SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
Über dieses Blog
2005 haben Deutschland und Italien 50 Jahre Anwerbeabkommen gefeiert. Dieses Abkommen stellt den Startpunkt der heutigen Präsenz der ItalienerInnen in Deutschland dar. Von 1955 bis heute hat sich vieles geändert: Als Gastarbeiter angekommen, sind die ItalienerInnen heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft und haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung erbracht. Nicht mehr Emigranten, sondern Bürger, die zu einem gemeinsamen Horizont blicken: Europa.
In dieser Gruppe sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Wer gut für Rom war, kann doch für Italien nicht schlecht sein
In aller Regel pflegen Politiker, die bereits auf Kommunal- und Landesebene ihre Regierungsfähigkeit bewiesen haben, auch auf Bundesebene einen Politikstil, der nicht irgendwelche Parteistrategien verfolgt sondern sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet. Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit deren Problemen, verlangt von den politischen Akteuren Bodenständigkeit aber auch das Geschick, ziel- und ergebnisorientiertes Denken und Handeln mit den politischen Idealen zu verknüpfen.
Es ist somit kein Zufall, dass in Deutschland fast alle Bundeskanzler ihre politische Laufbahn auf Landesebene begonnen haben. So war zum Beispiel Willy Brandt, bevor er entscheidend zum Friedensprozeß in Europa beitragen konnte, Oberbürgermeister Berlins, während Gerhard Schröder als Regierungschef in Hannover sein Trainingslager zum Bundeskanzleramt aufgeschlagen hatte.
Das Italien der letzten 10-15 Jahre ist hingegen eher Schauplatz eines konstanten Wechsels zwischen dem populistischen Machogehabe eines Silvio Berlusconis und dem eher trockenen Regierungsstil des Technokraten Romano Prodi gewesen. Während der eine den italienischen Wählern eine Zukunft in Freiheit und Überfluß versprach, sah sich der andere dazu gezwungen, die allzu überschwengliche und freizügige Finanz- und Haushaltspolitik des Vorgängers durch einen rigiden Sparkurs zu korrigieren. Wie in einem Pendelspiel nahmen somit im Laufe der Jahre die Extreme auf beiden Seiten zu, während ein vernünftiges Gleichgewicht zwischen seriöser Regierungstätigkeit und mutiger und fortschrittlicher Reformpolitik in weite Ferne rückte.
Seit seinem Antritt als Anführer der neuen Demokratischen Partei hat Walter Veltroni zu Genüge bewiesen, Mut und Idealismus zu besitzen. "Italien verändern", ist eines der Slogans des eben begonnenen Wahlkampfes. Angetreten sei er, um das Blatt zu wenden, und dementsprechend sind die in den letzten Tagen gehaltenen Reden Veltronis nur so von Träumen und Idealen gespickt.
Ist aber Veltroni auch in der Lage, seinen Versprechungen Taten folgen zu lassen? Oder muss man hingegen befürchten, dass dieser seinen Stil beim politischen Gegner abgekupfert und diesem einen etwas demokratischeres Antlitz verliehen hat?
Urteilt man nach seiner Regierungsbilanz als Bürgermeister der Stadt Roms, so besteht allen Grund zur Hoffnung, das Veltroni nicht nur einfach schön daherredet, sondern tatsächlich vorhat das zu tun, was er auch verspricht und vor allem auch die dafür notwendige Durchsetzungsfähigkeit besitzt.
In seinen knapp 7 Jahren als Bürgermeister hat Veltroni die italienische Hauptstadt auf Augenhöhe mit den europäischen Metropolen gebracht und die Lösung vieler der alltäglichen Probleme der römischen Bürger in die Wege geleitet. Während zum Beispiel die Arbeiten an der neuen U-Bahnlinie B1 bereits begonnen haben, wurden auch die ersten Baugruben für die Linie C ausgehoben und die Pläne für eine weitere Linie verabschiedet. Die vielen Touristen, die die ewige Stadt besuchen, können auf über 2000 zusätzliche Taxis zählen und ein enorm verbessertes Kultur- und Freizeitangebot (Auditorium, Kinofestival ecc.) in Anspruch nehmen, aber auch das soziale Profil der Stadt wurde nicht vernachlässigt, sondern mit über 8.300 zusätzlichen Krippen- und Kindergartenplätzen und erhöhten Ausgaben im Sozialbereich verstärkt. Gestiegen ist auch der Reichtum der Stadt, mit einem Plus an Arbeitsplätzen von 13,7% und einer verstärkten Präsenz an Unternehmen (+9,2% in den letzten fünf Jahren).
Während also, in Anbetracht dieser Fakten, auch der kritischste Römer Walter Veltroni ein durch und durch positives Zeugnis ausstellen muss, können alle anderen Bürger Italiens, die nicht in Rom leben, darauf hoffen, bald das Gleiche tun zu dürfen.
