SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
Über dieses Blog
2005 haben Deutschland und Italien 50 Jahre Anwerbeabkommen gefeiert. Dieses Abkommen stellt den Startpunkt der heutigen Präsenz der ItalienerInnen in Deutschland dar. Von 1955 bis heute hat sich vieles geändert: Als Gastarbeiter angekommen, sind die ItalienerInnen heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft und haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung erbracht. Nicht mehr Emigranten, sondern Bürger, die zu einem gemeinsamen Horizont blicken: Europa.
In dieser Gruppe sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Neuwahlen in Italien. Nur Schrecken oder vielleicht auch Chance?
Es kam wie es kommen musste: Senatspräsident Franco Marini ist nach fünf Tagen an Gesprächen und Konsultationen zu Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano zurückgekehrt, um ihm zu erklären, dass er keinen Raum für einen möglichen Kompromiss zwischen Mitte-links und Mitte-rechts für ein neues Wahlrecht sieht. Basta, das war's, Italien wird wählen. Wieder einmal.
In Italien spielt sich damit eine weitere Episode der ewigen Warteschleife ab, in welcher sich das Land seit gut 15 Jahren befindet. Abgesehen von der ersten Regierung Prodi (1996-1998) und teilweise von der vor ein paar Tagen gestürzten zweiten Regierung des Professore, ist die italienische Politik weiterhin mehr mit sich selbst als mit den Problemen der italienischen Bürgerinnen und Bürger beschäftigt. Der Stillstand ist komplett, und ist auch von den ewig gleichen Gesichtern der jeweiligen Wahlwidersacher abzuleiten. Berlusconi trat bereits 1996 an um Italien von den "comunisti" zu befreien, und setzt jetzt wieder alles darauf, über 10 Jahre nach seinem ersten Coup, nochmals mit seinen ewigen Koalitionspartnern Gianfranco Fini und Umberto Bossi die Ruder der italienischen Regierung übernehmen.
Während die europäischen Partner mit Sorge und Unverständnis gen Süden schauen, zucken viele Italiener nur die Achseln, frei nach dem Motto "business as usual". In der Tat scheint die Politik im Leben der Italiener nur eine untergeordnete Rolle zu spielen. Sie haben sich mittlerweile daran gewöhnt, ohne Politik und Regierung auszukommen, und tun das anscheinend auch recht gut. Sicher ist aber, dass sich das Land dieses nicht Regieren und die daraus resultierende Gleichgültigkeit nicht mehr sehr lange leisten können wird. Alle zukunftsweisende Indikatoren, wie zum Beispiel Investitionen in Forschung, Wissenschaft und Bildung, Infrastrukturen aber auch Jugendarbeitslosigkeit und demographische Involution deuten nicht auf eine rosige Zukunft Italiens hin.
Ist es möglich, diesen negativen Trend zu stoppen und sogar umzukehren? Romano Prodi hat es zwar geschafft - trotz seiner sehr heterogenen Koalition - die italienischen Bilanzen wieder in einen seriösen Zustand zu versetzen, was ihm auch von wichtigen internationalen Presseorganen wie dem Financial Times anerkannt wurde. Mehr war aber nicht drin. Den notwendigen Umbruch, das Ende der ewigen Übergangsphase konnte auch der Professore nicht einleiten.
Dazu bedarf es wohl mehr, insbesondere eines Austauschs der politischen Akteure, links wie rechts. Vielleicht kann diese neue Krise zu dem längst überfälligen Generationswechsel in der italienischen Politik führen, und im Land endlich eine neue Zeit einleiten. Die Gründung der neuen "Partito Democratico" geht in diese Richtung.
Mehr zum Thema: www.partitodemocratico.it
