bedingungsloses Grundeinkommen

Resolution: Veränderung des Selbstverständnisses unserer Gesellschaft

Jochen Weeber — Tue, 01 Jul 2008 20:41:14 +0100

Anbei die Resolution zum Download. Ich kann verstehen, dass man skeptisch der Resolution gegenüber steht, aber bedenkt bitte, dass jede Spezifizierung zu einem wie auch immer gearteten BGE schnell abgebügelt werden kann indem man mit irgendwelche Fakten auftischt oder den Inhalt zerredet. Diese Resolution, zwingt aber bei erfolgreichem Beschluss auf Bundesebene, eine Horizonterweiterung der inhaltlichen Arbeit der SPD. Es kann dann nicht mehr nur gepriesen werden, dass wenn man die Bildung hochschraubt, dass Problem der Arbeitslosigkeit gelöst ist, sondern zwingt den Partei dazu sich Gedanken zu machen nach langfristige Konzepte. Diese Resolution soll auch nicht dazu dienen andere Anträge zu ersetzen. Ganz im Gegenteil. Dieser Antrag soll dazu dienen, der Partei auf Bundesebene zu signalisieren, dass wir wollen, dass die SPD sich mit einem wie auch immer gearteten BGE auseinandersetzt. Wir weisen damit die Richtung in die die SPD auch schauen soll. Solch ein Beschluss kann schwer unter den Tisch gekehrt werden, wenn er beschlossen ist.

Bitte macht drauf aufmerksam, dass dieser Resolution NICHT zerstückelt werden soll. Es kann die Resolution erweitert werden mit Zusatzanträgen. Diese Resolution soll der kleinste gemeinsame Nenner darstellen.

Bitte fordert Euch auf dass diese Resolution in die OV und Arbeitsgemeinschaft eingebracht werden und fragt nach einer Kopie nach dem Beschluss. Verfolgt den Antrag. Bitte macht auch drauf aufmerksam dass bei erfolgreichem Beschluss dieser Antrag auf Unterbezirksebene, Bezirksebene, Landesverband und Bundesebene von OV eingereicht werden soll. Es wird aufkommen, dass man Angst hat man macht sich lächerlich wenn man als OV einen Antrag auf einen Bundesparteitag einreicht, aber macht klar das man nicht allein ist.
Schreibt bitte zentral welcher OV oder Arbeitsgemeinschaft wie entschieden hat. Bitte macht nochmal drauf aufmerksam.

Es ist wichtig das soviele OVs und AGs wie möglich den selben Antrag beschliessen und einreichen in die jeweiligen Parteiorgane

(Update mit Änderung von "fürsorgenden Staat" zu "vorsorgenden Sozialstaat" )

meine Formulierung eines Antrages (Günter Schwarz)

Wir stellen fest, dass eine wachsende Automatisierung/Mechanisierung immer mehr von notwendiger menschlicher Arbeit befreit und der Wunsch nach Vollbeschäftigung ein falscher Ansatz ist.

Das Ziel einer möglichen Vollbeschäftigung aller Menschen ohne Erläuterung, wie diese aussehen soll, um welche Tätigkeiten es sich handeln soll, zu welcher Arbeitszeit und zu welcher Entlohnung, kein sozialdemokratisches Ziel an sich ist.

Daher streben wir ein Selbstverständnis von Gesellschaft und Politik an,
welches die Würde des Menschen und seine Selbstbstimmung
an erste Stelle stellt.

Jeder Mensch hat ein bedingungsloses Recht auf eine Existenz in Freiheit.
Dieses Recht auf Freiheit kann nicht eingeschränkt oder an Bedingungen
geknüpft werden, solange er nicht unverhältnismäßig Mitbürger_innen in deren Freiheit einschränkt bzw. deren Rechte verletzt.
Insbesondere muss auch die Freiheit gewährleistet sein, angebotene Arbeit ablehnen zu können, ohne Verluste eines Grundeinkommens hinnehmen zu müssen.

