Deutschland-Dialog-Tour-Blog

Die Zukunft gestalten

SPD Parteivorstand — Wed, 01 Oct 2008 09:20:38 +0100

Der Freitag beginnt mit einem ausgiebigen Frühstück im Cottbusser Hotel. Am Nachbartisch sitzt unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier und nutzt die Gelegenheit, sich mit dem Oberbürgermeister Frank Szymanski auszutauschen. Gleich geht’s los zur ersten Station, dem Stahlwerk ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt. Der Polizeihund hat die Koffer der begleitenden Journalisten untersucht und die Kolonne mit dem Ministerwagen voran macht sich schon auf die weitere Sommerreise durch Brandenburg.

Eisenhüttenstadt sowie das dortige Stahlwerk haben eine schwierige Geschichte hinter sich. Die Stadt kämpfte nach der Wiedervereinigung mit einem rasanten Bevölkerungsschwund und das Werk hat bereits den fünften Eigentümer. Doch der Bürgermeister und die Geschäftsführung sind sich sicher: Das Tal ist überstanden. Der Mutterkonzern ArcelorMittal ist der größte Stahlproduzent der Welt und die Eisenhüttenstädter sind froh darüber. Im Stahlwerk arbeiten heute rund 3.000 Mitarbeiter und jedes Jahr werden 50 Azubis ausgebildet.Fachkräftemangel soll es hier nicht geben. Bei einem Umsatz von 1,3 Milliarden Euro kann sich das Werk sehen lassen. Das Werk hat sich als Hauptlieferant von Qualitätsprodukten für Auto und Industrie entwickelt und sieht einer positiven Martkentwicklung entgegen.

Dennoch ruht sich in Eisenhüttenstadt keiner aus. Das Stahlwerk kümmert sich auch im gesellschaftlichen Bereich sehr intensiv. Bei der Jugend- und Kinderhilfe, im Kultur- und Sportbereich sowie um Sozialprojekte. Getreu ihrem Motto „Ein attraktiver Arbeitgeber in einer attraktiven Region“. Die Mitarbeiter erhalten freien Eintritt zum stadteigenen Schwimmbad und halten sich so fit und gesund. Auch um Toleranz wird sich im Alltag bemüht: Wer sich nicht an die demokratischen Spielregeln hält, fliegt raus. Extremismus von Rechts wie von Links wird nicht geduldet. Eine Philosophie, die Schule machen sollte.

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck betont: „Hier ist eine Region, die noch Industrie mag. Die Stadt hat ein schwieriges Jahrzehnt hinter sich. Doch mit dem großen Engagement aller Beteiligten haben sie hier viel zur Aufwertung des Stadtumfelds getan.“ Frank-Walter Steinmeier ergänzte: „Wir setzen auf die Schwerindustrie, wo noch mit dem Hammer auf den Amboss gehauen wird. Weg von den grünen Wiesen mit Beleuchtung.“ In Anspielung auf die vielen aufwändig errichteten Gewerbegebiete, die seit Jahren leer stehen. Ein gutes Beispiel, wie sich mit Tatkraft und Ideen viel bewegen lässt.

Fotos der Sommerreise von Frank-Walter Steinmeier finden Sie in unserem Flickr-Fotoalbum.

Rasen durch Zeit und Landschaft.

SPD Parteivorstand — Sat, 30 Aug 2008 18:44:28 +0100

Auf dem Weg nach Speyer entdecke ich die Ausschilderung zu einem Standort von "SEA LIFE". Ich liebe diese riesigen Aquarien und außergewöhnlichen Tiere, die sie zeigen. Leider gibt das meine Zeit nicht mehr her dem Wasserzoo einen Besuch abzustatten. Aber eine andere Überraschung erwartet mich gleich danach. Ich treffe einen langjährigen Studienkollegen und hochschulpolitischen Mitstreiter wieder. So kann ich mit Micha noch über die Potsdamer Studienjahre reden und wir finden raus, wo wir heute sind und wie wir jetzt so leben. Nebenbei füllt sich der Raum im Naturfreundehaus mit Interessierten Genossen und Bürgern, die alle gekommen sind um Andrea zu hören. „Wie schaffen wir das soziale Deutschland" lautet das Thema der Veranstaltung. Die Wirtschaft und die damit zusammenhängende Globalisierung sind in aller Munde. Andrea Nahles plädiert für eine Marktwirtschaft mit sozialen Spielregeln, etwas anderes sei für die Sozialdemokratie nicht vorstellbar, stellt sie entschlossen fest. Im Anschluss daran geht es vom Altpörtel (der ehemaligen Eingang der Stadt) zum Cafe Hindenburg über die Einkaufspromenade. Auffällig ist hier die autofreie Zone, Fahrräder wo man hinschaut. Beim Gang durch die Stadt wird Andrea immer wieder erkannt und einige Leute sprechen sie an, sprechen ihr Mut zu oder äußern ihre Sorgen. Schön ist auch die Mundart, so macht der Theaterverein mit dem Programm: „bella italia oder faschd wie bei uns dehäm" auf sich aufmerksam.

