Hier ist mein erster Versuch einen Blog zu erstellen. Ich möchte aus privater Sicht über Ereignisse in Greiz informieren und meine Meinung zu den aktuellen Ansichten diverser Personen äußern! Die Weiterverbreitung, auch auszugsweise oder in Zitatform, ist nur mit schriftl. Genehmigung erlaubt! http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1313 Sat, 17 May 2008 18:58:01 +0100 FeedCreator 1.7.2-ppt (info@mypapit.net) http://www.meinespd.net/media/images/user/portrait/11000/cropped/32.png http://www.meinespd.net/weblogs/blog/1313 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1034 Liebe Freunde, angesichts der blutigen Unruhen in Tibet, die China unter Ausschluß der Weltöffentlichkeit und mit militärischer Gewalt in aller Härte unterdrücken will, haben zahlreiche Bürgermeister vorgeschlagen, zum Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk ein weiteres Mal die Tibetflagge zu hissen. Eine Reihe von Städten und Gemeinden - auch im Ausland - flaggen schon seit vergangener Woche! Dies teilte mir gerade Monika Deimann-Clemens am Telefon mit. (Sie koordiniert die Aktion mit den Tibet-Flaggen hier in Deutschland jeden 10. März.) Diese neue Tibet-Flaggen-Aktion wird am nächsten Montag, den 31.03.2008 stattfinden. Diesen Tag (das Olympische Feuer trifft dann in Peking ein) haben die internationalen Tibetgruppen kurzfristig zum weltweiten Solidaritätstag für Tibet erklärt. Also, noch einmal an alle der Aufruf: Hisst die Flaggen, fotografiert sie und schickt mir die Fotos, sowie die Namen der Unterstützer (Es können neben Bürgermeistern auch Fraktionen, Vereine, Organisationen, etc. sein!!!) Ich würde dies dann sammeln und Monika Deimann-Clemens für die Homepage der Tibet Initiative Deutschland schicken. Wer keine Flagge besitzt, kann sich gern an mich wenden, ich habe noch die eine oder andere. Es besteht auch die Möglichkeit eine digitale Flagge für Tibet auf Internetseiten zu hissen. Mehr Infos, finden sich hier: http://www.tibet-initiative.de/frames.html?Seite=/Kap9/9-5/Kap9_5-4.html Druckvorlagen für Tibetflaggen (z.B. für das Autofenster), gibt es hier: http://www.tibet-initiative.de/frames.html?Seite=/Kap9/9-5/Kap9_5-5.html Die besten Grüße Thomas Liehr Thomas Liehr Wed, 26 Mar 2008 18:20:39 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1026 Als am 20. März 2008 in der Stadt Greiz um kurz nach Mitternacht das Volksbegehren für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ startete, waren alle Bündnispartner anwesend. Die SPD, die LINKE, Die Grünen, die Gewerkschaften und Landtagsabgeordnete der SPD sowie der Linkspartei. Die Organisatoren, Frank Lux (DIE LINKE) und meine Person, werteten die Aktion und die mediale Wahrnehmung als vollen Erfolg. Immerhin war in allen Thüringer Radiostationen seit 03:00 Uhr im 30 Minuten-Takt von der Greizer Aktion zu hören. Könnte man also glauben, am Ende waren alle zufrieden? Mitnichten! Ein Mann stellt alles in Frage: Torsten Röder. Herr Röder, seines Zeichens Pressesprecher des Ortsvereines der Partei DIE LINKE hat sich gleich mehrfach ungerecht behandelt gefühlt. Zum Ersten, wurde er nicht in der Pressemitteilung erwähnt. Er glaubt, dies gehört zu einer konspirativen Ausgrenzungsstrategie, die sich gegen ihn persönlich richtet. Natürlich ist es nicht verständlich, warum neben so unwichtigen Personen wie den Abgeordneten des Thüringer Landtages, der Chefin des DGB Ostthüringen, der zweiten Bürgermeisterin der Kreisstadt und den Verantwortlichen für die Organisation nicht auch der megawichtige