meineSPD.net - Vernetz Dich in der SPD Community: Modulbezeichnung

Ich finde es auch überhaupt nicht gut das wir, die SPD, uns auf die Linken einlassen.
Bei der Regierung Deutschlands, habe ich auf die SPD vertraut da sie meine Interessen vertritt.
Ich wollte in eine Partei der Mitte vielleicht mit einem leichtem linken Touch.
Eine Partei die die Balance halten kann und nicht umfällt, da ein großer Teil des Gewichts nach Links rutscht.

Wir brauchen uns nicht zu wundern, dass wir nicht an die Macht kommen wenn wir unsere Wähler derart entäuschen.

Zu Dirk kann man nur sagen, wo hasst du in den letzten Jahren gelebt. Die SPD und die DKP vor 1990 gibt es nicht mehr. Einige Mitglieder der SED haben über die Gründung der PDS versucht weiterhin politischen Einfluss zu haben. Aber die PDS von 1990 ist nicht die PDS von 2004 und schon gar nicht die Linkspartei von 2008, die in 10Landesparlamenten sitzt und der SPD Wähler wegnimmt.

Die DKP hat sich durch ihr Mitglied im niedersächsischem Landtag selbst ein Bein gestellt!!
Und sie wird erhebliche Probleme bekommen, wenn sie wieder auf die Liste der Linkspartei gesetzt werden will.

Und Kurt Beck als Obermuffti zu bezeichnen ist eine böswillige Unterstellung.

Alle Mitglieder der SPD sind aufgerufen, dass Hamburger Programm mit Leben zu erfüllen und das ihrige zu tun, damit es nicht ein Stück Papier bleibt

Hallo liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe heute dieses Schreiben an Kurt Beck und Andrea Ypsilanti zur Weiterleitung geschickt. Hoffe, dass es auch von den Betroffenen gelesen wird...

...sicher gibt es viele die so denken wie ich. Bitte tragt eure Meinung auch direkt an die Beiden heran, damit die SPD auf in Zukunft noch glaubwürdig bleibt!!!

Kämpft alle dafür.

Wichtiges Anliegen - Wahl in Hessen - Folgen für gesamte SPD
Lieber Kurt Beck,
zunächst wünsche auch ich gute Besserung, wie es Frau Merkel gestern zynisch formuliert hat. Nur das ich es ernst meine.

Die SPD steckt in der Klemme. Die Wahl in Hessen war ein großer Erfolg für Andrea Ypsilanti, die Ihre Sache gut gemacht hat. Die Mehrheit der Stimmen konnte sie auf sich vereinigen. Nun möchte sie die natürlich auch Landesministerin werden. Dazu benötigt sie allerdings die Stimmen von den Linken.

Das wäre meiner Meinung akzeptabel, wenn die FDP zu einer Koalition mit der SPD bereit wäre. IST SIE ABER NICHT!!!

Die FDP hält an Ihrem Versprechen fest, keine Koalition mit der SPD einzugehen. Daher sollten auch wir dringlichst an unserem Wahlversprechen, keine Koalition mit der Linkspartei eingehen zu wollen festhalten.

Das Vertrauen in die SPD hat in den letzen Jahren sehr stark gelitten, wir sollten dieses verlorene Vertrauen nicht weiter bei unseren Mitgliedern und Wählerinnen und Wählern verstärken.
Wenn Andrea Ypsilanti sich von der Linken wählen läst, mit wem will sie dann in eine Koalition gehen? Ich sehe da keine Möglichkeit. Auf gar keinen Fall darf sie dies mit den Linken tun.

Es drohen massive Parteiaustritte innerhalb der SPD. Das ist voraussehbar. Mir ist diese Konsequenz von mehren duzend Genossen entgegengebracht worden. Wir dürfen das nicht riskieren.
Ein Einbruch von Mitgliedern in einem verheerenden Ausmaß wäre die Folge einer Koalition mit der Linken in Hessen.

Das darf nicht passieren!

Andrea Ypsilanti und du lieber Kurt haben das zu verantworten. Noch können wir handeln. Bitte nehmt Vernunft an und führt die SPD nicht in eine Katastrophe!

Wir müssen öffentlich erklären, dass auch die SPD an Ihrem Wahlversprechen festhält und keine Koalition mit der Linken eingehen wird. Es wäre schön gewesen, wenn Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin von Hessen geworden wäre. Aber die FDP stellt sich stur und ermöglicht uns dieses somit nicht.

