Für einen neuen Kurs! Die SPD muss in die Mitte!

Klientelpolitik der FDP

Enzo Dionisio — Sat, 16 Jan 2010 22:06:01 +0100

Der Wähler bekommt so langsam die Quittung für seine Wahl. Sämtliche FDP Wähler haben Grund genug sich zu schämen.

Was die FPD seit sie Regierungsverantwortung trägt macht, ist reine Klientelpolitik. Zum Schaden der Gesellschaft und zu Gunsten aller Unternehmerlobbiysten. Der Beleg, die FDP erhielt 1,1 Millionen Euro in Form von Spenden der Familie Finck und das Dankeschön in Form von Steuerrabbaten im Hotelgewerbe zeigt deutlich, dass die FDP betrügt, täuscht und eine reine Ego-Politik führt. Das muss den Menschen doch auffallen. FDP liebäugler müssen doch erschrecken in anbetracht solcher geradezu ekelhafter Zustände. Herr Westerwelle muss sich erklären. Alle Versprechungen waren heiße Luft. Die FDP ist entarnt. Und es muss eine Quittung dazu folgen. Frau Merkel und ihre Union sind ein reiner Hühnerhaufen ohne Formation und ohne Plan. Die Koalition ist eine Jammer und Dilettanten Koalition.

Deshalb wünsche ich mir, dass wir gemeinsam als SPD und als Opposition gehörig Dampf machen. Für das Ganze und zum Wohle der Gesellschaft. Denn sie muss geschützt werden vor Ego-Partein wie der FDP und der Union, die Arbeitgeber und Großverdiener bevorzugt.

Die SPD macht die bessere, vernünftigere und gerechtere Politik. Wir müssen das den Menschen nur verständlich machen. Es gilt vergangenes zu verarbeiten und da zu optimieren, wo es an Optimierung bedarf. Wir müssen argumentieren, überzeugen und an Vertrauen finden. Die Menschen werden sich uns wieder zu wenden, wenn wir es nur verstehen, jetzt richtig zu handeln. Die Schlafkanzlerin und ihr Schoßhund Westerwelle bieten uns ja gerade zu an, ihre Masken abzuziehen und den Menschen ihr hässliches Gesicht zu zeigen.

Ich bin mir sicher dass wir als Opossition, als linke Partei der Mitte, in der Basis und auch an der Spitze mit Sigmar, Frank-Walter und Andrea das nötige und wichtige dazu beitragen werden, den Menschen die bessere Politik zu bieten.

Packen wirs an!

Wahlkampf

Enzo Dionisio — Sun, 02 Aug 2009 19:20:57 +0100

Die Union, FDP und Linkspartei kritisieren unseren "Deutschlandplan" der von Frank-Walter Steinmeier vorgestellt wurde.

Wo bleibt unsere Kritik? Wo bleibt die Kritik Frank-Walters?

Wirtschaftsexperten warnen ganz klar vor Steuersenkungsversprechen der Union. Es ist schlicht nicht finanzierbar.

"Einer SPIEGEL-Analyse zufolge fehlen den Sozialkassen bis Ende2010 rund 30 Milliarden Euro. Um das Defizit auszugleichen, reicht eslaut Experten nicht, auf Wachstum zu setzen - und auch nochSteuersenkungen zu versprechen wie Angela Merkels Union"

"Die Wahlkampfpläne von Kanzlerin Merkel und der Union sehen dagegenvor, mit Steuersenkungen und staatlichen Mehrausgaben für Bildung undForschung das erhoffte Aufkeimen des Wirtschaftswachstums zu stützen.Gleichzeitig sollen auch die Schulden des Staates abgebaut werden. Diesstößt allerdings auch bei Finanzexperten in den eigenen Reihen aufSkepsis"

Den Bürgern unseren Landes muss klar gemacht werden, dass nur mit der SPD eine vernünftige Politik für die nächsten Jahre gelingen kann!

Es muss aufhören, dass sich die SPD selbst zerfleischt. Es muss geschlossen gekämpft werden.

