Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)

Neustart 2009

Arne Schneider — Wed, 26 Nov 2008 10:08:27 +0100

Liebe Genossinnen und Genossen,

in den vergangenen Monaten ist unsere Gruppe weiter gewachsen.

Leider ist es derzeit noch etwas mühsam Informationen der ASJ sowohl hier als auch auf der Homepage einzustellen. Daher bitten wir um Verständnis, dass wir Informationen über die Arbeit der ASJ derzeit nur unter http://www.asj.spd.de einstellen. Ab dem neuen Jahr soll das alles etwas besser werden. Wir starten dann mit einem neuen Internetauftritt.

Aber auch diese Gruppe wollen wir weiterhin für die interne Kommunikation nutzen.

Freundliche Grüße

Arne Schneider

Vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat

Arne Schneider — Thu, 12 Jun 2008 16:34:49 +0100

Edition Suhrkamp: Ob Bundestrojaner oder Internetverbot für Terrorverdächtige: Seit dem 11. September wissen wir, wie schwierig es ist, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der Balance zu halten. Lebt Schäuble Orwellsche Überwachungsphantasien aus? Sind seine Gegner naiv? Wie weit darf der Staat gehen, um seine Bürger zu schützen? Diese Fragen diskutieren in diesem von Stefan Huster und Karsten Rudolph herausgegebenen Band der Edition Suhrkamp mit dem Titel "Vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat" unter anderem Gerhart Baum und Burkhard Hirsch, die erfolgreich gegen den Abschuß von Passagiermaschinen klagten, der ehemalige BND-Chef August Hanning, Wolfgang Bosbach, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der Terrorismusexperte Ulrich Schneckener.

Stefan Huster ist Professor für Öffentliches Recht an der Ruhr-Universität Bochum. Karsten Rudolph lehrt dort Geschichtswissenschaft und ist innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

Mehr zum Thema: www.suhrkamp.de

AsJ fordert besonnene und verantwortungsbewusste Innenpolitik

Arne Schneider — Thu, 12 Jun 2008 16:35:16 +0100

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Bundeskonferenz in Nürnberg für eine verantwortungsbewusste, aktive Innenpolitik ausgesprochen, die die Freiheit der Menschen gewährleistet und zugleich ihrem berechtigten Anliegen, in Sicherheit zu leben, durch durchdachte, effiziente und ganzheitlich angelegte Maßnahmen Rechnung trägt.

Die Beschlüsse der AsJ zur Innenpolitik und zu weiteren Themen können dem Beschlussbuch entnommen werden.

Neuer AsJ-Bundesvorstand gewählt

Arne Schneider — Sat, 07 Jun 2008 11:26:40 +0100

Der Dresdner Rechtsanwalt Harald Baumann Hasske ist für zwei weitere Jahre im Amt des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) bestätigt worden. Auf der Bundeskonferenz der ASJ am 1. Juni 2008 in Nürnberg erhielt er 88 % der abgegebenen Stimmen.

Dem neuen Bundesvorstand gehören an: Stephan Kassel (Berlin, Regierungsdirektor) und Anke Pörksen (Hamburg, Regierungsdirektorin) als stellvertretende Vorsitzende, sowie Gisela Becker (NRW, Zivilrichterin), Angela Kolb (Sachsen-Anhalt, Justizministerin), Gabriele Krater (NRW, Verwaltungsjuristin), Arne Schneider (Hannover, Erster Stadtrat der Stadt Laatzen) und Tonio Walter (Bayern, Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht) als Beisitzerinnen und Beisitzer.

Mehr zum Thema: asj.spd.de

Neugestaltung der Juristenausbildung (Hamburger Modell)

Arne Schneider — Fri, 13 Jun 2008 19:58:17 +0100

Mit dem Vorschlag eines Hamburger Modells zur Neugestaltung der Juristenausbildung wollen die acht Hamburger Unterzeichner, unter ihnen der Vorsitzende des Hamburgischen Anwaltverein Gerd Uecker, der Präsident der Hanseatischen Notarkammer Heiko Zier und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen-Hamburg Friedrich-Joachim Mehmel einen Weg zur Reform aufzeigen.

Dabei basiert der Vorschlag u.a. auf den Ergebnissen des Ersten und Zweiten Hamburger Symposiums zur Juristenausbildung, die unter Mitwirkung einer Reihe von Kooperationspartnern vom HAV und der AsJ Hamburg veranstaltet wurden.

Aus Sicht der Unterzeichner stellt dabei eine wichtige Weichenstellung für ein zukünftiges Modell der Juristenausbildung die Entscheidung dar, den Bachelor als eigenen berufsqualifizierenden Abschluss ohne staatliche Abschlussprüfung auszugestalten und das Staatsexamen als Aufnahmeprüfung für ein anschließendes Referendariat vorzusehen

Mehr zum Thema: www.reform-der-juristenausbildung.de/