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        <title>Lesestoff und Augenfutter</title>
        <description>Der Name ist Programm</description>
        <link>http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1126</link>
        <lastBuildDate>Sat, 11 Oct 2008 01:01:03 +0100</lastBuildDate>
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            <title>Foto: Hagen Frey</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1126</link>
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            <title>Die Quittung</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1446</link>
            <description>&lt;img src=&quot;http://www.meinespd.net/media/images/blogentry/095ab6ae86480b1eae131a06499a5bd0.png&quot; alt=&quot;&quot; width=&quot;190&quot;&gt;Das Politikverständnis mancher so genannter SPD-Linker im so genannten Dewes-Lager in Thüringen lässt stark zu wünschen übrig. Ich bin es leid, wenn SPD-Politiker in verantwortlicher Position in öffentlichen Äußerungen suggerieren, dass Wahlen von Einzelpersonen abgesprochen werden, dass Delegierte Marionetten sind und dass sie selbst mit ihrer &quot;absolut&quot; richtigen Meinung nicht gehört werden. Demokratie funktioniert so nicht. Ihre Sprache entlarvt.Diese Dewesanhänger beugen sich nach wie vor nicht dem Votum der Basis über den Kurs im Umgang mit der Linkspartei. Das Signal einer zerstrittenen Partei wird von ihnen billigend in Kauf genommen. Wie sie damit Sachthemen unseren Wählern vermitteln wollen, sollen sie mir mal erklären. Sie werfen letztlich Matschie vor, der Gewinner der Urwahl zu sein und beleidigen damit auch die 2763 Genossen in der Thüringer SPD, die bei der Urwahl am 24.02.2008 Christoph Matschie ihre Stimme gaben. Sie sind schlechte Verlierer.Ich bin auch entsetzt über den militaristischen Sprachgebrauch einiger Dewes-Sympatisanten. Wenn der Ehemann der Landrätin von Saalfeld-Rudolstadt vom &quot;Wegbomben von Flagschiffen&quot; spricht, entlarvt er sich öffentlich in seiner Denkweise. Tief enttäuscht bin ich vom hochherrschaftlichen Gehabe des Erfurter Oberbürgermeisters. Bis letzten Herbst habe ich &quot;Bausi&quot; für einen klugen und fähigen Politiker gehalten. Diese Ansicht kann ich heute nicht mehr vertreten. Wie kann nur ein Spitzenpolitiker der SPD dem politischen Mitbewerb eine solche Steilvorlage geben wie er mit seiner Partei-Pressekonferenz im Erfurter Rathaus am 06.12.2007? Gleichzeitig schwänzte er die zu diesem Zeitpunkt anberaumte Landesvorstandssitzung, in der es um das gleiche Thema ging. Eine öffentliche Entschuldigung für dieses Fehlverhalten ist bis heute nicht bekannt. Wie kann nur ein Mitglied der ältesten demokratischen Partei Deutschlands einen mit Mehrheit gefassten  Vorstandsbeschluss in verschwörerischer Weise ohne weitere Aussprache im Vorstand einfach so per Putschpamphlet zunichte machen, wie am 25.01.2008 geschehen? Das Pamphlet mit &quot;Bausi&quot; an der Spitze ist bis heute im Internet zu finden. Meint er, die Delegierten sehen über solch undemokratisches Taktieren hinweg? Die Nichtwahl zum Landesvize der SPD ist die Quittung für seine Selbstkritikunfähigkeit.Das so genannte Dewes-Lager möge mir bitte auch nicht weiter die Ohren vollheulen, dass angeblich kein Kritiker im Landesvorstand ist. Weder Bausewein noch Zanker nach der nicht erfolgten Wahl zum Vize als auch Pollmeier nach der nicht erfolgten Wahl zum Schatzmeister hatten den Willen zu Mitmachen, indem sie sich noch als Beisitzer zur Wahl stellten. Bausewein hatte immerhin 13 Stimmen mehr als Wilfried Regenhardt und Pollmeier eine. Ihr erneutes Antreten wäre vielleicht sogar von manch einem Delegierten mit einer zusätzlichen