Kai aus der Kiste
von Hagen Frey
Über dieses Blog
Ich will hier Material zusammenzutragen, um mehr Licht in die Situation der Thüringer SPD zu bringen. Diskussionen bitte in der Gruppe/Blog "SPD Thüringen". Kommentare sind erwünscht, sie sollten aber nicht über den Sinn dieses Blogs gehen und keine Diskussion über Fundamentaleres beinhalten.
Zurück in die Kiste
Er war einfaches Parteimitglied (wenn auch mit einem Hang zum Strippenziehen) und sprang aus der Kiste. Das Springteufelchen der SPD Thüringen provozierte viele Thüringer Genossen mit dieser überflüssigen Aktion, die unser Bild in der Öffentlichkeit keinesfalls verbessert hat. Die Basis hat gesprochen, das Ergebnis ist deutlich. Jetzt sollte er wieder zurück in die Kiste und dort bitte bleiben, bis die Landtagswahl vorbei ist. Das Handwerk des Strippenziehens sollte ihm gelegt werden. Seine Marionetten müssen Rechenschaft ablegen, warum ein demokratischer Beschluss des Landesvorstandes undemokratisch in verschwörerischer Manier in der Öffentlichkeit hintertrieben wird und damit die Thüringer SPD in eine schwere Führungskrise gestürzt wird. Und das in einer Zeit, wo durch die von Kai aus der Kiste verursachte Urwahl die Situation schon schwierig genug war.
Es ist doch so: Man kann ja auch mal nach ein paar Monaten der Meinung sein, dass ein gefasster Beschluss doch nicht so richtig war. Dann ist es aber gerade in der SPD guter demokratischer Usus, dass sich das beschlussfassende Gremium hinsetzt und redet. Und wenn nach dem Streitgespräch eine mehrheitsfähige Meinung entstanden ist, dann wird dies als Beschluss der Öffentlichkeit verkündet. So ist es aber nicht geschehen bei der Erklärung von 13 Vorstandsmitglieder am 25. Januar 2008, lanciert an die Öffentlichkeit am 29. Januar 2008, dem Tag, an dem der Landesvorsitzende zur Fraktionsklausur fuhr. Man kann die Hinterhältigkeit des Vorgangs nicht unbedingt belegen, mit Demokratie hat der Vorgang aber nichts zu tun. Solche undemokratischen Straftaten werden vom Wahlbürger mit Politikverdrossenheit bestraft. Die 13 Mitglieder haben dem Ansehen der SPD Thüringen schweren Schaden angetan. Dafür sollten sie jetzt gerade stehen und die Konsequenzen ziehen. Hat der Landesvize und Oberbürgermeister von Erfurt so ein schlechtes Gedächtnis, wenn er vorgestern abend im Interview ein Treffen zwischen Dewes und Matschie nach der Wahl einfordert. Das Déjà-vu ist überflüssig (26.02.2003, TA, "Unter vier Augen" von Eberhardt Pfeiffer). Was sollen die zwei bereden? Dewes soll dabei eine Erklärung abgeben, dass er bis zur Wahl 2009 keine öffentliche Äußerung zur Politik machen werde. Wenn er es doch tut, will er sich eigenhändig die Zunge abschneiden. Nur dann würden ihm es die Öffentlichkeit glauben. Aber das wird er nicht machen. Also ist ein Treffen überflüssig.
Christoph ist der Sieger der Urwahl und er hat die "Richtlinienkompetenz", den Dampfer SPD-Thüringen wieder in ruhigere Fahrwasser zu bringen. Dafür stehen aber noch schwierige Manöver an. Und der entschlossene Willen aller Thüringer Genossen.
Hagen Frey
Hiermit wird der Blog "Kai aus der Kiste geschlossen". Egal was noch kommt, das Vorwahl-Stadl ist vorbei. Ich danke allen Lesern, ganz besonders aber auch den Kommentatoren, die sich (außer einem) an die Netz-Etikette gehalten haben. Der "Scharfmacher" Hagen Frey legt sein Amt nieder. Das heißt aber nicht, dass ich nicht mehr bei meineSPD.net bloggen werde.
Mein neuer Blog heißt "Lesestoff und Augenfutter". Dort geht es nicht mehr primär um die SPD Thüringen. Das Bloggen darüber sollen jetzt andere machen, Profis - und nicht solche Politik-Amateure wie der Datenhausmeister der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
Es ist doch so: Man kann ja auch mal nach ein paar Monaten der Meinung sein, dass ein gefasster Beschluss doch nicht so richtig war. Dann ist es aber gerade in der SPD guter demokratischer Usus, dass sich das beschlussfassende Gremium hinsetzt und redet. Und wenn nach dem Streitgespräch eine mehrheitsfähige Meinung entstanden ist, dann wird dies als Beschluss der Öffentlichkeit verkündet. So ist es aber nicht geschehen bei der Erklärung von 13 Vorstandsmitglieder am 25. Januar 2008, lanciert an die Öffentlichkeit am 29. Januar 2008, dem Tag, an dem der Landesvorsitzende zur Fraktionsklausur fuhr. Man kann die Hinterhältigkeit des Vorgangs nicht unbedingt belegen, mit Demokratie hat der Vorgang aber nichts zu tun. Solche undemokratischen Straftaten werden vom Wahlbürger mit Politikverdrossenheit bestraft. Die 13 Mitglieder haben dem Ansehen der SPD Thüringen schweren Schaden angetan. Dafür sollten sie jetzt gerade stehen und die Konsequenzen ziehen. Hat der Landesvize und Oberbürgermeister von Erfurt so ein schlechtes Gedächtnis, wenn er vorgestern abend im Interview ein Treffen zwischen Dewes und Matschie nach der Wahl einfordert. Das Déjà-vu ist überflüssig (26.02.2003, TA, "Unter vier Augen" von Eberhardt Pfeiffer). Was sollen die zwei bereden? Dewes soll dabei eine Erklärung abgeben, dass er bis zur Wahl 2009 keine öffentliche Äußerung zur Politik machen werde. Wenn er es doch tut, will er sich eigenhändig die Zunge abschneiden. Nur dann würden ihm es die Öffentlichkeit glauben. Aber das wird er nicht machen. Also ist ein Treffen überflüssig.
Christoph ist der Sieger der Urwahl und er hat die "Richtlinienkompetenz", den Dampfer SPD-Thüringen wieder in ruhigere Fahrwasser zu bringen. Dafür stehen aber noch schwierige Manöver an. Und der entschlossene Willen aller Thüringer Genossen.
Hagen Frey
Hiermit wird der Blog "Kai aus der Kiste geschlossen". Egal was noch kommt, das Vorwahl-Stadl ist vorbei. Ich danke allen Lesern, ganz besonders aber auch den Kommentatoren, die sich (außer einem) an die Netz-Etikette gehalten haben. Der "Scharfmacher" Hagen Frey legt sein Amt nieder. Das heißt aber nicht, dass ich nicht mehr bei meineSPD.net bloggen werde.
Mein neuer Blog heißt "Lesestoff und Augenfutter". Dort geht es nicht mehr primär um die SPD Thüringen. Das Bloggen darüber sollen jetzt andere machen, Profis - und nicht solche Politik-Amateure wie der Datenhausmeister der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
