"Klotzen - nicht Kleckern!"

Beck geht, Münte kommt, Frank wird Kanzlerkandidat

Pascal Andernacht — Sun, 07 Sep 2008 13:56:50 +0100

Kurzer Abriss meiner Gedanken - bald mehr

Sitze vorhin gemütlich in meinem Zimmer, höre Musik, lese... Plötzlch kommt mein Vater rein und ruft: Pascal, Beck tritt zurück. Müntefering wird sein Nachfolger.

Ich denke erstmal: Das kann nicht sein...

Fasse es nicht, erst als ich den Fernseher anmache und im Teletext entsprechende Meldungen finde...

Beck tritt zurück... Es ist immer schade, wenn so was passiert, und mir stellt sich die Frage: Warum? Nun gut, er war nicht mein Liebling, ganz und gar nicht, aber er gehört zur SPD wie jeder andere Sozialdemokrat auch, er war ihr Vorsitzender...

Nun gut, er wird seine Gründe gehabt haben... Ob dieser Rücktritt der SPD nun hilft? Zunächst wird das mal wieder die Zerissenheit in unserer Partei zeigen, aber mit Franz Müntefering kommt ein Mann zurück, der Führen kann, der charismatisch ist und, so hoffe ich, die SPD wieder auf Kurs bringen wird.

Ich bin froh, dass er wieder zurückkommt, würde am liebsten einen auf sein Wohl trinken :-)

Dass Frank nun Kanzlerkandidat wird ist genauso positiv für mich...

Allerdings erweckt das für mich den Eindruck, dass das alles nicht so plötzlch kommt wie es scheint... Dass es sich nun so schnell häuft kann kein Zufall sein.

Hoffen wir aber, dass es wieder aufwärts mit dieser unserer Partei geht.

Für Franz, für Frank!

Hura!

Ein Beitrag von Dr. Görlach von Cicero:

http://de.youtube.com/watch?v=eshdHmuFMpU

Spiegel online berichtet:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,576812,00.html

07. September 2008, 13:40 Uhr BLITZBESUCH BEI SPD-KLAUSUR Beck tritt als Parteichef zurück - Müntefering wird Nachfolger

Bei der SPD-Klausur am Schwielowsee überschlagen sich die Ereignisse: Kurt Beck verließ nach wenigen Minuten das Tagungshotel - er wird als Parteichef zurücktreten, die Kanzlerkandidatur überlässt er Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Franz Müntefering wird nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen neuer SPD-Chef.

Berlin - Es ist ein kompletter Rückzug: Kurt Beck lässt Frank-Walter Steinmeier den Vortritt als Kanzlerkandidat - und tritt gleichzeitig als SPD-Chef zurück. Der bisherige Parteichef verließ die Vorstandsklausur der Sozialdemokraten am brandenburgischen Schwielowsee bereits wenige Minuten nach seiner Ankunft dort wortlos wieder durch einen Hintereingang. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen wird Franz Müntefering neuer SPD-Chef. Müntefering war bereits von 2004 bis 2005 Parteivorsitzender. Er wäre der 13. Parteichef seit Kriegsende und der fünfte innerhalb der vergangenen fünf Jahre. Bis zu einem Parteitag, auf dem Müntefering gewählt werden könnte, soll Steinmeier als Interimschef die SPD führen.

Müntefering hatte sich erst vor kurzem wieder auf der großen politischen Bühne gezeigt, nachdem seine Frau Ankepetra Ende Juli einem Krebsleiden erlag. Der SPD-Politiker hatte sich im November 2007 zur Pflege seiner schwerkranken Gattin zurückgezogen und seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister niedergelegt. Sein Bundestagsmandat hatte Müntefering behalten.

Steinmeier wird Kanzlerkandidat

Becks Rückzug hängt offenbar mit der Entscheidung der SPD-Spitze zusammen, bei der Klausur nahe Potsdam Außenminister Steinmeier als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl zu nominieren.

