Die SPD muss sich wieder in der Mitte sammeln. Wir haben Regierunsverantwortung und müssen nun langsam wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen! Wir brauchen programatische Ideen. Auf Dauer! Wir dürfen es uns nicht leisten, heute A zu sagen und morgen B daraus zu machen! http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1285 Wed, 20 Aug 2008 15:36:31 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/11490/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1285 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1755 Heute im Spiegel zu lesen: "Gabriel beklagt fehlende Disziplin in der SPD" Der Umweltminister mahnte auch einen selbstbewussteren Umgang seiner Partei mit der Agenda 2010 an: "Wenn wir Sozialdemokraten diese unbestreitbaren Erfolge unserer Politik nicht loben, werden andere diese Erfolge für sich reklamieren." Zudem meldete Gabriel Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen an. "Wir können uns doch nicht den Launen von Oskar Lafontaine aussetzen." Der Linksparteichef habe kein Interesse daran, SPD-geführte Regierungen zu stabilisieren. "Sein einziges Ziel ist es, die SPD zu destabilisieren", betonte Gabriel. So schnell, wie die Linke jetzt die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti mitwählen werde, so schnell werde Lafontaine Ypsilanti auch wieder fallen lassen, sobald der amtierende Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abgelöst sei. Zwischenzeitlich gibt es Wortmeldungen zu Münteferings Comeback: "Ich fände es großartig, wenn Franz Müntefering in diesen schwierigen Zeiten Verantwortung übernimmt", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider Müntefering habe "Erfahrung und Gefühl für die Partei und genießt in der Fraktion hohen Respekt". "Er ist eine zentrale Identifikationsfigur für die SPD." Müntefering stehe für die Tradition der Partei, aber auch für die Notwendigkeit von Reformen und verkörpere als Person Autorität. (Nötige Reformen - ohja! Agenda2010) Dass junge moderate Sozialdemokraten den knorrigen Müntefering verehren, hat sicher auch mit seinem politischen Pragmatismus zu tun. Überraschender ist da schon die positive Reaktion von SPD-Linken zur politischen Wiederkehr Münteferings. "Ich persönlich wäre froh, wenn er wieder an Bord ist, weil ich ihn menschlich und politisch schätze", sagte der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer. Hamburg war verbunden mit der Hoffnung, Terrain zu gewinnen. Aber die Lage ist für die SPD seitdem nicht einfacher geworden. Sie hat keine klare programmatische Vorstellung. Liebe Genossen, das zeigt uns doch allen ganz deutlich, dass wir Franz Müntefering brauchen und uns freuen können, dass er zurück kommt. Der Weg wichtige Reformpolitik, wie die Agenda2010, zu gestalten und umzusetzen, die Mitte der Gesellschaft stärker anzusprechen, ist der richtige. Ein wichtiger Schritt in in die richtige Richtung, für den richtigen Kurs. Sicher wird man nicht von Heute auf Morgen alles ändern können, aber wichtig ist der Blick nach Vorne, ans richtige Ziel. Franz ist unser Wegweiser. Für eine SPD der Mitte!! Enzo Dionisio Mon, 18 Aug 2008 18:24:36 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1734 Liebe Genossen, es geht vorwärts mit unserer SPD! Franz Müntefering steht vor einem Comeback! Wir brauchen ihn, die SPD brauch ihn! Im Spiegel heisst es: Müntefering ist zunehmend unzufrieden mit der Entwicklung der SPD. Mit seiner Rückkehr verbindet sich in Teilen der Sozialdemokratie die Hoffnung auf ein stärkeres Eingreifen des 68-Jährigen bei der Bewältigung der derzeitigen Führungskrise der Partei. Erst am Donnerstag hatte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärt, Müntefering fehle der SPD. Zahlreiche SPD-Politiker begrüßten die mögliche Rückkehr Münteferings. Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend sagte, er sei froh, dass Müntefering wieder nach Berlin komme. "Gerade in diesen für die SPD schwierigen Zeiten können wir einen erfahrenen Fahrensmann wie ihn bestens gebrauchen." Und ganz wichtig liebe Genossen: Die Entwicklung in Hessen rücke die SPD weiter an den Rand und nicht in die Mitte der Gesellschaft. "Daran können wir vernünftigerweise kein Interesse haben." Wir brauchen Franz Müntefering, mehr denn je! Wir dürfen kein Interesse daran haben, am Rand der Gesellschaft zu stehen! Die MITTE zählt! Der Linke Flügel unserer Partei muss das endlich verstehen können. Jedem ist klar, dass Müntefering dem linken Flügel unangenehm ist. Aber das ist irgendwo gut so. Genau deswegen muss Franz zurück in die Parteiführung! Er war und ist unentberlich. Auch vom Seeheimer Kreis gibt es Unterstützung: Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, sagte, Müntefering werde "als Urgestein von uns allen geschätzt, er hat viel mit der Seele der Partei zu tun". Zwischen Parteichef Kurt Beck, dem Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und ihm werde sich etwas finden, das die SPD weiter bringt. "Er ist für die Partei eine Integrationsfigur und für viele Wähler einfach unverzichtbar." Den Vorschlag der SPD-Linken, Franz Müntefering sollte Chef der Friedrich Ebert Stiftung werden, kann nur mit dem Hintergedanken, ein Comeback auf wichtigeren Positionen in der Partei-Führung zu verhindern, verbunden sein. Ich denke der Weg ist klar für Franz Müntefering. Ich hoffe besonders, dass Franz Müntefering zu uns in die Parteiführung zurück kommt. In unserer Mitte ist Platz für ihn. Wir brauchen ihn. Franz weiß das. Er wird kommen. Glück auf! Enzo Dionisio Sat, 16 Aug 2008 21:09:50 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1350 Liebe Genossen, Franz Müntefering hat sich zu Wort gemeldet! Der Seeheimer Kreis, viele Genossen und auch ich begrüßen diese Fordungen: Im Spiegel ist zu lesen: "Beck gegen Müntefering: Plötzlich geht ein alter Kampf in eine neue Runde. Der Ex-Parteichef fordert seinen Nachfolger heraus und verlangt, der Linkspartei offiziell abzuschwören." Und: "Er gehe zwar davon aus, dass es nach der Bundestagswahl 2009 "keinerlei Zusammenarbeit" mit der Linkspartei gebe, sagt Müntefering. Aber es wäre "doch sehr hilfreich, wenn meine Partei das auch noch einmal ausdrücklich beschließen würde." Richtig!!! Es wird endlich Zeit, dass wir als SPD einen klaren Beschluss dazu fassen, schriftlich! Keine Zusammenarbeit! Egal ob Kommune, Land oder Bund! Weiter heisst es im Spiegel: "Das Gespenst einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit verfolgt Beck, seit er im Februar Andrea Ypsilanti in Hessen seinen Segen gegeben hat, sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Die gestern erfolgte Nominierung von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt wird schon als weiterer Fingerzeig gewertet." In der internen SPD-Strategie fehlt eine klare schriftliche Absage über eine Zusammenarbeit ab 2009 mit der Linkspartei.... Einzig Unterschiede in Sozial- und Wirtschaftsbereichen werden aufgeführt. Das kann es nicht sein!!! "Der konservative "Seeheimer Kreis" schloss sich seiner Forderung schon an: Müntefering habe recht, nur so lasse sich der drohende Lagerwahlkampf vermeiden." Liebe Genossen, es wird endlich Zeit dass wir diese Forderung, dieses Ziel schriftlich festhalten! Wir müssen endlich einen klaren Kurs bestimmen!! Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei! Schriftlich!!!!! Das brauchen wir! Danke Franz! Glück auf! Enzo Dionisio Tue, 27 May 2008 19:15:05 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1335 "Der Mainzer Parteienforscher Professor Jürgen Falter warnt: „Lafontaine macht sich zu wenig Gedanken über die Finanzierbarkeit seiner Forderungen. Deutschland wird so zum Schulden- und Umverteilungsstaat und gerät wirtschaftlich weltweit ins Hintertreffen – ähnlich wie seinerzeit die DDR.“ Die ganze Linkspartei mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi an der Spitze ist eine Zumutung und Gefahr für uns alle. Für alle Sozialdemokraten und alle Demokraten! Eine Gefahr für das ganze Volk. Hinzu kommt der neue Bericht des Verfassungsschutzes, eine klare Warnung, die uns alle betreffen sollte: "Offen extremistischen Strukturen“ in der Partei „Die Linke“! Stärkste Einzelgruppe (840 Mitglieder) innerhalb der Linkspartei ist demnach die „Kommunistische Plattform“ (KPF). Sie kämpfe offen für die „Überwindung des Kapitalismus“ und versuche massiv, das neue Parteiprogramm zu beeinflussen". Würde eine solche Partei gar Regierungsverantwortung übernehmen, vielleicht sogar mit Unterstützung der SPD, wäre das die allergrößte Katastrophe! "Weitere linksextremistische Strömungen in der Linkspartei sind die „Sozialistische Linke“ (550 Mitglieder) sowie die pro-kubanische „Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“ (420 Mitglieder)" Sozialistische Linke... irgendwie erinnert mich das ein bisschen an "Demokratischer Sozialismus" ...... kein weiteres Kommentar hierzu... Diese Berichte sind nicht bei den Haaren herbeigezogen... Diese Berichte sind die Realität... da sollte sich jetzt endlich jeder klar darüber werden. Jegliche Zusammenarbeit!!!! Jegliche!! sollte unbedingt vermieden werden. Auch nicht um an irgendein Amt zu kommen... sich von Stimmen dieser extremistischen Partei wählen zu lassen muss tabu sein! Es muss endlich klar und deutlich werden, dass wir diese Partei bekämpfen müssen! Ich betone es immer wieder: Wir müssen mit einem neuen Kurs einen starken Gegenpol zur Linkspartei bilden! Mit der Mitte! Wenn es nach Lafontaine geht (und leider auch einigen Sozialdemokraten), wird am besten alles Geld ausgegeben... Es ist ja Sozial.. das hört sich immer gut an. Wo das Geld herkommt, die Finanzierbarkeit ist egal! Falscher Weg!!! Zerstörung der Wirtschaft, DDR Verhältnisse! Fordern und Fördern! Das muss der Weg sein. Vertrauensvoll, klug und realistisch mit den Finanziellen Kräften und Mitteln des Staates umgehen. Und dabei die Sozialen Brennpunkte angehen! Sozialdemokratisch sein! Das liebe Genossen, sollte unser aller Credo sein! Enzo Dionisio Sun, 25 May 2008 19:22:29 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1302 Machen wir uns nichts vor liebe Genossen. Unsere Partei ist in Nöten. Wir alle wissen dass unser Parteivorsitzender Kurt Beck in der Fraktion viele Gegner hat, der Großteil traut ihm nicht zu, einen Stimmungswandel zu schaffen. Was nicht unbegründet ist. Hinter den Kulissen kracht es, das wissen wir alle. Bleibt nur Fank-Walter Steinmeier. Er wäre sicherlich ein guter Kanzlerkanidat, ich würde es begrüssen. Er hat Format und zeigt ein ausgesprochenes politisches Verständnis. Aber auch er hat mächtige Gegner innerhalb der Fraktion. Deswegen liebe Genossen, lasst uns Franz Münterfing zum Kanzlerkandiaten machen. Als Phönix aus der Asche! Mit ihm können wir neue Wege gehen. Er ist in der Partei noch immer beliebt, wird in allen Flügeln respektiert, sowie (was das wichtigste ist) von der Opposition geachtet und gefürchtet! Natürlich ist dieses Statement gewagt und es spricht auch vieles dagegen, aber lasst uns doch einmal konstruktiv darüber diskutieren. Entweder Frank-Walter Steinmeier oder Franz Müntefering! Franz wäre eine gute Alternative! ****Da es in letzter Zeit immer wieder Angriffe oder nonsens Kommentare gab, sind