Ich verlasse das schöne Städtchen und begebe mich nach Mainz. Ich habe die Hoffnung, ein Mainzelmännchen zu treffen, doch der Wunsch wird nicht wahr. Aber die Fahrt nach Mainz macht sofort Lust auf einen Rotwein, liebend gern würde ich die Hand am Lenkrad gegen ein Glas tauschen, die passende pfälzische "Berzel" habe ich ja schon in der anderen Hand.

Wie funktioniert Solidarität?
Hier am Rhein in Mainz ist was los. Die IGMetall hat zum Solidaritätsfestival eingeladen. Ich komme dazu, als Kurt Beck als Ministerpräsident und Parteivorsitzender die Bühne betritt. Er betont die Gemeinsamkeiten und das gemeinsame Handeln der Gewerkschaften anhand der Geschichte und der aktuellen Beispiele, auch mit dem Hinweis, dass es bei der Rente mit 67 Jahren bleibt. Trillerpfeifen, Buhrufe und plakativer Protest sind am Rande da, machen auf ihre Ängste aufmerksam. Ich denke, Kurt hat sich einen Dialog für eine Problemlösung anders vorgestellt. Protest allein, benennt nur die Probleme, doch das harte Kämpfen für eine Änderung nimmt Zeit in Anspruch. Dafür wirbt er. Genau wie Andrea, die im Diskurszelt neben Helga Schwitza von der IGMetall und Günter Wallraff dem Enthüllungsautor sitzt. Andrea hebt die Schwierigkeiten der politischen Arbeit hervor und betont die Kompromissfähigkeit. Günter Wallraff möchte mehr mit dem Kopf durch die Wand. Schnell wird die Debatte emotional: die Umstände von der Arbeitslosigkeit, die Zeitarbeit und die Koalition in Hessen lassen manchmal die Betroffenheit vor die Sachlichkeit treten.

Doch der Reihe nach. Leiharbeiter sind in vielen Firmen erst an zweiter Stelle Menschen. An erster Stelle sind diese Kräfte Sachkosten, die „eingekauft" werden. Von einer Gleichbehandlung kann da keine Rede sein. Andrea hebt hervor, dass die SPD wie beim Mindestlohn so auch bei den Änderungen in der Zeit- bzw. Leiharbeit an einem Strang ziehen wird, weil sie sich der beschrieben Probleme durchaus bewusst ist.

Die Emotionalität erschwert die Diskussion, doch zeigt sich hier, dass der Bedarf zum Austausch da ist. Ich bin jetzt am Ende der medialen Begleitung und bin erstaunt, wie offen aber auch wie emotional die Menschen auf Andrea Nahles als Politikerin und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende zugehen. In vielen Fällen hat Andrea eine passende Antwort parat oder bringt die zeitlichen Abläufe in die richtige Reihenfolge. Sie gibt auch mal Fehler zu und zeigt auf, wo es mit der SPD hingehen kann. Denn eines ist klar: Will man den Mindestlohn, starke Arbeitnehmerrechte oder einen übergreifenden Einsatz gegen Kinderarmut, kann das nur mit der Sozialdemokratie gehen.

Nah(les) bei den Menschen

SPD Parteivorstand — Sat, 30 Aug 2008 18:49:50 +0100

Am Nachmittag ist Andrea Nahles in Steinau an der Straße zu Gast. Die Bezeichnung stammt aus dem Mittelalter und bezeichnet den Punkt auf der Strecke zwischen Frankfurt/Main und Leipzig. Mittelalterlich bezaubernd wirkt auch das Städtchen, kein Wunder also, dass die Gebrüder Grimm hier in ihrer Kindheit inspiriert wurden und viele Märchen von den Reisenden zu hören bekamen. Bei dem Eintrag ins Gästebuch von Steinau werden mit den Lokalpolitikern wie dem Bürgermeister Walter Strauch und dem Landtagsabgeordneten Heinz Lotz die Fortschritte gezeigt. Andrea ist begeistert, sie freut sich auf weitere Einladungen und möchte Steinau gern noch einmal besuchen.