Ortsvereinspressesprecher erwähnt wurde. (Vorsicht, das war jetzt sarkastisch...!) Ich hätte es eher nachvollziehen können, hätten sich andere Anwesende beschwert, dass sie nicht in der Pressemitteilung erwähnt wurden. Beispielsweise René Kramer, der Vorsitzende des Ortsvereines der Partei DIE LINKE, die Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik (DIE LINKE), Veit Kern (Mitglied des Sprecherrates der Jusos Greiz), Melanie Siebelist (Kreisvorsitzende der Jusos Gera) oder Sascha Krüger (Chef der Jusos Ronneburg). All diesen Menschen geht es nicht um die Selbstdarstellung, sondern um die Sache, das Volksbegehren für Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen. Glaubt Herr Röder, dass ich auch die Jusos ausgrenzen möchte? Also die Organisation, deren Kreisvorsitzender ich bin? Möglich ist es, kenne ich doch seine Gedankengänge seit einigen Jahren... Nein, ich habe genau die Personen erwähnt, welche auch in der (Presse-) Einladung zu dem Volksbegehrenstart genannt waren. Und selbst wenn ich mehr genannt hätte, wäre der Name „Torsten Röder“ nicht dabei gewesen! Der Grund läge aber nicht in angeblichen persönlichen Befindlichkeiten oder einer großen Verschwörung im Hintergrund, sondern schlicht daran, dass die Anwesenheit der Person Röder nicht erwähnenswert war. Glaubt jemand ernsthaft, dass Journalisten der OTZ, des MDR oder des Vogtlandradios auch nur ein Wort über die Anwesenheit des Greizer Ortsvereinspressesprecher der LINKEN erwähnt hätten? Weiter behauptet Röder in seinem Text, die Greizer SPD unterstütze das Volksbegehren nicht, da der SPD-Ortsvereinsvorstand nicht anwesend war, sondern nur die jungen Vertreter/innen der Partei. Das freut mich, denn es scheint, er hat über die Jahre gelernt zu unterscheiden. Wurde sonst nicht immer alles nach einer bei den Jusos als „röderischer Brei“ bezeichneten Denkweise bewertet? (Brei = Verschiedene Dinge in eine Schüssel werfe, kräftig umrühren, bis einzelne Bestandteile verschwinden und eine einzige Masse zum Vorschein kommt.) War das nicht immer alles gleich: Der Bundestag, Christoph Matschie, die Jusos, die Verwaltung des Greizer Rathauses samt Bürgermeister, die SPD... . Es waren am Donnerstag kurz nach Mitternacht ungefähr gleich viele Menschen mit SPD- wie mit DIE LINKE – Parteibuch vor Ort. Das ist aus meiner Sicht zwar nicht relevant, denn es ist ein Volksbegehren ist und kein „Parteienbegehren“, aber wenn der Umstand, dass nicht genügend Personen aus der SPD anwesend waren, den Herrn Röder gekränkt haben sollte, möchte ich mich im Namen der Deutschen Sozialdemokratie entschuldigen. Das Dritte, was Herrn Röder dazu veranlasste, die Startaktion des Volksbegehrens seine persönliche Propaganda zu verwenden, war anscheinend, dass ihm nicht jede/r die Hand gereicht hat. Das fand er untaktisch und schrieb in seinem Kommentar vom 21.03.2008: „Offenbar kennt sie den historischen Ursprung dieser Begrüßung nicht. Mit der offenen Hand zeigte man, dass man unbewaffnet war und dem Gegenüber persönlich nicht "an' s Leder" wollte.