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Life, Socialdemocracy and everything - Aktuell: Landtagswahl in Bayern, Parteikurs, Hessen

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von Sebastian Finsel

Über dieses Blog

Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 22.02.2008 | 09:17 Uhr

Hessen dominiert die Diskussion

Ist ja spannend. Das Hessen-Linkspartei-Thema schafft es immer wieder, hier in meinem Blog für lange, intensive Diskussionen zu sorgen. So weit, so gut. Das Thema istwichtig.

Das einzige was ich ein wenig schade finde ist, das manch anderes Thema fast keine Aufmerksamkeit zu finden scheint. Aber vielleicht ändert sich das ja, wenn die Situation in Hessen entschieden ist.

Ach nee, geht nicht. Denn dann gibts ja noch Hamburg, und egal wofür mensch sich in Hessen nun entscheidet, es wird immer genug Menschen geben, die damit unzufrieden sind...

Kommentare (5)

Gravatar von Manuel
von Manuel | 23.02.2008 | 11:42 Uhr

Stimmt schon, dass alle anderen Theman überlagert werden ist nicht schön, gerade für die Hamburg-Wahl. Und der CDU scheint das sehr recht zu sein.
  Aber nun warten wir doch einmal ab. Vielleicht ist das alles gar kein Zufall oder eine Ungeschicklichkeit. Die Hamburg-Wahl war wohl für Rot-Grün ohnehin nicht zu gewinnen. Also ist sie eine gute Möglichkeit, um einmal auszuprobieren, ob die Leute wirklich so große Angst vor den bösen "Kommunisten" haben, dass sie alles andere darüber vergessen und CDU wählen. Falls es tatsächlich so ist, dann kann man sich ja immer noch in einer ewigen Großen Koaltion einrichten und Roland Koch als Ministerpräsident in Hessen bestätigen. (Obwohl: Wenigstens den durch einen anderen CDUler zu ersetzen, dafür sollte es dann doch noch reichen, oder?)

Foto: Irene Mett-Grüne
von Irene Mett-Grüne | 23.02.2008 | 15:45 Uhr

Wenn man die neuesten Meldungen verfolgt, IST dies nunmal ein zentrales Thema. Anscheinend soll hier sogar die Frage des Fortbestands der Bundesregierung in Rede stehen. Es ist also doch anscheinend sehr wichtig, welche Entscheidung in Hessen getroffen wird. Und noch etwas: es zeigt die Streitkultur der prominenten Funktionsträger unserer Partei.... warum um alles in der Welt wird hier gleich über die Medien ein Dissens auf höchster Ebene verbreitet (und ich meine hier nicht Clement). Ich frage mich, ob hier noch alle guten Geister wirken oder welcher Hahnenkampf hier aufgeführt werden soll. Die Frage des taktischen Vorgehens in Hessen sollte ja nun wirklich erst einmal innerparteilich - zumindest in den Führungsgremien - ausdiskutiert werden. Ich finde es schwer erträglich, dass hier  offensichtlich der Gesichtsverlust der eigenen Parteispitze in Kauf genommen wird.Kann mir das hier jemand erklären?

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 23.02.2008 | 15:55 Uhr

Irene schrieb: <i>Wenn man die neuesten Meldungen verfolgt, IST dies nunmal ein zentrales Thema.</i>

Das ist mir selbst auch bewusst. Schade finde ich nur, das vor allem inhaltliche Beiträge fast gar nicht diskutiert werden.

Wir sollten bei aller Wichtigkeit von Wahlen und Wahlkampf nicht vergessen, das eben diese ohne Inhalte gar nichts mehr sind.

Foto: Carmen Jürgens
von Carmen Jürgens | 26.02.2008 | 13:42 Uhr

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

auch ich finde es sehr bedauerlich und erschreckend dass nicht viel mehr SPD-Mitglieder Angst vor der Entscheidung in Hessen haben und sich über die >möglichen< Folgen Gedanken machen.

Diesen Brief habe ich an Kurt Beck verfasst, da ich es nicht mehr länger aushalte, wie die SPD auf eine Katastrophe historischen Ausmasses zusteuert.

Bitte erkennt doch auch alle die Gefahr!!!

