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Denken ist eine Tugend....

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von Ann-Kathrin Biewener

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Ein politisches (Lay)out(ing)

Foto: Ann-Kathrin Biewener
von Ann-Kathrin Biewener | 22.02.2008 | 18:38 Uhr

Warum eigentlich nicht die Linke??- Kritik und Ideen für weiter denkenden

Ja, wir koalieren mit Grünen, CDU und Co, aber sind davon abgeneigt mit dem wahrscheinlich am nächsten Stehenden auf Bundesebene zu koalieren. Liegt es noch an Lafontaine? Auch wir wenden uns vom Kapitalismus ab, auch wir sehen keinen Grund weiterhin die Liberale Wirtschaftsform anzustreben. Der Neoliberalismus stand für uns noch nie auf dem Tagesprogramm. So dumm es klingt, vielleicht haben die Meinungen recht. Die politische Linke. Eigentlich ein starker Verbund, der von der Wählerschaft unterstützt wird. Seit neusten schreiben sie sich Demokratie auch auf die Flagge, so wie wir, demokratischer Sozialismus. Solch Sätze kennen wir zumindest auch „einigend, demokratisch und sozial, ökologisch, feministisch und antipatriarchalisch, offen und pluralistisch, streitbar und tolerant, antirassistisch und antifaschistisch, eine konsequente Friedenspolitik verfolgend. Wir sind Teil der europäischen Linken, der sozialen und Friedensbewegungen.“ Sicherlich erkennt man auch die Ideologischen Strömungen, aber für wen gilt heutzutage noch das eigene Programm. Wer schreibt sich denn wirklich noch das auf die Flagge, was eigentlich das Parteiprogramm sagt. Selbst die NPD versucht schon sich im demokratischen Gefüge einzupassen. Ganz davon abgesehen, dass es peinlich ist, aber bei solch einer Partei, da muss man einfach nichts mehr sagen. Vielleicht doch aus der Geschichte lernen. Damals hätte man vielleicht verhindern können, damals, als man noch SPD und KPD hieß. So wurde man von Konservativen abgesägt, damals als man noch Schmidt hieß.
Man fragt sich, was wollen wir? Vertreten die eigentliche Meinung Demokratie und Gleichberechtigung anzustreben und in Wirklichkeit? Eigentlich machen wir manchmal nichts anderes, als Kapitalismus voran zu treiben. Ja, ich stelle in Frage. Vielleicht ist es doch nicht das Wahre. Zumindest wer verrät hier wen? Nun sicherlich sehe ich auch ein, dass die Linke einige nun sagen wir, abtrünnige Ideen hat. Jaja, so waren wir früher auch mal, als wir noch klein und marxistisch waren. Ach ja, lang lang ists her. Denn sicherlich wollen heutzutage nur sehr wenige Menschen noch ihr Eigentum missen bzw. eine Regelung in Genossenschaften anstreben, aber das lässt man wohl lieber im Raum stehen. Selbst Umweltpolitik steht jetzt auf dem Tagesprogramm, vielleicht sogar mit der einzigen Möglichkeit, die man hat, um aus dem ganzen Schlammassel raus zu kommen, aber ich sage ja schon immer, dass die Bahn gefälligst wieder verstaatlicht werden soll. Hey, und wenn man so will, die Hartz-Gesetze sind heutzutage von den eigenen Machern missbillig. Vielleicht denk ich jetzt mal über Rot-Rot-Grün nach. Zumindest wird diese Frage uns noch 2009 stark beschäftigen. Irgendwie sind wir auf dem Rückzieher Kurs. Die große Koalition tut uns nicht gut. Man bleibt überzeugter Schröder-Fan, auch wenn er eindeutig eher einen liberalen Kurs gefahren hat. Vielleicht also ein neuer Schritt. Neue Denkrichtung. Altes beseitigen und so wie ich schon immer predige, wir denken an das Ziel, die Sache, den Wunsch und nicht mehr an die Parteigrenzen und Wählerzahlen, aber das muss man wahrscheinlich erst mal kapieren. Ich kann auch mit den Linken oder der FDP reden, wenn wir es dann schaffen können, Sachen durchzusetzen. Ich will die Gleichberechtigung der Homo-Ehe. Auch Kinder für Homosexuelle. Wieso nicht. Mindestlohn ist eh die Debatte. Warum eigentlich nicht. Mal was anderes und eindeutig bleibe ich damit immer noch Sozialdemokratisch, nur vielleicht schon ein bisschen Weitdenkender.