Die Klausur der rund 50 Mitglieder des Parteipräsidiums, des Fraktionsvorstands sowie von Bundesministern und Ministerpräsidenten der SPD hatte am Vormittag begonnen. Allerdings hatte sich die engste Spitze um Beck, Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck noch vor Aufnahme der eigentlichen Beratungen zu einem separaten Treffen in ein Privathaus einige Kilometer vom Tagungshotel entfernt zurückgezogen.

Vor Beginn der Klausur hatten sich Teilnehmer verärgert darüber gezeigt, dass sie die Entscheidung für Steinmeier aus den Medien erfahren hätten. Dieses Verfahren sei kein besonders guter Einstieg in dessen Spitzenkandidatur, hieß es.

Sowohl Beck als auch Steinmeier hätten bis zuletzt betont, dass an dem verabredeten Zeitplan zur Kür des SPD-Kanzlerkandidaten festgehalten werde, so beschwerten sich einige Teilnehmer der Klausur am Schwielowsee.

flo/AP/dpa

"Wer nicht hundertprozentig für uns ist, der ist gegen uns"

Pascal Andernacht — Wed, 20 Aug 2008 18:30:47 +0100

Wolfgang Clement hält sich trotz laufendem Parteiausschlussverfahren nicht zurück und seine Meinung nicht hinterm Berg - und das ist meiner Meinung auch gut so.
In einem Beitrag für das politischen Monatsmagazin Cicero kritisiert Clement die SPD und ihr Verhalten in Hinsicht auf das Thema Meinungsfreiheit. Es werde in der SPD nach der Devise verfahren "Wer nicht hundertprozentig für uns ist, der ist gegen uns".
"In einer Gesellschaft, die sich demokratisch nennt, wird man sich daran gewöhnen müssen, dass manche den Mund auftun, wenn sie es für richtig halten, und auch Zeitpunkt und Ort ihrer Äußerungen selbst bestimmen."
Da kann man Wolfgang Clement nur zustimmen. Es ist wichtig für eine Demokratie, auch für eine Partei, einen offenen Diskurs zu führen, und nicht stumm wie in Reih und Glied den Oberen zu folgen oder der vorherrschenden Meinung.

"Wer nicht spurt, gehört nicht mehr dazu.", merkt er in Hinsicht auf die Grünen an, meint aber damit auch sicherlich die SPD. Und das merkt man leider immer heufiger, auch hier, in dieser Community. Hier zanken sich die Flügel wie im Grabenkrieg des Ersten Weltkrieges. Es geht nicht wirklich vor und nicht wirklich zurück, enorme Verluste auf beiden Seiten, und das Problem: Man kämpft gegen die eigenen Verbündeten, die eigenen Leute...

Wer nicht die Meinung vertritt, die die andere Seite vertritt, wird verunglimpft, stellenweiße auch zum Parteiaustritt aufgefordert, und das geht beiderseitig so.

Aber besonders als Anhänger der Schröderschen Reformpolitik und des "Rechten" Parteiflügels hat man es oft schwer, man würde uns am liebsten in CDU oder FDP sehen, man hätte den Sozialstaat ruiniert und ähnliches. Man verkennt Realpolitik für, meiner Meinung nach, stellenweißen Utopismus.

Clement fügt aber erneut das Problem der Atomkraft in Deutschland an, die in Zeiten der Verknappung von Öl und Gas, der Teuerung von Kohle, und auf Grund ihrer Eigenschaft als "Saubere Energie" (solange nichts passiert) wichtig ist für die Wirtschaftlichkeit unserer Volkswirtschaft.

Wer es wage, "gegen das dreifache Nein die Stimme zu erheben: Nein zu neuen Atommeilern, Nein zu längeren Laufzeiten von am Netz befindlichen Atommeilern, Nein zu neuen Kohlekraftwerken", dessen "parteipolitische Zurechenbarkeit" werde kurzerhand streitig gestellt".

Es ist nachwievor wichtig, sachlich zu diskutieren und die Realität nicht aus dem Auge zu verlieren. Und durch seine oft nicht auf große Gegenliebe stoßenden Äußerungen macht uns Clement immer wieder drauf aufmerksam. Sowas brauchen wir, sonst würden wir nur noch auf der Faulen Haut liegen, wie momentan die Große Koalition. Clement rüttelt wach.
Danke Wolfgang!