Das bedingungslose Grundeinkommen das JEDER Person zusteht, erfüllt diese Erfordernisse.
Es gewährleistet dieses Existenzrecht ohne, insbesondere, eine sogen.
"Mitwirkungspflicht" zur Bedingung zu machen. Alle nötigenden Sanktionen
oder Sanktionsandrohungen, mit denen eine sogen. "Mitwirkungspflicht"
durchgesetzt wird, sind Erpressung und verletzen die Menschenwürde.
Sie begründen Zwangsarbeit, weil das Recht, NEIN zu sagen, eingeschränkt ist.

The Downward Spiral

David Boggatz — Sun, 08 Jun 2008 16:01:58 +0100

Globalisierung als Ende der Demokratie?

Ich möchte mal einfach ein paar Fragen an euch stellen.
Ich beschäftige mich schon seit längerer Zeit mit der Globalisierung und gehe vielleicht als ein durch den kalten Krieg geprägtes Produkt,an die Probleme eines sich seit meiner Jugend stetig verändernden Marktes herangeht.
Eine in immer kürzen Zyklen neue Techniken entwickelnde Forschung,
Das entstehen neuer Möglichkeiten aus neuen Anforderungen.
Das verschwinden von Industrien,eines mal Totalindustriealisierte Standortes Deutschland,es gab viele Gründe für Entscheidungen,und mit der Stilllegung der Kohleförderung in den 70gern,deren Ersatz durch billige Weltmarktkohle und Erdöl,bis zu der Jetztzeit.

Habe ich die Anfänge eines Phänomens erlebt,genannt Globalisierung.

Alles redet über Globalisierung und den Gewinn den das bringt,aber hat sich eigentlich mal jemand Gedanken über die Gefahren gemacht?

Das wir mittlerweile nicht mehr in der Lage sind,selbst High Tech Artikel ohne Teile aus Fremdfertigung herzustellen.
Aus Ländern die vor 1989,wegen der Zugehörigkeit zum Kommunistischen Lager,von uns nicht mal mit Röhrentechnik und Transistortechnologie beliefert wurden.
Und wie ich,in Anbetracht der Menschenrechtslage in den Ländern,finde durchaus zu Recht.

Und heute gehen wir hin,und machen unseren technischen Vorsprung von rund 40 Jahren einer Diktatur
kommunistischer Prägung zum Gastgeschenk.

Und nicht nur das,wir stellen Ihnen eine Schwerindustrie die so weit entwickelt ist,das sie selbst heute noch zu den modernsten der Welt zählt,selbst fast 25 Jahre nach der Stillegung in der BRD.
Koksereien,Stahlhütten und Walzstrassen,die mit Kohle laufen,einem Rohstoff den China ohne Ende zur Verfügung hat.
Vorher haben sie Knapp den Bedarf ihrer Armee und Flotte damit decken können.
Heute betreiben sie Ihren wirklich rasanten Aufbau,mit auf ihre Ressourcen abgestimmter Schwerindustrie.
Neben den rund 500 Mio.billigen Arbeitskräften ohne Rechte,
der möglichkeit Greenpeace Aktivisten entweder umzuerziehen,
oder aus Abschreckung erschiessen zu lassen.
Dem Vorteil ohne lange demokratische Prozesse,Fabriken bauen zu können,
wie lang ist der Prozess in der BRD,5-10 Jahre?
Gewerkschaft,unnötig 1,5 Mio.Chinesen sind seit geburt Mitglied der KP China,und durch ihre Arbeiter und Bauernführer das ZKdKP.China.
Ein gigantischer fast abgeschotteter Binnenmarkt,mit noch unbegrenztem Wachstum.

Haben Sie früher mit dem Export von Kohle und Erdöl,also den Rohstoffen,Geld verdient,eine eigentlich fast vorindustrielle Gesellschaft überspringt 200 Jahre Entwicklung,dank unserer Hilfe.
Und Sie lernen Schnell und sie lernen aus unseren Fehlern.
Ist die Bildung und Forschung seit den 80gern im Westen meist wegen den Explodidiernden Haushaltskosten zurückgefahren worden,gibt China gut 15% für Bildung und Forschung aus die BRD knapp 3%.