Kommentare (11)

Foto: Heiner Kiekebusch
von Heiner Kiekebusch | 22.02.2008 | 19:15 Uhr

Wenn man mit der CDU koalieren kann, dann auch mit der Linkspartei!

Richtig Genossin,

Vorwärts für die linke Mehrheit

Heiner

Foto: Enzo Dionisio
von Enzo Dionisio | 22.02.2008 | 19:48 Uhr

War die Vorgängerin der Linken, die PDS demokratisch? War die Vorgängerin der PDS, die SED demokratisch? Ist Sozialismus demokratisch? Nein sage ich. Die Linke wird von 2 Schauspielerin gelenkt die das blaue vom Himmel erzählen und es perfekt verstehen, die Bürger mit schön klingenden Versprechungen zu locken. Und wir, anstatt Paroli zu bieten, uns mit eigenen Themen abzugrenzen, rennen der Linken nach und denken sogar noch darüber nach, uns anzunähern. Wollen wir mit einer Partei zusammenarbeiten, die Mitglieder hat, die sich die Mauer zurück wünschen? Das kann und darf es nicht sein!!  Ich finde wir als SPD sollten liberaler werden, nicht Links sondern MITTE-LINKS. Sorry die Kritik ist hart. Aber das muss einfach mal sein!! Dafür sind wir hier.

Foto: Pascal Korz
von Pascal Korz | 22.02.2008 | 20:04 Uhr

Es ist eben die Frage, ob diese andere Partei uns wirklich "am nächsten" steht. Nur weil sie sich Linkspartei nennt und wir uns auch links nennen? Das wären dann aber sehr oberfläche Gemeinsamkeiten.

Inhalte zählen, und da unterscheiden wir uns mittlerweile in vielen Punkten. Wir in der SPD müssen Nachhaltigkeit als linken Wert an sich hochhalten: schuldenfreie Haushalte, Schuldenabbau und effiziente Verwendung der Mittel, chancengerechte Bildungspolitik, fläckendeckende Kinderbetreuung, attraktive Steuerpolitik, Umweltschutz, etc. - Themen also, die ihren Wert vor allem in der Zukunft tragen. - Unsere Konkurrenz dagegen ist immer sehr schnell dabei, hohe Sozialtransfers zu versprechen, wo es nur geht.

Machen die das, weil es angeblich "links" ist, viel Geld auszugeben und dafür notfalls die Schulden noch weiter in die Höhe zu schrauben? Nein, weil man damit viele verunsicherte Menschen anspricht, deren Stimme man sich erhofft. Politik für den Wahltag.

Natürlich unterscheiden wir uns auch von der CDU, also muss es prinzipiell auch Koalitionen mit der ehemaligen PDS geben können. Keine Frage. Aber ist der Zeitpunkt dafür schon gekommen? In den letzten Monaten sprach eigentlich alles dagegen.

Foto: Torsten Ackermann
von Torsten Ackermann | 22.02.2008 | 21:59 Uhr

Lieber Hamsterfreundin Anka (insider),

ich denke und hoffe das wir nicht wegen der Personalien nicht mit der Linken koalieren. Wir sind hier kein Kindergarten und darum hoffe ich es hat inhaltliche Gründe.
Ob uns die Linke am nächsten steht muss glaub ich jeder in der SPD für sich entscheiden. Da die SPD inzwischen ein recht breites politisches Spektrum ab, dabei denke ich an Herrn Clement der ja fast FDP ist oder an Frau Nahles die ja recht links einzuordnen ist.
Daher können wir das glaube ich nicht mehr verallgemeinern.
Geschichtlich und ideologisch aber sollte uns die Linke am nächsten stehen. Aber wann wird heute noch für eine Ideologie gekämpft?
Mir ist nicht die Linke die nächste Partei sondern die Grünen aber wie gesagt jedem das seine.

