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SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD

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von Gennaro Sposato

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In diesem Blog sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.

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von Gennaro Sposato | 09.02.2008 | 15:53 Uhr

Kreatives Chaos in Italien

Mit seiner Entscheidung, ohne Verbündete zur Wahl anzutreten, hat Walter Veltroni auf politischem Wege die traditionellen Parteienkonstellationen gesprengt und ein klares Signal an die Wähler gesetzt: Basta mit den Koalitionen, die nur dazu dienen den politischen Gegner zu schlagen aber auf Grund ihrer heterogenen Zusammensetzung nicht in der Lage sind, das Land zu regieren.

Gerade aus Deutschland, wo man immer sehr stabile politische Verhältnisse gewohnt war, hat man immer mit großer Verwunderung auf das italienische Parteiorchester geschaut. Dieses schien in der Tat zwar immer mit vielen tüchtigen Solisten besetzt zu sein, aber selten einer gemeinsamen Partitur zu folgen. Ein harmonisches Konzert somit eher die Ausnahme.

Der Gründung der Partito Democratico, die hauptsächlich durch den Zusammenschluß der Democratici di Sinistra und der Reformpartei La Margherita entstanden ist, kann man heute schon einen wichtigen Erfolg zu Gute schreiben, und zwar dass sie eine Vereinfachung der italienischen Parteienlandschaft herbeigeführt hat. Auf die Zusammenschlüsse im Mitte-Links Spektrum - neben der PD werkeln auch die Ex-Kommunisten und weitere linke Parteien an einer Parteifusion - hat nämlich Silvio Berlusconi in seinem Lager mit einem Pakt zwischen Forza Italia, Alleanza Nazionale und weiterer Parteien geantwortet. Diese haben angekündigt, eine gemeinsame Wahlliste aufstellen zu wollen, welcher eine gemeinsame, an die europäische Volkspartei angelehnten "Partei der Freiheit" folgen soll. Wie in allen anderen europäischen Ländern, strebt somit die italienische Politik eine Konfrontation zwischen zwei großen Parteifamilien an. mit den demokratischen und sozialen Reformkräften auf der einen und den Liberalkonservativen auf der anderen Seite.

Die aktuelle politische Situation kann somit kaum mit "typisch Italien" abgestempelt werden, sondern entspricht vielmehr einem "kreativen Chaos" , das einem neuen, rationaleren politischen Gleichgewicht in Italien vorangeht.

Mehr zum Thema: www.ulivo.it/gw/producer/dettaglio.aspx?id_doc=44513

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