Beteiligt euch an der Diskussion und wendet euch direkt an die Verantwortlichen! Kämpft für unsere SPD und unsere Mitglieder!

Brief an Kurt Beck:
Wichtiges Anliegen - Wahl in Hessen - Folgen für gesamte SPD
Lieber Kurt Beck,
zunächst wünsche auch ich gute Besserung, wie es Frau Merkel gestern zynisch formuliert hat. Nur das ich es ernst meine.

Die SPD steckt in der Klemme. Die Wahl in Hessen war ein großer Erfolg für Andrea Ypsilanti, die Ihre Sache gut gemacht hat. Die Mehrheit der Stimmen konnte sie auf sich vereinigen. Nun möchte sie die natürlich auch Landesministerin werden. Dazu benötigt sie allerdings die Stimmen von den Linken.

Das wäre meiner Meinung akzeptabel, wenn die FDP zu einer Koalition mit der SPD bereit wäre. IST SIE ABER NICHT!!!

Die FDP hält an Ihrem Versprechen fest, keine Koalition mit der SPD einzugehen. Daher sollten auch wir dringlichst an unserem Wahlversprechen, keine Koalition mit der Linkspartei eingehen zu wollen festhalten.

Das Vertrauen in die SPD hat in den letzen Jahren sehr stark gelitten, wir sollten dieses verlorene Vertrauen nicht weiter bei unseren Mitgliedern und Wählerinnen und Wählern verstärken.
Wenn Andrea Ypsilanti sich von der Linken wählen läst, mit wem will sie dann in eine Koalition gehen? Ich sehe da keine Möglichkeit. Auf gar keinen Fall darf sie dies mit den Linken tun.

Es drohen massive Parteiaustritte innerhalb der SPD. Das ist voraussehbar. Mir ist diese Konsequenz von mehren duzend Genossen entgegengebracht worden. Wir dürfen das nicht riskieren.
Ein Einbruch von Mitgliedern in einem verheerenden Ausmaß wäre die Folge einer Koalition mit der Linken in Hessen.

Das darf nicht passieren!

Andrea Ypsilanti und du lieber Kurt haben das zu verantworten. Noch können wir handeln. Bitte nehmt Vernunft an und führt die SPD nicht in eine Katastrophe!

Wir müssen öffentlich erklären, dass auch die SPD an Ihrem Wahlversprechen festhält und keine Koalition mit der Linken eingehen wird. Es wäre schön gewesen, wenn Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin von Hessen geworden wäre. Aber die FDP stellt sich stur und ermöglicht uns dieses somit nicht.

Daher sollten wir der FPD Schuld daran geben und unsere Regierungsverantwortung abgeben. Das ist die Meinung ganz ganz vieler Genossinnen und Genossen. Wir können nicht mit Gewalt an der Macht festhalten! Beim nächsten Mal klappt es bestimmt. Wenn wir jetzt unseren Wählerinnen und Wählern und unseren Mitgliedern zeigen, dass wir Stärke beweisen - Andrea Ypsilanti verzichtet - und wir einen großen Vertrauensbonus gewinnen.

Alles andere ist zum jetzigen Zeitpunkt - Vertrauensbruch!
- Wahltäuschung!

Diesen Stempel wollen wir Genossinnen und Genossen an der Basis nicht aufgedrückt bekommen. Wir wollen eine ehrliche Politik machen.
Die Folgen für die gesamte SPD wären viel viel gravierender als wenn Roland Koch eine weitere Periode Ministerpräsident ist!

Macht euch dies bitte bitte, dringend und schnell bewusst!!! Niemand kann abschätzen welche Lawine von Austritten da auf uns zurollen wird. Das kann niemand Verantworten!!!

Bei einer nächsten Wahl, können wir vorher bekannt geben, dass wir möglicherweise mit der Linken zu einer Koalition bereit wären. Das muss vorher auch mit der Basis diskutiert werden.

DER ZEITPUNKT IST JETZT ABSOLUT FALSCH!!!

Andrea Ypsilanti wird ganz bestimmt viel Lob und Anerkennung erfahren, wenn sie verzichtet und bekommt sicher Ihre 2. Chance.

