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Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden
Hessen: Neue Pläne
Laut der hannoverschen Tageszeitung Neue Presse gibt es in der SPD-Führung neue Pläne für Hessen. Demnach könnte sich Ypsilanti mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpäsidentin wählen lassen - um dann nach kurzer Zeit Neuwahlen auszurufen.
Mehr bei Spiegel Online:
Mehr zum Thema: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,536446,00.html
Kommentare (5)
Ein Schmunzeln kann ich mir nicht verkneifen..
Die Nachricht klingt wie ein Eingeständnis verloren zu haben - in zweierlei Hinsicht. Ich persönlich habe nichts gegen ein Mitbestimmungsrecht der LINKEN, danach allerdings Neuwahlen ausrufen zu wollen gleicht den Perlen für die Säuen. Mehr Stimmen für die Genossen kann Andrea - bei Neuwahlen - nicht ernsthaft erwarten; im Gegenteil. Stimmenverlust, sowie eine klare Absage an ihre Regierungsfähigkeit würde sich abzeichnen. Ganz nebenbei bekommt die LINKE mehr Zuspruch; die Schwarzen Grauröcke ebenso. Mein Tipp für Andrea: auf gar keinen Fall Neuwahlen!
Schön ist ja an dieser Meldung, dass man nun in Hamburg sehen kann, ob die Wähler sich entsetzt von der SPD abwenden, wenn sie zu erwägen scheint, eine Ministerpräsidentin mit den Stimmen der Linkspartei wählen zu lassen.
(Um als Teil einer Verschwörung gegen die SPD angesehen zu werden, ist diese Möglichkeit einfach zu naheliegend!)
Dass baldige Neuwahlen nichts bringen würden, glaube ich auch. Noch dazu wären sie allerdings nicht legitim. Es darf keine Neuwahlen aus dem Grund geben, dass das Ergebnis den Parteien nicht in den Kram passt. Es gibt Möglichkeiten zur Regierungsbildung und die müssen genutzt werden. Das ist der Auftrag der Wähler. Irgendwer muss dabei seinen Schwur von vor der Wahl brechen, sonst geht es nicht. So einfach ist das.
W.Welle fordert Verbindlichkeit, Kurt Beck reagierte prompt: "Es wird keinerlei aktive Zusammenarbeit, auch nicht über Tolerierung, mit der Linken geben", versprach der Parteichef der Sozialdemokraten. So schreibt n-tv heute.
Das derart Versprechungen Gift für die Partei sein können hat Hessen unwiderbringend gezeigt. Für die Hamburger Wählerschaft könnte dies das Zünglein an der Waage für die LINKEN sein mehr Stimmen zu bekommen.
Warten wir Sonntag ab und spielen Uri Gellers Show: Ich sage den LINKEN nun 14% vorraus und Hessen's SPD wird dann mit selbigen koalieren.
im prinzip habe ich ja gar nichts gegen so ein vorgehen. um koch loszuwerden ist eigentlich fast alles recht. aber warum meint unser beck denn, ein paar stunden vor der wahl die katze aus dem sack lassen zu müssen? alle halten still und warten auf den 25.2. also den abschluß der HH-wahl. warum beck nicht? der schaden ist mit seiner vorgehensweise fast so groß wie das gequatsche von clement.
Es ist doch selbstverständlich, dass sich derjenige, der erfolgreich Wahlkampf gegen einen amtierenden Ministerpräsidenten macht, auch anschließend als Alternative zur Wahl stellt. In Hessen wollen 50 % Yps als MPräsidentin. Es wäre Wortbruch, wenn sie sich nicht zur geheimen Wahl stellen würde! Wer sie wählt, wird erst bei der Wahl entschieden und nicht vorher in der Presse, die Wahl ist frei und geheim. Und wenn sich nach ihrer Wahl die FDP weiter weigert, Verantwortung in einer Ampelkoalition zu übernehmen, begeht die FDP Wortbruch, denn sie wollte doch rot-rot-grün verhindern und lässt dann eben nur diese Konstellation zu! So ist die Sach auch mal zu betrachten. Wenn Konservative, die keine Scheu haben, sich mit Leuten wie Schill und Kusch ins Koalitionsbett zu legen oder wie Koch mit seiner steuflüchtenden Hessen-CDU über Moral in der Politik entscheiden, läuft etwas verdammt verkehrt!