Die Umgebung im Amtshof sieht nach einem verschlafenen Rittersitz aus - füllt sich aber schnell mit Leben als die Menschen in den Hof strömen. Andreas Aufgabe wird es sein, bei der Veranstaltung des Deutschland-Dialogs auf Anfragen und Anregungen zu reagieren und den Leuten Antworten auf ihre Fragen zu geben. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Rabe nimmt sie sich den Themen Bildung, Lebenshilfe und soziale Sicherheit an. Nach einem kurzen Überblick geht die Diskussion zunächst zögerlich los. Doch schnell zeigen die Themen, mit welchen unterschiedlichen Erwartungen Andrea Nahles als stellvertretende Parteivorsitzende konfrontiert wird: Wehrpflicht, Gesundheitsreform, Mindestlohn für das Pflegepersonal oder auch Palliativmedizin. Andrea und Sascha nehmen die Anregungen auf und zeigen deutlich, was in den letzten 10 Jahren erreicht wurde und das manchmal Änderungen eben viel Zeit benötigen, weil viel bedacht und beachtet werden muss. Aber selbst so ein langer Zeitraum entmutigt nicht, sondern spornt an, weil man eben weiß, dass es besser gehen kann.

Andrea Nahles diskutierte bei der Firma Inosoft in Marburg, wie man Fachkräfte engagiert und gute Auszubildende findet. Die Firma hat für dieses Jahr keine Auszubildende eingestellt, zu sehr lagen die firmeneigenen Ansprüche und das Angebot an qualifizierten Bewerbern auseinander. Inosoft vertraut auf seine Mitarbeiter, die im Außendienst stehen und hochwertige Produkte rund um die Informationstechnik vertreiben. Mit einem kleinen "silbernen Ufo" lassen sich mittlerweile ebenso Voice-Over-IP Telefonate durchführen wie Videokonferenzen zusammenschalten. Ich staune darüber, was alles möglich ist. Interessiert lauschen der Bundestagsabgeordnete Sören Bartol und Andrea den Ausführungen über Mitarbeiterbeteiligung im Betrieb und der ausgezeichneten Familienfreundlichkeit bei Inosoft.

Kann man Armut sehen?
Am Vormittag ist Andrea Nahles in Rotenburg an der Jakob-Grimm-Schule (wieder mal die Gebrüder Grimm) und fährt weiter zur Kindertafel nach Stadtallendorf. Auf den ersten Blick haben beide Termine nicht viel gemeinsam. Doch Bildung und Zukunftschancen sind untrennbar miteinander verbunden. In der Schule werden die siebten Klassen bereits durch einen Jobcoach angehalten, Bewerbungen zu schreiben, sich Gedanken zum Berufsweg zu machen und Praktika gezielt anzugehen. Darüber hinaus ist die Schule sensibilisiert für Umweltfragen bzw. Umweltschutz. In der Jakob-Grimm-Schule will man auf die oft diskutierte Kinderarmut reagieren und bietet gesondert Hilfe an, bpsw. mit einer kostenlosen Schulspeisung. Die Lehrer sehen die Bedürftigkeiten der Kinder und können die Sorgen und Anstrengungen mancher Schüler doch nur erahnen. Denn die Scham und die Hemmschwelle offen nach Hilfe zu rufen ist immer noch sehr hoch.

Einen möglichen Weg zeigt die Kindertafel in Stadtallendorf auf. Hier gibt es für Kinder gesunde und kindgerechte Lebensmittel für das Wochenende. Man hofft, dass die wöchentliche Schulspeisung gut genutzt wird und die Ergänzung für das Wochenende ausreichend ist. Doch was ist bei Ferien? Dann gibt es sechs Wochen lang keine Schulspeisung und nur jeden Freitag eine Hilfe. Dass die Fragen zahlreich sind, erfahren Andrea Nahles und Sören Bartol gleich im Austausch. Eine Bitte gibt Ernst Waldheim als Ansprechpartner für die Kindertafel mit. Um eine gesunde Ernährung der Kinder zu gewährleisten reichen die wechselnden Lebensmittelspenden nicht aus, man muss Milchprodukte oder Obst dazukaufen. Die Krux daran, werden die Spenden zum Zukauf verwendet fällt die Umsatzsteuer an. Da Andrea bei der Bundestagung der Tafeln teilnimmt, hat sie sich dieses Themas sofort angenommen.