“ Den Ursprung kennen zumindest die Jusos, welche ihn vollständig mit Handschlag begrüßten! Schrieb Röder doch am erst am 16.03.2008 (in dem für ihn wahrscheinlich üblichem Ausmaße an Realitätsverwirrung), die Jusos vermuten automatische Schusswaffen und Sprengstoff im Besitz der Greizer Linkspartei, so dürfte er sich erklären können, was dafür der Grund war. Sicher ist sicher ;-) Erneut hat Herr Röder als Einzelperson bewiesen, dass eine Zusammenarbeit mit ihm zum Scheitern verurteilt ist. Er nutzt jedes noch so kleine und unwichtige Detail um einen Skandal zu proklamieren. Mit den ständigen Versuchen die regionalen Bündnis- (=Zusammenhalt) Partner (=auf gleicher Ebene) zu spalten, erleichtert man die Sammlung von ca. 14.000 Unterschriften nicht. Welches Ziel verfolgt also Torsten Röder? (Herr Röder wurde in diesem Text 13 Mal namentlich genannt. Dies sollte allen narzisstischen Ansprüchen genügen!) Thomas Liehr Thu, 27 Mar 2008 20:53:50 +0100 http://www.meinespd.net/weblogs/beitrag/1014 Bis zum 19. Juli hat das Bündnis Zeit, die erforderlichen 220.000 Unterschriften zu sammeln. Greiz. Das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ ist am Donnerstag, eine Minute nach Mitternacht, in der Stadt Greiz gestartet. Bereits am Mittwoch gegen 23:45 Uhr trafen sich die Vertreter/innen der Bündnispartner sowie die ersten Bürgerinnen und Bürger auf dem Marktplatz vor dem Greizer Rathaus. Ziel des Volksbegehrens ist es, die Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene zu reformieren. So sollen bisher für Bürgerbegehren nicht zulässige Themen wie Bauleitplanungen, Abgaben oder Satzungen zukünftig zugänglich sein. Auch die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sollen gesenkt werden. Weiter sollen Bürgerbegehren auf Landkreisebene möglich sein. Exakt eine Sekunde nach Mitternacht begann Ines Watzek (SPD), die Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Greiz, als erste Unterzeichnerin des Volksbegehrens. Die Gründe, warum sie die Initiative unterstützt, fasst die Erstunterzeichnerin zusammen: „Gerade wegen dem frühen Start bin ich heute hier. Ich unterschreibe das Volksbegehren, um den Menschen noch mehr politisches Mitspracherecht und weitere Verantwortung zur gesellschaftlichen Mitbestimmung zu ermöglichen. Aber auch um die Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, damit sie ihre Rechte aktiver wahrnehmen.“ Die Bögen Zwei und Drei unterschrieben die Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der Parteien SPD und DIE LINKE: Heike Taubert (SPD) und Diana Skibbe (DIE LINKE). Heike Taubert: „Ich freue mich, zu den ersten Unterzeichnern des Volksbegehrens zu gehören. Damit werden wir gemeinsam der Thüringer Landesregierung beweisen, dass die Menschen in Thüringen genauso reif für die Direkte Demokratie sind wie die Menschen Bayern.“ Diana Skibbe: „Ich freue mich, dass wir heute den Start für Mehr Demokratie in Thüringen geben.“ Darauf folgte die Regionsvorsitzende des DGB Ostthüringen, Renate Licht: „Es wird Zeit, dass wir eine neue politische Kultur in Thüringen bekommen. Deswegen stehen wir heute hier, um den Startschuss für das Volksbegehren zu geben.“ „Wir sind optimistisch, unser Ziel von 14.000 Unterschriften im Landkreis Greiz zu erreichen.“, meinten Frank Lux und Thomas Liehr, welche als Organisatoren des Regionalen Trägerkreises den Volksbegehrens Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen ebenfalls vor Ort waren. Beendet wurde die erste Sammelveranstaltung des Volksbegehrens gegen 00:35 Uhr, als alle 41 Anwesenden ihre Unterschrift für das Volksbegehren geleistet hatten. Alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Greiz, welche das Volksbegehren in den nächsten vier Monaten durch ihre Unterschrift oder durch aktive Sammelungen unterstützen möchten können sich an Frank Lux (Tel: 0174 - 36 67 690; Mail: FrankLux3(at)aol.com) oder Thomas Liehr (Tel: 0151 – 11 57 20 57, Mail: Thomas-Liehr(at)Jusos-Greiz.de, ICQ: 305-564-604) wenden. Thomas Liehr Mon, 24 Mar 2008 16:06:08 +0100