ziele rüberzubringen.

Nehmen wir z.B. die Agenda 2010, HartzIV: Überall wird darauf geschimpft, sie führte zur Abwahl von Rot-Grün, zusammen mit der Wirtschaftsflaute, für die die Kohl verantwortlich war. Da sich die Reformen aber nicht von jetzt auf nachher auswirken, kam die Wirkung - der Aufschwung - erst in dieser Legislaturperiode. Dafür sacken die Union und besonders Frau Merkel nun das Lob ein. Nur mal am Rande möchte ich hier einen Mangel an politischer Bildung in der Bevölkerung feststellen (das muss geändert werden!).
Gehen wir weiter: Die Union und die FDP meint, dass die Agenda2010 noch nicht weit genug gegangen ist. Aber das interessiert keinen! Die Union wird nicht abgestraft, die SPD ächtet die Reformen selbst und ruckt reflexhaft nach links.

Noch ein Beispiel: Koch mit seiner Schmutzkampagne.
Koch hat im Bezug auf kriminelle Jugendliche härtere Jugendstrafen gefordert, die bekannterweise wirkungslos sind, was von Fachleuten auch bestätigt wurde, und dabei ganz gezielt kriminelle Ausländer in den Mittelpunkt gerückt und Ausländerhass geschürt. Die SPD widersprach dem vehement, da keine Gesetzesänderungen vonnöten sind und dies kein ausländerspezifisches Problem ist und statt Strafverschärfungen Sozialprogramme vonnöten sind. Sie hat aber ebenfalls harte Strafen für die U-Bahn-Schläger gefordert.
In der Öffentlichkeit kam das aus meiner Sicht aber an, als hätte der mutige Koch eine Diskussion zum wichtigen Problem der Ausländerkriminalität angestoßen, wollte dies lösen, wurde aber von den pösen Linken (Gutmenschen) sofort niedergemacht, da die die unbestreitbar bösen Kriminellen sogar als Opfer hingestellt haben (Unterschicht, soziale Probleme) und sie deshalb lieber totkuscheln wollen. Ähnlich wie bei dem Mörder, dessen Tun mit seiner schlechten Kindheit entschuldigt wird.

Die Linke: Die Linke ist eine Partei, die jedem nur das Blaue vom Himmel verspricht, aber kein Wort über die Finanzierung verliert. Die Partei der Bildungsfernen und Arbeitslosen (und Ostdeutschen). Hier fällt wieder der Mangel an politischer Bildung auf: Wie kann man das alles glauben?
Allerdings gibt es auch Leute, die es zwar nicht glauben, aber aus Protest lieber die Linke als die NPD wählen. Sozusagen als sozialerer Ersatz für die SPD und um die Politik mal wachzurütteln.

Noch etwas, was mich stört, und zwar genau an dieser Gruppe von Menschen, oder auch an den Nichtwählern, o.ä.:
Ist euch schon aufgefallen, dass sich hier im Volk immer mehr eine "Wir werden regiert von der und der Partei"-Mentalität ausbreitet? Dabei heißt "Demokratie" doch, dass das Volk regiert. Jeder kann mitmachen, wer will. Jeder meckert nur, aber keiner tritt in eine Partei ein, um etwas zu ändern! Wir werden ja regiert, wir können nicht mitregieren. Ein schwerer Fehler in meinen Augen. Und auch ein Versäumnis der politischen Parteien. Wir müssen den Bürgern die Politik, das Eintreten für seine Interessen und für ein besseres Deutschland, wieder näher bringen. Und wenn sich mehr damit beschäftigen, nimmt auch das Problem der politischen Bildung ab.

Gibt's hier irgendwelche Werbeagenten in der SPD?

MfG

Kommentare (3)

Foto: Robert Schmock
von Robert Schmock | 04.02.2008 | 11:20 Uhr

Die SPD hat kein Vermarktungsproblem.
Die SPD hat ein Problem in der Qualität ihrer Führungskräfte.
Sie lassen sich durch die "öffentliche" Diskussion beeinflussen, weil sie nicht die Kompetenz haben, zu entscheiden, was richtig ist (siehe Wolfgang Clement bei Christiansen). Aber diese "öffentliche" oder auch mediale Diskussion ist gelenkt und wird dominiert von Interessengruppen - je mächtiger, je dominanter.
Einige werden gleich korrupt wie Wolfgang Clement, Peter Hartz und Walter Riester, andere unterstützen das Falsche, im guten Glauben es sei das Richtige (da denke ich an Müntefering zum Beispiel).

Foto: Tobias Braun
von Tobias Braun | 04.02.2008 | 21:54 Uhr

Stimmt. Aber diese Beeinflussung, die man z.B. beim ALGI für Ältere gut gesehen hat, hat ja nicht nur wegen den Lobbies stattgefunden, sondern auch wegen der öffentlichen Meinung - gegen HartzIV. Diese ist aber nur entstanden, weil keiner den Leuten nahegebracht hat, dass die Reformen im Grundsatz richtig waren und dass kurzfristige Wohltaten nicht wirklich was bringen. Was ich aber nicht beurteilen kann, ich bin ja kein Älterer. ;-) Allerdings muss ich sagen, wenn weiter so viele Schulden aufgenommen werden: Leute, ihr spielt mit meiner Zukunft, der der Jüngeren!

Foto: Robert Schmock
von Robert Schmock | 04.02.2008 | 23:10 Uhr

Das ist nicht zwingend so.
Der absolute Schuldenstand allein ist als wirtschaftliche Größe doppelt irrelevant. Zum einen weil er nichts über die Kaufkraft dieses Geldes aussagt und zum anderen, weil es lediglich auf das Verhältnis zur Gesamtwirtschaftsleistung ankommt.
Und wenn also die Gesamtwirtschaftsleistung durch Schuldenaufnahme (für Investitionen wohlgemerkt) in entsprechendem Maße gesteigert werden kann, ist das relative Verhältnis von Wirtschaftsleistung und Schulden dasselbe - lediglich auf einem höheren Wohlstandsniveau.
Wird allerdings umgekehrt gespart, wenn es eng wird, wird der Geldumlauf weiter verlangsamt. Das kann vielleicht im Endeffekt bezüglich Verhältnis Schuldenstand zu Wirtschaftsleistung auf dasselbe hinauslaufen - aber auf einem niedrigeren Wohlstandsniveau als zuvor.
Das war jetzt stark vereinfacht und ne Menge Effekte ausgeblendet.
Aber ich hoffe, es wird klar, dass Volkswirtschaft nicht wie ein Sparkonto funktioniert.

Ob die Reformen richtig waren, ist übrigens verdammt zweifelhaft. Im europäischen Vergleich haben wir keine sonderlichen Wachstumsraten und jetzt wo die Weltkonjunktur angezogen hat, MUSS eine Exportnation zwangsweise wirtschaftlich wachsen. Es könnte also genausogut sein, dass der Aufschwung TROTZ der Reformen kam.
Da gibt´s auch noch eine Menge Indizien für, aber das ist zuviel Fachchinesisch...