meineSPD.net - Vernetz Dich in der SPD Community: Modulbezeichnung

zur SPD-Community
 

Die SPD und die Linkspartei

Foto: Jeannette Iking
 
von Jeannette Iking

Über dieses Blog

Sachliche Diskussionen um den Umgang mit der Linkspartei und dessen Konsequenzen sind erwünscht. :)

Foto: Jeannette Iking
von Jeannette Iking | 10.03.2008 | 17:08 Uhr

Hott oder Hü?

Jaja, die SPD und die Linkspartei, das ist schon so eine Sache. Auslöser dafür: die Landtagswahlen in meinem Heimatbundesland Hessen. Vor der Landtagswahl hatte man sich klar von den Linken abgegrenzt und alle Kooperationen mit ihnen ausgeschlossen. Ich persönlich hielt und halte das für unklug, weil ich glaube, dass es absehbar war, dass die Linken gewisse Wahlerfolge auch in westlichen Bundesländern erzielen würden. Andere wiederrum vertreten die Meinung, dass die Präsenz der Linkspartei in westdeutschen Landtagen nur eine vorrübergehende Stimmung sei. Nicht nur Deutschland sondern auch die SPD ist die Linkspartei betreffend in zwei Lager gespalten: In das ablehnende und in das kompromissbereite Lager. Eine gespaltene Partei, ist eine schwache Partei. Die SPD als solches sollte also einen Weg der Einigkeit finden, sonst sieht es schlecht für uns aus. Wer wählt schon eine Partei, die nicht weiß was sie will? Das kommt natürlich den anderen Parteien (ich spiele gerade insbesondere auf Hessens Koch-Regierung an) zugute. Wenn es so weiter geht wie bisher, läuft alles auf Neuwahlen hinaus und das würde der SPD erheblich schaden. Das sollte nicht passieren, gerade nicht nach unseren Wahlerfolgen in Hessen. Unsere Themen sind gut und sollten nicht in all dem Tumult in Vergessenheit geraten. Insbesondere in Hessen, mit der "eher linken" Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, halte ich eine ablehnende Haltung gegenüber der Linkspartei für paradox. Fakt ist, dass die SPD in Hessen mit der Linkspartei wesentlich mehr Schnittmengen hat als mit der FDP. Wieso sich also gegen eine eventuelle Kooperation bezüglich einer Minderheitenregierung (wir wollen das ganze ja vorsichtig angehen) sträuben? Ich halte das permanente Ausgrenzen der Linkspartei für unberechtigten Starrsinn. Und wie seht ihr das?

Kommentare (23)

Foto: johannes israel
von johannes israel | 10.03.2008 | 17:19 Uhr

Aus meiner Sicht ist das weder noch!
Warum?
Nur mal kurz:
Wie ist es zum bevorstehenden Niedergang von Deutschlands ältester Partei kommen konnte!

Da gab es dieser Tage einen Klaren Hinweis aus der Wirtschaftsforschung:
Seit genau acht Jahren, also parallel zur Regierungszeit der SPD, schrumpft die deutsche Mittelschicht und wächst die Spaltung zwischen Arm und Reich.
Heute leben sieben Millionen Menschen mehr in realitiver Armut als im Jahr 2000.

Allein das müßte jedem Sozialdemokraten, ganz gleich welchem Flüger er angehört, die Augen öffnen.
Die SPD kann nur dann Wähler zurückgewinnen, wenn sie glaubwürdig dafür eintritt, diese Fehlentwicklung wieder umzukehren..
Das wird aber nicht gelingen, solange sie sich auf Notmaßnahmen wie den Mindestlohn, das verlängerte Arbeitslosengeld für Ältere beschränkt oder für die Anhebung der Regelsätze nach SGII und XII und auf mehr Bildungschancen beschränkt.
Sie muß stattdessen mit den Irrtümern der Ära Schröder aufräumen.
Diese  Politik folgte vielmehr der von Schröder ausgegebenen Formel, es gehe nicht mehr um Gerechtigkeit bei der Verteilung von Einkommen, sondern nur noch bei der Verteilung von Chancen.
Dabei war schon immer klar, dass das eine nicht ohne das andere zu haben ist.
Doch wenn unsere Partei in der Verteilungsfrage nicht wieder zu ihrem Kern zurückfindet, dann wird ihr Niedergang unaufhaltsam und somit die soziale Gerechtigkeit beerdigt.
Davor habe ich Angst.
Warum: Die Linke macht nichts weiter als Populismus.

