Tobi's Blog - Ansichten, Kommentare, Lesenswertes
Über dieses Blog
Hier möchte ich außerhalb der Foren polit. und wirtschaftl. Ereignisse kommentieren - aus meiner sehr facettenreichen Sicht. ;-)
Hin und wieder werden noch einige persönliche Erlebnisse und Erwähnenswertes mit Bezug zu Polit. od. Wirtsch. eingestreut.
Kommentare sind natürlich erwünscht!
Die Linkspartei - in Hessen und anderswo
Es sieht ja jetzt so aus, als ob Beck und Ypsilanti nun doch mit den Linken regieren wollen. Es klingt ja auch ganz schön: Die Linke ist auch links, und gewinnt immer mehr Zulauf. Aber von Protestwählern!! Und da sind eindeutig wir schuld, dass wir die nicht aufhalten konnten. Die Stimmen der Linken hätten wir eigentlich auch bekommen können! Das habe ich schon letztens gemeint, als ich sagte: Die SPD hat ein Vermarktungsproblem. (Merkel z.B. macht nichts, ist aber trotzdem beliebt ;-) ) Deshalb ist die Linke meiner Meinung nach eine Art neue USPD.
Aber nun ganz egal, wie man jetzt zur Zusammenarbeit mit der Linken steht (ich sehe sie äußerst kritisch): Es darf nicht geschehen!! Damit würde die SPD ihre ganze Glaubwürdigkeit verlieren, denn das wäre genau das, wovor die CDUler im Wahlkampf die ganze Zeit gewarnt haben.
Egal, wie man darüber denkt: Eine Zusammenarbeit mit der Linken wäre politischer Selbstmord und daher (ohne eine stückweise Anerkennung, die einige Jahre dauern würde) unmöglich.
Kommentare (9)
Welche Alternative gibt es denn in Hessen?
Neuwahlen bis das Ergebnis stimmt?
Oder direkt mit der CDU koalieren und alle Wahlversprechen in den Wind schreiben?
Wenn die SPD in die Deffensive gerät, dann nur, weil sie anstelle der Sachpolitik versucht die Wähler zu entmündigen.
Aber noch bestimmt der Wähler, wer in die Parlamente einzieht. Und eine Partei, die dies nicht begreift, wird dafür abgestraft werden.
Die SPD wird als Juniorpartner der CDU nicht überleben können. In Thüringen kann man das Ergebnis dieser Politik gerade anschaulich betrachten.
Mal ganz im Ernst: wenn Andrea Ypsilanti sich nicht zur Wahl stellt, obwohl sie eine Mehrheit hinter sich hat, wäre dies das bewusste Wegwerfen einer Chance auf gute Politik für Hessen in den nächsten fünf Jahren.
Andrea Ypsilanti würde als Versagerin dastehen, die sich krampfhaft an eine Wahlkampfaussage klammert, um ja nicht regieren und die (irgendwann verpuffende) Schelte der Opposition ertragen zu müssen.
Man darf nicht blauäugig sein: bei Neuwahlen hätte Rot/Grün nicht die geringste Chance. Die Linke ist hat z.Z. sehr starken Aufwind (bundesweit 12%). Man kann sie nicht mehr ausgrenzen.
Man hat nur die Wahl zwischen Pest und Colera. Wenn die Hessen-SPD Roland Koch das Ruder uberlässt hat sie definitiv mehr Wähler enttäuscht als beim mutigen Schritt zur Minderheitsregierung.
Politischer Selbstmord...
Das klingt verdammt gefährlich! Doch stimmt das wirklich? Sollten wir nicht mal andere Szenarien durchspielen und dann einmal schauen wo wir (die SPD (denn ich bin leider noch kein Mitgleid)) landen? Eins kann man doch aus der Wahl in Hessen schließen: Es gibt genau wir 1998 und 2002 eine linke Mehrheit in Deutschland, an dessesn Spitze die stärkste "Linkspartei" Deutschlands stehen sollte. Die SPD. Doch diese gränzt sich ab.
Ich halte für meinen Teil eine Große Koalition für weitaus gefährlicher als eine Linke Koalition.
Ich glaube, dass Sprüche wie "Wir sind das Orginal!" uns ganz und gar nicht weiterbringen in Deutschland.
Wenn es die linke Mehrheit gibt in Deutschland, dann muss sie regieren. Überall! Die einzige möglichkeit die SPD wieder an der Spitze der Linken Bewegung zu bringen, ist sie an die Spitze zu setzen. Auch auf Bundesebene. Denn wir sollten uns (alle die keine CDU oder FDP Wähler sind) doch alle einmal fragen worum es hier geht. Geht es um Deutschland oder den Machterhalt einiger weniger zu sichern? Stellt sich die SPD an die Spitze einer linken Koalition, kann sie genau diese Frage beantworten.
Protestwähler habe ich hier komplett nicht berücksichtigt. Dieses Problem wage ich einfach nicht zu beantworten.
Mit freundlichem Gruß,
Leif de Vries
Aber Leif, es hilft uns nichts, die Spitze einer "linken Mehrheit" zu sein, wenn innerhalb dieser Mehrheit unterschiedliche Meinungen darüber vorherrschen, was denn "links" ist.
Insofern ist diese Mehrheit nur theoretisch "links".