Stimme honoriert worden. Diese Chance haben sie vergeben und damit mittelbar auch gezeigt, dass sie nicht integrationswillig sind.Auch Christoph Matschie hat seine Quittung erhalten: Er hält sich konsequent an die demokratischen Instrumentarien unserer Partei und bekommt dadurch nur 75 % Stimmen der Delegierten - ein ehrliches Ergebnis. Aber nur durch ehrliches und transparentes Handeln kann er und die SPD Thüringen verlorenes Wählervertrauen zurückgewinnen. Das sollten auch Bausewein, Zanker &amp;amp; Co. verinnerlichen - lernen, lernen, nochmals lernen.Hagen FreyErgebnisse, Eindrücke und Meinungen zum Landesparteitag der SPD-Thüringen sind hier zu finden: www.hagen-frey.de</description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Mon, 23 Jun 2008 05:07:48 +0100</pubDate>
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            <title>Kommunikationsprobleme</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1349</link>
            <description>In einer Gesellschaft, in der egozentrische Tagediebe wie Paris Hilton von öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten als Vorbilder verkauft werden, sind Kommunikationsprobleme vorprogrammiert. Es ist also nicht der Rede wert, wenn man heutzutage Kommunikationsprobleme vorgeworfen bekommt. Gut passt dazu noch der Hinweis, dass ein Mediationstraining helfen sollte.Wenn dann aber der oberste Kassenwart Ralf Pollmeier dem Landesvorsitzenden der SPD-Thüringen Christoph Matschie per Zeitungsartikel ein &quot;Kommunikationsproblem&quot; vorwirft, ist das schon heftig (TLZ 23.05.08, s. Anl.). Die Behauptung, Matschie sei keine Führungskraft, ist dann Pollmeiers Kommunikationsproblem. Zu Kommunikationsproblemen gehören eben immer mindestens zwei Personen. Pollmeier macht hier scheinbar im Schnelldurchgang alle Fehler, die ein politischer Seiteneinsteiger auf einen Schlag machen kann. Es ist gut und wichtig, dass Unternehmer - zumal erfolgreich - in SPD-Landesgremien an einflussreicher Stelle vertreten sind. Dort gibt es SPD-typisch neben zu viel juristischen, anders als bei CDU und FDP, zu wenig unternehmerischen Sachverstand. Ob Kassenwart der richtige Platz ist, wage ich allerdings zu bezweifeln. Nach der von Matschie gewonnenen Urwahl im Februar 2008 bot sich Pollmeier selbst als Friedensstifter an (TLZ 05.03.08, s. Anl.). Mittels Ortsvereinsoffensive in den Pilot-Kreisverbänden Altenburg, Saale-Orla-Kreis und Wartburgkreis wollte er die Mitglieder an der Basis für den Wahlsieg 2009 aktivieren. Eine dringend notwendige Initiative, von der aber bisher vergeblich zu hören und zu lesen ist. Die Internetangebote der drei Kreisverbände sprechen ihre eigene Sprache. Warum hat Ralf Pollmeier nach nicht mal drei Monaten zu dieser Kamikaze-Aktion gegriffen und damit scheinbar das Handtuch geworfen? Vielleicht hat er falsche Vorstellungen von Politik.Die SPD ist weder ein Restaurant, in dem es streitende Köche dem Kellner schwer machen, noch ein Wirtschaftsunternehmen, in dem der das Sagen hat, dem die Kohle gehört. Die SPD ist eine demokratische Parteiorganisation, in der Regeln und Umgangsformen gelten. Die Kommunikation über die Presse gehört weniger zu den üblichen Umgangsformen. Apropos Regel und Umgangsformen: Es ist für ein Gremium wie den Landesvorstand üblich, dass er hinter verschlossenen Türen ein Thema diskutiert, einen mehrheitsfähigen Beschluss fasst und dann die Öffentlichkeit informiert. So ist es jedenfalls guter demokratischer Brauch. Vor der Urwahl im Februar meinten allerdings 13 Landesvorstandsmitglieder, sie brauchen sich an diese Regeln nicht zu halten und erklärten ihren im September gefassten Beschluss für falsch. Ganz abgesehen davon, dass