SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
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2005 haben Deutschland und Italien 50 Jahre Anwerbeabkommen gefeiert. Dieses Abkommen stellt den Startpunkt der heutigen Präsenz der ItalienerInnen in Deutschland dar. Von 1955 bis heute hat sich vieles geändert: Als Gastarbeiter angekommen, sind die ItalienerInnen heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft und haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung erbracht. Nicht mehr Emigranten, sondern Bürger, die zu einem gemeinsamen Horizont blicken: Europa.
In dieser Gruppe sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Das Rennen zwischen Berlusconi und Veltroni ist eröffnet
Die italienische politische Agenda wurde im letzten Jahrzehnt fast ausschliesslich durch Silvio Berlusconi bestimmt. Er diktierte den Rythmus, ob adagio, accellerando oder allegro, während die Linken ständig hinterher hechelten und oft mehr schlecht als recht auf seine populistischen Slogans zu antworten versuchten.
Durch die Gründung der Demokratischen Partei und die Wahl Walter Veltronis als dessen Vorsitzenden, scheint sich das Blatt gewendet zu haben, wie auch der Tagesanzeiger aus der Schweiz zu berichten weiss.
DAS RENNEN ZWISCHEN BERLUSCONI UND VELTRONI IST ERÖFFNET
Der Cavaliere führt zwar in allen Meinungsumfragen, die politische Agenda aber bestimmt derzeit sein Herausforderer.
Das erste Duell der Kontrahenten war ein virtuelles. Zum ersten Mal in diesem Wahlkampf traten Silvio Berlusconi und Walter Veltroni im Fernsehen gegeneinander an _ allerdings nicht am gleichen Tag. Am späten Dienstagabend war Berlusconi Gast bei «Porta a Porta», Italiens populärster Politsendung, am Mittwochabend dann Veltroni.
Doch obwohl Berlusconi den Vortritt hatte, wusste er daraus nicht Kapital zu schlagen. Zwar gab er sich alle Mühe, sich bereits wieder als Ministerpräsident zu präsentieren, eine klare Botschaft fehlte jedoch, wie auch die Kommentatoren am nächsten Tag vermerkten. Auffällig war allenfalls, dass der 71-jährige im Ton ungewöhnlich moderat und auch nicht so schlagfertig war wie in früheren Wahlkämpfen. Wirklich in Fahrt kam er höchstens beim Müllnotstand rund um Neapel, den er der dortigen linken Verwaltung anlastete. Ansonsten blieb er vage, er versprach Steuererleichterungen und dass er darum kämpfen werde, das schlechte Ansehen Italiens in der Welt zu verbessern.
Veltroni verspricht Mindestlohn
Eloquenter gab sich da Veltroni, obwohl ihm bereits die Strapazen der letzten Wochen anzusehen sind. Er war am gleichen Tag von seinem Amt als Bürgermeister von Rom zurückgetreten, um als Spitzenkandidat des neuen Partito democratico (PD) in die Parlamentswahlen am 13. und 14. April zu ziehen. Wie die noch amtierende Regierung gestern beschloss, sollen gleichzeitig auch fast in ganz Italien Kommunalwahlen stattfinden. Noch ehe das Wahlprogramm abgesegnet ist, versprach Veltroni am Dienstag einen gesetzlichen Mindestlohn für sozial schwache Schichten und ebenfalls Steuererleichterungen.
Der Schwerpunkt seiner politischen Botschaft aber liegt auf einem gesellschaftlichen Wandel, einer Änderung der gesamten politischen Kultur, die er herbeiführen will. «Italien muss die zurückliegenden 15 Jahre von Streit und Konflikt überwinden», forderte er auch in der Sendung des Starmoderators Bruno Vespa.
Das andere, schöne Italien
Veltroni, fast 20 Jahre jünger als Berlusconi, macht in seinem Wahlkampf starke Anleihen bei Barack Obama und hofft auf einen radikalen Wechsel. Bewusst wählte er für seinen ersten Wahlkampfauftritt im Land am vergangenen Wochenende das umbrische Dorf Spello – einen Tag zuvor hatte Berlusconi seine Tour in einer lauten Halle in Mailand eröffnet. Veltronis sanfte Rede vor sanften Olivenhügeln, im Hintergrund die malerische Kulisse der Universitätsstadt Perugia, sollte wohl signalisieren, dass es ja auch noch ein anderes, ein schönes Italien gibt.