Ich hoffe, dass sich unsere Wahlstrategen allen voran Frank-Walter endlich dazu entschließen Kontra zu geben und die Pläne der Union zu zerpflücken.

Es muss mehr Kritik kommen! Der Bürger muss merken und spüren dass die Union Dinge verspricht, die nicht realistisch sind.

Frank-Walter bei Maybrit Ilner - sehr informativ, sehenswert und vorallem aufschlussreich!

Enzo Dionisio — Sun, 28 Jun 2009 19:45:17 +0100

Ein sehr guter Video über den Besuch von unserem Kanzler Kandidaten und Außenminister Frank-Walter bei Maybrit Illner.

Angemerkt muss vorallem, dass die Sendung sehr sehenswert und informativ ist. Vorallem aber könnte sie aufschlussreich für den ein oder anderen Genossen sein, da mehrere Themen, die unserer SPD zu schaffen machen, sehr genau angesprochen und von Frank-Walter kommentiert werden. Themen wie Agenda 2010 aber auch aktuelle Debatten wie die sinnlose und für die SPD selbstmörderische Forderung die Rente mit 67 wieder abzuschaffen. Geschlossenheit zählt, nicht interne Schaukämpfe.

Schaut es euch an! Ich kann es nur jedem empfehlen!

Hier der Link:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/783882?inPopup=true

Vorwärts

Enzo Dionisio — Sat, 13 Jun 2009 18:38:29 +0100

Das Ergebnis der Europawahl hat es klar gezeigt: Wir konnten mit unserem Wahlkampf und als Partei für das Demokratische und Soziale den Wähler nicht voll mobilisieren bzw. gewinnen. Es stellt sich die Frage weshalb?

Ist die geringe Wahlbeteiligung schuld? Mit Sicherheit spielte die niedrige Wahlbeteiligung eine Rolle. Was aber viel mehr Gewicht trägt ist die Tatsache, dass wir als Partei mit einem Linksschwenk unter damaliger Führung von Kurt Beck und der Dramatik in Hessen noch immer vom Wähler mit Misstrauen abgestraft werden.

Es zeigt klar und deutlich auf, dass der gewählte Kurs nicht der richtige war. Deshalb sollte sich die Partei darauf besinnen, einen Kurs der Mitte zu wählen. Wahlen werden in der Mitte der Gesellschaft gewonnen, die CDU ist schlau genug, sich dieses Klientel für sich zu behaupten. Das muss sich ändern!! Allerdings nicht im Stile Gerhard Schröders, da dies vom Wähler nicht mehr aktzeptiert wird.

Im aktuellen Spiegel wird genau dieses Thema von unserem Finanzminiser Peer Steinbrück auf den Punkt gebracht:

Steinbrück warnt vor Wahlkampf à la Schröder

Finanzminister Steinbrück ruft die SPD dazu auf, sich mehr um die Wähler der Mitte zu bemühen. "Die Menschen haben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauze voll", sagte er dem SPIEGEL. Er warnt davor, den Wahlkampfstil von Gerhard Schröder zu kopieren.

Berlin - Am Vortag des SPD-Parteitages, an dem die Sozialdemokraten unter anderem ihr Wahlprogramm beschließen wollen, hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück von seiner Partei eine stärkere Konzentration auf die politische Mitte gefordert."

Finanzminister Steinbrück: "Wahlen werden in der Mitte entschieden"

"Wahlen werden in Deutschland in der Mitte entschieden, nicht anden Rändern und nicht in der Addition von Minderheitsinteressen", sagteSteinbrück dem SPIEGEL. "Ich glaube, dass die SPD gefordert ist, sichin eine linke, aufgeklärte, bürgerliche Mitte hineinzubewegen. Als SPDmöchte ich den anderen weder den Begriff 'bürgerlich' überlassen nochden Begriff der Liberalität."