Meine kleinen Anmerkungen:
Nachdem meine Fotokamera mich ohne Objektiv erreicht hat, bin ich weiter auf die Hilfe der Kolleginnen und Kollegen vor Ort angewiesen. Das klappt bis jetzt prima und verdient ein großes Lob. Schön, Sozialdemokratin zu sein!!!

Die Zeit rast, ein Termin muss zeitnah erreicht werden und Zeit für den Austausch mit den Menschen bleiben. Alle Informationen aktuell einzupflegen setzt einiges voraus: Ruhe, gute UMTS Verbindung, Ideen und schnelle Finger. Leider ist meist nicht alles beieinander. So kann ich meine geliebten Städte Lieblos und Linsengericht nur von der Autobahn sehen. Eigentlich wollte ich mal durchfahren, wo ich doch viele Male bei Bürgerbriefen und Kommunalwahlergebnissen über diese Städtchen gestolpert bin. Nun gut, der Aktualität zuliebe bleibt nur ein Blick nach rechts bei der Autobahnabfahrt Gründau-Lieblos übrig. Und so bleibt dieser "Traum" leider unerfüllt, aber man muss ja auch noch Ziele haben.

Brücke in neue wirtschaftliche Zukunft

SPD Parteivorstand — Sat, 30 Aug 2008 17:43:06 +0100

Frank-Walter Steinmeier atmet durch. In schwindelerregender Höhe schaut er vom Kohleförderturm über das Lausitzer Kohlebergbau-Gebiet. Bei gutem Wetter ist sogar der Blick bis ins 125 Kilometer entfernte Berlin möglich. Doch heute ist es bewölkt. Die Fotografen und Kameramänner sind ebenfalls mit nach oben gekommen und suchen das beste Motiv für die Zeitungsartikel über die Sommerreise. Wieder auf festem Boden, betonte der stellvertretende Parteivorsitzende, dass dieses Schau-Kohlebergwerk F60 eine gute Brücke in eine neue wirtschaftliche Zukunft sein kann. Gerade die Kohleindustrie schafft in dieser Gegend zahlreiche Arbeitsplätze. Wichtig für die Menschen und ihre Familien vor Ort. Denn im Energiemix ist Kohle zurzeit noch nicht wegzudenken.

Dieses Thema beschäftigte uns auch beim anschließenden Besuch des Windkraftanlage-Hersteller Vestas Blades in Lauchhammer. Bei der offiziellen Begrüßung fragte eine Journalistin, ob die Firma Wünsche an die Politik hätte. Der Geschäftsführer bejahte und sprach sich für eine größere Unterstützung der erneuerbaren Energien aus. Steinmeier unterstützte dieses Anliegen und stellte klar: Der erzielte Atomkonsens ist für die SPD nicht verhandelbar. Der Vertrag zwischen der Industrie und der Politik bleibt unverändert. Auch wenn es Störfeuer aus der Union dazu gibt. Mit uns werden Wind- und Sonnenkraft, Erdgas, Biomasse, etc. ausgebaut und in einigen Jahrzehnten die konventionellen Energien ersetzen. Das geht nicht von heute auf morgen, aber mit einem langfristigen Energiekonzept ist das machbar. Und das hat die SPD.

Fotos der Sommerreise von Frank-Walter Steinmeier finden Sie in unserem Flickr-Fotoalbum.

Hier gibt es GAS: Genossen, Arbeit und Soziales

SPD Parteivorstand — Fri, 29 Aug 2008 08:30:32 +0100

Ja, ich habe es getan. Ich begleite Andrea Nahles auf einem Teil ihrer Sommerdialog-Tour. Ich habe Tobi abgelöst, der mit ihr in Erfurt war. Die Übergabe des Staffelstabs - in unserem Fall der Multimediatechnik - müssen wir offensichtlich noch üben, denn ich habe die Hälfte vergessen. Die Fotokamera blieb im Willy-Brandt-Haus liegen, wurde aber sogleich per Kurier hinterhergeschickt. Sie soll mich in Bad Hersfeld erwarten und später bei der Tour begleiten. Auf Bilder aus Reichenbach und Buchwald müsst ihr leider verzichten. Genug gejammert, wir wollen auf die Reise blicken.