kein Mensch in ein Gremium, welches heute so und morgen so entscheidet, Vertrauen setzt, mit Demokratie hat diese konspirative Aktion nichts zu tun. Um so verwunderlicher ist es, dass dieses Pamphlet trotz anders ausgegangener Urwahl und Treueschwüre der 13 beteiligten Landesvorstandsmitglieder, man wolle doch jetzt wieder an einem gemeinsamen Strang ziehen, immer noch auf der Internetseite des großen Strippenzieher vom Gut Bechstedt zu finden ist. Richard Dewes will jetzt wieder Beisitzer des Landesvorstandes werden. Seinen Nachwuchs, den er im letzten Landesvorstand installiert hat, hat wohl nicht seine Erwartungen erfüllt. Jetzt muss er also selbst nochmal ran - meint er.Es wird spannend werden zum Landesparteitag am 7. Juni 2008 in Erfurt. Wer wird neuer Schatzmeister? Wem schenken die Delegierten das Vertrauen? Als was tritt Ralf Pollmeier an? Wird Richard Dewes Beisitzer im neuen Landesvorstand.  Übernächsten Samstag sind wir schlauer.Sicher könnte ich jetzt auch etwas Kritik an Christoph Matschie üben. Aber das erwartet jetzt doch wirklich niemand ernsthaft vom mir? Sachthemen hätte ich schon. Aber im Moment geht es mal wieder nur um Personen in der SPD Thüringen. Paris Hilton lässt grüßen.</description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Tue, 27 May 2008 06:18:46 +0100</pubDate>
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            <title>Kurt Beck: &quot;Ich sehe keinen Anlass, im Büßergewand zu gehen&quot;</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/927</link>
            <description>Interview mit Kurt Beck in der heutigen Süddeutschen Zeitung auf Seite 5. Das Interview ist auch im Internetangebot der SZ zu finden: Kurt Beck im SZ-Interview. Kurt Beck nimmt darin Stellung zum Umgang und zur Auseinandersetzung mit der Linkspartei, zu eigenen Fehlern und zur aktuellen Situation. Als zentrale Aufgaben hebt er hervor:Drei zentrale Themen stehen im Vordergrund: Gute Arbeit, Bildung und Wachstumspolitik. Wir müssen den Lohndruck nach unten stoppen. Dazu gehört natürlich der Mindestlohn, um eine Absicherung einzuziehen. Die Lohnnebenkosten wollten wir unter der 40-Prozent-Marke halten. Das hat die SPD erreicht. Beschäftigte sollen Anteile an ihren Unternehmen erwerben können, auf freiwilliger Basis. Und die Krankenschwester soll für ihr Kind einen gebührenfreien Kindergartenplatz bekommen und später keine Studiengebühren für sie zahlen. Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen brauchen gesicherte Finanzierungsgrundlagen. Den Industriestandort Deutschland müssen wir auch sozial und ökologisch sichern, die Infrastruktur ausbauen, das Straßen-, Flug-und Schienennetz. Wir werden uns nicht nur um Verteilung kümmern, sondern auch um die Erwirtschaftung von Wohlstand.Lesenswert in der gleichen Zeitung ist die Würdigung &quot;Schröder hatte recht&quot; von Marc Beise zum fünften Jahrestag der Agenda 2010 auf der Meinungsseite. </description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Fri, 14 Mar 2008 06:34:05 +0100</pubDate>
        </item>
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            <title>Give Peace a Chance</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/870</link>