Danke für eure Kommentare. Über Lösungen habe ich im Beitrag gar nichts gesagt... Ich halte es für das Beste, wenn A.Y. Ministerpräsidentin wird. Die Abstimmung ist ja geheim und sie kann ja nichts dafür, wenn die Linken sie wählen. Koalition mit der Linken ist möglichst zu vermeiden.
Trotzdem müssen wir das Protestwähler-Problem bald in den Griff bekommen! Sonst wird die PDS wieder ernsthaft salonfähig...
E-Mail an Kurt Beck: Meine Meinung zur SPD und der Linken
Wichtiges Anliegen - Wahl in Hessen - Folgen für gesamte SPD
Lieber Kurt Beck,
zunächst wünsche auch ich gute Besserung, wie es Frau Merkel gestern zynisch formuliert hat. Nur das ich es ernst meine.
Die SPD steckt in der Klemme. Die Wahl in Hessen war ein großer Erfolg für Andrea Ypsilanti, die Ihre Sache gut gemacht hat. Die Mehrheit der Stimmen konnte sie auf sich vereinigen. Nun möchte sie die natürlich auch Landesministerin werden. Dazu benötigt sie allerdings die Stimmen von den Linken.
Das wäre meiner Meinung akzeptabel, wenn die FDP zu einer Koalition mit der SPD bereit wäre. IST SIE ABER NICHT!!!
Die FDP hält an Ihrem Versprechen fest, keine Koalition mit der SPD einzugehen. Daher sollten auch wir dringlichst an unserem Wahlversprechen, keine Koalition mit der Linkspartei eingehen zu wollen festhalten.
Das Vertrauen in die SPD hat in den letzen Jahren sehr stark gelitten, wir sollten dieses verlorene Vertrauen nicht weiter bei unseren Mitgliedern und Wählerinnen und Wählern verstärken.
Wenn Andrea Ypsilanti sich von der Linken wählen läst, mit wem will sie dann in eine Koalition gehen? Ich sehe da keine Möglichkeit. Auf gar keinen Fall darf sie dies mit den Linken tun.
Es drohen massive Parteiaustritte innerhalb der SPD. Das ist voraussehbar. Mir ist diese Konsequenz von mehren duzend Genossen entgegengebracht worden. Wir dürfen das nicht riskieren.
Ein Einbruch von Mitgliedern in einem verheerenden Ausmaß wäre die Folge einer Koalition mit der Linken in Hessen.
Das darf nicht passieren!
Andrea Ypsilanti und du lieber Kurt haben das zu verantworten. Noch können wir handeln. Bitte nehmt Vernunft an und führt die SPD nicht in eine Katastrophe!
Wir müssen öffentlich erklären, dass auch die SPD an Ihrem Wahlversprechen festhält und keine Koalition mit der Linken eingehen wird. Es wäre schön gewesen, wenn Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin von Hessen geworden wäre. Aber die FDP stellt sich stur und ermöglicht uns dieses somit nicht.
Daher sollten wir der FPD Schuld daran geben und unsere Regierungsverantwortung abgeben. Das ist die Meinung ganz ganz vieler Genossinnen und Genossen. Wir können nicht mit Gewalt an der Macht festhalten! Beim nächsten Mal klappt es bestimmt. Wenn wir jetzt unseren Wählerinnen und Wählern und unseren Mitgliedern zeigen, dass wir Stärke beweisen - Andrea Ypsilanti verzichtet - und wir einen großen Vertrauensbonus gewinnen.
Alles andere ist zum jetzigen Zeitpunkt - Vertrauensbruch!
- Wahltäuschung!
Diesen Stempel wollen wir Genossinnen und Genossen an der Basis nicht aufgedrückt bekommen. Wir wollen eine ehrliche Politik machen.
Die Folgen für die gesamte SPD wären viel viel gravierender als wenn Roland Koch eine weitere Periode Ministerpräsident ist!
Macht euch dies bitte bitte, dringend und schnell bewusst!!! Niemand kann abschätzen welche Lawine von Austritten da auf uns zurollen wird. Das kann niemand Verantworten!!!
Bei einer nächsten Wahl, können wir vorher bekannt geben, dass wir möglicherweise mit der Linken zu einer Koalition bereit wären. Das muss vorher auch mit der Basis diskutiert werden.
DER ZEITPUNKT IST JETZT ABSOLUT FALSCH!!!
Andrea Ypsilanti wird ganz bestimmt viel Lob und Anerkennung erfahren, wenn sie verzichtet und bekommt sicher Ihre 2. Chance.
Danke an die Weiterleitung an Kurt Beck persönlich, den hoffentlich eine objektive Sichtweise interessiert und wie die Basis denkt und fühlt.
Bitte zeig' Rückrad! Für unsere SPD.
Herzlichen Dank und mit den besten Grüßen
Carmen Jürgens
"Zeig Rückrad" :-D (RückGRAT)
Aber ansonsten: meine Meinung. Aber auch im Machtverzicht kann eine Gefahr liegen.
Mir is schon klar aus welcher Asche die Linkspartei geschlüpft ist.
Harz IV und Gerd Schröder. Aber wann stieg sie denn am höchsten??
Während der GROßEN Koalition!
Wer sind denn Unsere "Feinde, wenn ich das mal so formulieren darf???" Extrem links orientierte und Frustrierte??? Nein!
Sondern Arbeitgeber und deren Parteien.
Nicht die Linken! Also ich seh das so, bis man mir das Gegenteil beweist. Ich halte das im übrigen für die einzige Option 2009!