Hier im Vogtland ist alles grün. Die Genossinnen und Genossen aus der Region treffen sich in Buchwald zum grünen Bohneneintopf. Schön gelegen zwischen Lausch- und Pfaffengrün. Die anstehenden Landtagswahlen 2009, die Außendarstellung und die Arbeit vor Ort stehen im Vordergrund. Sorgen oder kleine Erfolge sind Andrea Nahles - selbst Kreisvorsitzende in der Eifel – nicht unbekannt. Besonders beeindruckt ist die stellvertretende Vorsitzende davon, dass hier die Genossen mit 300 Mitgliedern Vergleichbares leisten (müssen) wie in der Eifel mit 10facher Personalstärke.

In Lengenfeld fliegen die Fachbegriffe um meine Ohren. Die Leute verstehen ihr Handwerk. Schnell wird auch mir klar, bei Arbeitsvermittlung und Arbeitsplatzsicherung sind viele Erfolge schon zu verbuchen, aber die Leute hier sind ehrgeizig und erst zufrieden, wenn auch das letzte Problem gelöst ist. Deswegen geht es vorrangig, um Förderinstrumente und genauer um ihren zielgenauen und effektiven Einsatz. Hier lässt keiner locker: Im Gespräch mit der ARGE Vogtlandkreis werden die Ideen und Anregungen ausgetauscht. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz werden Praxisbeispiele unter die Lupe genommen. Ihm ist daran gelegen, wie die Menschen hier ihren Erfolg meistern und sich der persönliche Einsatz lohnt. Wenn es hakt, kommt er ins Spiel.

Besonders freut ihn ein soziales Projekt in Reichenbach. Der Leuchtturm e.V. liegt am Steinbach. In ihm steckt viel Herzblut von Frau Schramm und den jungen sowie älteren ehrenamtlichen Helfern, das merkt man gleich, wenn man hört, wie sie über ihr Projekt reden. Neben dem Gemüsegarten, Grillplatz und Hilfen für Kinder und Muttis zählt die direkte Lebenshilfe. Dazu gehören die Essensausgaben, das Erlernen von handwerklichen Fertigkeiten und die Hilfe vor Ort. So ist es auch nicht verwunderlich, dass während des Treffens mit Andrea Nahles und Rolf Schwanitz das Telefon nicht still steht. Die Öffnungszeiten sind vorbei, aber das Haus ist noch gut besucht. Gerade wurde noch schnell ein Anhänger zum Möbeltransport klar gemacht.

Um 20 Uhr geht es weiter. Nach 550 Kilometer Fahrt an diesem Tag schaffe ich es um 23 Uhr in mein Hotel. Ich freue mich auf mein herrschaftliches Reich – denn "Kaiser Heinrich" heißt mein Zimmer hier.

Ich bin Flachlandtirolerin und mit den Bergen des Vogtlandes etwas überfordert. Zum Glück muss ich die Gipfel nur mit dem Auto überqueren, andere haben da engagiertere Verkehrsmittel gewählt: Statt Rehen und Füchsen bin ich nur Radfahrern begegnet. Und das bei 7-12% Steigungen - Chapeau!

Mehr zum Thema: www.deutschland-dialog.de

Die Welt zu Gast in Brandenburg

SPD Parteivorstand — Fri, 29 Aug 2008 10:07:36 +0100

Es sollte ein langer Tag werden für Frank-Walter Steinmeier in Brandenburg. Man merkt ihm an, dass er es gewohnt ist – diese langen Tage. Er ruht in sich am Ende dieses zweiten Tages seiner Sommerreise. Es ist Mittwoch, etwa 20 Uhr. Das Sakko und den Schlips abgelegt, schaut er sich interessiert bei einem Steak die Darbietungen der Trachtengruppe auf dem Erlebnishof Werder an. Viele Gespräche liegen heute bereits hinter ihm: mit den Menschen hier in seinem Wahlkreis, den etwa 60 bis 70 mitgereisten Journalisten, seinen Mitarbeitern aber auch viele Gespräche am Telefon – so zum Beispiel auch die Schalte der G8-Außenminister. Wiesenburg, Schmerwitz, Belzig, Jüterbog – kleine Städte und Ortschaften in Brandenburg standen am Mittwoch schlagartig im Zentrum der Berichterstattung. Die längst geplante Sommerreise des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier ist die Ursache, dass diese idyllischen Orte plötzlich in zahlreichen Agenturmeldungen auftauchen. Unter dem Eindruck der sich ausweitenden Krise zwischen Russland und Georgien wurde die Tour ohnehin bereits um einen Tag verkürzt. Zudem erreichte Steinmeier in Brandenburg die schreckliche Nachricht von einem Anschlag auf eine Bundeswehrpatrouille in Afghanistan, bei dem ein Soldat getötet und drei verletzt wurden. In seiner Funktion als Außenminister waren also zahlreiche Telefonate und Gespräche erforderlich. Die Welt ist zu Gast in Brandenburg.