Warum wir nicht mit der Linken koalieren konnte ich mir auch lange nicht erklären da wir ja programmatisch schon Gemeinsamkeiten haben (grade in Hessen).
Das mag sein.
Aber als ich im Herbst letzten Jahren bei einer Diskussionsveranstaltung
der Linken mit dem Thema "Was ist heute Links?".
Habe ich mich zeitweise gefragt wo ich grade bin.
In einer Sitzung des Zentralkommitee´s der SED oder in einer Veranstaltung der Linken im Jahre 2007.

Dort waren Altgenossen (Publikum aber Parteimitglieder) dabei die haben zugegeben die Mauer sofort wieder aufzubauen wenn sie die Möglichkeit hätten. Da aber nicht einer oder zwei nein 50% der Anwesenden.

Ich denke in der Partei die Linke muss noch eine Generationswechsel stattfinden sonst halte ich es für sehr unklug eine Koalition mit ihnen einzugehen.

Die SPD soll wieder Vernünftige  Politik machen dann reichen auch Koalitionen mit den Grünen als Partner.

Grüße Acki

Foto: Florian Heinisch
von Florian Heinisch | 22.02.2008 | 23:05 Uhr

Wir können deshalb nicht mit der Linken koalieren, weil sie regierungsunfähig   ist. Sie haben kein wirkliches Programm, was die soziale Marktwirtschaft voranbringen würde, sondern ihre Ideen führen wieder zurück in Richtung Zentrale Verwaltungswirtschaft. Aber der sozialistische Gedanke ist gescheitert. Kein Staat, der den Sozialismus mit einer realen zentralen Verwaltungswirtschaft vorangetrieben hat, ist in der geschichte damit gut gefahren (Bsp.: DDR, Sowjetunion).

Sieh dir das heutige Kuba an: Dort gibt es schon seit Jahrzehnten eine zentralistische Verwaltungswirtschaft. Der wirtschaftliche Schaden, der dort dadurch entstanden ist, wird dieses Land nie wieder aufholen. In diese Richtung würde sich Deutschland mit der Linkspartei an der Macht entwickeln - ein Horrorszenario.

Und genau darin liegt ein fundamentaler Unterschied zwischen SPD und Linkspartei: wir lehnen den Kapitalismus doch nicht ab (und hier muss ich dich korrigieren), sondern wir wollen eine liberale Wirtschaft mit den Werten des demokratischen Sozialismus.
In der Geschichte der SPD war das immer das Ziel, diese Partei hat nie Politik im Sinne einer totalen Ablehnung des Kapitalismus betrieben (und im Parteiprogramm ist eine totale Ablehnung auch nirgends zu finden).
Selbst die damalige KPDSU hat das unter Gorbatschow erkannt: er führte Glasnost und Perestroika ein. Das hat die Sowjetunion zwar nicht mehr vor dem Untergang bewahrt, war aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.

Wir wollen also eine "seriöse" Politik, denn wir können unsere Wirtschaft nicht mehr abkapseln, auch wir sind gefordert, global zu denken. Die Vorstellung, dass jeder Arbeit hat, ist eine Illusion und auch gar nicht gewünscht, denn dann würde es kein Wirtschaftswachstum mehr geben.

Die Linke hingegen macht falsche Versprechungen und betreibt reinen Populismus. Die ehemalige SED schimmert auch immer wieder durch. Eine Partei kann sich eben nicht von heute auf morgen Demokratie auf die Fahnen schreiben, wenn sie 40 Jahre diktatorisch regiert hat.

