SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
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2005 haben Deutschland und Italien 50 Jahre Anwerbeabkommen gefeiert. Dieses Abkommen stellt den Startpunkt der heutigen Präsenz der ItalienerInnen in Deutschland dar. Von 1955 bis heute hat sich vieles geändert: Als Gastarbeiter angekommen, sind die ItalienerInnen heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft und haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung erbracht. Nicht mehr Emigranten, sondern Bürger, die zu einem gemeinsamen Horizont blicken: Europa.
In dieser Gruppe sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Liveticker aus der Regierungskrise - Neuwahlen im April wahrscheinlich
Der italienische Senatspräsident Franco Marini, der am vergangenen Mittwoch durch Staatspraesident Napolitano den Auftrag erhalten hatte, in einer Übergangsregierung eine Wahlrechtsreform auszuarbeiten und umzusetzen, hat heute seine Konsultationsrunde mit Parteivertretern fortgesetzt.
Am heutigen Vormittag fanden die am meisten erwarteten Treffen mit Silvio Berlusconi und Gianfranco Fini statt.
"Italien braucht eine handlungsfaehige Regierung", hat Berlusconi sein Treffen mit Marini kommentiert und seinen Wunsch nach raschen Neuwahlen bekraeftigt. Eine Reform des aktuellen Wahlrechts (wie von vielen Seiten der italienischen Gesellschaft gefordert) kaeme somit nicht mehr in Betracht.
Dieser Standpunkt wurde auch durch Fini bekraeftigt: "Die Voraussetzungen um eine neue Regierung zu bilden und eine Wahlrechtsreform zu verabschieden, sind nicht gegeben.
Anderer Ansicht Walter Veltroni, Vorsitzender der Partito Democratico: "Wir stehen fuer eine Uebergangsregierung, die in drei Monaten eine Wahlrechtsreform verabschieden und wichtige Massnahmen zu Gunsten der niedrigen Einkommen in Angriff nehmen koennte. Ich stelle mit Bedauern fest, dass die Mitte-rechts Koalition anderer Meinung ist. Es handelt sich - so Veltroni - um eine weitere verlorene Chance."
Obwohl Marini die Ergebnisse seiner Konsultationen erst heute abend bekannt geben wird, zeichnet sich ein rascher Wahltermin ab. Moegliche Wahltermine koennten der 5. oder der 13 April sein.