Er muss auf vielen Bühnen agieren an diesem Mittwoch in Brandenburg. Und dennoch schaffte Steinmeier immer wieder den Spagat, sich einerseits engagiert den Sorgen der Menschen hier in Brandenburg zu widmen und andererseits weltweit Krisendiplomatie zu betreiben und als Vermittler zu agieren. Und wie bei Sommerreisen üblich und gewollt, steht immer eine hungrige Schar Journalisten mit dabei, die keine Sekunde von Steinmeier ablassen und gerade an einem solchen ereignisreichen Tag auf Detailinformationen aus ist. Es ist seine besonnene und ruhige Art, die dem gebürtigen Detmolder dabei hilft, das eine vom anderen sorgfältig zu trennen. Er weiß aus Erfahrung ganz genau, wann er wem was sagen kann, ohne laufende Prozesse und Entwicklungen zu gefährden. Er denkt vom Ende her und macht dabei auch keinen Hehl daraus, dass er eben in bestimmten Momenten nicht alles sagen kann. Dabei merkt man ihm in jeder Situation an, dass er „sein Gegenüber“, seine Gesprächspartner ernst nimmt – eine Eigenschaft, die leider nicht allen Politikerinnen und Politikern zu Teil ist. Diese Eindrücke herrschen vor als wir am späten Abend zurück nach Berlin fahren. Schade eigentlich, dass auf Grund der weltweiten Ereignisse, die Erinnerung an die kleinen schönen Momente des heutigen Tages Gefahr laufen, in den Hintergrund zu rücken. Der von Kindern und Jugendlichen abgehaltene Wettbewerb in der Skatearena in Jüterbog zum Beispiel, die dazu gehörige streng wirkende Skatetrainerin ebenso wie die Impressionen von dem idyllischen Erlebnishof in Werder. Die Berichte am Morgen bei der Firma RapidEye über die für Freitag geplanten Versuche, Satelliten in die Umlaufbahn zu bringen oder die spektakuläre und beeindruckende Inszenierung der Freiwillen Feuerwehr, des Roten Kreuzes und des THW in Belzig sowie das harmonisch aufspielende Trio auf dem „Gut Schmerwitz“ in Wiesenburg. Es ist bemerkenswert, wie viel Energie die Menschen hier in die Vorbereitungen gesteckt haben. Sie freuen sich auf ihren neuen Bundestagsabgeordneten und im Interview am Abend macht Steinmeier deutlich, wie sehr ihm die Region bereits ans Herz gewachsen ist. Er weiß noch ganz genau, was er hier heute erlebt hat und berichtet ausführlich darüber – trotz der weltweiten Ereignisse.

Eine Region steigt auf

SPD Parteivorstand — Wed, 27 Aug 2008 21:21:37 +0100

Auf dem Gut Schmerwitz erlebte Frank-Walter Steinmeier, wie sich eine Region positiv entwickeln kann: in früheren Zeiten erst ein herrschaftliches, dann in der ehemaligen DDR ein volkseigenes Gut, das einen landwirtschaftlichen Zweckbetrieb einer Suchthilfeorganisation beinhaltete. Heute gehört das von der Familie van Schoonhoven betriebene Gut mit einer Gesamtfläche von rund 1.550 Hektar zu den größten BIOLAND-Betrieben Deutschlands. Mit 18 Mitarbeitern und drei Auszubildenden betreiben sie hier eine ökologische Landwirtschaft, die natürlich ohne synthetische Dünge- und Pflanzenschutzmittel auskommt. Auf der Weide werden die Nutztiere artgerecht gehalten und größtenteils mit hofeigenem Futter versorgt. Ein Besuch, der zeigt, dass Engagement und Tatkraft viel bewirken können.