Zugleich warnte der Bundesfinanzminister seine Partei davor, jetzt aufallzu scharfe Attacken gegen Union und FDP zu setzen. "Die Menschenhaben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauzevoll. Sie können auch ein bloßes Gekläffe nicht nachvollziehen", so derstellvertretende SPD-Vorsitzende. "Angreifen darf man. Das tun diepolitischen Gegner auch. Aber die Tonlage eines kleinen Hundes, dereinem an die Beinkleider geht, kommt bei vielen Wählerinnen und Wählernnicht an."

Die SPD muss in die "Mitte" der Gesellschaft! Für das Soziale und das Demokratische. Dafür wollen und müssen wir kämpfen!

Die Reform Agenda. Fakten. Für die gute Sache.

Enzo Dionisio — Tue, 28 Oct 2008 20:30:37 +0100

Einige Fakten zur Reform Agenda, die -wie oft angezweifelt- erfolgreich ist und war.

Die Reform Agenda war der Versuch, überlegt und kalkuliert eine Initiative zu beginnen, um dem Staat mehr Geld zu bringen. Es funktionierte. Es wurden weniger Schulden gemacht und mehr investiert. Die Arbeitslosigkeit wurde reduziert.

Vieles davon ist gut gegangen. Dass die Einkommen nicht zugenommen haben, liegt nicht an Hartz 4 oder an der Agenda. Unzureichender Wachstum ist der Grund. Fakt ist: Hätte es keine Reform gegeben, wäre es noch schlimmer gekommen. Wenn auch ein kleiner Erfolg, der Erfolg zählt. Es wurde sich in den 90ger Jahren zu sehr ausgeruht, die nötigen Reformen durch die Kohl Regierung nicht angepackt. Erst Gerhard Schröder in Zusammenarbeit mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering haben die Gefahr gesehen und gehandelt.

Für die Höhe der Löhne ist nicht der Staat zuständig. Sozialpolitische Großzügigkeit, die durch hohe Zinsverpflichtungen und Abbau von Infrastruktur erkauft wird, tritt alle die nach uns kommen und vorallem die Sozialschwachen! Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten.

Sicher war die Reform sehr hart und unverständlich für den Einen oder Anderen. Es gab Missdeutungen und Behauptungen.

Wichtig war dass etwas etwas getan werden musste und getan wurde. Erfolgreich.

Für Deutschland.

Mit der SPD in Deutschlands Zukunft

Enzo Dionisio — Tue, 09 Dec 2008 22:18:51 +0100

Am Sonntag, den 19.10.2008, wurden Weichen innerhalb der SPD gestellt, Weichen, die die SPD und damit auch Deutschland nach vorne bringen werden, nach vorne, in eine bessere, gerechtere Zukunft.

Mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering sind zwei der fähigsten Politiker in die Verantwortung dieser sozialdemokratischen Bewegung, in Verantwortung für Deutschland gekommen, die den neuen Wind neuer, auf bewährtem beruhender, sozialdemokratischer Politik im Geiste Gerhard Schröders wehen lassen. Wir vertrauen auf ihre Stärke, ihre Leistungs- und Führungsbereitschaft und ihren Reformwillen, für ein gerechteres und besseres Deutschland.

Gehen wir in das Erbe von Gerhard Schröder und führen fort, was erbegonnen hat - mit der SPD, mit Deutschland.

Gerhard Schröder hat einst gesagt, die Agenda 2010 sei nicht die Zehn Gebote. In der Tat, man muss sie weiterführen und vollenden, um Deutschland zukunftsfest zu machen.

"Pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken" Wir dürfen uns nicht nur auf das soziale reduzieren, der öknomische Teil darf nicht vernachlässigt werden! Nur in dieser Kombination von Sozialstaat, sozialer Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft ist wirklich erfolgreiche Politikmöglich!

Daran glauben wir und sind davon überzeugt, dass Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering diesen Weg mit uns bestreiten werden. Wir stehen hinter ihnen, wie man als Sozialdemokraten nur hinter ihnen stehen kann. Für uns gibt es keinen Scheideweg, für uns gibt es nur eine Richtung. Politik der Mitte, Politik für Morgen.

