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Life, Socialdemocracy and everything - Aktuell: Clement, Kontaktverbot

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von Sebastian Finsel

Über dieses Blog

Hier geht es um Sozialdemokratie, das Leben im Allgemeinen und all die Dinge die sonst noch so passieren. Natürlich immer mit einem (kritischen) Blick nicht nur auf die SPD. Welche Themen mich am meisten interessieren könnt ihr ja beim Lesen herausfinden

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 04.03.2008 | 09:14 Uhr

bahnfüralle: 2200 Sozialdemokraten gegen die Bahnprivatisierung

Das Bündnis "Bahn für alle" hat gestern die Liste ihrer Unterschriftenaktion "Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gegen die Privatisierung der Bahn" geschlossen. In einer Analyse stellt das Bündnis unter anderem fest:

Im Parteirat heute war die Mehrheitsmeinung in der SPD über alle Lager und Regionen hinweg klar: Keine Bahnprivatisierung! Auch kein Holdingmodell. Dazu musste die Bahnprivatisierung nicht diskutiert werden.

Wer immer in der SPD eine Privatisierung an Parteitag und Parteirat vorbei durchsetzen will, weiß nun, dass der Preis hoch sein wird. In den Tagen vor dem Parteirat ist die Unterschriftenliste nochmal erheblich gewachsen. Zu den letzten Unterschreibern gehören auch Parteiratsmitglieder.


Die komplette Nachricht gibts unter untenstehendem Link

Mehr zum Thema: privatisierungstoppen.deinebahn.de/story/80/2680.html

Kommentare (7)

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von Christiane Hagen | 14.03.2008 | 05:26 Uhr

Wenn es nun doch nicht zur Bahn-Privatisierung kommt, was geschieht jetzt:

Strecken- Stilllegungen, die durch die Privatisierung vielleicht einen neuen Käufer (Nordwest Bahn, Metronom etc.) gehabt hätten?
Kein Ausbau des ÖPNV?

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von Sebastian Finsel | 14.03.2008 | 10:07 Uhr

Christiane schrieb: "Strecken- Stilllegungen, die durch die Privatisierung vielleicht einen neuen Käufer (Nordwest Bahn, Metronom etc.) gehabt hätten? Kein Ausbau des ÖPNV?"

Nein, Christiane, im Gegenteil. Du verwechselst hier die Privatisierung der Bahn AG mit der Liberalisierung des Netzzugangs. Letztere ist bereits seit langem Tatsache,w as auch der Grund dafür ist, das im Regionalverkehr mehr und mehr Leistungen durch private Bahngesellschaften erbracht werden. Dabei werden allerdings die Streckenleistungen selbst von den Trägern des SPNV, also hauptsächlich den Ländern, bestellt.

Verantwortlich für Stillegungen sind schon bisher hauptsächlich die Privatisierungsbestrebungen des Netzbetreibers Bahn AG. Es gibt nämlich einfach Strecken, die sich nicht rechnen (und sich auch nie rechnen werden). An solchen hat kein Privatunternehmen - auch NWB, Metronom, Cantus, etc. - Interesse. Eine Bürgerbahn in staatlicher Hand ist eben dazu da, Infrastruktur auch in solchen Bereichen zu betreiben, da sie dort volkswirtschaftlich durchaus Sinn macht. Gerade dadurch wird die Abkopplung der "Fläche" vom Bahnnetz verhindert - nicht umgekehrt.

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von Christiane Hagen | 14.03.2008 | 11:06 Uhr

Ach so, dann wollte die Nordwest Bahn die alte Strecke vor dem endgültigem Aus schützen und die Privatisierung würde das Aus für den gesamten Nahverkehr bedeuten, falls er nicht schon in andere Hände ist??

Soweit bin ich ja nun als Stammkundin der DB AG auch informiert, das ich weiß wer dem ÖPNV schaden will.

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von Sebastian Finsel | 14.03.2008 | 12:08 Uhr

"Ach so, dann wollte die Nordwest Bahn die alte Strecke vor dem endgültigem Aus schützen und die Privatisierung würde das Aus für den gesamten Nahverkehr bedeuten, falls er nicht schon in andere Hände ist??"

Im Prinzip ja. Fakt istdabei allerdings, das für private Bahnunternehmen so manche Strecke noch rentabel betrieben werden kann, für die die große alte Bahn das nicht konnte. Was die NWB und viele der anderen Gesellschaften dort gemacht haben ist durchaus vorbildlich und gerät ja durch die Ablehnung der Privatisierung der DB auch nicht in Gefahr. Auch wenn schon klar sein muss, das die privaten Bahngesellschaften selten Tariflöhne zahlen und unter anderem dadurch billiger sind als die DB. Im übrigen, um es nochmal zu erwähnen: Die Infrastruktur im Regionalverkehr ist keinesfalls privatisiert. Und die Streckenausschreibungen kommen von den Bundesländern, nicht von den Bahngesellschaften.

Was die Privatisierung der DB bedeuten würde wäre, dass das (ja durchaus berechtigte) Gewinninteresse von Unternehmen der Pflicht des Staates, entsprechende Infrastruktur bereitzustellen entgegenlaufen würde. Es gibt durchaus besonders in der Fläche Strecken, die auch die allerprivateste schlanke Firma nicht gewinnbringend bewirtschaften könnte, deren Betrieb aber für die Menschen trotzdem wichtig und auch volkswirtschaftlich notwendig ist. Und da helfen dann NWB, Cantus, EIB und wie sie noch alle heissen kein bisschen weiter.

Was das Bündnis "Bahn für Alle" will, was ich will, ist dementsprechend ja auch nicht die "alte" Bundesbahn zurück, sondern eine moderne, staatliche Bürgerbahn, etwa nach dem Schweizer Vorbild.

Foto: Christiane Hagen
von Christiane Hagen | 14.03.2008 | 13:08 Uhr

Schweizer Vorbild, in wiefern?
Ach, du meinst den Bahnanschluss hoch hinaus und bis in den kleinsten Winkel?

Ich bin es auch leid, das das Auto in Deutschland die Macht ergreifen konnte und somit die Natur den Straßen weichen musste.

Foto: Sebastian Finsel
von Sebastian Finsel | 14.03.2008 | 13:32 Uhr

"Schweizer Vorbild, in wiefern? Ach, du meinst den Bahnanschluss hoch hinaus und bis in den kleinsten Winkel?"

Unter anderem, wobei die Schweiz da z.B. auch sinnvoll Bahnbusse einsetzt.

Mir gefällt auch der Schweizweite 30-Minuten-Takt mit abgestimmten Umsteigeknoten und das einfache (lies: kundenfreundliche) Tarifsystem.

Liest du hier: http://de.wikipedia.org/wiki/B … auptmotive

Foto: Christiane Hagen
von Christiane Hagen | 14.03.2008 | 14:34 Uhr

Ich war schon 2x in der Schweiz und weiß wovon du sprichst!
Dort ist alles miteinander abgestimmt aber ab 20 Uhr gibt es keinen Kanton übergreifenden Zugverkehr mehr (Nahverkehr), das ist hier wieder besser.