Gruß Johannes

Foto: Ludger Bruns
von Ludger Bruns | 10.03.2008 | 21:40 Uhr

Ich bin auch der Meinung, dass man kapieren muss, dass es ohne die Linken in Zukunft nicht mehr geht. Die Grünen wurden damals auch belächelt. Die SPD macht sich durch ihr derzeitiges Verhalten selber kaputt und stärkt dadurch nur die Linken. Die SPD müsste auch mit Duldung der Linken jetzt in Hessen regieren. Dann hätten sie bis zur nächsten Landtagswahl genug Zeit sich durch gute Regierungsarbeit zu beweisen und könnten auf diesem Wege wieder das Vertrauen der Wähler gewinnen. Es muss auf jeden Fall aufgehört werden über die Linken zu reden. Besonders vor den Wahlen sollte nicht über mögliche Koalitionen geredet werden. Dies reicht auch nach der Wahl. Es muss sich in der SPD wieder auf das Wesentliche konzentriert werden.

Foto: Patricio Salinas
von Patricio Salinas | 10.03.2008 | 21:53 Uhr

Mir kommt die Diskussion vor allem in den Medien etwas zu oberflächlich und sensationalistisch. Wir als Sozialdemokraten müssen innerhalb unsere Organisationen,  - angefangen von unten: Ortsvereine -, unser Grundsatzprogramm studieren und diskutieren.  Dann werden unser Standort und unsere Ziele deutlicher herauskommen. Auf dieser Basis kann man dann, ohne Berührungsängste über mögliche und unmögliche Zusammenarbeit mit anderen Parteien reden.

Gravatar von Tax
von Tax | 10.03.2008 | 22:12 Uhr

Das ganze ist für mich und meine komplette Familie ein Grund die SPD bei der nächsten Bundestagswahl definitiv nicht zu wählen.
Wie hier aufgrund von Machtansprüchen mit Menschen wie Dagmar Metzger umgegangen wird ist unverschämt,

Es gehört nunmal zur demokratischen Kultur, dass man sich auch Parteiintern Diskussionen liefert und auch bei unterscheidlichen Auffassungen für seine meinung eintritt.
Dagmar metzger hierauf nahezulegen das Mandat niederzulegen halte ich für einen Skandal.

Gerade habe ich einen Bericht gesehen, indem doch tatsächlich ein hessisches MDL äußerte eine solche elitäre Entscheidung stünde einem Neuling wie Metzger gar nicht zu!

Ich bin schon lange nicht mehr enttäuscht, sondern mittlerweile nur noch verärgert:

1.) Dagmar Metzger hat einen familliären Híntergrund aufgrund deren Basis sie ihre Entscheidung getroffen hat

2.) Frau XY hat ihr Wort gebrochen

3.) Frau XY will nun aufgrund von persönlichen Enttäuschungen Dagmar Metzger schaden (natürlich wird es anders ausgedrückt, aber wenn mal alle ehrlich sind, ist doch unübersehbar, dass hier persönliche Differenzen die hauptrolle spielen)

SPD , nie wieder.

Nicht mit solch machtgeilen Typen wie
- Beck
- Ypsilanti
oder
- Heide Simonis

Nein danke

Gravatar von Tax
von Tax | 10.03.2008 | 22:20 Uhr

Rechtschreibfehler bitte ich aufgrund der Wut, die sich in mir aufgestaut hat und mit der ich diesen Beitrag geschrieben habe zu entschuldigen.