Im Militärischen Bereich haben die USA in Vietnam und im 2.Golfkrieg,Russland in Afghanistan gezeigt
was die Riesigen hochtechnischen Armee bringen,klar die sind über die regulären Armeen hinweg,und hatten auch schnell einen Sieg verbucht,konnten aber das Land nie befrieden,verloren in eigentlich
längst besiegten Land täglich Soldaten,und weder Diktatur Sowjetprägung,noch Demokratie USA,konnten Siege verbuchen.

Im finanziellen Bereich gabs durch Grossbritannens Rückgabe Hongkongs an China das modernsten Handels und Finanzzentrum in Asien,mit eigener Börse,den besten Mitarbeitern,den ein gro der Hongkongchinesen sind geblieben und gehören heute zur neuen chinesischen Elite.

Sie holen jetzt gerade,eine fatale Schwäche der Kapitalintressen vertretenden Manager,die nur Kurzfristig denken,ausnutzend,unsere Gesamte Produktion zu sich.

billige Arbeiter,nie Streiks und wenn doch Ersatz dann innerhalb weniger Std.
Die Fabrik ist praktisch auch schon gebaut,in einem Markt von 1,5 Mrd.Menschen mit einem Wachstum von jährlich 10%,aber hat sich eigentlich noch nie jemand gefragt wer dieses 10% Wirtschaftswachstum
Bezahlt?

Schaun wir doch mal in die 80ger zurück,das Japanische Wachstum ist in den USA und der EU.mit der übergabe ganzer Industrien bezahlt worden ist,das sind die knapp 2.Mio. Arbeitsloser in den 80gern.
Weil wir es Japan erlaubten,trotz der nichteinhaltung von Währungsausgleichvertägen (nizza oder so ähnlich) die Preise zu senken,also trotz diesem finanziellen Falschspiel auf unserem Markt zu handeln.
Und das zu den gleichen Bedingungen,ohne durch Teure Rüstungsetats,noch durch Sozialsysteme belastet
zu sein.
In Japan wird durch das Prinzip der Lebenslangen Beschäftigung so etwas wie ein Sozialsystem geschaffen.
Darunter fallen allerdings nur 30% der Bevölkerung,die restlichen 70% fugieren als Konkurriende Zulieferer was die Preise der Produktion senkt.

Und durch eine mutige Energiepollitik als Antwort auf die Ölkrise.60% des Energiebedarf bezieht Japans Industrie aus Kernkraft.
Dadurch nahm japans Wirtschaft in der 2.Ölkrise kaum Schaden.
Die amerikanischen und Europäischen energieversorgung bestanden mit fast 60% Erdölanteil am Bedarf,
und 20% Kern und 20%Kohle.
und wenn 60% der Energieversorgungkosten steigen und das Massiv,von 8 $/perbarrel/1970 zu 120$/perbarrel/2008 einer Steigerung von 112$ in 37 Jahren.

Mal als Beispiel
1970>>>>>>>>>>>>8.Mrd.$ Energiekosten durch hohe Förderung USA
2008>>>>>>>>>>120.Mrd.$

hat das Zwangsläufig Auswirkungen .

Japan durch Struktur der Wirtschaft und jetzt auch noch günstigere Energiekosten an der Produktion,bevorteilt,zusammen mit Hohen DollarKurs und niedrigen Yenkursen.
Waren Japanische Waren weit günstiger als Amerikanische,boomten Japanische Erzeugnisse.
Die riesigen Gewinne wurden in Übernahme von ganzen amerikanischen Industrien gesteckt.

Ich weis nicht ob es Irgendjemanden aufgefallen ist,das die in unseren Augen ureigenste US Industrie,zu der wir schon in den 30ger den Anschluß verloren haben,nicht mehr US-Firmen gehört,sondern japanischen Konzernen.

a cooperation of Sonygroup

fast alle großen Hollywoodfirmen gehören,oder produzieren für Sony EntertainmentGroup.
die liste der Blockbuster ist lang.