Das Schlimmste ist aber, dass sie rigoros Ideenklau betreibt. Das meiste von dem, was diese Leute sagen, ist von der SPD abgekupfert. Dann verkaufen sie es als ihre Ideen und wir sind die Deppen.

Die SPD würde komplett ihr Gesicht verlieren, wenn sie mit der Linken koalieren würde, denn diese Partei ist nur darauf aus, uns auszunutzen.

Das war jetzt viel gesagt, aber ich musste es einfach mal loswerden.

Gruß
Florian

Foto: Michael Hechsel
von Michael Hechsel | 22.02.2008 | 23:14 Uhr

Wir können nicht mit den Linken, weil .... ist aus meiner Sicht eine kurzfristige Denke.
(Ich nehme jetzt nicht die Situation wie in Hessen oder auch hamburg, wo die Spitzenkandiatin und der Spitzenkandidat vor der Wahl eine klare Aussage getroffen haben.)
Erinnern wir uns an die Anfangszeiten der Grünen. Damals wollte der Genosse Holger Börner die Grünen mit der Dachlatte vertreiben und am Ende ging er gar eine Koalition mit den Grünen ein.
Wenn eine Partei wie die Linke, die im Übrigen viele Mitglieder hat die aus frustrierten Genossinnen und Genossen besteht (leider), eine etablierte Partei ist - schließlich wurde sie von den Wählerinnen und Wähler bereits in eine Vielzahl von Landtagen, dem Bundestag etc. gewählt - dann muss man sich mit dieser Partei auch auseinandersetzen.
Es erweckt häufig den Eindruck, dass die persönliche Betroffenheit vieler Genossinnen und Genossen dies verhindert.
langfristig werden wir auch mit den Linken Koalitionen eingehen, da bin ich mir ziemlich sicher ............

Foto: Ann-Kathrin Biewener
von Ann-Kathrin Biewener | 23.02.2008 | 14:43 Uhr

Mein Problem ist manchmal, dass viele SPDler glauben, wir wären frei von solchen Menschen. Klar, nicht jeder Sozialdemokrat wünscht sich die Mauer zurück, aber solch Meinungen gibt es definitiv, vor allem in den neuen Bundesländer. Genauso wie ich durch meinen eigenen OV erfahren musste, dass es einige Genossen gibt, die damals auch stolz die Parteifahnen der SED getragen haben. Wir haben da einfach auch welche mit aufgenommen. Klar, nicht so wie die Linkspartei, die nun wirklich als Nachfolgepartei gilt. Ich denke jedoch, dass man mit ihnen regieren kann.. Kommunal sowieso, Land ist streitbar, aber welche Linkspartei konnte schon ihren eigenen Ziele in einer Regierungsbeteiligung durchsetzen, schauen wir mal nach Berlin.
Es ist eine gewagte These, aber in Zeiten des Wandels und fünf Parteien System ist mir eine Linke-Mehrheit lieber, als so ein unstabiler Kram mit den Liberalen oder schlimmer den Konservativen. Vor allem hier in Sachsen denke ich, dass man z.B. mit gemeinsamer Arbeit bei der Thematik Rechtsextremismus viel bewegen kann. Als ein Baustein. Und leider Gottes sind die Programme von SPD und Linke nicht sehr unterschiedlich. Mirt gefällt die Idee auch nicht, ich bin begennender Konservativismus in meiner Partei, aber es ist eine ergennbare Aufgabe, die uns der Wähler gibt.

P.S. Logischerweise immer nur mit unseren Freunden den Grünen zusammen.
Danke für eure Kommentare, finde es schön, dass man auch überregional jetzt so gut diskutieren kann.
Liebe Grüße Eure Ann-kathrin

Foto: Benjamin Bark
von Benjamin Bark | 23.02.2008 | 18:03 Uhr

@ Florian

"Die Vorstellung, dass jeder Arbeit hat, ist eine Illusion und auch gar nicht gewünscht, denn dann würde es kein Wirtschaftswachstum mehr geben."