Foto: Robert Schmock
von Robert Schmock | 11.03.2008 | 00:10 Uhr

Es fällt mir schwer, Leuten, die Beck, Simonis und Ypsilanti beschimpfen und Ypsilanti gebrochene Versprechen vorwerfen, wo die Wahl nicht OB war sondern WELCHES Versprechen man bricht und Metzger und Clement sowie den Verräter in Schleswig-Holstein offenbar toll finden, nachzutrauern.

Foto: Jeannette Iking
von Jeannette Iking | 11.03.2008 | 11:30 Uhr

Ja, so sehe ich das auch. Ich denke nicht, dass es hier hauptsächlich um persönliche Differenzen geht. Hat Frau Metzger in ihrem Wahlkreis nicht auch das Versprechen abgegeben, die Koch-Regierung zu beenden? Mit Sicherheit hat sie das! Und jetzt ist es ihr lieber, die Koch-Regierung zu unterstützen als ihre eigene Partei? Mit Sicherheit hat die SPD im Vorfeld einige taktische Fehler gemacht, die uns nun in diese Zwickmühle gebracht haben, dass wir - egal was wir tun - einen Wortbruch begehen. Entweder wir lassen uns mit den Stimmen der Linken wählen oder wir versagen in der Ablösung der Koch-Regierung oder wir müssen eine Koalition eingehen in der wir einiges aus unserem Wahlprogramm streichen müssten. Egal wie wir uns entscheiden, einem Wortbruch können wir wohl nicht aus dem Weg gehen. Jetzt ist es an der Zeit herauszufinden, welcher Wortbruch den hessischen SPD-, Grünen- und Linkswählern lieber ist.

Jedenfalls finde ich es nicht fair Frau Ypsilanti Wortbruch vorzuwerfen und Frau Metzger in höchsten Tönen zu loben, denn was ist euch lieber? Ypsilanti oder Koch?

Gravatar von Peter Weigelt
von Peter Weigelt | 11.03.2008 | 11:31 Uhr

Warum wird das Thema SPD-Linke denn so groß aufgebauscht ? Und von wem?

In den Medien findet das Machtspiel statt - nicht durch Ypsilanti. Ypsilanti wurde für ein Programm gewählt und nicht für eine durch die Medien erzwungene Aussage zu den Linken.

Im Grunde macht die gesamte Presse nichts anderes als Roland Koch und die SPD läßt sich jagen. Gestern waren die Pressevertreter erst mal wie vor den Kopf gestoßen. Beck läßt sich nicht jagen - oh. Was nun?

Und ein paar Stunden später wird im WDR2 von einem Handlager der Medienmacht der Rücktritt Kurt Becks gefordert. Wo sind wir eigentlich? Wann wurde der öffentlich rechtliche Rundfunk verkauft? Wer hat die Gelder wo versteckt?

Die SPD muß ihren Standpunkt klären. Sozialdemokraten haben nur dann eine Berechtigung, wenn sie für die Soziale Marktwirtschaft eintreten. Und in einer sozialen Marktwirtschaft greift der Staat ein, wenn das Kapital gegen die Interessen des Volkes agiert.

Foto: Jeannette Iking
von Jeannette Iking | 11.03.2008 | 11:34 Uhr

Ja, das stimmt. Die SPD wird in den Medien im Moment förmlich zerfetzt und Koch und seine Leute lachen sich ins Fäustchen...

Foto: Joachim Tonn
von Joachim Tonn | 11.03.2008 | 16:07 Uhr

Liebe Jeannette,

auch ich sehe den starrsinnigen Ausgrenzversuch gegenüber der Linkspartei als falsch an, und zwar aus inhaltlich - strategischen Gründen (Stichwort: Es gibt eine linke Mehrheit in Deutschland!) und auch aus taktischen, denn warum sollen wir uns in die Gefangenschaft von CDU/CSU oder FDP begeben? Außerdem geht mir diese paranoide Kommunistenhysterie langsam auf den Geist. Ich dachte, das hätten wir hinter uns. War wohl falsch!