diese nicht geduldet und werden gleich gelöscht**** Enzo Dionisio Sun, 18 May 2008 18:30:06 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1272 In einigen Monaten wird sich vielleicht ein politischer Wechsel durch die Bundestagswahl 2009 ereignen. Bedauerlicher aber sind die Rückzüge aus der Politik großer Genossen unserer Partei. Es war eine Zeit von Wortduellen, Argumentationsschlachten, prägnante Diktionen. Die Abgänge von unseren Genossen Schröder, Struck und vielleicht auch bald Müntefering bedeuten die Verabschiedung von den letzten Männern aus einer Zeit, in der noch wirklich politisch gekämpft wurde. Genossen wie Schmidt, Brandt und Wehner unterscheiden sich deutlichst von den heutigen! Der Unterschied zur heutigen Politik liegt darin, dass nicht nur um "Recht auf Arbeit" oder um die Pflegeversicherung, die Reform der Pendlerpauschale und die Verlängerung der Bezugsdauer von "Hartz IV" um ein paar Monate gestritten wurde, sondern ums Ganze: Um die allgemeine Grundausrichtung der Republik und die Perspektiven Europas! Um die Demokratie selbst und ihre künftige Ausgestaltung! Im Spiegel heisst es: Was fehlt, sind die Redeschlachten: Als Herbert Wehner und Rainer Barzel, Willy Brandt und Franz-Josef Strauß, Helmut Schmidt und Otto Graf Lambsdorff das Rednerpult im Bundestag zum rhetorischen Feldherrenhügel machten. (....) gehörten sie (Schröder,Struck) noch zu jener Nachfolgegeneration, die weder Sabine Christiansen noch Anne Will kannte und das öffentliche Reden noch auf Marktplätzen, tumultösen Parteiversammlungen, in überfüllten Hörsälen und polemischen Parlamentsdebatten gelernt hat. Ihre Einschaltquote hieß Bierzelt oder Unterbezirksparteitag, und der Feind stand noch klar erkennbar auf der anderen Seite der Barrikade (...) Weiter heisst es: Argumente wurden zu Waffen in einem Streit, der nicht einfach in der nächsten Koalitions- oder "Konsensrunde" aufgelöst werden konnte. Hinter den Kombattanten der Wortschlachten standen symbolisch noch die Armeen zur stellvertretenden Rettung vor den kommunistischen Horden aus dem Osten. Es gab noch echte Vertriebene, echte Kommunisten und echte Reaktionäre. Genau das alles, fehlt unserer Politik. Wir vergessen mehr und mehr das wesentliche. Es gibt keine echten Debatten mehr! Wir machen große Worte auf dem Papier! Und vor dem Micro? Da werden schön formulierte Zettelchen vorgelesen. Meistens Nonsens, der übermorgen schon wieder widerrufen wird ( hoppla irgendwie muss ich da an Hessen denken) Uns fehlen richtige Rhetoriker! Redeschlachten! Richtige Diskussionen mit dem "Feind" ( ja.. ich spreche auch von der Linkspartei) Uns fehlt ein Profil! Andere Parteien sollten unsere Politiker "fürchten" wie damals Wehner für seine Debatten gefürchtet war. Ich fordere und wünsche meiner Partei echte und mutike Rhetoriker, den Weg zurück zu richtigen Debatten mit fähigen Leuten dazu! Nur so zeigen wir Flagge! Denn aus vergangenem kann man lernen. Ich wünschte mir, liebe Genossen, ich wäre zur Zeit Schmidts und Wehners schon auf der Welt gewesen. Ich bin bereit. Enzo Dionisio Sun, 11 May 2008 18:22:08 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1053 "Erneuter Umfrageschock für Kurt Beck: Er ist für die Deutschen nur dritte Wahl als SPD-Kanzlerkandidat. Sowohl Frank-Walter Steinmeier als auch Peer Steinbrück gelten als aussichtsreicher. Umweltminister Gabriel warnt indessen vor einem Linksschwenk der Partei" ( Spiegel Online ) Unsere Parteispitzen sagen diese Dinge nicht umsonst. Und es zeigt, welcher Weg der richtige zu sein scheint! Warung vor einem Links-Kurs bedeutet nicht, wie viele Personen denen vorwerfen, die eben gegen einen Links-Kurs sind, dass man nicht mehr sozial ist. Soziale Themen müssen genauso