Wir sind uns bewusst, dass die Erhaltung des deutschen Sozialstaates nur auf diesem Wege möglich ist - so schwer und mühsam es auch sein mag. Wir müssen alle Opfer bringen, Entbehrungen auf uns nehmen, um in Zukunft profitieren, die Früchte genießen zu können, mehr zu haben als vorher, um unseren Kindern eine bessere Zukunft gewähren zu können.

So schwer die Belastungen für jeden Einzelnen und die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit auch wirken mögen, wir tragen sie alle gemeinsam, und so schwer sie auch sein mögen, so werden sie jedoch das erhalten, was jahrelang das Credo guter deutscher und vorallem sozialdemokratischer Politik war - den Sozialstaat.

Anders als auf dem Weg der Reform ist dessen Erhaltung nicht mehr möglich. Wir haben jahrzehntelang über unsere Verhältnisse gelebt - da dürfen wir uns nichts vormachen.

Diesen Reformeifer, diesen Reformwillen, den es braucht, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen, verkörpert die SPD mit ihrem neuen Führungsduo Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering, hinter denen wir uneingeschränkt stehen.

Also schreiten wir voran auf dem Wege einer sozialdemokratischen Politik des Machbaren, des Forderns und Förderns, einer Politik der Mitte - kurzum eine Politik für alle Menschen - für Deutschland.

Glück auf!

Franz Müntefering komm wieder in unsere Mitte / Sigmars Gabriels wichtige Worte

Enzo Dionisio — Mon, 18 Aug 2008 18:24:36 +0100

Heute im Spiegel zu lesen:

"Gabriel beklagt fehlende Disziplin in der SPD"

Der Umweltminister mahnte auch einen selbstbewussteren Umgang seiner Partei mit der Agenda 2010 an:

"Wenn wir Sozialdemokraten diese unbestreitbaren Erfolge unserer Politik nicht loben, werden andere diese Erfolge für sich reklamieren."

Zudem meldete Gabriel Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Hessen an.

"Wir können uns doch nicht den Launen von Oskar Lafontaine aussetzen."

Der Linksparteichef habe kein Interesse daran, SPD-geführte Regierungen zu stabilisieren.

"Sein einziges Ziel ist es, die SPD zu destabilisieren", betonte Gabriel.

So schnell, wie die Linke jetzt die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti mitwählen werde, so schnell werde Lafontaine Ypsilanti auch wieder fallen lassen, sobald der amtierende Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abgelöst sei.

Zwischenzeitlich gibt es Wortmeldungen zu Münteferings Comeback:

"Ich fände es großartig, wenn Franz Müntefering in diesen schwierigen Zeiten Verantwortung übernimmt", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider

Müntefering habe "Erfahrung und Gefühl für die Partei und genießt in der Fraktion hohen Respekt".

"Er ist eine zentrale Identifikationsfigur für die SPD." Müntefering stehe für die Tradition der Partei, aber auch für die Notwendigkeit von Reformen und verkörpere als Person Autorität. (Nötige Reformen - ohja! Agenda2010)

Dass junge moderate Sozialdemokraten den knorrigen Müntefering verehren, hat sicher auch mit seinem politischen Pragmatismus zu tun. Überraschender ist da schon die positive Reaktion von SPD-Linken zur politischen Wiederkehr Münteferings. "Ich persönlich wäre froh, wenn er wieder an Bord ist, weil ich ihn menschlich und politisch schätze", sagte der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer.

Hamburg war verbunden mit der Hoffnung, Terrain zu gewinnen. Aber die Lage ist für die SPD seitdem nicht einfacher geworden. Sie hat keine klare programmatische Vorstellung.

Liebe Genossen, das zeigt uns doch allen ganz deutlich, dass wir Franz Müntefering brauchen und uns freuen können, dass er zurück kommt. Der Weg wichtige Reformpolitik, wie die Agenda2010, zu gestalten und umzusetzen, die Mitte der Gesellschaft stärker anzusprechen, ist der richtige. Ein wichtiger Schritt in in die richtige Richtung, für den richtigen Kurs. Sicher wird man nicht von Heute auf Morgen alles ändern können, aber wichtig ist der Blick nach Vorne, ans richtige Ziel. Franz ist unser Wegweiser.