Mit sozialistischen Grüßen

Joachim

Foto: Jeannette Iking
von Jeannette Iking | 11.03.2008 | 16:23 Uhr

Zitat vom Vorgänger:
"Außerdem geht mir diese paranoide Kommunistenhysterie langsam auf den Geist. Ich dachte, das hätten wir hinter uns."

Genau das ist es!

Foto: Volker Weber
von Volker Weber | 11.03.2008 | 17:33 Uhr

Also ich finde es liegen Welten zwischen "Koch und seine Regierung zu unterstützen" und das was Frau Metzger hier tut. Ich finde, dass sie eine klare Linie fährt. Was sie eigentlich sehr bewundernswert macht. Es ist schade, dass die Landtagsfraktion um Fr. Ypsilanti sich so unsolidarisch gegenüber der Genossin Metzger und ihrer Position verhält.
Klar hat man vielleicht das Versprechen gegeben Koch abzulösen, aber wenn die SPD nicht so knapp verloren hätte sondern deutlicher, dann hätte sie ihr versprechen auch nicht halten können.
Wenn für sie im Wahlkampf das Thema Linkspartei ein Tabu war, dann soll sie dazu auch stehen. Nebenbei sollte man das wirklich schätzen und nicht noch ächten, dass sie keinen zweiten Simonisfall ausgelöst hat. Denn das damals war dreist und hinterhältig. Wenn dieser Abweichler bekannt geworden wäre im Nachhinhein hätte ich einen Ausschluss befürwortet.

Noch ergänzend: Man muss auch mal weiter schauen als nur diese Wahl zum Ministerpräsidenten. Ich frage mich ernsthaft wie stellt ihr euch denn so eine Minderheitsregierung vor? Das ist glaube ich noch brüchiger wie die große Koalition. Ernsthaft kann man da keine gute Politik betreiben. Sobald es da einige Abtrünnige geben wird hat man keine Mehrheiten mehr und dann? Dann hat man eine aufstrebende und scheinbar sehr fähige Politikerin wie Fr. Ypsilanti auf gut deutsch verheizt für Macht, die eigentlich keine wirkliche ist.

Foto: Pascal Korz
von Pascal Korz | 11.03.2008 | 17:40 Uhr

Dieses dumme Metzger-Bashing geht also auch in diesem Blog weiter.

Liebe Jeannette, man könnte auch deinen Frust (der bei manchen hier in offenen solidarischen Hass ausbricht) ja verstehen - wenn ihre Position nicht vor der Wahl auch die Position der Hessen-SPD und der Bundespartei gewesen wäre. Und angeischts des Zuspruches aus ihrem Wahlkreis für ihre Aussage scheint das auch die Position ihrer eigenen Wähler zu sein.

Dass man versucht hat, sie umzustimmen, ist völlig okay. Dass man sie zur Abgabe ihres Mandats und sogar zum Parteiaustritt gedrängt hat (wegen einer Haltung, die vor wenigen Wochen auch die Mehrheit ihrer Fraktionskollegen und die Spitzenkandidatin herself vertreten haben), ist eine Riesensauerei, die gerade Sozialdemokraten eigentlich nicht nötig hätten.

Und dass sowohl Metzger als auch Ypsilanti extrem dilettantische Arbeit geleistet haben, indem sie beide vor dem Eklat nicht mit einander gesprochen haben, muss auch mal gesagt werden. Wer gewählt werden will, gerade mit einer hauchdünnen Mehrheit wie in Hessen, der muss sich dreimal rückversichern, dass das auch funktioniert!

