Blogeinträge von Arne Schneider
EU-Strafrechtstag
Der EU-Strafrechtstag 2008 findet am 20. September in Bonn statt. Er wird von der Strafverteidigervereinigung NRW organisiert. Einzelheiten des Programms sind der Anlage zu entnehmen.Mehr zum Thema: www.strafverteidigervereinigung-nrw.de Lesen
Radbruch-Forum: Gefährdete und gefährdende Kinder und Jugendliche
Das Gustav-Radbruch-Forum ist in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen eine lange und gute Tradition der gemeinsamen Beschäftigung mit einem gesellschaftlich besonders wichtigen Thema und seinen juristischen Bezügen.... Lesen
Vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat
Edition Suhrkamp: Ob Bundestrojaner oder Internetverbot für Terrorverdächtige: Seit dem 11. September wissen wir, wie schwierig es ist, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der Balance zu halten. Lebt Schäuble Orwellsche... Lesen
AsJ fordert besonnene und verantwortungsbewusste Innenpolitik
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Bundeskonferenz in Nürnberg für eine verantwortungsbewusste, aktive Innenpolitik ausgesprochen, die die Freiheit der Menschen gewährleistet und zugleich... Lesen
Neuer AsJ-Bundesvorstand gewählt
Der Dresdner Rechtsanwalt Harald Baumann Hasske ist für zwei weitere Jahre im Amt des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) bestätigt worden. Auf der Bundeskonferenz der ASJ am 1. Juni 2008 in... Lesen
Eilantrag in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" teilweise erfolgreich
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Eilantrag zur "Vorratsdatenspeicherung" teilweise stattgegeben.
Anliegend findet ihr den Link zur Entscheidung des Gerichts.Mehr zum Thema:...
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Neugestaltung der Juristenausbildung (Hamburger Modell)
Mit dem Vorschlag eines Hamburger Modells zur Neugestaltung der Juristenausbildung wollen die acht Hamburger Unterzeichner, unter ihnen der Vorsitzende des Hamburgischen Anwaltverein Gerd Uecker, der Präsident der Hanseatischen Notarkammer Heiko... Lesen
Rechtsschutz, Sozialhilfe, Integration, Steuerflucht und Bahnprivatisierung
Eine Vielzahl von aktuellen Themen berät der AsJ-Bundesausschuss am nächsten Wochenende. Anträge liegen zu folgenden Themen vor:
Verbesserung des Rechtsschutzes durch eine Rechtswegbereinigung (ASJ LV Sachsen)
Hände weg vom Jugendstrafrecht!
Zahlreiche Verbände aus dem Bereich der Justiz wenden sich in einer Erklärung gegen eine Verschärfung des Jugendstrafrechts:
Die unterzeichnenden Fachverbände und Experten sprechen sich entschieden gegen jede Verschärfung des...
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Bartling: „Die Straftatenentwicklung ist besorgnis-erregend“
Als „durchsichtiges Wahlkampfmanöver“ bezeichnete SPD-Vizefraktionschef Heiner Bartling die heutige Vorstellung ausgewählter Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik durch den amtierenden Innenminister. „Es ist gute Tradition, dass die... Lesen