Daher sollten wir der FPD Schuld daran geben und unsere Regierungsverantwortung abgeben. Das ist die Meinung ganz ganz vieler Genossinnen und Genossen. Wir können nicht mit Gewalt an der Macht festhalten! Beim nächsten Mal klappt es bestimmt. Wenn wir jetzt unseren Wählerinnen und Wählern und unseren Mitgliedern zeigen, dass wir Stärke beweisen - Andrea Ypsilanti verzichtet - und wir einen großen Vertrauensbonus gewinnen.

Alles andere ist zum jetzigen Zeitpunkt - Vertrauensbruch!
- Wahltäuschung!

Diesen Stempel wollen wir Genossinnen und Genossen an der Basis nicht aufgedrückt bekommen. Wir wollen eine ehrliche Politik machen.
Die Folgen für die gesamte SPD wären viel viel gravierender als wenn Roland Koch eine weitere Periode Ministerpräsident ist!

Macht euch dies bitte bitte, dringend und schnell bewusst!!! Niemand kann abschätzen welche Lawine von Austritten da auf uns zurollen wird. Das kann niemand Verantworten!!!

Bei einer nächsten Wahl, können wir vorher bekannt geben, dass wir möglicherweise mit der Linken zu einer Koalition bereit wären. Das muss vorher auch mit der Basis diskutiert werden.

DER ZEITPUNKT IST JETZT ABSOLUT FALSCH!!!

Andrea Ypsilanti wird ganz bestimmt viel Lob und Anerkennung erfahren, wenn sie verzichtet und bekommt sicher Ihre 2. Chance.

Danke an die Weiterleitung an Kurt Beck persönlich, den hoffentlich eine objektive Sichtweise interessiert und wie die Basis denkt und fühlt.

Bitte zeig' Rückrad! Für unsere SPD.
Herzlichen Dank und mit den besten Grüßen

Carmen Jürgens

Es gibt unter Sozialdemokraten Genossen, die z. B. als Unternehmer große Wirtschaftskompetenz bewiesen haben, nicht nur als Finanz- oder Wirtschaftsminister.
Zeigt mir einen aus dieser SED/DKP-Bande, jetzt LINKE genannt, der nur annähernd Vergleichbares geleistet hat. Im Gegenteil, ganze Volkswirtschaften wurden vernichtet.

Daraus folgt, dass diese Post-Kommunisten völlig ungeeignet sind als ernsthafter Partner für recht schaffende Sozialdemokraten, in Hessen sowieso nicht!!!

Ich

Hallo Carmen,

Danke für deine Initiative! An dieser Stelle fände ich eine (virtuelle) Unterschriftenaktion passend (und zwar passender als die Mindestlohnumfrage vor der Wahl!).
Ich stimme deiner Meinung voll zu. Neben meiner eigenen Ablehnung der Linken sehe ich hier als entstehende Problematik übrigends auch noch, daß damit ganz allgemein die Politikverdrossenheit erheblich gefördert wird. Denn es wird ja ganz klar signalisiert, daß Wahlversprechen und -aussagen nach der Wahl grundsätzlich keinen Pfifferling mehr wert sind. Wie gesagt, da kann sich Kurt Beck bei der FDP eine dicke, dicke Scheibe abschneiden. Die FDP hat ihre Lektion jedenfalls scheinbar wirklich verinnerlicht.

Gruß

Dirk

Ich halte die Kritik an Kurt Becks Äußerungen zur Regierungsbildung in Hessen aus  verschiedenen Gründen für völlig unangemessen.
1)    Die LINKE mit der DKP von 1980 oder der SED von 1989 zu vergleichen ist schlicht Unsinn. Die LINKE ist ein Sammelbecken verschiedenster Menschen: dazu gehören sicher auch alte und neue DKP-ler, aber dazu gehören vor allem Sozialdemokraten, die von der Reformpolitik von Rot-Grün etwas anderes erwartet hatten, enttäuschte Gewerkschafter, außerdem Hartz IV – Empfängern, die sich von keiner anderen Partei vertreten fühlen.
2)    Wir wollen ein politisches Programm durchsetzen. Da vergleicht einfach die Parteiprogramme! Sicher, Papier ist geduldig. Das gilt aber leider auch für einen Teil unseres Programms.
3)    Dann wird behauptet, durch die Bemerkung Kurt Becks sei die Hamburger Wahl verloren gegangen. Die Begründung: 10 Tage vor der Wahl habe die SPD einen höheren Stimmenanteil gehabt als sie bei der Wahl bekommen hat.
   Da kann man nur an viele Wahlen der letzten Zeit  erinnern; es ist inzwischen schon fast eine Regel, dass sich die Umfrage-Ergebnisse vor der Wahl ganz deutlich vom tatsächlichen Wahl-Ergebnis unterscheiden - zur grenzenlosen Überraschung der Demoskopen. Und dann noch einen Zusammenhang mit Kurt Becks Äußerung zu konstruieren ist reine Spekulation; das kann man auch anders sehen.
Zusammenfassung: Auf Dauer werden wir die LINKE nicht ausgrenzen können.
Und in Hessen wäre es Betrug am Wähler, wenn Koch eine weitere Legislatur-Periode regieren sollte und die SPD schmollend in der Ecke sitzt.
Das hat die Mehrzahl der Wähler ganz sicher nicht beabsichtigt!!!