Danke an die Weiterleitung an Kurt Beck persönlich, den hoffentlich eine objektive Sichtweise interessiert und wie die Basis denkt und fühlt.

Bitte zeig' Rückrad! Für unsere SPD.
Herzlichen Dank und mit den besten Grüßen

Carmen Jürgens

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 26.02.2008 | 15:16 Uhr

Ganz unabhängig davon, Carmen, dass du diesen Beitrag gleich zu zwei meiner Blogbeiträge gestellt hast und er zumindest zu diesem eigentlich nicht gehört (und es zudem ein Brief an Beck ist, der ich nicht bin), einige Anmerkungen.

Du schriebst:

"Diesen Brief habe ich an Kurt Beck verfasst, da ich es nicht mehr länger aushalte, wie die SPD auf eine Katastrophe historischen Ausmasses zusteuert."

Uhhh... historisches Ausmaß! Der Knoppsche Superlativ schlechthin. Ist aber übertrieben. Oder war jetzt die Agendapolitik Schröders auch eine Katastrophe historischen Ausmasses?

Carmen, starke Worte und solche Übertreibungen bringen uns bei einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema nicht weiter.

<Zitat>Das wäre meiner Meinung akzeptabel, wenn die FDP zu einer Koalition mit der SPD bereit wäre. IST SIE ABER NICHT!!!</Zitat>

In wie weit soll dieser Satz Sinn machen? Wenn die FDP koalieren würde, dann würden keine Stimmen der Linkspartei benötigt werden. Und wieso wäre es dann akzeptabler? Sorry, du schreibst da Unsinn.

<Zitat>Das Vertrauen in die SPD hat in den letzen Jahren sehr stark gelitten, wir sollten dieses verlorene Vertrauen nicht weiter bei unseren Mitgliedern und Wählerinnen und Wählern verstärken.
Wenn Andrea Ypsilanti sich von der Linken wählen läst, mit wem will sie dann in eine Koalition gehen? Ich sehe da keine Möglichkeit. Auf gar keinen Fall darf sie dies mit den Linken tun.</Zitat>

Und was hat Kurt Beck damit zu tun? Soll er Andrea befehlen, was zu tun ist? Das kann und darf er nicht. Andrea muss das mit ihrem Landesverband und sich selbst ausmachen.

Zum Thema Koalition: Von einer Minderheitsregierung hast du schon mal was gehört, oder? Die ist auch basierend auf wechselnden Mehrheitsbeschaffern möglich, ganz ohne formelle Tolerierung oder Koalition.

<Zitat>Es drohen massive Parteiaustritte innerhalb der SPD. Das ist voraussehbar. Mir ist diese Konsequenz von mehren duzend Genossen entgegengebracht worden. Wir dürfen das nicht riskieren.</Zitat>

Bei der Agenda 2010 haben wirs auch riskiert, die Austritte sind entsprechend eingetreten. Unter anderem deshalb haben wir heute überhaupt das Problem mit der Linkspartei.

<Zitat>Ein Einbruch von Mitgliedern in einem verheerenden Ausmaß wäre die Folge einer Koalition mit der Linken in Hessen.</Zitat>

Ruhig bleiben, Helme enger schnallen. Ich habe auch schon eine ganze Menge GenossInnen gehört, die die neue Linie der SPD richtig finden. In der Politik ist nicht immer heiter Sonnenschein. Fakt ist: die Linkspartei war nicht mehr weiter ignorierbar. Sie ist uns inhaltlich in Hessen deutlich näher als FDP oder CDU. Alles weitere ist allein die Entscheidung der GenossInnen in Hessen - dafür hat Kurt Beck gestern gesorgt. Zu Recht.

<Zitat>
Danke an die Weiterleitung an Kurt Beck persönlich, den hoffentlich eine objektive Sichtweise interessiert und wie die Basis denkt und fühlt.
</Zitat>

Wie du siehst fühlt und denkt die Basis nicht so einheitlich wie du, Carmen, es dir vielleicht wünscht. Ich hoffe, Kurt Beck wird mit deinem Brief dementsprechend verfahren.

Mit sozialistischem Gruß,

Sebastian