Genauso wie in der Stadt Brandenburg, wo die Technologiefirma RapidEye kurz vor dem Start ihrer zwei Satelliten steht. Die Aufregung war deutlich zu spüren, dennoch haben sie sich auf den Besuch des stellvertretenden Parteivorsitzenden gefreut. Mitsamt einer Entourage von rund 40 bis 50 Journalisten und Medienleuten kamen wir dort am Morgen an und besichtigten die „Kommandozentrale“, von der am Freitag der Raketenstart im russischen Baikonur gesteuert wird. Diese Firma hat sich als globaler Anbieter von Geo-Informationsprodukten und -Dienstleistungen etabliert und zeigt genau, welche Innovationen und Ideen in dieser Region stecken.

Mehr zum Thema: www.flickr.com/photos/spdde/sets/72157606981169014/

Die schönste Grillparty der Welt

SPD Parteivorstand — Wed, 27 Aug 2008 16:04:02 +0100

Am Abend waren wir in der Stadt Brandenburg, um das Sommerfest des SPD-Unterbezirks zu begleiten. Bereits bei der Ankunft war uns klar, dass es ein schöner Abend an der Havel werden wird. Der Duft von zwei saftigen, gegrillten Spanferkeln lag in der Luft und die ersten Besucher suchten ihre Plätze. Bei lauschigen Temperaturen verfolgten sie die Worte ihres Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, der sie herzlich begrüßte - und dann kam auch schon der berühmte designierte Bundestagskandidat.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war an diesem Tag nicht zu beneiden. Erst sprach er vor der Bundestagsfraktion zum Georgien-Konflikt und anschließend flog er nach London. Dennoch schaffte er es pünktlich zum Sommerfest. Ein wahrer Marathon, den dieser Mann jeden Tag absolviert. Dennoch begrüßte er uns mit einem Lächeln und ließ uns teilhaben an seiner Sorge um die ernste Lage auf dem Kaukasus. Eine schwierige Situation, die viel Aufeinanderzugehen und gemeinsame Kommunikation erfordert.

Nach der offiziellen Begrüßung war das direkte Gespräch mit den Menschen angesagt. Getreu unserem Motto "Nah bei den Menschen".

Mehr zum Thema: www.spd-brandenburg.de

Ärmel hoch für Gute Arbeit

SPD Parteivorstand — Wed, 27 Aug 2008 09:09:41 +0100

Heute habe ich Andrea Nahles beim Start ihrer Sommer-Dialog Tour begleitet. Gegen Mittag geht mein Zug Richtung Thüringen und nach knapp drei Stunden Zugfahrt komme ich in der Landeshaupstadt an. Mir fällt recht schnell auf, dass hier einiges in Bewegung ist. Der Bahnhof ist noch mitten in der Umbauphase und auch der Bahnhofsvorplatz, der Willy Brandt Platz, zeigt das Bild einer modernen, freundlichen Großstadt. Zu Fuß begebe ich mich zum thüringischen Landtag, um die Veranstaltung der SPD Landtagsfraktion zu besuchen, die sich vor allem mit dem Thema Arbeitsmarktpolitk befassen wird. Hier wird heute unter Experten gesprochen, was die Veranstaltung nicht minder interessant, da inhaltlich besonders aufgeladen macht. Das Podium ist unter anderem mit Mitgliedern von Arbeitsinitiativen einem Leiter einer Arbeitsagentur, einer Gewerkschaftssprecherin, Christoph Matschie dem Fraktionsvorsitzenden der Landes-SPD und eben Andrea Nahles besetzt. Auch wenn sie, wie sie selbst sagt, ein Abend mit kontroversen Diskussionen erwartet, so freut sie sich dennoch darauf, schließlich ist Arbeitsmarktpolitik ihr "Lieblingsthema".
Jedes Mal wenn die Tür des SPD-Fraktionsraumes geöffnet wird, ertönt ein quietschen. Irgendwie scheint dieses Geräusch sinnbildlich für das Knarzen im Gebälk der Arbeitsvermittlung, dass die Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung beschreiben: Es quietscht an vielen Ecken und Enden. Andrea Nahles wäre aber nicht Andrea Nahles, wenn sie nicht deutlich machen könnte, dass sie und mit ihr die SPD sich dieser Probleme bewusst sind. Sie hat die Ärmel ein wenig hochgekrempelt während sie spricht und berichtet, dass jetzt nach der Sommerpause endlich etwas passieren wird. Noch in diesem Jahr soll ein Gesetz auf den Weg gebracht werden, dass in dem Kompetenzwirrwarr zwischen Bund, Ländern und Kommunen Klarheit schafft. Die Menschen seien verunsichert und es sei gerade in dem so wichtigen Feld der Arbeitsmarktpolitik, sowohl für die Mitarbeiter der Agenturen als auch für die von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen, äußerst wichtig, dass sie wissen woran sie sind.
Nach Andrea sprechen noch weitere Redner und schildern aus ihrer Sicht die Probleme, aber auch die Erfolge ihrer Institutionen bzw. der Menschen, die sie vertreten. Dabei wird offen gesprochen, es wird nichts schön geredet und Ingrid Schindler, die Geschäftführerin der Thüringer Arbeitsloseninitiative „soziale Arbeit e.V.“ bringt klar auf den Punkt, dass viele Menschen Nöte und Ängste haben und dass man diesen Menschen helfen, ihnen Angebote machen müsse, um sie wieder hineinzuholen in die Gesellschaft. Das schlimmste seien Menschen, die ausgeschlossen seien, die keine Chancen bekämen. Das produziere Frust und Wut sagt Frau Schindler. Andrea Nahles hört sich dies nicht nur an, so scheint es, sondern sie nimmt diese Geschichten wahr. Sicher wird sie sie auch mit nach Bad Hersfeld nehmen, wo ihre Sommer-Dialog-Tour morgen weitergeht und auch für die weitere Arbeit im Parlament sind solche Veranstaltung unverzichtbar. Denn aus diesen Terminen kann die arbeitsmarktpolitische Sprecherin konkrete Empfehlungen, Meinungen und Expertentipps mitnehmen, die massiv zur Lösung der angesprochenen Probleme beitragen.