Theo Tekaat

Auch ich bin der Meinung, dass wir uns nur selbst schaden, wenn wir uns in Hessen von den Linken an die Regierung bringen lassen. Bei uns im OV und in der Fraktion haben schon mehrere Mitglieder mit Mandatsniederlegung und Parteiaustritt gedroht, wenn Andrea sich durch Duldung der Linken zur Ministerpräsidenten machen lässt. Ich kann nur an die Verantwortlichen appellieren.
Worttreue und Verlässlichkeit sind höher einzuordnen als eine Regierung von Linkens Gnaden, die m.E. über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt ist.

Lieber Dirk, liebe Carmen,

ich halte es für peinlich, wenn hier die FDP als leuchtendes Beispiel hingestellt wird. Was ist eigentlich aus dem Grundsatz geworden nachdem alle demokratischen Parteien untereinander Koalitionsfähig sein müssen ? Die Haltung der FDP, welche der Hessen SPD eine Zusammenarbeit mit der Linken aufnötigt, hier zu glorifizieren ist nicht nachvollziehbar.

Deine schlechten Erfahrungen mit der DKP in Marburg sind für die Frage welches die beste Regierung für Hessen ist, völlig irrelevant.

Was aber relevant ist sind die Fragen nach Glaubwürdigkeit und „Rückrat zeigen für unsere SPD.“
 
Ich möchte Dir, Carmen ausdrücklich absprechen für „die Basis“ sprechen zu können. An der Basis an der ich mich bewege, habe wir Genossinnen und Genossen verstanden, dass die SPD in Hessen in der unschönen Situation ist, auf alle Fälle nicht alle Ihrer zentralen Wahlkampfaussagen einhalten zu können, weil sich die FDP verweigert und rot/grün nicht die absolute Mehrheit bekommen hat.

Es fällt allen Beobachtern des politischen Prozesses nicht leicht zu realisieren, dass auch in Westdeutschland momentan die künftige Verfestigung eines 5-Parteien Systems wahrscheinlicher ist, als die Rückkehr zum 4-Parteiensystem. Dass mag man bedauernswert finden, muss aber akzeptiert werden.
Sicher kann man sich nun auch an Holger Börner erinnert fühlen, der die Grünen lieber mit der Dachlatte traktieren wollte als mit Ihnen zu regieren, er musste mühsam wie viele die Realitäten des damals neuen 4 Parteiensystems anerkennen. Interessant übrigens wie sehr die Argumente gegen eine Regierungsbeteiligung der Grünen damals und die gegen eine Regierungsbeteiligung der Linken heute gleichen.
Sicher wäre es richtig gewesen dieses auch vor Wahlen zu sagen, jedoch kann das Dilemma vor dem die SPD in Hessen steht nicht einfach mit der Behauptung die Wahl Andreas mit den Stimmen der Linken sei ein Wortbruch abgetan werden.
Ich wage die Behauptung das die Wählerinnen und Wähler der SPD in Hessen es als größeren Wortbruch empfinden würden sollte die SPD in einer Großen Koalition Roland Koch um Ministerpräsidenten wählen, oder dessen Weiteramtieren in einer Minderheitenregierung zulassen, weil die Stimmen der Linken vom selbsternannten „bürgerlichen Lager“ verteufelt werden.
Ich mein der Wortbruch in einer großen Koalition keine Energiewende in Hessen anzuschieben, keine Ganztagesschulen und G8 Reform zu machen und nicht im Bundesrat für den Mindestlohn einzutreten dürfte schwerer wiegen als die Frage mit wem diese, von der Mehrheit der Hessinnen und Hessen gewählten Politik am Ende umgesetzt wird.