Also irgendwie kann ich diese Worte nicht einordnen, aber wenn du das wirklich so meinst wie ich das denke, wär das schon ziemlich krass. Die SPD hat das Ziel der Vollbeschäftigung niemals aufgegeben. Selbst im Parteiprogramm heißt es:

"Wir geben das Ziel der Vollbeschäftigung nicht auf, auch nach Jahrzehnten hoher Arbeitslosigkeit in Deutschland."

Jetzt zum Thema: Ich seh das ähnlich wie T.Acki, wenn wir mit denen richtig eng werden wollen, müssten erst mal ein Paar Jahre vergehen, damit die ganzen Altkader weg sind. Natürlich müssten dann Leute "ran kommen", die nicht dieselben Ansichten verfolgen wie ihre Vorgänger. Aber prinzipiell seh ich die Sache mit den "Mauer-Nostalgikern" auch nicht so eng. Für Populisten ist doch die öffentliche Meinung das wichtigste überhaupt, also wird die Linkspartei solche Leute auch versuchen, klein zu halten(s. Niedersachsen, wo die entsprechende Person aus der Fraktion geschmissen wurde) und wird auch nie versuchen, solche Positionen zu propagieren. Man wird immer "vernünftige" Leute vorhalten, um zeigen, "seht her, wir sind eine Partei wie jede andere". Deshalb seh ich auch das von einigen beschworene "Horrorszenario" nicht.
Soviel dazu von mir.

P.S.: @Anka wegen deines Profils: Bist du wirklich Ortsvereinsvorsitzende?

Foto: Ann-Kathrin Biewener
von Ann-Kathrin Biewener | 24.02.2008 | 09:52 Uhr

Mein Profil stimmt so,wie es da steht ;).
OV Leuben heißt mein Kind....

Foto: Pascal Korz
von Pascal Korz | 24.02.2008 | 13:26 Uhr

@Benjamin:

Warum hat die Niedersachsen-PDS diese Frau denn überhaupt mit auf die Liste genommen, wenn sie niemals nie ihrer inakzeptablen Meinung ist? Aus purer Lust und Laune?

Im Gegenteil war Niedersachsen ja kein Einzelfall, in Hamburg könnte noch ein Kommmunist huckepack mit der PDS ins Parlament einziehen, lässt sich auch nicht mehr verhindern. Das war ja kein Versehen, sondern kalkuliert - dass man sich jetzt ganz weit von der DKP distanziert, liegt doch nur daran, dass man spießig-konservative Wähler nicht vergraulen und keine weitere schlechte Presse haben will.


Vollbeschäftigung meint auch nicht "keine Arbeitslose", sondern "möglichst wenige Arbeitslose". ALLE Menschen werden niemals beschäftigt sein in einer Marktwirtschaft.

Foto: Benjamin Bark
von Benjamin Bark | 24.02.2008 | 16:38 Uhr

"dass man sich jetzt ganz weit von der DKP distanziert, liegt doch nur daran, dass man spießig-konservative Wähler nicht vergraulen und keine weitere schlechte Presse haben will."

Eben, das meinte ich. Deshalb ist öffentlicher Druck gegenüber Populisten ja auch so wichtig. Oder denkst du, wenn es VOR der Aufstellung der Listen so ein öffentliches Aufsehen gegeben hätte, hätte es diese Art der Zusammenarbeit zwischen Linken und Kommunisten gegeben?
Klar waren die gemeinsamen Listen Kalkül und genauso ist die jetzige Distanzierung gegenüber der DKP Kalkül. Aber letztendlich kommt es auf die offizielle Parteilinie an, die in einer Regierungskoalition oder Tollerierung vertreten wird. Und die ist eben bei Populisten viel besser zu beeinflussen als bei Fanatikern wie der DKP oder bei Marktradikalen Sturköpfen wie der FDP. Deshalb funktioniert auch die Koalition in Berlin so gut. Gerade die Ex-SED'ler, die am nächsten am ehemaligen Todesstreifen dran sind, sind am kleinlautesten und nicken schön alles ab, was von der SPD vorgesetzt wird ;-)