            <description>&lt;img src=&quot;http://www.meinespd.net/media/images/blogentry/ff6bd7fd8e6007679ecee8be2a303a57.png&quot; alt=&quot;&quot; width=&quot;190&quot;&gt;Zur weiteren Entschleunigung meiner Bloggeraktivitäten möchte ich nach bisher dreimal Lesestoff endlich auch etwas Augenfutter thematisieren. Dieses Augenfutter besteht aus bewegten Bilder mit viel Erinnerung an meine Jugend in den 70er Jahren, die ich großteils im erzgebirgischen Annaberg und in Ostberlin verbrachte. Als ich vor einigen Wochen nach einer Fachtagung in Frankfurt am Main noch etwas Zeit für einen Einkaufsbummel hatte, fand ich in der Filiale einer großen Elektronikkette die DVD eines Kultfilms meiner Jugend für 6,99 €. Da konnte ich mich nicht zurückhalten und musste mir &quot;Blutige Erdbeeren&quot; kaufen.Es war einer der Kultfilme meiner Jugend. Beim Anschauen kam dann ganz viel Erinnerung an die Flower-Power-Zeit der 70er Jahre hoch. Ich weiß nicht, wann ich den Film sah, der zwischen 1973 und 1977 auch in den DDR-Kinos zu sehen war. Es war vermutlich zu meiner Pennezeit. Dass der Film nach den Unruhen am 7. Oktober 1977 am Berliner Alex aus den Kinos genommen wurde, fiel damals nicht sonderlich auf, denn bei jeder Disko zu meiner Sturm-und-Drang-Zeit war &quot;Give Peace a Chance&quot; Pflichtprogramm. In einem Internetforum habe ich folgende Beschreibung gefunden: &quot;auf den Knien und die Hände 2x auf den Fussboden und dann einmal in die Hände geklatscht...bumbum Patsch bummbumm patsch.....&quot;. Die rhythmische Kulthandlung wurde gegen Ende der 70er von Queens &quot;We will rock you&quot; erfolgreich verdrängt - leider. Anhänger von Verschwörungsszenarien könnten behaupten, Erich Mielke wäre über Markus Wolf bei Freddie Mercury vorstellig geworden. Arbeitet Robert Harris an dem Thema?Der Inhalt des Filmes bedarf keiner großen Abhandlungen hier. Man muss ihn sehen und auf sich wirken lassen. Neben vielen eindrucksvollen Bilder ist es die Aussage, dass auch unpolitische Aussenseiter wie der Filmheld Simon in Situationen kommen, wo sie einfach mitmachen müssen, die mir an dem Film gefällt. Ich habe den Film natürlich auch unseren Kindern gezeigt. Franziska (letztes Semester Biotechnologie) meinte lapidar, dass sich &quot;die Studenten an sich nicht geändert haben&quot;. Allerdings hatten sie damals vielleicht ein besseres Verhältnis zwischen Natur- und Geisteswissenschaften, wie die künstlerische Umsetzung der Eiweissynthese im Flower-Power-Stil zeigt. Trotzdem können auch heute naturwissenschaftlich-technische Studenten mit den künstlerischen Mitteln ihrer Zeit arbeiten, wie &quot;Du bist Ilmenau&quot; locker demonstriert. Gibt's das auch für Erfurt, Weimar oder Jena?Der Film &quot;Blutige Erdbeeren&quot; kam 2003 erneut in die Kinos, sicher als Antwort auf den Irakkrieg des George W. Und da sind wir auch schon wieder bei der aktuellen Diskussion um Zustand der SPD: Schöders Verdienst ist seine konsequente Haltung gegen den Irakkrieg. Dafür verdient er Ehre und Respekt. Mit einer konservative Regierung Stoiber/Merkel damals wäre viele anders gekommen. Um jetzt irgendwie zum Schluss zu kommen, hier noch ein YouTube-Video und Lennons Rapgesang im Text:   Ev'rybody's talking about  Bagism, Shagism, Dragism, Madism,  Ragism, Tagism  This-ism, that-ism, is-m is-m is-m.  All we are saying is give peace a chance,  ...</description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Mon, 10 Mar 2008 07:49:13 +0100</pubDate>
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            <title>Mit Herz und Verstand</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/807</link>