Es wird wieder Sommer in Brandenburg

SPD Parteivorstand — Tue, 26 Aug 2008 17:19:54 +0100

Heute Abend geht es los. Nach Brandenburg. Manche Berliner sagen auch gerne etwas geringschätzig "Ins Berliner Umland". Das sind auch diejenigen, die am Wochenende immer wieder gerne da hin fahren, um sich zu erholen - von der Großstadt, von der Hektik, von dem wilden Treiben. Zwar vielleicht nicht gerade am vergangenen Wochenende, denn da war das Wetter schlecht, aber sonst - zumal im Sommer.

Landschaftlich ist es aber auch einfach herrlich in Brandenburg- das würden wohl auch alle Berlinerinnen und Berliner bestätigen. Zahlreiche Naturparks, lange Alleen und Seen, historische Schlösser und nicht zuletzt die wunderschöne Landeshauptstadt Potsdam machen Brandenburg zu etwas ganz Besonderem. Hier kann man sich in der Vergangenheit verlieren und in die Zukunft denken. Denn Brandenburg hat sich in den vergangenen Jahren prächtig entwickelt und weiterhin ist vielerorts viel in Bewegung.

Eigentlich naheliegend, dass der stellvertretende Parteivorsitzende und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier entschieden hat, sich vier Tage Zeit zu nehmen, um durch Brandenburg zu reisen und um ins Gespräch zu kommen mit den Menschen, die hier leben und dieses Bundesland zu dem machen was es ist.

Wir Sozialdemokraten sind natürlich auch besonders Stolz auf Brandenburg. Seit der Wiedervereinigung haben sich die Bürgerinnen und Bürger bei allen Landtagswahlen für sozialdemokratische Ministerpräsidenten entschieden. Zwölf Jahre war Manfred Stolpe der Landesvater, seit 2002 regiert Matthias Platzeck. Zwei charismatische Ministerpräsidenten, die ihr Heimatland lieben. Sie sind es, die nachhaltig und eindringlich die Interessen der etwas mehr als 2,5 Millionen Einwohner auch auf nationaler Ebene vertreten. Sie wissen genau was die Menschen hier umtreibt, wo der Schuh drückt, weil sie sich ihre Anliegen kümmern. Für beide hatte „ihr Brandenburg“ immer Vorrang – vielleicht auch ein Grund warum die Menschen so gerne in diesem Bundesland leben.

Kein Wunder, dass die Sommerreise von Frank-Walter Steinmeier heute auch dort beginnt, wo Politik seinen Ursprung haben muss, wenn sie erfolgreich sein will: „Nah bei den Menschen.“ Der erfahrene Politiker wird am Abend auf einem Sommerfest erwartet. Und im Moment sieht es danach aus, dass auch der Sommer wieder zurückkehrt. Dann kommen am Wochenende bestimmt auch wieder die Berliner. Aber vorher kommt der Außenminister und wir werden hier tagesaktuell über seine Stationen, Begegnungen und Gespräche berichten.