International
Über dieses Blog
"Weltweit der große Traum
sich die große weite Welt anzuschau'n.
Weltweit hofft man und liebt nicht nur sein Idol.
Sympathie ist nur begrenzt durch Nord- und Südpol.
Weltweit das große Ziel: ein Platz im internationalen Geschäft
und an der Sonne. Was ich sagen will, ob in der Politik,
der Wirtschaft und im Sport erfüllt das Denken nur seinen Zweck.
Denken wir uns die Grenzen weg!"
(Sportfreunde Stiller "International" 1. Strophe)
Internationaler Terrorismus
Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie!
Seit vielen Jahren dient der Terrorimus, vor allem von islamischer Seite, als Begründung für die Abschaffung und Aushölung von Grundrechten für die Sozialdemokraten viele Jahre lang gekämpft haben. Dies geschehe alles zu unserer Sicherheit heißt es aus der Regierung und uns bleibt meist nichts anderes übrig als die Feuerwehr (alias Bundesverfassungsgericht) anzurufen, um so das Schlimmste zu verhindern. Doch Nachhaltig sind die Urteile nicht, denn wie Heribert Prantl in seinem Buch "Der Terrorist als Gesetzgeber" feststellt, wenn der BVerfG sein Urteil gesprochen hat wurden bereits weitere Grundrechte abgeschafft.
Dies führt zu einer Situation, in der jeder einzelne solange verdächtig ist ein Terrorist zu sein bis er den Staat vom Gegenteil überzeugen kann. Ein Unterfangen, welches schon im Ansatz zum Scheitern verurteilt ist, denn niemand kann beweisen, dass er etwas nicht ist und wenn es ihm doch irgendwie gelingt kann es morgen schon wieder völlig anders aussehen. Aus diesem Grund geht der Rechtsstaat von der Unschuldvermutung aus. Doch im Kampf gegen den Terrorismus gilt diese schon lange nicht mehr.
Mich macht diese Entwicklung wütend, vor allem weil viele Sozialdemokraten diese Politik mittragen.
Kommentare (3)
Sehr geehrten Damen und Herren!
Der Terrorismus ist eine schreckliche und grausame Sache. Es ist der Feind der Demokratie nartürlich, weil die etwas verlangen und man soll es folgen. Das ist partisch wie eine Diktartur man folgt einen.
Aber überlegt mal, wie die Stiuation bei uns ist. Der Innenminister bei mit der Datenabspeicherung ist übertrieben und ist für mich die Datenschutzgesetz wird nicht richtig angehalten. Da kann schnell jeder Bürger zum Terroris werden.
Deutschland, CDU und die Große Koalition reagieren nur über und schaffen Grundgesetze ab nur das Land zu schützen. Aber ich sagt es offen ich bin darüber wütend und ihr Politiker hab nur angst das eurer eigeden Hinter in der Luft gespert wird.
Es ist nicht nur so, daß die SPD-Spitze diese Sachen nicht nur mitträgt, sondern aktiv initiiert.
Ehrlichgesagt komm ich nicht mehr umhin, Leute wie JM Zypris als Verfassungsfeinde anzusehen. So jemand als Minister ist eigentlich ein Skandal !
Das ist auch so. Die SPD kann so was verhindern aber ich glaub die haben keine Lust dagegen zustinken. Aber unser Präsident macht so was auch mit. Wir müssen mal ganz nach oben schreiben.