wichtig sein, und sind sie. Und werden sie immer bleiben. Weiter heisst es: "Im Richtungsstreit der Partei hat sich Umweltminister Sigmar Gabriel auf die Seite der Regierungspragmatiker geschlagen. "Ein Kern eines politischen Angebots an die tatsächlichen Leistungsträger unserer Gesellschaft bleibt eine überzeugende Wirtschafts- und Finanzkompetenz" Diese Wirtschafts und Finanzkompetenz wäre durch einen strikten Links-Kurs gefährdet. Deswegen fordere ich einen Mitte-Links kurs. In der Mitte des Volkes mit sozialen UND wirtschaftlichen Themen und Programmen! Fordern und Fördern. Dies unterstreichen Sigmars Worte: Gabriel: "Eine Reduzierung auf soziale Kompetenz allein wird nicht reichen, zumal dies zwangsläufig auf einen Wettbewerb um die jeweils populärste sozialpolitische Forderung mit der Linkspartei hinauslaufen würde, den die SPD als Regierungspartei nicht gewinnen kann. Derzeit habe man kein politisches Angebot für die tatsächlichen Leistungsträger, die die wahre Mitte unserer Gesellschaft bilden". Die Partei sei "gefordert, ihre Mitte und die der bundesdeutschen Gesellschaft neu zu entdecken und ihr zugleich eine neue Richtung zu geben". "Wir werden uns gemeinsam ändern müssen", resümiert Gabriel, "politisch, aber auch habituell". Förderer dieser Meinung sind Pragmatiker! ja! Wir vertragen und aktzeptieren Kritik und andere Meinungen. Wir wissen wer hinter uns steht. Von Sigmar, Peer und Frank-Walter bis zum "kleinen" Genossen in unserer Reihe und an unserer Seite! Enzo Dionisio Sat, 29 Mar 2008 12:09:10 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1016 Unser Genosse und Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einigen Tagen einen klaren Kurs unserer Partei gefordert. Inhalte müssen ganz klar geklärt werden. Die Erfolge der Agenda werden ignoriert- das darf nicht sein! Eine klare Abgrenzung von der Linken "Wirtschaft in Gemeineigentum überführen" Wer so etwas will, fährt politisch rückwärts gegen die Wand. Nicht vorwärts in die Zukunft! Und die gilt es zu gewinnen! Der Weg sollte klar sein: Soziale Demokratie gestalten: In der Mitte des Volkes! Für einen klaren Kurs! Für ein Ende des Hin und Hers! Für ein Ende des "Eiertanzes"! Ja, für einen Neu-Anfang! Und genau das möchte auch unser Genosse und Vize-Chef Frank-Walter Steinmeier. Zitat: "Wir müssen den Menschen deutlicher sagen, wohin unser Kurs geht": SPD-Vizechef und Außenminister Steinmeier gibt Unstimmigkeiten zu - und seiner Partei die Richtung vor. Man müsse wieder in die Mitte" ( Spiegel Online ) Enzo Dionisio Mon, 24 Mar 2008 20:37:20 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/949 Franz Müntefering hat ein Stratetigiepapier verfasst, darum geht es u.a.: "In dem Schreiben, das Müntefering Ende Februar an die SPD-Spitze übermittelte, warnt der frühere Vizekanzler zugleich eindringlich vor einem Linksschwenk und vor einer Abkehr von der Agenda 2010. "Die inhaltliche Debatte dazu muss bald beginnen. Dabei darf das Regierungshandeln der SPD seit 1999 bis 2009 nicht dementiert werden, ohne jedoch bei ihm zu verharren." (...) Kritik wird auch an der Großen Koalition geübt - insgesamt: "In einer wichtigen, global, ökonomisch, ökologisch und sozial anspruchsvollen Phase der nationalen und internationalen Politik braucht. Deutschland keine politische Geschäftsführung der Routine auf niedrigem Niveau, sondern eine politische Führung mit dem Mut und der Kraft zur Zukunftsfähigkeit." "Es wird ernst. Das kommende Jahrzehnt muss vorgedacht und vorbereitet werden. Die Interessen des Landes – und damit die der Menschen dieses Landes – dürfen nicht an der Unfähigkeit der Gewählten zum verantwortlichen gemeinsamen Handeln Schaden nehmen." (...) Enzo Dionisio Tue, 25 Mar 2008 18:22:40 +0100