Foto: Dirk Dettmering
von Dirk Dettmering | 11.03.2008 | 22:41 Uhr

Hallo Jeanette,

ich denke, daß im Prinzip der richtige Umgang mit der Linkspartei eine Einbindung und anschließende Entzauberung / Desillusionierung ihrer Wähler mittels Konfrontation der Abgeordneten und Machtausübenden mit der Realität wäre.

Aber die Linke ist IMHO immer noch keine wirklich demokratische Partei, denn es hat keine erkennbare Aufarbeitung der SED mit ihrer Vergangenheit im Osten und der DKP im Westen stattgefunden. Darüber hinaus gibt es in der Partei immer noch eine große Zahl an Seilschaften und wirklich hoffnungslos uneinsichtigen Altkadern (siehe z.B. Berichte über die Negierung der politischen Verfolgung und Versuche zur Verharmlosung von Stasi und Unrechtsurteile und den darauf folgenden politischen Gefangenen). Solange dies der Fall ist, kann man nur die "biologische" Aufarbeitung abwarten, was sicherlich noch 10, 20 oder mehr Jahre dauern wird.

Ich finde es wirklich unfaßbar, wie viele Mitbürger und Genossen diese Tatsache einfach ignorieren, verdrängen oder abstreiten können!

Gruß

Dirk

Foto: Dirk Dettmering
von Dirk Dettmering | 11.03.2008 | 22:44 Uhr

@  Pascal Korz:

Ich kann deiner Ausführung nur vollkommen zustimmen. Du hast meine Meinung zur Mißhandlung von Dagmar Metzger sehr gut in Worte gefaßt. :)

Gruß

Dirk

Foto: Gerhard Vester
von Gerhard Vester | 12.03.2008 | 14:01 Uhr

Eine belastbare Regierungsarbeit, in der man als Minderheitsregierung von Fall zu Fall auf die Zustimmung der Linken angewiesen ist, ist nicht möglich. Oder glaubt jemand an wechselnde Mehrheiten aus dem Lager der Union und der FDP?
Die Linke hat ihr Verhältnis zur Demokratie noch nicht eindeutig geklärt und die handelnden Personen sind nicht vertrauenswürdig. Was soll man von einem Parteivorsitzenden Lafontaine halten, der das diktatorische Regime von Hugo Chavez als Vorbild für unsere Gesellschaft empfiehlt. Chizophrener geht es doch gar nicht mehr.
Die SPD kann Mehrheiten nur im linkslieberalen Spektrum des Mittelstandes gewinnen. Anstatt sich selbst zu zerfleischen, sollte man dringend die Bedürfnisse der Gesellschaft analysieren und prakmatische Antworten finden. Man muß auch von der Schlagwortpolitik wegkommen und die politischen Ziele einfach und prägnant darstellen.
Im politischen Kampf muß man die anderen Parteien ständig mit ihren Aussagen konfrontieren. Das gilt in näherer Zukunft für die CDU und die GAL bei uns in Hamburg, wenn sie denn eine schwarzgrüne Koalition bilden sollten.

Foto: Daniel Hanke
von Daniel Hanke | 12.03.2008 | 16:03 Uhr

Ich denke, dass die Hessen keine Lust mehr auf Koch hatten. Sie haben nicht für die SPD gestimmt, sondern gegen die CDU. Deswegen wäre es doch besser, mit den Linken (doch nur toleriert!!!) zu regieren als aufgrund von Prinzipien, die in paar Monaten eh keine alte Sau mehr interessieren, mit ihnen Opposition zu machen. Was ist das denn für ein Verhalten, da hat man schon mal die Chance und verhaut es wieder - typisch links. Gemeinsam geht da immer wenig, man sollte mal über seinen Schatten springen. Das Problem gab es doch schonmal vor knapp 20 Jahren, daraus könnte man lernen.  
Allerdings kann man sowas nicht ohne Absprache von jemanden, der wie Frau Metzger geprägt wurde, verlangen. Daher war es vielleicht auch ein wenig Pech. Aber man sollte die Chance nutzen, eine gemeinsame Linie zu finden, die zum Erfolg führt. Das wird wohl nur klappen, wenn man akzeptiert, dass die Linken sich als fünfte Partei etablieren werden.