Für eine SPD der Mitte!!

Franz Müntefering vor Comeback!

Enzo Dionisio — Sat, 16 Aug 2008 21:09:50 +0100

Liebe Genossen, es geht vorwärts mit unserer SPD! Franz Müntefering
steht vor einem Comeback! Wir brauchen ihn, die SPD brauch ihn!

Im Spiegel heisst es: Müntefering ist zunehmend unzufrieden mit der Entwicklung der SPD. Mit seiner Rückkehr verbindet sich in Teilen der Sozialdemokratie die Hoffnung auf ein stärkeres Eingreifen des 68-Jährigen bei der Bewältigung der derzeitigen Führungskrise der Partei. Erst am Donnerstag hatte Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärt, Müntefering fehle der SPD.
Zahlreiche SPD-Politiker begrüßten die mögliche Rückkehr Münteferings. Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend sagte, er sei froh, dass Müntefering wieder nach Berlin komme. "Gerade in diesen für die SPD schwierigen Zeiten können wir einen erfahrenen Fahrensmann wie ihn bestens gebrauchen."
Und ganz wichtig liebe Genossen:

Die Entwicklung in Hessen rücke die SPD weiter an den Rand und nicht in die Mitte der Gesellschaft. "Daran können wir vernünftigerweise kein Interesse haben."

Wir brauchen Franz Müntefering, mehr denn je! Wir dürfen kein Interesse daran haben, am Rand der Gesellschaft zu stehen! Die MITTE zählt! Der Linke Flügel unserer Partei muss das endlich verstehen können. Jedem ist klar, dass Müntefering dem linken Flügel unangenehm ist. Aber das ist irgendwo gut so. Genau deswegen muss Franz zurück in die Parteiführung! Er war und ist unentberlich.

Auch vom Seeheimer Kreis gibt es Unterstützung: Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, sagte, Müntefering werde "als Urgestein von uns allen geschätzt, er hat viel mit der Seele der Partei zu tun". Zwischen Parteichef Kurt Beck, dem Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und ihm werde sich etwas finden, das die SPD weiter bringt. "Er ist für die Partei eine Integrationsfigur und für viele Wähler einfach unverzichtbar."

Den Vorschlag der SPD-Linken, Franz Müntefering sollte Chef der Friedrich Ebert Stiftung werden, kann nur mit dem Hintergedanken, ein Comeback auf wichtigeren Positionen in der Partei-Führung zu verhindern, verbunden sein.
Ich denke der Weg ist klar für Franz Müntefering.

Ich hoffe besonders, dass Franz Müntefering zu uns in die Parteiführung zurück kommt. In unserer Mitte ist Platz für ihn. Wir brauchen ihn. Franz weiß das. Er wird kommen.

Glück auf!

Klare Forderungen von Franz Müntefering!

Enzo Dionisio — Tue, 27 May 2008 19:15:05 +0100

Liebe Genossen, Franz Müntefering hat sich zu Wort gemeldet!

Der Seeheimer Kreis, viele Genossen und auch ich begrüßen diese Fordungen:

Im Spiegel ist zu lesen:

"Beck gegen Müntefering: Plötzlich geht ein alter Kampf in eine neue Runde. Der Ex-Parteichef fordert seinen Nachfolger heraus und verlangt, der Linkspartei offiziell abzuschwören."

Und: "Er gehe zwar davon aus, dass es nach der Bundestagswahl 2009 "keinerlei Zusammenarbeit" mit der Linkspartei gebe, sagt Müntefering. Aber es wäre "doch sehr hilfreich, wenn meine Partei das auch noch einmal ausdrücklich beschließen würde."

Richtig!!! Es wird endlich Zeit, dass wir als SPD einen klaren Beschluss dazu fassen, schriftlich! Keine Zusammenarbeit! Egal ob Kommune, Land oder Bund!