            <description>Nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Warum eigentlich? Es gibt doch auch Artikel, die die Woche überstehen. Dann werden sie Lesestoff.  Folgender ist vermutlich kein echter Lesestoff:&quot;Rote Socken, kalte Füße&quot; von Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, Samstag, 23.02.2008, Seite 2Prantl legt den Finger in die Wunde der Bundes-SPD, indem er die fast zwanzigjährige Geschichte der Schaukelstuhl-Politik beschreibt: Moderne Ausführungen des Schaukelstuhls ruhen auf federnden Metallröhren, die nur geringe Schaukeleien erlauben. Dieses Modell liegt seit langer Zeit der SPD-Politik gegenüber der PDS, der heutigen Linkspartei, zugrunde. Es ist eine auf der Stelle hopsende Politik, die eine Strategie nicht erkennen lässt.Prantl ruft die Geschichte in Erinnerung. Sie fing 1989 mit dem Dresdner Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer (damals SED) an, den Hans-Jochen Vogel nicht in der SPD wollte. Davon habe ich auch bei Glotz gelesen (1). Die Geschichte geht weiter mit Höppner 1994, Scharping und die &quot;Rote-Socken-Kampagne&quot; der CDU, Höppner 1998-2002 und endet bei den rot-roten Koalitionen von Ringstorff und Wowereit.Prantl resümiert: Nun muss Kurt Beck entscheiden, ob er den Schwerin-Berliner-Weg auch im Westen einweiht und vorsichtig betritt. Ein Teil seiner Partei hält diesen Weg im Westen für eine Sackgasse.Ich denke mir, Kurt Beck muss da eine Entscheidung treffen, die er gar nicht so treffen kann. Fast zwanzig Jahre haben die Parteivorsitzenden gekniffen und jetzt wird ihm der Mut, die Sache endlich anzupacken, als Verrat und sonstnochwas vorgeworfen. Da lob ich mir meinen Fraktionsvorsitzenden, der im Interview mit Regine Zylka von der Berliner Zeitung am 28.02.2008  unter dem Titel &quot;Von Fall zu Fall entscheiden&quot; den Genossen im Westen rät: &quot;Ganz nüchtern zu bleiben und das nicht zu einer Grundsatzfrage hochzustilisieren.&quot;Locker sieht die Dinge erwartungsgemäß auch Harald Schmidt in seinem Zeit-Interview »Ich will mehr Skandale« mit Tina Hildebrandt und Bernd Ulrich. Dieser Lesestoff sollte Pflichtlektüre für jeden Kriegsdienstverweigerer, echten Linken, Salonkommunisten, Existenzialisten, aber auch für Pfälzer Kneipenwirte, Düsseldorfer Hartz-IV-Empfänger und Uckermärker Politiker, also für alle deutschen Michael und Elisabeth Müllers sein.Kommen wir in die Niederungen der Provinz. Dass der Weg auch im Osten noch über eine einfache Zusammenarbeit mit den Linken hinausgehen kann, zeigt Thüringen. Ein Anhänger des &quot;Weisen aus dem Morgenland&quot; Richard Dewes, der Erfurter Kreischef Holger Poppenhäger meint zur Diskussion um rot-rote Bündnisse in Deutschland: &quot;Wir waren einfach nur unserer Zeit etwas voraus&quot; (&quot;Großreinemachen&quot; von Falk Heunemann, Thüringer Allgemeine (TA), 25.02.2008). Wir können nicht nur Schaukelstuhlschaukeln, einige von uns können auch Überfliegen.Prantl zitiert gern das Grundgesetz, z.B. Artikel 14, Absatz 2. Jeder sollte dort öfter lesen. Artikel 14(2) gilt auch für immaterielle Werte wie Verstand und soziale Kompetenz. Nicht jeder ist im gleichen Verhältnis damit ausgestattet. Das schließt aber trotzdem die Pflicht ein, dass die einen respektvoll mit den anderen umgehen - und umgekehrt. Dem so genannten &quot;Matschie-Block&quot; wird ja Verstand mit weniger Herz zugesprochen, den Dewesianern mehr Herz. Eine Beobachtung, die ich so nicht teile. Trotzdem sollte auch für diese beiden Lager meine Interpretation des Grundgesetzes gelten.Gysi attackiert Thüringer SPD: „Matschie unwählbar“ und versucht, der SPD Thüringen in Sachen Politik und Demokratie Nachhilfe zu geben. Hat es die SPD Thüringen nötig, neuerdings auf Herrn Gysi zu hören? Noch lauter jault und winselt der Ministerpräsidentenkandidat der Partei, die sich die &quot;Die Linke&quot; nennt, auf. Aber auch die andere Seite kläfft. Das Generalsekret der CDU-Thüringen Mike (m i k e - in kurzen, deutschen Vokalen) wird in der Thüringische Landeszeitung vom letzten Montag erwähnt: Weiteres Chaos in der SPD erwartet CDU-General Mike Mohring.Es war schon immer so: Getroffene Hunde bellen. Rein hypothetisch die Frage für Anhänger absurder