Mehr zum Thema: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,573247,00.html

Hessen, Linkspartei.PDS - und die SPD

Pascal Andernacht — Sun, 17 Aug 2008 11:39:36 +0100

Mal wieder ist es soweit, die Linkspartei steht wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Grund: Die Hessen-SPD will es nochmals versuchen mit den Grünen eine Regierung zu bilden - mit Duldung der Linkspartei.

Und Andrea Ypsilanti braucht jede Stimme die sie kriegen kann.
Nicht nur, dass durch die geringe Anzahl der Mehrstimmen gegenüber FDP und CDU das Bündnis es sehr schwer haben wird, nein, die Linkspartei will auch nicht jeden Beschluss mittragen, ihr gutes Recht.

Aber um was es eigentlich geht:
Unsere SPD-Führung geht mal wieder auf Abstand zu diesem Kurs in Hessen, allen voran unser Vorsitzender Kurt Beck, der mal wieder mehr schwankt als Konsequent das durchzieht was er auch sagt.

Einerseits sagt er in einem Interview mit der BamS (Quelle: Spiegel Online):

Bei der Linken gebe es Leute, "deren demokratische Gesinnung zweifelhaft ist", sagte er der "Bild am Sonntag". Er habe "vor einem solchen Schritt gewarnt", sagte er.

Aber gleich darauf folgt dieser Abschnitt, der mich mal wieder wie so oft n letzter Zeit zum Kopfschütteln bewegt:

"Doch wenn ich eine Entscheidung freigebe, kann ich hinterher nicht darüber richten, wenn sie anders ausfällt, als ich mir das gewünscht hätte."

Und freigegeben hatte er es: Zitat Spiegel Online: Die Entscheidung über ein Linksbündnis in Wiesbaden liege allein bei "unseren hessischen Freunden", verkündete Kurt Beck zu Wochenbeginn im brandenburgischen Teltow.

Was soll denn das bitte schön schon wieder?

Auf der einen Seite direkt warnen, aber auf der anderen doch wieder sagen, dass es ALLEINE die Entscheidung der Hessen-SPD ist...

Da kann man ja schon gar nicht mehr von freier Entscheidung sprechen, bei den Worten die im Interview von Beck noch folgen.

Und mal wieder hält er sich alle Türen offen, um wie die Fahne im Wind Schritt z halten mit der Öffentlichen Meinung.

Nach dem Motto: Ich habe immer davor gewarnt.
Und andererseits: Die Hessen-SPD hat klug entschieden. Es war immer ihre Entscheidung und ich bin glücklich, dass sie zu einem solchen Ergebnis kam.

Manchmal vermisse ich echt die Standhaftigkeit und Zielfestigkeit unserer Parteiführung, da würde man sich schon mal wieder auf ein rigoroses "Basta" von oben freuen.

Laut dem aktuellen Politbarometer des ZDF plädieren ledigleich 24 % der Befragten für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. 24%. Und dann wird hier in den Foren immer wieder davon gesprochen, dass es doch der Bürgerwille sei.

In der SPD sind nur 40% dafür.

Aber was könne man denn noch tun? Man könnte ja auch mal mit der CDU versuchen eine Regierung zu bilden - natürlich ohne Koch und unter Führung der SPD.
Oder aber man versucht doch noch die FDP dazu zu bewegen, denn Stillstand ist nie gut. Daran würde auch eine Rot-Rot-Grüne "Koalition" nichts ändern, denn die steht auf wackeligen Füßen.

Die SPD_Parteiführung warnt vor einem derartigen Wagniss, auch in hinsicht auf die Gesamt-SPD.

Beck lehnte auch wieder kategorisch eine Zusammenarbeit auf Bundesebene ab.

Doch was soll man davon halten, wenn morgen schon wieder alles anders aussieht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572549,00.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572195,00.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572337,00.html