Foto: Jürgen P.
von Jürgen P. | 12.03.2008 | 16:54 Uhr

Tja, dumm gelaufen. Das Ganze nennt man dann wohl eine Dilemmasituation.
Aber anstatt die Angelegenheit handwerklich sauber vorzubereiten, gibts Hohn und Häme kübelweise. Hessen ist halt nur 2. Liga....Oder ist nicht sogar Berlin 2. Liga?
http://www.meinespd.net/weblog … utzer/8487

Gravatar von TAX
von TAX | 12.03.2008 | 18:21 Uhr

@Robert

1.) von Wolfgang Clement habe ich in meinem Kommentar nichts gelesen und auch nirgendwo gelesen, dass ich es gut fand was er gemacht hat

2.) Du sprichst davon dass Dagmar Metzger ihr Versprechen gebrochen hat?

Ich glaube Du hast da was nicht verstanden:
Frau Ypsilanti hat vor der wahl eine klare Aussage getroffen. Um an die macht zu kommen hat sie diese nach der Wahl über Bord geworfen.
Frau Metzger hingegen hat außer ihren moralischen Bedenken auch noch einen persönlichen hintergrund dafür eine solche entscheidung wie sie Frau Andrea Ypsilanti getroffen hat nicht unterstützen zu können.

Jeder der hier von Verrat spricht hat persönliche Repressalien glücklicherweise nicht erlebt und sollte qaus diesem grund auch lieber einmal zuviel drüber nachdenken wem man hier etwas vorzuwerfen hat!

Wer die Geschichte nur so schlecht kennt sollte lieber schweigen

Foto: Jeannette Iking
von Jeannette Iking | 12.03.2008 | 20:03 Uhr

Ich bitte die Gemüter sich zu beruhigen. ;)

Gravatar von Tax
von Tax | 12.03.2008 | 21:14 Uhr

@ robert
so läßt sich natürlich jeder tabubruch problemlos entschulden.
Mich würde nur mal interessieren, ob du wirklich verstanden hast wie die Geschichte der linkspartei aussieht.
So arrogant kann man darüber aber selbstverständlich darüber reden, wenn man selbst keine negativen Erfahrungen gemacht hat.

Clement habe ich in meinem Kommentar übrigens mit keiner Zeile erwähnt!
Also bleib bitte bei den Fakten und recherchiere genau.
Polemiker gibt es in der Politik schon genug.

Gravatar von Peter Weigelt
von Peter Weigelt | 09.04.2008 | 11:53 Uhr

Kann mir jemand die Logik von Frau Metzger erklären?

Sie will also mit der Fraktion in der Opposition für die Ziele der SPD kämpfen? Wohl wissend, dass diese Ziele nur dann durchsetzbar sind, wenn die Linke zustimmt?

Für mich gibt es dafür nur eine Definition - sollte wohl jeder selbst drauf kommen, oder?

Ach nein, unsere Medien erkennen diesen Widerspruch ja auch nicht. Es scheint sich um eine Volkskrankheit zu handeln. Oder wird hier Volksverdummung betrieben?

Foto: Günther Gruchala
von Günther Gruchala | 10.08.2008 | 11:06 Uhr

hallo Jeanette, ich kann Deine Argumentation nur voll unterstützen, Klase Hut ab!
In der community gibt es ein tolles Forum Titel: für eine LINKE der Zukunft, da gehört meiner Meinung nach die progressive Richtung der Hessen-SPD schon dazu, ich gratulier
Für Genossin Ypsylanti

http://www.meinespd.net/foren/ … hema/31863

einen schönen Sonntag
Freundschaft
Günther