SPD e noi - Italienischer Wind weht in der SPD
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2005 haben Deutschland und Italien 50 Jahre Anwerbeabkommen gefeiert. Dieses Abkommen stellt den Startpunkt der heutigen Präsenz der ItalienerInnen in Deutschland dar. Von 1955 bis heute hat sich vieles geändert: Als Gastarbeiter angekommen, sind die ItalienerInnen heute ein fester Bestandteil der deutschen Gesellschaft und haben einen wichtigen Beitrag zu ihrer wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung erbracht. Nicht mehr Emigranten, sondern Bürger, die zu einem gemeinsamen Horizont blicken: Europa.
In dieser Gruppe sollen italienische und italieninteressierte Genossinen und Genossen zusammentreffen, um über Italien, Deutschland und über die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Geschehnisse beider Länder zu diskutieren und sich auszutauschen.
Turbulenter Start des Parlamentswahlkampfs
Unmittelbar nach dem Zusammentreffen der Delegierten der konstituierenden Versammlung der PD in Rom am Samstag, hat am Sonntag der Wahlkampf Walter Veltronis seinen Startschuss erlebt. Mit einem Reisebus wird der Kandidat der italienischen Demokraten ueber 100 Ortschaften in Italien besuchen, um seine Botschaft von der Erneuerung Italiens zu ueberbringen. Um die entscheidende Rolle der Auslandsitaliener zu unterstreichen (die Regierung Prodi kam durch das Votum der im Ausland lebenden Italiener zu Stande), ist auch ein Termin in Lugano im Tessin vorgesehen.
Schien die Lage fuer die italienischen Demokraten vor wenigen Wochen, als die Regierung Prodi zusammenbrach, noch verzweifelt zu sein und eine Ruecckehr des Zampano Berlusconi als gesichert, ist der Wahlausgang aus heutiger Sicht viel ungewisser. Den neuesten Umfragen nach haben sehr viele Italiener noch keine klare Vorstellung darueber, wo sie am 13. April ihr Kreuz machen werden, waehrend die mutige Strategie Veltronis alleine anzutreten viele Symphatien einheimsen kann.
Der italienische Wahlkampf kuendigt sich demnach als besonders spannend an. Dieser Meinung ist auch Joerg Seisselberg, Korrespondent des ARD Hoerfunks in Rom.
TURBULENTER START DES PARLAMENTSWAHLKAMPFS
Der italienische Wahlkampf entwickelt sich spannender als erwartet: Das Lager Berlusconis ist nach dem spektakulären Ausstieg der Christdemokraten gespalten. Und bei den Linken gelingt dem Bewerber Veltroni ein starker Kampagnenstart.
Es war ein Abschied mit verbaler Ohrfeige. Nach fast eineinhalb Jahrzehnten haben die Christdemokraten um den ehemaligen Parlamentspräsidenten Pierferdinando Casini ihre politische Ehe mit Silvio Berlusconi beendet. Sie lassen den reichsten Mann Italiens rechts liegen und treten bei der Parlamentswahl Mitte April alleine an. Casini schlägt damit das Angebot aus, im Tausch gegen sichere Sitze im Parlament Teil von Berlusconis Partei ''Volk der Freiheit'' zu werden: ''Nach 14 Jahren der Zusammenarbeit sage ich dem Abgeordneten Berlusconi auf klare und einfache Weise: Nicht alle in Italien stehen zum Verkauf.''
Durch die schmutzige Scheidung im Mitte-Rechts-Lager wird Italiens Wahlkampf wieder spannend. Zwar liegt Berlusconis Partei ''Volk der Freiheit'' gemeinsam mit der rechtspopulistischen Lega Nord immer noch um rund zehn Prozentpunkte vor der Demokratischen Partei, der größten Mitte-Links-Kraft. Aber wegen des Abschieds der Christdemokraten ist die Mehrheit in einigen Regionen gefährdet - was den bislang sicher geglaubten Sieg für Berlusconi im Senat ins Wanken bringt.
Dazu kommt ein beeindruckender Wahlkampfstart des Berlusconi-Kontrahenten Walter Veltroni. Roms Bürgermeister, der für ein Buch Barack Obamas das italienische Vorwort geschrieben hat, setzt wie der US-Präsidentschaftsanwärter auf einen Wahlkampf der Hoffnung und des Wandels - und darauf, Obamas Aufholjagd zu kopieren. ''Italien muss seine Vergangenheit hinter sich lassen und das Neue wählen. Es muss aufhören, sich zufrieden zu geben. Wir können es schaffen.''
Mit einer beeindruckenden Rede zum Wahlkampfauftakt hat Veltroni seiner Partei Hoffnung und Selbstbewußtsein eingeflößt. Woche für Woche, so der Berlusconi-Kontrahent, mache die Demokratische Partei zwei Prozentpunkte auf das Mitte-Rechts-Lager wett. Von einer Wende sei Veltroni zwar noch weit entfernt, urteilt Italiens renommiertester Meinungsforscher Renato Mannheimer im ''Corriere della Sera''. Aber - anders als nach dem Sturz Prodis vor vier Wochen - scheine eine Aufholjagd für Italiens Demokraten nicht mehr ausgeschlossen.
Rückenwind gibt Veltroni, dass sein erster Schachzug im Wahlkampf ein sensationeller Erfolg war. Unter dem Kopfschütteln auch seiner engsten Freunde hatte der Kronprinz Prodis angekündigt, er wolle Schluss machen mit dem politischen Gemischtwarenladen einer Zehn-Parteien-Koalition auf der Linken, mit der man zwar Wahlen gewinnen, aber nicht regieren könne. Deswegen, so Veltroni, werde er bei der Wahl mit seiner Demokratischen Partei allein antreten. ''Ich weiß, dass ich eine Sache mache, die für dieses Land ungewöhnlich ist, weil hier keiner etwas riskieren möchte. Aber ich glaube, es ist die Zeit gekommen, etwas zu riskieren.''
Was wie vorsätzlicher politischer Selbstmord wirkte, hat Veränderungen ausgelöst, die Italien staunen lassen. Durch Veltroni in Zugzwang gebracht, schlossen sich die Parteien der radikalen Linken zusammen, Berlusconi verzichtete auf eine Handvoll Kleinparteien der Rechten und seit dem Wochenende gibt es mit Casinis Christdemokraten ein eigenständiges Zentrum.
Aus dem bunten 20-Parteien-Gemisch im Parlament sind vier große Blöcke geworden: Veltronis Demokraten, die Linken, die Christdemokraten und Berlusconis ''Volk der Freiheit''. So übersichtlich war Italiens Politik lange nicht. Veltronis Demokratische Partei profitiert davor. Sie legt in den Umfragen zu - auch weil die Wähler dem demokratischen Spitzenmann seine Erneuerungsbotschaft abnehmen.
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