Und bewusst setzt sich Veltroni auch von Romano Prodi ab, der Ende Januar im Senat gestürzt worden war. Hatte dessen Mitte-links-Bündnis die Wähler noch mit einer 270 Seiten dicken Vereinbarung erschreckt, will Veltroni morgen in Rom sein Programm vorstellen, das nicht mehr als 15 Punkte umfassen soll.
Ein breites Wahlbündnis lehnt er weiterhin ab, hat allerdings mit der kleinen, eher konservativen Partei «Italien der Werte» unter dem früheren Staatsanwalt Antonio di Pietro nun doch eine Zusammenarbeit verabredet. Ansonsten aber will der PD, ein Zusammenschluss aus Linksdemokraten und der «Margherita», allein in die Schlacht gehen, obwohl das derzeit geltende Wahlgesetz es begünstigt, dass kleine Parteien Allianzen mit grösseren schliessen. Auch das will Veltroni als Signal verstanden wissen, dass er mit den Traditionen der so genannten Zweiten Republik brechen will.
Die Allianzen
Offenbar ist diese Botschaft bereits angekommen: Kommunisten und Grüne treten als «Regenbogen» an, und Berlusconi versucht jetzt, seinem im vergangenen November verkündetem Projekt eines neuen Rechtsbündnisses Leben einzuhauchen. Die Alleanza nazionale (AN) von Gianfranco Fini hat bereits nachgegeben und tritt in einer gemeinsamen Liste des neuen Popolo delle Liberta (PdL) an, trotz ganz anders lautender Beteuerungen noch vor wenigen Wochen, und auch die Lega Nord wird im Norden Italiens unter dessen Dach firmieren. Nach der Wahl soll daraus eine gemeinsame Fraktion werden
Nur der Christdemokrat Pierferdinando Casini ziert sich wieder einmal und erwägt, selbst als Spitzenkandidat der UDC anzutreten – oder doch noch eine neue Mittepartei zu gründen, wovon er seit Jahren träumt. Berlusconi kann dessen Treiben allerdings gelassen zusehen. Denn auch ohne die UDC wird dem PdL derzeit ein komfortabler Sieg vorausgesagt.
Mehr zum Thema: www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/841920.html
Kommentare (1)
Der italienische Wahlkampf hat es wieder geschafft, mich zu überraschen. Der Auftritt von Berlusconi bei Porta a Porta hatte ich wirklich anders erwartet. Er verlief sehr sanft und Berlusconi hat den Eindrück vermittelt, sich selbst in seiner "Redewut" bremsen zu wollen. Er hat sogar die Fragen der Gesprächspartner beantwortet, was er normalerweise nicht tut, denn er nutzt gewöhnlich jede Gelegenheit aus, um Vorträge zu halten.
Veltroni hat bisher sehr gut angefangen. Entscheidend bei ihm wird allerdings die Zusammensetzung der Listen vielmehr als das Programm sein. Er hat schon bewiesen, ein begabter Redner zu sein und die Kommunikationsmedien mindestens genauso gut beherrschen zu können, wie Berlusconi.
Nun muss er beweisen, dass er wirklich in der Lage ist, einen Neuanfang zu wagen und sich von den alten Lastern der Mittelinks Gruppierung zu distanzieren. Noch ist es zu früh, um zu beurteilen (Bassolino und Iervolino in der PD sind nicht gerade gute Zeichen, aber andererseits scheint Veltroni für die Zusammensetzung seiner Listen auf einige Anliegen Beppe Grillos einzugehen - z.B. keine Kandidierung von Vorbestraften).
Casinis Alleingang könnte uns wieder eine sehr komplizierte Lage im Senat bescheren. Weiterhin blebt unklar, was aus Alleanza Nazionale wird (wird die Partei aufgelöst?). Ein "Ausverkauf" der Partei würden wahrscheinlich viele AN-Anhänger sehr ungerne sehen, was wiederum Storaces Partei verstärken könnte. Es bleibt spannend....
Chico
http://1poddanubio.blogspot.com