Spekulationen: wie hätten die drei sich doch gefreut, wenn der Richard Kandidat ... - mir wird übel...Die Lokalpresse ist derzeitig etwas traurig, dass ihr politisches Lieblingsspielzeug SPD in Thüringen so langsam wieder zur Sacharbeit übergeht. Ein paar ganz Schlaue sind da schnell mal der Meinung, etwas Salz in die Wunden der Verletzten zu streuen. Da wird schnell in der TA aus einer Mutmaßung eine Tatsache gemacht (&quot;Pidde an eigener SPD gescheitert&quot;, TA 28.02.2008, S.3). Ein namenloser Redakteur hat entweder die Scheuklappen nicht abgelegt oder war so im intellektuellen Höhenflug, dass er jegliche Bodenhaftung verloren hat. Theoretisch ein klassischer Fall für den Presserat, in der Praxis würde eine Beschwerde aber die Balance zwischen kritischem Journalismus und Hofberichterstattung ins Ungleichgewicht bringen.Andere Kommentatoren sehen Messer und Blut und Tränen, mischen locker Kreis- und Landesebene, nur um die  zerschundene SPD Thüringen weiter am Boden zu sehen. Und unter der Überschrift &quot;Kalb und Metzger&quot; schreibt meine Hauszeitung scheinheilig: &quot;Das freut - außer den parteiinternen Widersachern - keinen im Land.&quot; Danke Gerlinde Sommer, es wäre toll, wenn die SPD in Thüringen nur die Hälfte Anteilnahme hätte. Ramelow würde gar nicht auf die Idee kommen, nach Erfurt zu wollen. Danke Richard, für den ganzen Mist, den Du mit Deiner unsinnigen Kandidatur angerichtet hast, die Überschrift von Gerlinde Sommer ist wohl für Deine Pressespritzerin  bestimmt gewesen.Hagen Frey---(1) Von Heimat zu Heimat. Erinnerungen eines Grenzgängers. Econ, Berlin 2005, ISBN 3-430-13258-4,dummerweise habe ich mein Exemplar gerade verliehen.</description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Sun, 02 Mar 2008 21:03:07 +0100</pubDate>
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            <title>Ein neuer Stern am Himmel</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/777</link>
            <description>Die Titelseiten der Zeitungen waren heute voll von nur einem Thema, welches auch mich in meinem Beruf als Datenhausmeister (neudt. Systemadministrator) stark berührt. Für eine Wertung aus praktischer Sicht ist es noch zu früh. Die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht ein so bedeutendes Urteil gefasst hat, sollte gerade hier zu mindestens gewürdigt werden. Unter dem Titel &quot;Ein neues Grundrecht&quot; schreibt Reinhard Müller in der Frankfurter Allgemeine Zeitung: Eine Geburt ist wie ein Wunder. Also ist auch die Geburt eines neuen Grundrechts wundervoll - jedenfalls in den Augen vieler Gratulanten. Müller stellt fest: Das Urteil hat nicht nur Bedeutung für Praxis und Wissenschaft. Es ist auch dazu geeignet, einen Streit in der großen Koalition über die Befugnisse des Bundeskriminalamtes auf diesem Feld beizulegen.Im Feuilleton der gleichen Zeitung schreibt Miloš Vec unter der Überschrift &quot;Ein neues Grundrecht auf der Höhe der Zeit&quot; - Das Verfassungsgericht hat das Internet begriffen weiter zur Bedeutung des Urteils. Er lobt das Bundesverfassungsgericht als klug und mutig für eingeschlagenen neuen Weg. Es formulierte in bedenkenswerter Offenheit die systembedingten Grenzen des &quot;Rechts auf informationelle Selbstbestimmung&quot;, jener bis dato eingesetzten Allzweckwaffe für alle Fragen rund um den Datenschutz und Persönlichkeitsgefährdungen. Der &quot;grundrechtliche Schutz der Vertraulichkeits- und Integritätserwartung&quot; füllt von nun an und für unabsehbare Zeit als neue dogmatische Figur jene Lücken, die die informationelle Selbstbestimmung ließ.In der Süddeutschen Zeitung schreibt Helmut Kerscher zum historischen Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter der Überschrift &quot;Karlsruhe schafft Computer-Grundrecht&quot;: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem historischen Urteil hohe Hürden für Online-Durchsuchungen aufgestellt. Der heimliche Zugriff des Staates auf Privatcomputer und Handys verletze das neue Grundrecht &quot;auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme&quot; und sei nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt.&quot;Das Computer-Grundrecht&quot; ist dann auch die Überschrift, mit der Heribert Prantl in seinem Kommentar das Ereignis würdigt. Er beginnt: Die Geburt eines neuen Sterns ist ein astrophysikalisches Schauspiel. Die Geburt eines neuen Grundrechts ist eine juristische und gesellschaftspolitische Sensation. Diese Sensation hat sich soeben in Karlsruhe ereignet.Sehenswert ist auch die SZ-Online-Bildstrecke Schliemanns Erben und nicht vergessen darf ich den Nachrichtendienst No1 aller Datenhausmeister, heise-news: Neues &quot;Computer-Grundrecht&quot; schützt auch Laptops und Daten im Arbeitsspeicher. </description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Fri, 29 Feb 2008 03:37:21 +0100</pubDate>
        </item>
        <item>
            <title>Kein schöner Land</title>
            <link>http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/746</link>
            <description>&lt;img src=&quot;http://www.meinespd.net/media/images/blogentry/aa01c146c355dd620004e07e3b6bcdbb.png&quot; alt=&quot;&quot; width=&quot;190&quot;&gt;Heribert Prantl, Kein schöner Land - Die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit, Droemer Verlag, München 2005, ISBN 3-426-27363-2, 12,95 EURZitate:Midas ist das Urbild der Rationalisierer. Der Neoliberalismus ist der Midas-Kult der Moderne.Mit der inneren Sicherheit des Menschen verhält es sich so wie mit der inneren Sicherheit des Staates: Sie wird nicht nur mit repressiven Mitteln hergestellt, sondern auch und vor allem mit den Mitteln der Prävention. Vorbeugen ist besser. So verstanden ist präventive Sozialpolitik keine Verengung der Sozialpolitik und der Sozialarbeit, sondern ihre Erweiterung. Es geht dabei auch darum, den Kapitalismus so zu zähmen, daß er die Demokratie nicht frißt. Es wird dies der zweite Teil des großen Projekts &quot;Mehr Demokratie wagen&quot;, das einst Bundeskanzler Willy Brandt begonnen hat.Und so könnte ich, wenn ich das Urheberrecht verletzen wöllte, weiter abschreiben. Nein, man muss das Buch kaufen oder ausleihen. Heribert Prantl schreibt, wer ein Interesse daran hat, der sozialen Marktwirtschaft das soziale auszutreiben. Und er beschreibt, welche Schritte wirklich nötig sind, um uns aus der Sackgasse zu führen. Es ist ein Plädoyer für einen starken Sozialstaat, der einzig Garant für Demokratie und damit für ein menschliches Miteinander ist.Dieses Buch sollte jeder Sozialdemokrat gelesen haben. Weil ich das auch schon bei seinem Erscheinen fand, habe ich meinen fünfzehn Arbeitgebern im Frühsommer 2005, in einer kritischen Zeit der deutschen Sozialdemokratie, je eines geschenkt. Auch Dagmar Becker und Walter Pilger haben eins bekommen. Christoph Matschie kam sogar in mein Büro und hat sich bedankt. Heike Taubert hat mir ein von Prantl für mich signiertes zurückgeschenkt, nachdem er im Dezember 2006 zu einer Lesung in Greiz war.----Der Beitrag wurde schon mal am 24.02.2008 um 00:33 Uhr veröffentlicht. Leider ist die Bildupload - Funktion stark eingeschränkt, so dass ich für eine vertretbare Grafik der Beitrag nochmal veröffentlichen musste.</description>
            <author>Hagen Frey</author>
            <pubDate>Mon, 25 Feb 2008 21:05:58 +0100</pubDate>
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