Schaue wir uns den US.markt heute an,wo 1970 in den USA der Trend zum 3.Wagen ging,wo hohe soziale Sicherheit durch ein stätiges Wachstum der Wirtschaft entstand,
heute 2008 ist der 3.Job für viele Amerikaner kein Fremdwort,und das um zu überleben zu sichern.
Eine im 2.Weltkrieg noch drei Armee mit Gütern versorgende Fertigungsindustrie,die danach sogar noch
finanziell den Aufbau Europas und Japans betrieb,ist fast verschwunden und einer Dienstleistungsgesellschaft,die mittlerweile neben 60% ihres Energiebedarfs auch fast 60% des Warenbedarfs des Marktes im Ausland deckt,mit steigender Tendenz.
Selbst so gefeierte Produkte wie I.pod und I.phone werden aus Kostengründen,in nun China gebaut.
Geräte um mit den Satteliten zu kommunizieren werden in Asien gebaut,neben der Steahlt Technik sind Satelliten gesteuerte Rakete und Bomben,eine der Militärischen Stützen der US.Armee.
Und ich weiss nicht,wenn ich mit Geräte die ich fertige Zugang zu einem mit Binären Codes gesteuerten Computer erhalte,und die Steuerung und Programmierung über Binäre Codes erfolgt,Binäre Codes basieren auf Mathematik.mathematik ist pure Logik,und Jede logische Zahl ist berechenbar.

Ich hoffe ich konnte euer Interesse wecken,und euch dazu anregen,etwas aus einer anderen Sichtweise zu betrachten,schon leichte veränderungen eines Betrachtungswinkels verändern die Wahrnehmung.
Und vielleicht wird auch meine Wahrnehmung,durch einflüsse die mir nicht aufgefallen sind getrübt.
darum möchte ich es auch mit vielen möglichst unterschiedlichen Gruppe diskutieren und erörtern,deren ausrichtungen in der Marktwirtschaft,Sozial und Steuerpolitik komplett anders sind und deshalb auch andere Ideen entwickeln um Probleme anzugehen.
Und so möchte ich erstmal schliessen,und würde mich über eure Ansicht dazu sehr freuen.

MFG
David

Mehr zum Thema: www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,536567,00.html

Begrifflichkeit Festlegung der Wissenschaft

Reinhold Nawratil — Sun, 10 Aug 2008 06:50:01 +0100

Um über den Wegfall, Ersatz oder Hinzukommen von Kosten durch das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) müssen die Begrifflichkeiten eingehalten werden. Es erleichtert die Diskussion.
[Dieses sollten auch unsere Strategen berücksichtigen.]

Mehr zum Thema: www.grundeinkommen.de

Veranstaltungen zu Bedingungsloses GrundEinkommen

Reinhold Nawratil — Sun, 10 Aug 2008 06:39:09 +0100

Die Termine findet Ihr unter 'PROJEKTE' Ruprik 'Veranstaltungen zu BGE'.
Neue Termine für August 2008

Mehr zum Thema: www.grundeinkommen.de

Lesestoff und Verweise

Reinhold Nawratil — Sun, 10 Aug 2008 06:50:47 +0100

Liebe Gruppenmitglieder,
die von Euch vorgeschlagenen Lesestoffe und Homepagen bzw. Verweise darauf befinden sich jetzt unter Projekte 'Lesestoff ' bzw. 'Verweise ... '
Gruß Reinhold
(neuester Stand: ist der 26.05.2008)

Mehr zum Thema: www.grundeinkommen.de

Themen relevante Beiträge - Konzentration auf BGE

Reinhold Nawratil — Sun, 10 Aug 2008 06:51:25 +0100

Günther Gruchala: Themenzentrierung

Zu diesem Thema -Vortrags-und Diskussionsveranstaltungen zum BedingungslosesGrundEinkommen (BGE)- sollen Tehmen relevante Einträge geschrieben werden,

Achtung:die Administration behält sich vor andere Einträge zu löschen.
Wir wollen Themen konzentriert Arbeiten

Mehr zum Thema: www.grundeinkommen.de

Bundeszentrale für Politische Bildung

Günther Gruchala — Thu, 10 Apr 2008 12:50:24 +0100

Es gibt einige interesannte Neuigkeiten