Selbstverständlich muss Politik zur Kenntnis nehmen, wie der Wähler abgestimmt hat. Insofern müssen wir wohl damit leben, dass die Linke zukünftig  in den Parlamenten vertreten sein wird - ob uns das nun passt oder nicht. Man hätte sich das nur vorher überlegen sollen und nicht hinterher. Denn wer vor der Wahl vollmundig erklärt, mit den Linken nicht zusammenarbeiten zu wollen und nach der Wahl "Flexibilität" signalisiert, sollte sich nicht über den Vorwurf des Wortbruchs wundern. Mit dieser  "taktischen Meisterleistung" ist erneut das geringe Image von Politikern  gefestigt worden, denen parteiübergreifend nachgesagt wird, sie  würden  sich selten um das Geschwätz von gestern sorgen. Schade!

Wenn die Sozialdemokraten sich wieder etwas von der Mitte weg orientieren würden und ihrer Linksgerichteten Politik des kleinen Mannes wieder gerecht werden würden, gäbe es das Tema Linkspartei garnicht.

Gruß

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige Parteimitglieder, die noch den neoliberalen Traum führen und noch nicht die soziale Entwicklung in diesem Land zur Kenntnisgenommen haben oder wollen, sollten sich erst einmal fragen, wer uns in diese Situation gebracht hat. Wer hat Steuergeschenke an die Reichen verteilt? Wer hat dafür gesorgt, dass das soziale Gefälle immer größer wird?
Das waren leider nicht die bürgerlichen Parteien. Wer meint, das Kapital belohnt eine solche Poltik, ist naiv und hat mal wieder nichts aus der Geschichte gelernt.
Wenn wir weiter politisch handlungsfähig bleiben  und eine Mehrheit ohne die Bürgerlichen (Ist der Bourgeois schon zum Citoyen geworden? frei nach Willy Brandt) haben wollen, müssen wir einfach zur Kenntnis nehmen, dass eine Partei links von uns entstanden ist. Zu dieser Entstehung haben wir auch relativ viel beigetragen, siehe hierzu die Politik von Schröder. Wenn wir also Politik gestalten wollen, müssen wir mit der Linken zusammenarbeiten. Nur in der konkreten Arbeit (siehe Berlin) können sie entzaubert werden. Ein Blick über den Tellerrand (Nachbarländer) zeigt, dass eine solche Zusammearbeit auch sinnvoll ist, wenn die Linke politisch handlungsfähigsein und Politik gestalten will. Wer glaubt, dass wir mit den Grünen eine Mehrheit erreichen können, sollte langsam aus diesen Traum ausmachen. Ein Bündnis mit der FDP kann vergessen werden, eine Partei, die den Sozialstaat abschaffen, die das Eigentum des Staates verschleudert im Interesse des Profits einiger weniger ( ein Rat für unsere neoliberalen Träumer in der Partei, schaut Euch doch einmal die Eigentumsverteilung an!! Der Spegelartikel "Der große Graben" gibt schöne Infos hierzu) will kann doch im Ernst kein Bündnispartner für eine Arbeitnehmerpolitik sein.
Entweder wir bleiben in der Opposition oder wir werden handlungsfähig und gestalten dies Land! Was wollen wir??
Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kömmt darauf an, sie zu verändern!

Mit wem wir Politik machen, lasse ich mir nicht von den Parteien, deren Vorläufer dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt haben, vorschreiben, mit wem ich Politik gestalten soll!!!

Mit sozialistischen Grüßen

Thomas

"Mit wem wir Politik machen, lasse ich mir nicht von den Parteien, deren Vorläufer dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt haben, vorschreiben, mit wem ich Politik gestalten soll!!!"
Genau dann machen wir doch lieber Politik mit der Partei, dessen Vorläufer für Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl verantwortlich ist.
Das ist bestimmt moralisch weniger verwerflich.

Genosse Karg hat Recht. Im Übrigen regieren wir in Berlin seit nunmehr 7 Jahren mit den "Post-/DKB-/Stalin - Kommunisten". In Regierungsverantwortung ist es bei der Linkspartei mit der großen Revolution auch nicht so weit her.

Wer eine Mehrheit links der Mitte will, wird - wenn auch nicht 2009 - zumindest die Option mit der Linkspartei ins Auge fassen müssen. Mit der FDP ist wohl kaum etwas aus dem Hamburger Programm umsetzbar.

Msg