Weiter heisst es im Spiegel:
"Das Gespenst einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit verfolgt Beck, seit er im Februar Andrea Ypsilanti in Hessen seinen Segen gegeben hat, sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Die gestern erfolgte Nominierung von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt wird schon als weiterer Fingerzeig gewertet."

In der internen SPD-Strategie fehlt eine klare schriftliche Absage über eine Zusammenarbeit ab 2009 mit der Linkspartei.... Einzig Unterschiede in Sozial- und Wirtschaftsbereichen werden aufgeführt. Das kann es nicht sein!!! "Der konservative "Seeheimer Kreis" schloss sich seiner Forderung schon an: Müntefering habe recht, nur so lasse sich der drohende Lagerwahlkampf vermeiden."

Liebe Genossen, es wird endlich Zeit dass wir diese Forderung, dieses Ziel schriftlich festhalten! Wir müssen endlich einen klaren Kurs bestimmen!! Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei! Schriftlich!!!!! Das brauchen wir!

Danke Franz!

Glück auf!

Die Gefahr der Linkspartei mit ihrem Vorsitz Oskar Lafontaine

Enzo Dionisio — Sun, 25 May 2008 19:22:29 +0100

"Der Mainzer Parteienforscher Professor Jürgen Falter warnt: „Lafontaine macht sich zu wenig Gedanken über die Finanzierbarkeit seiner Forderungen. Deutschland wird so zum Schulden- und Umverteilungsstaat und gerät wirtschaftlich weltweit ins Hintertreffen – ähnlich wie seinerzeit die DDR.“

Die ganze Linkspartei mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi an der Spitze ist eine Zumutung und Gefahr für uns alle. Für alle Sozialdemokraten und alle Demokraten! Eine Gefahr für das ganze Volk. Hinzu kommt der neue Bericht des Verfassungsschutzes, eine klare Warnung, die uns alle betreffen sollte: "Offen extremistischen Strukturen“ in der Partei „Die Linke“!
Stärkste Einzelgruppe (840 Mitglieder) innerhalb der Linkspartei ist demnach die „Kommunistische Plattform“ (KPF). Sie kämpfe offen für die „Überwindung des Kapitalismus“ und versuche massiv, das neue Parteiprogramm zu beeinflussen".
Würde eine solche Partei gar Regierungsverantwortung übernehmen, vielleicht sogar mit Unterstützung der SPD, wäre das die allergrößte Katastrophe! "Weitere linksextremistische Strömungen in der Linkspartei sind die „Sozialistische Linke“ (550 Mitglieder) sowie die pro-kubanische „Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“ (420 Mitglieder)"

Sozialistische Linke... irgendwie erinnert mich das ein bisschen an "Demokratischer Sozialismus" ...... kein weiteres Kommentar hierzu...

Diese Berichte sind nicht bei den Haaren herbeigezogen... Diese Berichte sind die Realität... da sollte sich jetzt endlich jeder klar darüber werden.
Jegliche Zusammenarbeit!!!! Jegliche!! sollte unbedingt vermieden werden. Auch nicht um an irgendein Amt zu kommen... sich von Stimmen dieser extremistischen Partei wählen zu lassen muss tabu sein! Es muss endlich klar und deutlich werden, dass wir diese Partei bekämpfen müssen! Ich betone es immer wieder: Wir müssen mit einem neuen Kurs einen starken Gegenpol zur Linkspartei bilden! Mit der Mitte! Wenn es nach Lafontaine geht (und leider auch einigen Sozialdemokraten), wird am besten alles Geld ausgegeben... Es ist ja Sozial.. das hört sich immer gut an. Wo das Geld herkommt, die Finanzierbarkeit ist egal! Falscher Weg!!! Zerstörung der Wirtschaft, DDR Verhältnisse!

Fordern und Fördern! Das muss der Weg sein. Vertrauensvoll, klug und realistisch mit den Finanziellen Kräften und Mitteln des Staates umgehen. Und dabei die Sozialen Brennpunkte angehen! Sozialdemokratisch sein!

Das liebe Genossen, sollte unser aller Credo sein!